Infrastrukturrecht

PräsLVerfG Prof. Dr. Christoph Brüning

doi:10.5771/9783748920946

Zusammenfassung

Das Infrastrukturrecht gewinnt in der juristischen Ausbildung immer größere Bedeutung. Als typisches Querschnittsrechtsgebiet umfasst es zahlreiche Fragen aus anderen Teilrechtsbereichen, etwa dem Planungs- und Baurecht, dem Energierecht, dem Straßenrecht usw. Das neue Kompendium zum Infrastrukturrecht macht es sich zur Aufgabe, den Stoff dieses noch jungen Rechtsgebiets zu strukturieren und übersichtlich aufzubereiten. Die einzelnen Teilaspekte werden dort, wo es möglich ist, zusammengefasst und anhand von zahlreichen Beispielen dargestellt. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-8487-7701-3
ISBN-Online: 978-3-7489-2094-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gegenstand statt Rechtsgebiet Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Merkmal der Netzgebundenheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Unions- und Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Gesetzesrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sozialstaatliche Grundlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfüllungsverantwortung Kein Zugriff
      2. b) Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
      3. c) Ausfall- und Auffangverantwortung sowie Infrastrukturverantwortung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bezugspunkte von Planung Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben von Planung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatsächliche Bedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. I. Final- statt Konditionalnormen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Ziele und Belange Kein Zugriff
    3. 3. Abwägungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abwägungsausfall Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsdefizit Kein Zugriff
    3. 3. Abwägungsfehleinschätzung Kein Zugriff
    4. 4. Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick über die Handlungsformen der Verwaltung Kein Zugriff
  2. II. Verbindlichkeit von Plänen Kein Zugriff
  3. III. Einordnung von imperativen Plänen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Legalplanung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Satzungen Kein Zugriff
    4. 4. Verwaltungsakt Kein Zugriff
    5. 5. Sonstiges Kein Zugriff
3. 1. I. Raumbezogene Planung Kein Zugriff
  2. II. Projekt- oder medienbezogene Planung Kein Zugriff
1. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. II. Ebenen der räumlichen Gesamtplanung Kein Zugriff
  3. III. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Landesrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenstände Kein Zugriff
  2. II. Ebenen der Fachplanung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Beispiel Naturschutz Kein Zugriff
      2. b) Weitere Fachplanungen im Umweltrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Verkehrswege Kein Zugriff
      2. b) Energiewirtschaft Kein Zugriff
3. 1. I. Verhältnis und Ziele von SUP und UVP Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
    4. 4. Fehlerfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
    4. 4. Fehlerfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Raumordnungspläne Kein Zugriff
    2. 2. Raumordnerische Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. 3. Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwickeln, Sichern und Ordnen des Raumes Kein Zugriff
    2. 2. Leitbilder und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Planungsrichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Bindung und Berücksichtigung Kein Zugriff
2. 1. I. Festlegungen zu Nutzungen und Funktionen des Raums Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff
    2. 2. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
    3. 3. Vorranggebiet mit Ausschlusswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Gebiete Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsfall Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwägungsausfall Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen das Entwicklungsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Reparaturgesetzgebung Kein Zugriff
3. 1. I. Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
    4. 4. Differenzierung der Festlegungen Kein Zugriff
  3. III. Bezugspunkt der Bindungswirkung Kein Zugriff
  4. IV. Adressaten der Bindungswirkung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anpassungspflicht der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzlich keine Wirkung der Ziele der Raumordnung im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
      2. b) Direkte Wirkung der Ziele der Raumordnung im Außenbereich Kein Zugriff
      3. c) Konzentrationszonenplanung Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall Windenergie Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
  2. II. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Fehlerfolgenrecht – Grundsatz der Planerhaltung Kein Zugriff
5. 1. I. Die Raumverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
  2. II. Die Untersagungsverfügung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Doppelfunktionalität Kein Zugriff
  3. III. Einschränkung durch Projektbezug der Fachplanung Kein Zugriff
2. 1. I. Verfahrenszwecke Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorantragsphase Kein Zugriff
    2. 2. Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
    3. 3. Einreichung des Plans (§ 73 Abs. 1 VwVfG) Kein Zugriff
    4. 4. Behördenbeteiligung (§ 73 Abs. 2 u. 3a VwVfG) Kein Zugriff
    5. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Einwendungen Kein Zugriff
      3. c) Beteiligung von Vereinigungen Kein Zugriff
      4. d) Erörterungstermin Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme der Anhörungsbehörde Kein Zugriff
  3. III. Feststellungsverfahren (§ 74 Abs. 4 u. 5 VwVfG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Im Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 2. Nachträglich Kein Zugriff
  5. V. Die Plangenehmigung (§ 74 Abs. 6 VwVfG) Kein Zugriff
  6. 1. 1. Änderungen vor Planfeststellung Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen nach Planfeststellung Kein Zugriff
3. 1. I. Planrechtfertigung Kein Zugriff
  2. II. Höherstufige Gesamt- und Fachplanung Kein Zugriff
