Gewerblicher Rechtsschutz

Prof. Dr. Gerhard Ring; Alexander Geißler

doi:10.5771/9783845294704

Zusammenfassung

Das Lehrbuch erörtert prägnant die wichtigsten Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes (Patent-, Design- und Markenrecht, Wettbewerbsrecht) wie sie Gegenstand der universitären Schwerpunktausbildung sind. Zahlreiche Beispiele und Verständnisfragen erleichtern das Lernen und Wiederholen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-5335-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9470-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 434
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Gesetzliche Grundlagen im deutschen Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendungsbereich des PVÜ Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Inländerbehandlung Kein Zugriff
    3. Mindestrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unionsmarke Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsamer Sortenschutz Kein Zugriff
      3. cc) Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
      4. dd) Europäisches Patentübereinkommen Kein Zugriff
      5. (1) Verfahren Kein Zugriff
        (2) Hindernisse: BVerfG und EPÜG-ZustG Kein Zugriff
        Diesen Anforderungen ist der Deutsche Bundestag 2021 endlich nachgekommen.(3) Aktueller Stand Kein Zugriff
    2. b) Richtlinien Kein Zugriff
3. III. Schutzbereich Kein Zugriff
4. IV. Spezifika des geistigen Eigentums Kein Zugriff
5. V. Spezifische Kennzeichen aller Schutzrechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
6. VI. Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Prüfungsschema Patenterteilung Kein Zugriff
    2. b) Patentierbare Erfindung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Exkurs: Computerimplementierte Erfindungen Kein Zugriff
      2. bb) Technizitätserfordernis Kein Zugriff
      3. cc) Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    4. d) Neuheit Kein Zugriff
    5. e) Auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend Kein Zugriff
    6. f) Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
    7. 1. aa) Der menschliche Körper Kein Zugriff
      2. bb) Pflanzensorten und Tierrassen sowie chirurgische bzw. therapeutische Behandlungsverfahren Kein Zugriff
      3. cc) Verstoß gegen die „öffentliche Ordnung“ bzw. die „guten Sitten“ Kein Zugriff
      4. dd) Exkurs: Der Schutz biotechnologischer Erfindungen Kein Zugriff
      5. ee) Biopatentierung nach § 2a Abs. 2 PatG Kein Zugriff
    8. h) Der Erfinder Kein Zugriff
    9. 1. (1) Meldepflicht Kein Zugriff
        (2) Inanspruchnahme der Diensterfindung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        (3) Wirkung der Inanspruchnahme Kein Zugriff
        (4) Anspruch des Arbeitnehmers auf eine „angemessene Vergütung“ Kein Zugriff
        (5) Freigabe der Diensterfindung Kein Zugriff
      2. (1) Mitteilungspflicht (§ 18 ArbNErfG) Kein Zugriff
        (2) Streitbeilegung Kein Zugriff
        (3) Anbietungspflicht (§ 19 ArbNErfG) Kein Zugriff
        (4) Technische Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
        (5) Erfindungen von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst sowie von Beamten und Soldaten Kein Zugriff
        (6) Besondere Vorgaben für Erfindungen an Hochschulen Kein Zugriff
2. 1. 1. Erteilungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Anmeldeverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Vorprüfungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Prüfungs- und Erteilungsverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Einspruchsverfahren (§§ 59 ff. PatG) Kein Zugriff
  6. 6. Beschwerdeverfahren (§§ 65 ff. PatG) Kein Zugriff
3. III. Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Wirkung des Patents (§ 9 PatG) Kein Zugriff
    2. b) Exkurs: Der Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. c) Erfinderrecht Kein Zugriff
    4. d) Weitere Wirkungen des Patents (§ 10 PatG) Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterlassungsanspruch (§ 139 Abs. 1 PatG) Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch (§ 139 Abs. 2 PatG) Kein Zugriff
    3. c) Vernichtung und Rückruf des Erzeugnisses, das Gegenstand des Patents ist (§ 140a PatG) Kein Zugriff
    4. d) Auskunftsanspruch (§ 140b PatG) Kein Zugriff
    5. e) Urkundenvorlage- und Besichtigungsanspruch (§ 140c PatG) Kein Zugriff
    6. f) Anspruch auf Vorlage von Bank-, Finanz- oder Handelsunterlagen (§ 140d PatG) Kein Zugriff
    7. g) Anspruch auf öffentliche Bekanntmachung des Urteils (§ 140e PatG) Kein Zugriff
    8. h) Aktiv- und Passivlegitimation im Rechtsstreit Kein Zugriff
    9. i) Verjährung Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtlicher Schutz (§ 142 PatG) Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Die Patentberühmung Kein Zugriff
  5. 5. Zuständigkeiten in Patentstreitigkeiten Kein Zugriff
  6. 6. Schema Patentverletzungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Einschränkung der Wirkungserstreckung eines Patents (§ 11 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Vorbenutzung (§ 12 PatG) Kein Zugriff
  3. 3. Zwangspatent (§ 13 PatG) Kein Zugriff
  4. 4. Zwangslizenz Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Verhältnis von § 24 PatG zu § 19 GWB (verbotenes Verhalten marktbeherrschender Unternehmen) Kein Zugriff
6. VI. Übergang des Rechts auf das Patent bzw. des Patents (§ 15 PatG) Kein Zugriff
7. VII. Erlöschen des Patents Kein Zugriff
8. VIII. Ergänzendes Schutzzertifikat Kein Zugriff
9. IX. Prüfungsschema Patentrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Begriff der Erfindung Kein Zugriff
  2. 2. Neuheitsbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Erfinderischer Schritt Kein Zugriff
2. II. Ausschlüsse vom Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Anmeldeverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren der Gebrauchsmusterregistrierung Kein Zugriff
4. 1. 1. Der positive Inhalt des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
    3. c) Hilfsansprüche Kein Zugriff
    4. d) Verjährung Kein Zugriff
    5. e) Andere gesetzliche Ansprüche Kein Zugriff
    6. f) Schema Gebrauchsmusterrechtsverletzungen Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtlicher Schutz Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Zollbeschlagnahme Kein Zugriff
5. V. Das Gebrauchsmusterlöschungsverfahren Kein Zugriff
6. VI. Übergang des Gebrauchsmusterrechts und Lizenzierung Kein Zugriff
7. VII. Beendigung des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
8. VIII. „Abzweigung“ einer Gebrauchsmusteranmeldung – Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Nationale Kennzeichenrechte Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Kennzeichenrechte Kein Zugriff
  3. 3. Internationale Kennzeichenrechte Kein Zugriff
  4. 4. Darstellung aller Regelwerke im Kennzeichenrecht Kein Zugriff
2. II. Vom deutschen Markenrecht geschützte Kennzeichen Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Personenname Kein Zugriff
  2. 2. Die Firma Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Herkunftsfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Garantiefunktion Kein Zugriff
      3. cc) Werbefunktion Kein Zugriff
      4. dd) Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Markenfunktion und Markenrechtsverletzung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsnatur der Marke Kein Zugriff
  2. 2. Das Kollektivkennzeichen (Kollektivmarke) Kein Zugriff
  3. 1. a) Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
    2. b) Werktitel Kein Zugriff
  4. 4. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Wörter (Wortzeichen) Kein Zugriff
    2. b) Abbildungen (Bildzeichen) Kein Zugriff
    3. c) Buchstaben Kein Zugriff
    4. d) Zahlen Kein Zugriff
    5. e) Hörzeichen Kein Zugriff
    6. f) Dreidimensionale Gestaltungen (Formmarke) Kein Zugriff
    7. 1. aa) Farbmarken Kein Zugriff
      2. bb) Geruchsmarken Kein Zugriff
      3. cc) Geschmacksmarke Kein Zugriff
      4. dd) Tastmarken Kein Zugriff
      5. ee) Bewegungsmarke Kein Zugriff
  2. 2. Notwendigkeit einer abstrakten Unterscheidungskraft des Zeichens Kein Zugriff
  3. 3. Schutzausschließungsgründe Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Fehlende internationale Kompatibilität. Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Kein Zugriff
      2. aa) Fehlen einer geeigneten Darstellbarkeit zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen (§ 8 Abs. 1 MarkenG) Kein Zugriff
      3. Kein Zugriff
      4. Kein Zugriff
        (1) Marken mit fehlender Unterscheidungskraft (Nr. 1) Kein Zugriff
        Kein Zugriff
        (2) Beschreibende Zeichen oder Angaben (Nr. 2) Kein Zugriff
        (3) Übliche Bezeichnungen (Nr. 3) Kein Zugriff
        (4) Täuschungsgefahr (Nr. 4) Kein Zugriff
        (5) Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten (Nr. 5) Kein Zugriff
        (6) Hoheitszeichen, Gewährzeichen und Zeichen internationaler Organisationen (Nr. 6 bis 8) Kein Zugriff
        (7) Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geographische Angaben (Nr. 9 bis 12) Kein Zugriff
        (8) Öffentlich-rechtliches Benutzungsverbot (Nr. 13) Kein Zugriff
        (9) Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung (Nr. 14) Kein Zugriff
