Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-406-73155-6
ISBN-Online
978-3-406-73156-3
Verlag
C.H.BECK Literatur - Sachbuch - Wissenschaft, München
Reihe
C.H.Beck Paperback
Band
6339
Sprache
Deutsch
Seiten
238
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 5
Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 6 - 14
Was ist das parlamentarische Regierungssystem? Kein Zugriff Seiten 15 - 21
Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung Kein Zugriff Seiten 22 - 28
Die Republik der Außenseiterin Kein Zugriff Seiten 29 - 33
Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition Kein Zugriff Seiten 34 - 38
Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik Kein Zugriff Seiten 39 - 42
Verfassung und Verfassungswirklichkeit Kein Zugriff Seiten 43 - 47
Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie Kein Zugriff Seiten 48 - 57
Der Parlamentarismus und das Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 58 - 77
Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen Kein Zugriff Seiten 78 - 86
Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 87 - 98
Was ist parlamentarische Repräsentation? Kein Zugriff Seiten 99 - 108
Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 109 - 119
Aufgaben der politischen Theorie Kein Zugriff Seiten 120 - 125
Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems Kein Zugriff Seiten 126 - 127
Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei Kein Zugriff Seiten 128 - 145
Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 146 - 156
Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts Kein Zugriff Seiten 157 - 162
Was ist parlamentarische Kontrolle? Kein Zugriff Seiten 163 - 171
Funktionen und Grenzen der Plenarkontrolle Kein Zugriff Seiten 172 - 177
Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 178 - 181
Mehrebenensystem, information overkill und neue Verwaltungsmodelle – Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben Kein Zugriff Seiten 182 - 192
Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus Kein Zugriff Seiten 193 - 212