  3. III. Allgemeinverbindliche Vorgaben Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwägungsausfall Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsdefizit Kein Zugriff
    3. 3. Abwägungsfehlgewichtung oder -fehleinschätzung Kein Zugriff
    4. 4. Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
    5. 5. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
    6. 6. Besondere Fehlerfolgenregelung zur Planerhaltung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Genehmigungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungswirkung Kein Zugriff
    3. 3. Ausschlusswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
    5. 5. Enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entbehrlichkeit der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang privilegierter Fachplanung Kein Zugriff
5. 1. I. Stufen der Konzentrationswirkung Kein Zugriff
  2. II. Konzentrationswirkung der Baugenehmigung? Kein Zugriff
  3. III. Sachliche Bindungswirkung Kein Zugriff
  4. IV. Zeitliche Abhängigkeit: Schlusspunkt- oder Separationsmodell? Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt: monopolistisch strukturierte, staatlich beherrschte und ganzheitlich organisierte Sektoren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Privatisierung der Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Risiken und Hindernisse Kein Zugriff
    3. 3. Intervention zur Behebung von Marktversagen Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftswissenschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. II. Veränderung staatlicher Aufgabenverantwortung Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftsverwaltungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
  4. IV. Rechtstatsächlicher Befund Kein Zugriff
3. 1. I. Unbundling Kein Zugriff
  2. 1. 1. Instrumente Kein Zugriff
    2. 2. Freier Netzzugang Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltregulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Handlungsformen Kein Zugriff
    3. 3. Regulierungsermessen Kein Zugriff
4. 1. I. Verfassungsrechtliche Implikationen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. I. Ein- und Ausgrenzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Deutsches Recht Kein Zugriff
  3. III. Ziele des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Marktstufen Kein Zugriff
    2. 2. Marktakteure Kein Zugriff
  5. V. Staatliche Aufsicht Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. I. Kontrolle des Zugangs zur Netzwirtschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Gemeinsame Vorgaben für Verteiler- und Transportnetzbetreiber Kein Zugriff
      2. b) Entflechtung von Verteilernetzbetreibern Kein Zugriff
      3. c) Entflechtung für Transportnetzbetreiber Kein Zugriff
  3. 1. 1. Betriebs- und Ausbaupflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfordernis eines Netzmanagements Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Befugnisse der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
    3. 3. Planungspflichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtstatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Netzanschlusspflicht nach § 17 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
      3. c) Spezielle Netzanschlusspflicht nach § 18 EnWG Kein Zugriff
      4. d) Anschlussverweigerungsgründe Kein Zugriff
      5. e) Netzanschluss- und Netznutzungsverhältnis Kein Zugriff
      6. f) Durchsetzung der Anschlusspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtstatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Netzzugangsanspruch (§§ 20 Abs. 1, 21 Abs. 1 EnWG) Kein Zugriff
      3. c) Nutzungsverweigerungsgründe Kein Zugriff
      4. aa) Privilegierung des Letztverbrauchers Kein Zugriff
        bb) Lieferantenrahmenvertrag Kein Zugriff
        cc) Kooperationspflicht der Netzbetreiber (§ 20 Abs. 1a EnWG) Kein Zugriff
        dd) Bilanzkreisvertrag Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Erste Regulierungsphase: Kostenorientierte Entgeltregulierung Kein Zugriff
      3. c) Zweite Regulierungsebene: Anreizregulierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Energieversorgungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Grundversorgungspflicht Kein Zugriff
1. 1. I. Zusammenhang von Klimaschutz und Energiewende Kein Zugriff
  2. II. Klimaschutzgesetze Kein Zugriff
  3. III. Besondere planungs- und energierechtliche Bundes- und Landesregelungen Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff der „Erneuerbaren Energien“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte des EEG Kein Zugriff
    2. 2. Ziele des Gesetzes Kein Zugriff
    3. 1. a) Systemdeterminanten Kein Zugriff
      2. b) Anschlusspflicht (§ 8 EEG) Kein Zugriff
      3. c) Abnahmepflicht (§ 11 EEG) Kein Zugriff
      4. aa) Die Einspeisevergütung als Auslauf- und Ausnahmemodell Kein Zugriff
        bb) Die Marktprämie und die Direktvermarktung Kein Zugriff
        cc) Ausschreibungsmodell (§§ 22 ff. EEG) Kein Zugriff
    4. 4. Die sog. EEG-Umlage (§§ 56 ff. EEG) Kein Zugriff
3. 1. I. Durchführung der Wärmeplanung Kein Zugriff
  2. II. Aufbau von Wärmenetzen Kein Zugriff
  3. III. Anschluss- und Benutzungszwang an Fernwärmenetze Kein Zugriff
1. 1. I. Gegenstand und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsaussage zur Telekommunikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Struktur des TKG Kein Zugriff
    2. 2. Novelle 2021 Kein Zugriff
    3. 3. Funktion des TKG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Stellung der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Befugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Marktzutrittsvoraussetzungen nach dem TKG Kein Zugriff
    2. 1. a) Frequenzregulierung Kein Zugriff
      2. b) Nummerierungsregulierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Öffentliche Straßen Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Grundstücke Kein Zugriff
      3. c) Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze Kein Zugriff
    4. 4. Kommunalwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Festlegung relevanter Märkte Kein Zugriff
    2. 2. Zugangsregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltregulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gegenstand von Universaldienstleistung Kein Zugriff
    2. 2. Subjektive Rechte bzgl. Telekommunikationsversorgung Kein Zugriff
Abkürzungen für Landesgesetze Kein Zugriff Seiten 226 - 228
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 238