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Monographie Kein Zugriff
Individualrechtsschutz an der Schnittstelle zwischen deutschem und Gemeinschaftsrecht
Zugleich ein Beitrag zur Interpretation von Art. III-365 Abs. 4 VerfV- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der beste Anspruch nützt nichts, wenn er nicht durchgesetzt werden kann. Rechtsschutz, Schutz der Rechte des Einzelnen, Individualrechtsschutz – ein Thema, das ständig aktuell ist. Ganz besonders gilt dies im Verhältnis gegenüber der staatlichen Autorität. Zunehmend tritt hier auch Europa in Gestalt der Europäischen Gemeinschaft(en) als ein weiterer Akteur auf die Bühne und setzt unmittelbar in den Mitgliedstaaten geltendes Recht. Dieses enthält auch Rechte und Pflichten für private Personen und Körperschaften.
Deren Durchsetzung an der Schnittstelle zweier Rechtsordnungen und zweier miteinander verschränkter Verwaltungsstrukturen untersucht die vorliegende Arbeit. Dabei wird anhand der Rechtsprechung des EuGH eine Lücke im Rechtsschutz konstatiert und untersucht, ob sie durch die Änderung im Verfassungsvertrag, die wortgleich in den Lissabonner Vertrag übernommen wurde, geschlossen wurde. Dies geschieht anhand konkreter Fallgestaltungen, wie sie in der anwaltlichen und der Verwaltungspraxis häufig anzutreffen sind. Neben einer strukturierten Analyse der deutschen Rechtsschutzmöglichkeiten wird zugleich eine praxisgerechte Interpretation des Gemeinschaftsrechts entwickelt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3491-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0805-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 131
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Art. 230 Abs. 4 EG Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Die unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Die individuelle Betroffenheit – „Plaumann-Formel“ Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Modifikationen der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Die Entscheidungen des EuG Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Die Schlussanträge von GA Jacobs Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Die Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Würdigung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Zwischenfazit: Es gibt eine Lücke Kein Zugriff Seiten 33 - 39Autor:innen:
- Gefahr der Rechtsveruneinheitlichung Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrichtung der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung von Hoheitsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der gerichtlichen Möglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung des Begriffs „öffentliche Gewalt“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in andere Rechtsordnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende nationale Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Anfechtungs- oder Normenkontrollklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Feststellungsklage gegen die Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiarität der Feststellungsklage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Zulässigkeitsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des nationalen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die Feststellungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der Verfristung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für den nationalen Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemdarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verschiedenen Optionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwei grundsätzliche Positionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Versionen des Vorschlags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Änderungen der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Drei Varianten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsakte mit Verordnungscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Betroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Durchführungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schließung der Lücke? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Auswahl auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Erstellung der Liste durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Ausweisung durch den Mitgliedstaat Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Umsetzung durch die Bundesländer Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Anfechtungs- oder Leistungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Insbesondere: Die Klagebefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektivität nachträglichen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Feststellungsbegehrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweiliger Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz gegen den Bund Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Betroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Betroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderungen durch den Verfassungsvertrag? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nationale Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Konkretisierung durch die Länder Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zollrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfenaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung nationaler Handlungen Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Fristgebundene Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Entscheidungen ohne Fristbindung Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 109 - 109Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen des OLAF Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Die Entscheidungen von EuG und EuGH Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition im EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung gegenüber den nationalen Stellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung nach der deutschen Strafprozessordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsakt oder Realakt? Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeitsvoraussetzungen aus Art. 230 Abs. 4 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Addendum: „Reformvertrag“ Kein Zugriff Seiten 121 - 131Autor:innen:
