Versorgungsausgleich
- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Schriften zum Notarrecht, Band 29
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das 1977 aus gleichheits- und gerechtigkeitspolitischen Gründen für den Fall der Scheidung einer Ehe im deutschen Familienrecht eingeführte Institut des Versorgungsausgleichs hat sich durch die Neuregelung seit dem 1. September 2009 in dem Gesetz über den Versorgungsausgleich erheblich verändert. Augenfällig sind vor allem zwei Veränderungen: Die Regelung wurde aus dem Vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs herausgenommen und in ein eigenständiges Gesetz überführt. Der über drei Jahrzehnte hinweg herrschende Grundsatz des Einmalausgleichs aller Anrechte, der wegen fehleranfälliger Prognosen häufig zu unbefriedigenden Ergebnissen geführt hatte und auch durch das nachfolgende Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) von 1983 nicht nachhaltig verbessert werden konnte, wurde durch das Prinzip der internen Teilung von Anrechten ersetzt. Das Familiengericht überträgt nunmehr für die ausgleichsberechtigte Person zulasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswerts bei dem Versorgungsträger, bei dem das Anrecht der ausgleichspflichtigen Person besteht.
Zu einer ersten Bewertung der neuen Reform des Versorgungsausgleichs und zu einer Abschätzung der damit verbundenen Probleme für die notarielle Praxis hatte das 6. Notarrechtliche Symposium an der Martin-Luther-Universität Halle eine Reihe von theoretisch wie praktisch mit der Anwendung des Versorgungsausgleichs befassten Referentinnen und Referenten zu Vorträgen und Diskussion versammelt. Die Auswahl von Beiträgen bietet in knapper und dichter Form unter verschiedenen Blickwinkeln erste Analysen zu diesem auch praktisch bedeutsamen Thema.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7021-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3398-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Notarrecht
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 154
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8 Armin Höland, Rolf Sethe
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14
- Caroline Meller-Hannich
- Einleitung Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Caroline Meller-Hannich
- Durch Arbeit oder Vermögen geschaffen oder aufrechterhalten Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Der Absicherung im Alter oder bei Invalidität dienend Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Auf eine Rente gerichtet Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Caroline Meller-Hannich
- Ausgleichswert Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Gleichwertige versorgungsrechtliche Stellung Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Verfahren der Teilung und Wertermittlung Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Versorgungsausgleich, Güterstand und mögliche privatautonome Optionen Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Fazit Kein Zugriff Caroline Meller-Hannich
- Ludwig Bergschneider
- Ludwig Bergschneider
- Grundsätzliche Überlegungen zur Vereinbarung über den Versorgungsausgleich Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ehevertrag, Scheidungsvereinbarung Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ludwig Bergschneider
- Die materiellen Wirksamkeitsvoraussetzungen nach dem VersAusglG Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ludwig Bergschneider
- Formvorschriften Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Auskunftsansprüche Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Entscheidung des Familiengerichts Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ludwig Bergschneider
- Die beispielhafte Aufzählung in § 6 Abs. 1 S.I 2 VersAusglG Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Einbeziehung des VA in die Regelung der ehelichen Vermögensverhältnisse Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ausschluss des VA Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Vorbehalt weiterer Ausgleichsansprüche Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Ludwig Bergschneider
- Ehedauer Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Bagatellklausel Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Saldierung Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Externe Teilung Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Weitere Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff Ludwig Bergschneider
- Eberhard Eichenhofer
- Versorgungsausgleich ein schwer verständliches, nicht selten unverstandenes Rechtsinstitut nach tiefgreifender und folgenreicher Reform Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Eberhard Eichenhofer
- Egalisierung sämtlicher in der Ehe erworbenen Vorsorgerechte Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Versorgungsausgleich und Zugewinnausgleich Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Einwände gegen den Versorgungsausgleich und deren Ausgestaltung Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Eberhard Eichenhofer
- Gesamtausgleich verlangt Umrechnung der Rentenrechte Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Rechtspolitische Debatte Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Reformvorschläge Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Eberhard Eichenhofer
- Reform auf der Basis des Vorrangs interner vor externer Teilung Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Probleme des Ansatzes Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Ausweg Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Eberhard Eichenhofer
- Der Versorgungsausgleich wird zum neuen notarrechtlichen Aufgabenfeld Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Notarielle Befugnisse im künftigen Versorgungsausgleich Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Grenzen der Vereinbarung Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Externe Teilung durch Vereinbarung Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Fazit Kein Zugriff Eberhard Eichenhofer
- Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Rechtsentwicklung Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Bedeutung im Alterssicherungssystem Kein Zugriff Sabine Drochner
- Durchführungswege der bAV Kein Zugriff Sabine Drochner
- Zusagearten Kein Zugriff Sabine Drochner
- Unverfallbarkeit Kein Zugriff Sabine Drochner
- Insolvenzschutz Kein Zugriff Sabine Drochner
- Rechtslage bis zum 31.8.2009 Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Anwartschaften und laufende Leistungen Kein Zugriff Sabine Drochner
- Auszugleichende Leistungsformen Kein Zugriff Sabine Drochner
- Auszugleichendes Leistungsspektrum Kein Zugriff Sabine Drochner
- Ausgleichsreife Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Bestimmung von Ehezeitanteil, Ausgleichswert und korrespondierendem Kapitalwert Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Wertermittlung nach § 45 Abs. 1 VersAusglG Kein Zugriff Sabine Drochner
- Ermittlung des Ehezeitanteils nach § 45 Abs. 2 VersAusglG Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Eigenständige Versorgung mit vergleichbarer Sicherung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VersAusglG) Kein Zugriff Sabine Drochner
- Vergleichbare Wertentwicklung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VersAusglG) Kein Zugriff Sabine Drochner
- Gleiche Qualität der Risikoabsicherung (§ 11 Abs. 2 Nr. 3 VersAusglG) Kein Zugriff Sabine Drochner
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Sabine Drochner
- Teilungskosten Kein Zugriff Sabine Drochner
- Sabine Drochner
- Voraussetzungen Kein Zugriff Sabine Drochner
- Durchführung Kein Zugriff Sabine Drochner
- Versorgungsausgleichskasse Kein Zugriff Sabine Drochner
- Pflichten, Handlungsbedarf und Gestaltungsspielräume für Arbeitgeber und Versorgungsträger Kein Zugriff Sabine Drochner
- Fazit Kein Zugriff Sabine Drochner
- Romy Ahner
- Einleitung Kein Zugriff Romy Ahner
- Romy Ahner
- Romy Ahner
- Romy Ahner
- Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff Romy Ahner
- Pflicht zur Willenserforschung Kein Zugriff Romy Ahner
- Pflicht zur klaren und eindeutigen Formulierung/Formulierungspflicht Kein Zugriff Romy Ahner
- Pflicht zur Belehrung über die rechtliche Tragweite des Geschäfts Kein Zugriff Romy Ahner
- Belehrungsbedürftigkeit Kein Zugriff Romy Ahner
- Beispielsfall Kein Zugriff Romy Ahner
- Beweislast Kein Zugriff Romy Ahner
- Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Romy Ahner
- Verschulden Kein Zugriff Romy Ahner
- Schaden Kein Zugriff Romy Ahner
- Subsidiarität der Haftung Kein Zugriff Romy Ahner
- Versäumung eines Rechtsmittels Kein Zugriff Romy Ahner
- Mitverschulden, Verjährung Kein Zugriff Romy Ahner
- Romy Ahner
- Inhaltskontrolle von Eheverträgen/Scheidungsvereinbarungen Kein Zugriff Romy Ahner
- Zweifel an der Wirksamkeit Kein Zugriff Romy Ahner
- Unwirksamkeit des Geschäfts Kein Zugriff Romy Ahner
- Romy Ahner
- Beteiligung der Parteien Kein Zugriff Romy Ahner
- Aufnahme der Umstände und Motive Kein Zugriff Romy Ahner
- Salvatorische Klauseln Kein Zugriff Romy Ahner
- Aufnahme von Alternativgestaltungen bzw. (auflösenden) Bedingungen Kein Zugriff Romy Ahner
- Vermerk/Dokumentation Kein Zugriff Romy Ahner
- Horst-Günther Zimmermann
- Einleitung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Vereinbarungen der Ehegatten Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Ausschluss bei kurzer Ehezeit nach § 3 VersAusglG Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Geringfügigkeit nach § 18 VersAusglG Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Fehlende Ausgleichsreife nach § 19 VersAusglG Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Versorgungsträger der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Interne Teilung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Externe Teilung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Aktuarielle Aufgaben im Versorgungsausgleich Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Schritt: Ermittlung des unverfallbaren betrieblichen Anrechts am Ende der Ehezeit Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Schritt: Ermittlung des Ehezeitanteils – unmittelbar oder zeitratierlich Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Drei Möglichkeiten der Teilung des Anrechts Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Rechnungsgrundlagen und Bewertungsparameter Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Wiederaufnahme eines Versorgungsausgleichsverfahrens Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Einbeziehung von Hinterbliebenenrenten Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Versorgungsstatus der ausgleichspflichtigen und der ausgleichsberechtigten Person Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Schritt: Halbierung des bewerteten Ehezeitanteils = Ausgleichswert (ggf. unter Berücksichtigung der Teilungskosten bei interner Teilung) Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Horst-Günther Zimmermann
- Begründung des Anrechts für die ausgleichsberechtigte Person bei interner Teilung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Kürzung des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Kernpunkte einer Teilungsordnung Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann
- Fazit Kein Zugriff Horst-Günther Zimmermann





