Von Sofia nach Brüssel

Dr. Gergana Bulanova-Hristova

doi:10.5771/9783845229287

Zusammenfassung

In dieser Studie wird die Frage gestellt, weshalb es Bulgarien nicht gelingt, wirksam gegen Korruption vorzugehen. Die bisher erfolglose Korruptionsbekämpfung – so die hier vertretene These – ist auf schwache Staatskapazitäten und auf korruptionsbegünstigende Kontextfaktoren zurückzuführen.

Anhand umfassender Dokumentenanalyse, Medienmonitoring und Experteninterviews erarbeitet die Autorin eine qualitative Diagnose der Kapazitätenschwachstellen und der möglichen Lösungsansätze. Es handelt sich um eine Evaluation von administrativen Kapazitäten (Institutionen und Gesetze), Akteurshandeln (staatliche und nichtstaatliche Vetogruppen) und kontextuellem Einfluss (Transformations- und Europäisierungsprozesse). Hierbei werden die markantesten Korruptionsfälle der letzten 20 Jahre detailliert ausgewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6037-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2928-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik
Band: 176
Sprache: Deutsch
Seiten: 433
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Operationalisierung: Kausalrichtung, Untersuchungsvariablen und Hauptthesen Kein Zugriff Seiten 17 - 22
  2. Begründung und Abgrenzung der Themenwahl Kein Zugriff Seiten 22 - 26
2. 1. Stand der internationalen Korruptionsforschung Kein Zugriff Seiten 26 - 31
  2. Stand der Korruptionsforschung im Beispielland Kein Zugriff Seiten 31 - 34
3. Methoden der Fallstudie Kein Zugriff Seiten 34 - 39
4. Inhaltlicher Aufbau Kein Zugriff Seiten 39 - 39
1. 1. Typologisierung der gängigsten Korruptionsdefinitionen Kein Zugriff Seiten 40 - 45
  2. Arbeitsdefinition: Korruption als systemimmanentes Problem Kein Zugriff Seiten 45 - 49
2. 1. Korruption als Symptom schwacher Institutionen und begrenzter Partizipationsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 49 - 54
  2. Neuere Paradigmen: Korruption als Problem der Regierungsqualität Kein Zugriff Seiten 54 - 61
3. 1. Inputorientierte Ansätze zur Klärung des Konzeptes „Staatskapazitäten“ Kein Zugriff Seiten 61 - 73
  2. 1. Staatskonzept: Staat, Staatlichkeit und politischer Wille Kein Zugriff
    2. Autonomie von wem? Kein Zugriff
4. Messung der Staatskapazitäten zur Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 80 - 83
5. Messung des Ausmaßes an politischer Korruption in Bulgarien Kein Zugriff Seiten 83 - 84
6. 1. Auswirkungen der Transformationsprozesse auf den Aufbau institutioneller und gesellschaftlicher Antikorruptionsvorkehrungen Kein Zugriff Seiten 84 - 89
  2. Europäisierungseffekte auf den Aufbau funktionierender Antikorruptionsvorkehrungen Kein Zugriff Seiten 89 - 93
1. Staatssystem und parteipolitische Landschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 99
2. Soziale Einstellungen und institutionelles Ansehen Kein Zugriff Seiten 99 - 100
3. Wirtschaftslage Kein Zugriff Seiten 100 - 100
1. 1. 1. Corruption Perceptions Index: Korruptionsverbreitung laut Expertenwahrnehmungen Kein Zugriff
    2. Global Corruption Barometer: Korruptionsverbreitung aus Sicht der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. National Integrity System: Ergebnisse einer qualitativen Studie für Bulgarien Kein Zugriff
  2. 1. World Governance Indicators: Auswertung von Staatskapazitäten, politischem Willen und Korruptionsverbreitung anhand von Wahrnehmungsindizes Kein Zugriff
    2. Anti-corruption in Transition 3: Korruptionsverbreitung aus Sicht der Unternehmen Kein Zugriff
  3. Global Integrity Report Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. Sonstige Korruptionswertungen Kein Zugriff Seiten 113 - 115
2. Zweite Analyseebene: Die Einschätzung der EU-Kommission Kein Zugriff Seiten 115 - 123
3. 1. Befunde des Center for the Study of Democracy Kein Zugriff Seiten 123 - 131
  2. Korruptionsverbreitung anhand nationaler Statistiken Kein Zugriff Seiten 131 - 139
4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 139 - 141
1. 1. 1. Kriminalisierung von Straftaten mit Korruptionselementen Kein Zugriff
    2. 1. De jure: Vorhandensein entsprechender Regeln Kein Zugriff
        De facto: Implementierung der gesetzlichen Regeln Kein Zugriff
        De jure: Existenz entsprechender Regeln Kein Zugriff
        De facto: Implementierung der existierenden Regeln Kein Zugriff
      2. De jure: Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        Gesetzeslücken Kein Zugriff
        Probleme bei der Kontrolle der Partei- und Wahlkampagnenfinanzierung in der Praxis Kein Zugriff
    3. Zwischenbilanz zur Stärke der gesetzlichen Kapazitäten zur Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommission zur Korruptionsbekämpfung beim Obersten Justizrat: De jure Parameter und de facto Effizienz Kein Zugriff
        Antikorruptionsabteilung bei der Obersten Kassationsstaatsanwaltschaft Kein Zugriff
        De jure: Ermittlungskompetenz Kein Zugriff
