Individualrechtsschutz an der Schnittstelle zwischen deutschem und Gemeinschaftsrecht

Dr. Hans Arno Petzold

doi:10.5771/9783845208053

Zusammenfassung

Der beste Anspruch nützt nichts, wenn er nicht durchgesetzt werden kann. Rechtsschutz, Schutz der Rechte des Einzelnen, Individualrechtsschutz – ein Thema, das ständig aktuell ist. Ganz besonders gilt dies im Verhältnis gegenüber der staatlichen Autorität. Zunehmend tritt hier auch Europa in Gestalt der Europäischen Gemeinschaft(en) als ein weiterer Akteur auf die Bühne und setzt unmittelbar in den Mitgliedstaaten geltendes Recht. Dieses enthält auch Rechte und Pflichten für private Personen und Körperschaften.

Deren Durchsetzung an der Schnittstelle zweier Rechtsordnungen und zweier miteinander verschränkter Verwaltungsstrukturen untersucht die vorliegende Arbeit. Dabei wird anhand der Rechtsprechung des EuGH eine Lücke im Rechtsschutz konstatiert und untersucht, ob sie durch die Änderung im Verfassungsvertrag, die wortgleich in den Lissabonner Vertrag übernommen wurde, geschlossen wurde. Dies geschieht anhand konkreter Fallgestaltungen, wie sie in der anwaltlichen und der Verwaltungspraxis häufig anzutreffen sind. Neben einer strukturierten Analyse der deutschen Rechtsschutzmöglichkeiten wird zugleich eine praxisgerechte Interpretation des Gemeinschaftsrechts entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 09.04.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3491-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0805-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band: 56
Sprache: Deutsch
Seiten: 131
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Art. 230 Abs. 4 EG Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Die unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Die individuelle Betroffenheit – „Plaumann-Formel“ Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  4. Modifikationen der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. Die Entscheidungen des EuG Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  3. Die Schlussanträge von GA Jacobs Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  4. Die Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  5. Würdigung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  6. Zwischenfazit: Es gibt eine Lücke Kein Zugriff Seiten 33 - 39
3. 1. Gefahr der Rechtsveruneinheitlichung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. 1. Schutzrichtung der Norm Kein Zugriff
        Übertragung von Hoheitsrechten Kein Zugriff
        Verpflichtung der Gerichte Kein Zugriff
        Grenzen der gerichtlichen Möglichkeiten Kein Zugriff
        Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zulässige Erweiterung des Begriffs „öffentliche Gewalt“? Kein Zugriff
      4. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Eingriff in andere Rechtsordnung? Kein Zugriff
      2. Fehlende nationale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Keine Anfechtungs- oder Normenkontrollklage Kein Zugriff
      2. Keine Feststellungsklage gegen die Gemeinschaft Kein Zugriff
      3. Subsidiarität der Feststellungsklage? Kein Zugriff
        Weitere Zulässigkeitsfragen Kein Zugriff
        Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      4. Grenzen des nationalen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      5. Ergebnis für die Feststellungsklage Kein Zugriff
      6. Das Problem der Verfristung Kein Zugriff
    4. Ergebnis für den nationalen Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. Die verschiedenen Optionen Kein Zugriff
    3. Zwei grundsätzliche Positionen Kein Zugriff
    4. Die Versionen des Vorschlags Kein Zugriff
  2. Die Änderungen der Regierungskonferenz Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. 1. 1. Drei Varianten Kein Zugriff
      2. Rechtsakte mit Verordnungscharakter Kein Zugriff
        Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
        Keine Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Schließung der Lücke? Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 85 - 86
1. Tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 87 - 88
2. 1. Auswahl auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. Erstellung der Liste durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. Ausweisung durch den Mitgliedstaat Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  4. Umsetzung durch die Bundesländer Kein Zugriff Seiten 90 - 91
3. 1. 1. Keine Anfechtungs- oder Leistungsklage Kein Zugriff
    2. 1. Insbesondere: Die Klagebefugnis Kein Zugriff
      2. Effektivität nachträglichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. Inhalt des Feststellungsbegehrens Kein Zugriff
    3. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. Rechtsschutz gegen den Bund Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  3. 1. 1. Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
      2. Individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
    2. Veränderungen durch den Verfassungsvertrag? Kein Zugriff
  4. Die nationale Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  5. Konkretisierung durch die Länder Kein Zugriff Seiten 100 - 100
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 100
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. 1. 1. Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    2. Zollrecht Kein Zugriff
    3. Beihilfenaufsicht Kein Zugriff
  2. Anfechtung nationaler Handlungen Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  3. Fristgebundene Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  4. Entscheidungen ohne Fristbindung Kein Zugriff Seiten 107 - 107
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 107 - 108
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
2. Rechtliche Grundlagen des OLAF Kein Zugriff Seiten 109 - 110
3. 1. Die Entscheidungen von EuG und EuGH Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  2. 1. Definition im EG-Vertrag Kein Zugriff
    2. Wirkung gegenüber den nationalen Stellen Kein Zugriff
    3. Wirkung nach der deutschen Strafprozessordnung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Rechtsakt oder Realakt? Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  4. 1. Europäische Grundrechte Kein Zugriff
    2. Weitere Rechtspositionen Kein Zugriff
    3. Zulässigkeitsvoraussetzungen aus Art. 230 Abs. 4 EG Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 118
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 119 - 120
Addendum: „Reformvertrag“ Kein Zugriff Seiten 121 - 131

Individualrechtsschutz an der Schnittstelle zwischen deutschem und Gemeinschaftsrecht

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