Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2021

Prof. Dr. Dirk Looschelders; Prof. Dr. Lothar Michael

doi:10.5771/9783748914631

Zusammenfassung

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die im Rahmen des 14. Düsseldorfer Versicherungsrechtstags am 29. Oktober 2021 gehalten wurden. Bedingt durch die globale COVID-19-Pandemie wurde der Düsseldorfer Versicherungsrechtstag in hybrider Form durchgeführt.

Der Band eröffnet mit einem Beitrag zur Nachhaltigkeit im Versicherungsaufsichtsrecht und beleuchtet den aktuellen Stand der ESG-Regulierung. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den EU-weiten Nachhaltigkeitsbemühungen zur Umsetzung der Richtlinie der EU-Kommission zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (CSRD).

Dem schließt sich ein Bericht über die BaFin Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungen, Pensionskassen und kleine Versicherungsunternehmen an. Dieser Beitrag widmet sich der Frage, ob die drei Rundschreiben der BaFin dem versicherungsaufsichtsrechtlichen Proportionalitätsgrundsatz gerecht werden oder ob hier Anpassungsbedarf in Schwellenbereichen besteht.

Es folgt eine Auseinandersetzung mit der rechtssicheren Gestaltung von allgemeinen Versicherungsbedingen. Hier stellt das Transparenzgebot den Anwender vor vielschichtige Herausforderungen. Hierzu gibt es Fallbeispiele aus der Praxis sowie einen wertvollen Leitfaden für die sichere Klauselgestaltung.

Der nachfolgende Beitrag widmet sich der Frage, ob bei Amtspflichten eines Notars das System der der Versicherungspflichten nach der BnotO einen angemessenen Schutz des Geschädigten gewährleiste. Diese beinhalten auf Seiten der Notare die Berufshaftpflichtversicherung und die individuelle Anschlussversicherung und auf Seiten der Notarkammern die Gruppenanschlussversicherung sowie die Vertrauensschadenversicherung.

Danach geht es um die Thematik des Wohnungseinbruchsdiebstahls in der Sachversicherung. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Eindringen mittels eines unberechtigten Schlüssels.

Den Abschluss bildet ein Bericht über den Detektiveinsatz privater Versicherer bei Personen-, Haftpflicht- und Sachversicherungen. Hier legen Datenschutzaspekte wie auch persönlichkeitsrechtliche Erwägungen den Ermittlungsmethoden enge Grenzen auf.

Der Tagungsband richtet sich insofern an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-96329-444-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1463-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Reihe: Düsseldorfer Reihe
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 136
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - IX
Gunbritt Kammerer-Galahn
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Nachhaltigkeit im Völkerrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. EU-Aktionsplan Finanzierung nachhaltigen Wachstums Kein Zugriff
  2. 2. European Green Deal und BaFin-Reaktion Kein Zugriff
  3. 3. Offenlegungs-Verordnung (EU) 2019/2088 Kein Zugriff
  4. 4. Taxonomie-Verordnung (EU) 2020/852 Kein Zugriff
4. 1. 1. Sustainable Finance Package Kein Zugriff
  2. 2. Nachhaltigkeitsberichterstattungs-Richtlinie Kein Zugriff
Ursula Lipowsky
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Fragestellung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b) VAG Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltsbestimmung des Proportionalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. b) Rundschreiben als Anwendungsfall proportionaler Gesetzesauslegung Kein Zugriff
    3. c) Proportionalitätsgrundsatz und kleine Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich Rundschreiben Kein Zugriff
4. III. Bewertung Kein Zugriff
5. IV. Ausblick Kein Zugriff
Christian Armbrüster
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. II. Bezeichnung der AVB Kein Zugriff
4. 1. 1. Berücksichtigung des Kenntnisstands des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
  2. 2. Erkennbarkeit wirtschaftlicher Belastungen und Nachteile Kein Zugriff
  3. 3. Eindeutigkeit des Wortlauts Kein Zugriff
  4. 4. Binnenverweis Kein Zugriff
  5. 5. Verweisung auf Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  6. 6. Redaktionelle Stimmigkeit Kein Zugriff
  7. 7. Annex: Verwendung von Rechtsbegriffen Kein Zugriff
5. IV. Nichteinbeziehung bei Überraschungseffekt Kein Zugriff
6. V. Unklarheitenregel Kein Zugriff
7. VI. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Peter Reusch
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einführung Kein Zugriff
3. 1. 1. Systematik der AVB Kein Zugriff
  2. 1. a) Versicherungsorte Kein Zugriff
    2. b) Schlüsseldiebstahl Kein Zugriff
    3. c) Bruch unmittelbaren Besitzes Kein Zugriff
  3. 1. a) Variante a Kein Zugriff
    2. b) Variante b Kein Zugriff
  4. 4. Systematik der Klausel A § 1 Nr. 2 lit. f) AERB 2010, A § 3 Nr. 2 lit. f) VHB 2010, A 4.1.5.2 VHB 2016 Kein Zugriff
  5. 5. Unangemessenheit der Klauseln? Kein Zugriff
  6. 6. Einstandspflicht für Nicht-Repräsentanten Kein Zugriff
Paul Sammel
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Versicherer und Detektiv Kein Zugriff
    2. b) Sachliche Anwendbarkeit der DS-GVO Kein Zugriff
    3. c) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
    4. d) Bereichsspezifischer Gesundheitsdatenschutz nach § 213 VVG Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Dogmatische Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. b) Verdachtsbegründung Kein Zugriff
    3. c) Allgemeine Anforderungen an den konkreten Verdacht Kein Zugriff
  2. 1. a) Angemessenheit detektivischer Ermittlungen im Auftrag eines Versicherers im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b) Angemessenheit verdeckter Observationen Kein Zugriff
    3. c) Angemessenheit des Einsatzes als Agent Provocateur Kein Zugriff
5. IV. Verwertbarkeit der Ermittlungsergebnisse Kein Zugriff
6. V. Ergebnis Kein Zugriff