        De facto: Leistungsfähigkeit der Ermittlungsorgane und der Gerichte Kein Zugriff
      2. De jure: Organe und Kompetenzen Kein Zugriff
        De facto: (In)Effizienz der Regierungskommissionen Kein Zugriff
        De jure: Strukturen und Kompetenzbreite Kein Zugriff
        De facto: Effektivität der Bekämpfung des organisierten Verbrechens Kein Zugriff
        De jure: Kompetenzen Kein Zugriff
        De facto: Effektivität der Finanzfahndung Kein Zugriff
        De jure: Mandat Kein Zugriff
        De facto: Effektivität von DANS Kein Zugriff
      3. De jure: Situation Kein Zugriff
        De facto: Effektivität des parlamentarischen Engagements gegen Korruption Kein Zugriff
    2. 1. Inspektorate der Justiz Kein Zugriff
      2. Direktion „Inspektorat“ des Ministeriums des Innern Kein Zugriff
      3. De facto: (In)Effizienz der Inspektorate Kein Zugriff
    3. 1. De jure: Situation Kein Zugriff
        De facto: Wie funktioniert der Ombudsmann in Bulgarien? Kein Zugriff
      2. De jure: Kompetenzen Kein Zugriff
        De facto: Leistung gegen Korruption Kein Zugriff
      3. De jure: Mandat Kein Zugriff
        De facto: Institutionelles overload? Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit: Leistungsfähigkeit der institutionellen Antikorruptionsinfrastruktur Kein Zugriff
  3. 1. Finanzielle Ressourcen Kein Zugriff
    2. Personelle Ressourcen Kein Zugriff
    3. Schlussbemerkung zur Ressourcenkapazität Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Privatisierung unter Kostov: Sabotage der Verabschiedung transparenzschaffender Regeln Kein Zugriff
    2. Die Konzessionierung der Autobahn Trakia: Erfolgreiche Einflussnahme auf die Kontrollsysteme zur Durchsetzung von Partikularinteressen Kein Zugriff
    3. Die Tauschgeschäfte mit staatlichen Immobilien: Blockade der Regulierung korrupter Praktiken Kein Zugriff
    4. Enemy from within: Die Skandale im Innenministerium aus dem Jahr 2008 Kein Zugriff
    5. Stimmenkauf: Festhalten am Status quo durch Unterlassen jeglicher Reforminitiative Kein Zugriff
    6. Zwischenfazit: Stärke der politischen Kapazitäten Kein Zugriff
  2. 1. Einfluss von „Freundeskreisen“ auf die Politik der postsozialistischen Regierungen Kein Zugriff
    2. Abschaffung des zollfreien Handels: Paradebeispiel für die Vetopower der (Schatten)Wirtschaft auf die Durchsetzung von Antikorruptionsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Der zahnlose Staat: Kapitulation der Kontrollorgane vor den einflussreichen Hoteliers Kein Zugriff
    4. 1. Die „Paten“ regieren die Gemeinde Dupnitsa Kein Zugriff
      2. Die Wirtschaftsgruppe aus Varna – TIM lässt ihren Einfluss legitimieren Kein Zugriff
    5. Schlussfolgerungen: Stärke der politischen Kapazitäten Kein Zugriff
3. 1. Zustand des zivilgesellschaftlichen Sektors mit Akzent auf das Engagement für Transparenz und Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff Seiten 297 - 308
  2. Stärke der Einbettungskapazität Kein Zugriff Seiten 308 - 318
  3. Schlusswort zur Einbettungskapazität Kein Zugriff Seiten 318 - 319
4. Kapazitätenstärke: Erste Zusammenführung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 319 - 320
1. 1. Vernetzte Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 321 - 324
  2. Einfluss des staatlich gesteuerten illegalen Handels auf den institutionellen Aufbau im Postsozialismus Kein Zugriff Seiten 324 - 328
2. 1. Spezifika der politischen Transformation Kein Zugriff Seiten 328 - 332
  2. 1. Inadäquate Regulierung der Wirtschaftspartizipation Kein Zugriff
    2. Verzögerte, intransparente Privatisierung, genutzt zur Bereicherung der eigenen Parteimitglieder und „Cousins“ Kein Zugriff
  3. 1. Die Geburtsstunde der organisierten Kriminalität Kein Zugriff
    2. Gewalt als straffreies Instrument zur Konfliktlösung Kein Zugriff
    3. Wiederherstellung des staatlichen Gewaltmonopols und Herausbildung der neuen semikriminellen Wirtschaftskonglomerate Kein Zugriff
    4. Schattenwirtschaft Kein Zugriff
    5. Zwischenbilanz: Auswirkungen der organisierten Kriminalität auf die Staatskapazitäten zur Regeldurchsetzung Kein Zugriff
3. 1. 1. EU-Politik zur Korruptionsproblematik in Bulgarien Kein Zugriff
    2. EU-induzierte gesetzliche und strukturelle Reformen mit Antikorruptionsbezug Kein Zugriff
  2. Auswirkungen der Europäisierung auf den Aufbau gesetzlicher und institutioneller Antikorruptionsinfrastruktur Kein Zugriff Seiten 359 - 370
  3. Eine Erfolgsbilanz der Europäisierung Kein Zugriff Seiten 370 - 374
1. 1. Abwägung des kontextuellen Einflusses auf die Kapazitätenstärke Kein Zugriff Seiten 375 - 391
  2. Abschließende Erwägung der zentralen Hypothesen Kein Zugriff Seiten 391 - 392
2. Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 392 - 396
Epilog: Erneuter Machtwechsel dank Antikorruptionsversprechen Kein Zugriff Seiten 397 - 400
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 433

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