      5. cc) Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) Kein Zugriff
      6. dd) Weitere Einschränkungen (§ 8 Abs. 4 MarkenG) Kein Zugriff
    2. b) Plagiate notorisch bekannter Marken (§ 10 MarkenG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Doppelidentität (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG) Kein Zugriff
      2. bb) Verwechslungsgefahr (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG) Kein Zugriff
      3. cc) Schutz bekannter Marken (§ 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung zu angemeldeten und eingetragenen Marken als relative Schutzhindernisse Kein Zugriff
      5. (1) Agentenmarke Kein Zugriff
        (2) Kollisionsfall Kein Zugriff
        (3) Auffangtatbestand Kein Zugriff
  2. 2. Markenanmeldeverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Das Prüfungs- und Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
  6. 6. Exkurs: Die Eintragungsbewilligungsklage Kein Zugriff
7. 1. 1. Markenfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Kein Entgegenstehen unüberwindbarer Schutzhindernisse Kein Zugriff
  3. 3. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
8. VIII. Die notorisch bekannte Marke (§ 4 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung: Markenschutz außerhalb einer Eintragung Kein Zugriff
10. 1. 1. Positiver Inhalt des Markenrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. c) Hilfsansprüche Kein Zugriff
    4. d) Der Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
    5. e) Ausschluss der Geltendmachung von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung (Einrede der Nichtbenutzung) Kein Zugriff
    6. f) Ausschluss der Geltendmachung von Ansprüchen beim Ersatzteilgeschäft Kein Zugriff
    7. g) Verjährung und Verwirkung Kein Zugriff
    8. h) Weitere Schutzschranken gegen das Verbietungsrecht des Zeicheninhabers Kein Zugriff
    9. i) Zusammenfassung: Ausschlussgründe Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtlicher Schutz einer Marke Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Zollbeschlagnahme Kein Zugriff
11. 1. 1. Vererbung des Markenrechts Kein Zugriff
  2. 2. Veräußerung des Markenrechts Kein Zugriff
  3. 3. Registereintragung und Vermutungs- (Publizitäts-) wirkung Kein Zugriff
  4. 4. Die Markenlizenz Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Zwangsvollstreckung und Insolvenz Kein Zugriff
  6. 6. Schema: Zusammenfassung Verfügungsrechte über die Marke Kein Zugriff
12. 1. 1. Notwendigkeit der Verlängerung einer Marke Kein Zugriff
  2. 2. Löschung einer Marke von Amts wegen Nichtverlängerung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorliegen absoluter Schutzhindernisse Kein Zugriff
    2. b) Verfall Kein Zugriff
  4. 4. Klage auf Erklärung der Nichtigkeit und Löschung einer Marke wegen des Bestehens älterer Rechte Kein Zugriff
  5. 1. a) Löschung durch das DPMA wegen Verfalls Kein Zugriff
    2. b) Löschung durch das DPMA wegen absoluter Schutzhindernisse Kein Zugriff
    3. c) Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten Kein Zugriff
    4. d) Wirkungen einer Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit Kein Zugriff
    5. e) Prüfungsschema: Löschung einer Marke Kein Zugriff
13. 1. 1. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
  2. 2. Werktitel Kein Zugriff
  3. 3. Geschäftsabzeichen Kein Zugriff
  4. 4. Der Schutzumfang geschäftlicher Bezeichnungen Kein Zugriff
14. XIV. Exkurs: Kollisionsprobleme beim Aufeinandertreffen von Kennzeichenrechten Kein Zugriff
15. XV. Kollektivmarke Kein Zugriff
16. 1. 1. Begriff der „Gewährleistungsmarke“ Kein Zugriff
  2. 2. Inhaberschaft und ernsthafte Benutzung Kein Zugriff
  3. 3. Anmeldung der Gewährleistungsmarke Kein Zugriff
  4. 4. Änderung der Gewährleistungsmarkensatzung Kein Zugriff
  5. 5. Klagebefugnis und Schadensersatz Kein Zugriff
  6. 6. Verfall Kein Zugriff
  7. 7. Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Kein Zugriff
17. 1. 1. Der Begriff „geographische Herkunftsangabe“ Kein Zugriff
  2. 2. Geographische Herkunftsangabe und Marke mit Hinweis auf eine betriebliche Herkunft Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung der geographischen Herkunftsangabe von bloßen Gattungsbezeichnungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Schutz geographischer Herkunftsangaben bei Irreführungsgefahr Kein Zugriff
    2. b) Der Schutz geographischer Herkunftsangaben von Waren oder Dienstleistungen mit besonderen Eigenschaften bzw. besonderer Qualität Kein Zugriff
    3. c) Der Schutz geographischer Herkunftsangaben mit einem besonderen Ruf Kein Zugriff
    4. d) Ausweitung des Schutzinhalts auf ähnliche Angaben und Zusätze Kein Zugriff
  5. 1. a) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
  6. 6. Verjährung Kein Zugriff
  7. 1. a) Strafbare Benutzung geographischer Herkunftsangaben Kein Zugriff
    2. b) Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
  8. 8. Exkurs: Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der VO (EU) Nr. 1151/2012 Kein Zugriff
  9. 9. Zusammenfassendes Schema: Schutz von geographischen Herkunftsangaben Kein Zugriff
18. XVIII. Exkurs: Der Schutz von Domains Kein Zugriff
1. 1. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Kein Zugriff
  2. 2. Nationale Regelung Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung der Regelungen im Designrecht Kein Zugriff
2. II. Schutzgegenstand des DesignG Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Design Kein Zugriff
    2. b) Der Neuheitsbegriff Kein Zugriff
    3. c) Die Eigenart Kein Zugriff
    4. d) Schutzausschließungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. e) Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Ausländische Priorität Kein Zugriff
  3. 3. Ausstellungspriorität Kein Zugriff
5. V. Registrierung des Designs Kein Zugriff
6. VI. Recht auf das eingetragene Design Kein Zugriff
7. VII. Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Problem: Der unberechtigt im Register eingetragene Rechteinhaber Kein Zugriff
    2. b) Schutzumfang des eingetragenen Designs Kein Zugriff
    3. c) Beschränkungen des Schutzumfangs des eingetragenen Designs Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Der Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. c) Hilfsansprüche Kein Zugriff
    4. d) Schema aller Hilfsansprüche Kein Zugriff
    5. 1. aa) Erschöpfung Kein Zugriff
      2. bb) Verjährung Kein Zugriff
    6. f) Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
    7. g) Strafrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    8. h) Exkurs: Zollbeschlagnahme Kein Zugriff
9. 1. 1. Vererbung des eingetragenen Designs Kein Zugriff
  2. 2. Veräußerung des eingetragenen Designs Kein Zugriff
  3. 3. Lizenzierung Kein Zugriff
10. 1. 1. Die Schutzdauer des eingetragenen Designs Kein Zugriff
  2. 2. Löschung des eingetragenen Designs Kein Zugriff
11. 1. 1. Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
  2. 2. Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Homogenität Kein Zugriff
    3. c) Beständigkeit Kein Zugriff
    4. d) Neuheit Kein Zugriff
    5. e) Eintragbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Entstehung des Sortenschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Schutzdauer Kein Zugriff
  4. 4. Wirkung des Sortenschutzes Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Züchtung von ertragreichen oder resistenten Sorten ohne Unterscheidungskraft Kein Zugriff
  6. 6. Schutzschranken Kein Zugriff
  7. 7. Rechtsnachfolge und Nutzungsrechte Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsverletzungen Kein Zugriff
  9. 9. Europäisches Sortenschutzrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Rechteinhaber Kein Zugriff
  3. 3. Anmeldeverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Entstehung und Ende des Topographieschutzes Kein Zugriff
  5. 5. Löschungsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. a) Positive Wirkungen des Topographieschutzes Kein Zugriff
    2. b) Negative Wirkungen des Topographieschutzes Kein Zugriff
  7. 7. Verjährung Kein Zugriff
  8. 8. Strafrechtlicher Schutz Kein Zugriff
1. I. Verhältnis zu den Sonderschutzrechten des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
2. II. Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff
3. III. Das Grundsatz-Ausnahme-Verhältnis: Der Ausnahmecharakter eines ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes Kein Zugriff
4. 1. 1. Nachahmung Kein Zugriff
  2. 2. Die wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
  3. 1. a) 1. Fallgruppe: Vermeidbare Herkunftstäuschung Kein Zugriff
    2. b) 2. Fallgruppe: Ausnutzung der Wertschätzung (Rufausbeutung oder Rufschädigung) Kein Zugriff
    3. c) 3. Fallgruppe: Unredliche Erlangung von Kenntnissen Kein Zugriff
  4. 4. Anerkennung weiterer Fallgruppen eines ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes? Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Originalgetreuer Nachbau und Ersatzteile Kein Zugriff
  6. 6. Weiterer Exkurs: Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
  7. 1. a) Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
5. V. Gewinnabschöpfungsanspruch Kein Zugriff
6. VI. Verjährung Kein Zugriff
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 403 - 428
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 434