Versorgungsausgleich
- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Schriften zum Notarrecht, Band 29
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das 1977 aus gleichheits- und gerechtigkeitspolitischen Gründen für den Fall der Scheidung einer Ehe im deutschen Familienrecht eingeführte Institut des Versorgungsausgleichs hat sich durch die Neuregelung seit dem 1. September 2009 in dem Gesetz über den Versorgungsausgleich erheblich verändert. Augenfällig sind vor allem zwei Veränderungen: Die Regelung wurde aus dem Vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs herausgenommen und in ein eigenständiges Gesetz überführt. Der über drei Jahrzehnte hinweg herrschende Grundsatz des Einmalausgleichs aller Anrechte, der wegen fehleranfälliger Prognosen häufig zu unbefriedigenden Ergebnissen geführt hatte und auch durch das nachfolgende Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) von 1983 nicht nachhaltig verbessert werden konnte, wurde durch das Prinzip der internen Teilung von Anrechten ersetzt. Das Familiengericht überträgt nunmehr für die ausgleichsberechtigte Person zulasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswerts bei dem Versorgungsträger, bei dem das Anrecht der ausgleichspflichtigen Person besteht.
Zu einer ersten Bewertung der neuen Reform des Versorgungsausgleichs und zu einer Abschätzung der damit verbundenen Probleme für die notarielle Praxis hatte das 6. Notarrechtliche Symposium an der Martin-Luther-Universität Halle eine Reihe von theoretisch wie praktisch mit der Anwendung des Versorgungsausgleichs befassten Referentinnen und Referenten zu Vorträgen und Diskussion versammelt. Die Auswahl von Beiträgen bietet in knapper und dichter Form unter verschiedenen Blickwinkeln erste Analysen zu diesem auch praktisch bedeutsamen Thema.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7021-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3398-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Notarrecht
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 154
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8Autor:innen: |
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durch Arbeit oder Vermögen geschaffen oder aufrechterhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Absicherung im Alter oder bei Invalidität dienend Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf eine Rente gerichtet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichswert Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichwertige versorgungsrechtliche Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der Teilung und Wertermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungsausgleich, Güterstand und mögliche privatautonome Optionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Überlegungen zur Vereinbarung über den Versorgungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ehevertrag, Scheidungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die materiellen Wirksamkeitsvoraussetzungen nach dem VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Familiengerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die beispielhafte Aufzählung in § 6 Abs. 1 S.I 2 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung des VA in die Regelung der ehelichen Vermögensverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des VA Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt weiterer Ausgleichsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ehedauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bagatellklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Saldierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Teilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regelungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgungsausgleich ein schwer verständliches, nicht selten unverstandenes Rechtsinstitut nach tiefgreifender und folgenreicher Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Egalisierung sämtlicher in der Ehe erworbenen Vorsorgerechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungsausgleich und Zugewinnausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen den Versorgungsausgleich und deren Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamtausgleich verlangt Umrechnung der Rentenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspolitische Debatte Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformvorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Reform auf der Basis des Vorrangs interner vor externer Teilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme des Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweg Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Versorgungsausgleich wird zum neuen notarrechtlichen Aufgabenfeld Kein ZugriffAutor:innen:
- Notarielle Befugnisse im künftigen Versorgungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Teilung durch Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung im Alterssicherungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungswege der bAV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusagearten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverfallbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage bis zum 31.8.2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwartschaften und laufende Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auszugleichende Leistungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auszugleichendes Leistungsspektrum Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsreife Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmung von Ehezeitanteil, Ausgleichswert und korrespondierendem Kapitalwert Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wertermittlung nach § 45 Abs. 1 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des Ehezeitanteils nach § 45 Abs. 2 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Eigenständige Versorgung mit vergleichbarer Sicherung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VersAusglG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Wertentwicklung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VersAusglG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleiche Qualität der Risikoabsicherung (§ 11 Abs. 2 Nr. 3 VersAusglG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungsausgleichskasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten, Handlungsbedarf und Gestaltungsspielräume für Arbeitgeber und Versorgungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Willenserforschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur klaren und eindeutigen Formulierung/Formulierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Belehrung über die rechtliche Tragweite des Geschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Belehrungsbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispielsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität der Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versäumung eines Rechtsmittels Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitverschulden, Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhaltskontrolle von Eheverträgen/Scheidungsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweifel an der Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit des Geschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beteiligung der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme der Umstände und Motive Kein ZugriffAutor:innen:
- Salvatorische Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme von Alternativgestaltungen bzw. (auflösenden) Bedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermerk/Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vereinbarungen der Ehegatten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausschluss bei kurzer Ehezeit nach § 3 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringfügigkeit nach § 18 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Ausgleichsreife nach § 19 VersAusglG Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungsträger der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interne Teilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Teilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktuarielle Aufgaben im Versorgungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schritt: Ermittlung des unverfallbaren betrieblichen Anrechts am Ende der Ehezeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schritt: Ermittlung des Ehezeitanteils – unmittelbar oder zeitratierlich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Drei Möglichkeiten der Teilung des Anrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechnungsgrundlagen und Bewertungsparameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufnahme eines Versorgungsausgleichsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Hinterbliebenenrenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungsstatus der ausgleichspflichtigen und der ausgleichsberechtigten Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Schritt: Halbierung des bewerteten Ehezeitanteils = Ausgleichswert (ggf. unter Berücksichtigung der Teilungskosten bei interner Teilung) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begründung des Anrechts für die ausgleichsberechtigte Person bei interner Teilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kürzung des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernpunkte einer Teilungsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:





