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Monographie Kein Zugriff

Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Simulation von Verträgen durch die Eingriffskondiktion
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Der Anwendungsbereich der Eingriffskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB) bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter ist bislang weitestgehend Terra incognita. Zumeist werden Eingriffe in Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung ausschließlich deliktsrechtlich eingeordnet. Lediglich zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht haben sich Ansätze eines Bereicherungsausgleichs herausgebildet. Mit dem vorliegenden Werk wird diese Lücke in der bereicherungsrechtlichen Dogmatik geschlossen. Eine Anwendung des herrschenden bereicherungsrechtlichen Verständnisses auf Eingriffe in höchstpersönliche Rechtsgüter legt offen, dass die Lehre vom Zuweisungsgehalt ohne Rücksicht auf den Parteiwillen einen Vertragsschluss zwischen Bereicherungsgläubiger und Bereicherungsschuldner simuliert und letztlich eine Ausprägung des überwunden geglaubten faktischen Vertrags ist. Vor diesem Hintergrund plädiert der Autor für ein neues Verständnis der Eingriffskondiktion.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3754-3
ISBN-Online
978-3-8452-8062-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zum Zivilrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
448
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 23
      1. 1. Zivilrechtliche Instrumente zum Schutz höchstpersönlicher Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
      3. 3. Bisheriger Stand der Diskussion zum Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
        1. a) Notwendigkeit einer Vermögensverschiebung? Kein Zugriff
        2. b) Keine Bereicherung des Bereicherungsschuldners? Kein Zugriff
        3. c) Kein abschöpfbarer Gegenstand? Kein Zugriff
    1. II. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. I. Einheits- und Trennungslehre Kein Zugriff
    2. II. Eingriffskondiktion und Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff
    3. III. Terminologie Kein Zugriff
    1. I. Absage an eine Definition des höchstpersönlichen Rechtsguts Kein Zugriff
    2. II. Recht und Rechtsgut Kein Zugriff
      1. 1. Leben Kein Zugriff
      2. 2. Körper und Gesundheit Kein Zugriff
      3. 3. Freiheit Kein Zugriff
      4. 4. Sexuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      5. 5. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      6. 6. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Fallgruppe I: Abschöpfung eines Gewinns Kein Zugriff
      2. 2. Fallgruppe II: Zahlung einer hypothetischen Lizenzgebühr Kein Zugriff
      3. 3. Fallgruppe III: Eingriffe in das Leben Kein Zugriff
    3. V. Praktische Bedeutung eines Bereicherungsausgleichs bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
      1. 1. Unablösbarkeit vom Rechtsinhaber Kein Zugriff
      2. 2. Irreversibilität von Eingriffen Kein Zugriff
      3. 3. Alleiniger Zustimmungsvorbehalt beim Rechtsinhaber Kein Zugriff
      4. 4. Fehlende Handelbarkeit auf Märkten Kein Zugriff
        1. a) Verstoß gegen Verbotsgesetze, § 134 BGB Kein Zugriff
        2. b) Sittenwidrigkeit, § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    4. VII. Zusammenfassung: Das höchstpersönliche Rechtsgut als bereicherungsrechtliche »Probe aufs Exempel« Kein Zugriff
    1. I. Die Bestimmung des Bereicherungsgegenstands bei der Nichtleistungskondiktion – Vermögensorientierte und gegenstandsorientierte Auffassung Kein Zugriff
    2. II. Nutzung als Bereicherungsgegenstand Kein Zugriff
    3. III. Der gegenständliche Vorteil des Bereicherungsschuldners als verbindendes Merkmal der verschiedenen Kondiktionstypen Kein Zugriff
    4. IV. Herrschaftsrecht und Herrschaftsausübung als Bereicherungsgegenstand Kein Zugriff
    5. V. Herrschaftsrecht und Herrschaftsausübung bei der Eingriffskondiktion Kein Zugriff
    6. VI. Präzisierung der »Ausübung von Herrschaft« Kein Zugriff
      1. 1. Herrschaftsausübung mit Willen des Rechtsinhabers Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzlich verbotene Herrschaftsausübung Kein Zugriff
    7. VIII. Herrschaft über höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
    8. IX. Herrschaft und Rückgewähr Kein Zugriff
        1. a) »Vermögenswert« als Umrechenbarkeit in Geld Kein Zugriff
        2. b) »Vermögenswert« als Üblichkeit eines Austauschgeschäfts Kein Zugriff
        3. c) »Vermögenswert« als rechtliche Wirksamkeit eines Austauschgeschäfts Kein Zugriff
        4. d) »Vermögenswert« als Übertragbarkeit des Bereicherungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. 2. Untauglichkeit des Kriteriums »Vermögenswert« – Annäherung des Bereicherungsrechts an eine bereicherungsunabhängige Schadensersatzhaftung? Kein Zugriff
      2. 3. Untauglichkeit des Kriteriums »Vermögenswert« – Unmöglichkeit der Berechnung des Bereicherungsausgleichs? Kein Zugriff
    9. XI. Die Konkretisierung des Bereicherungsgegenstands Herrschaft über fremde Rechte in der bereicherungsrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    10. XII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Das Tatbestandsmerkmal »auf Kosten« als Konnex zwischen Vorteil des Schuldners und Anspruch des Gläubigers Kein Zugriff
      1. 1. Ansätze der Eingriffskondiktion im römischen Recht Kein Zugriff
        1. a) Historischer Einfluss der Lehre von der unmittelbaren Vermögensverschiebung Kein Zugriff
        2. b) Heutige Überreste der Lehre von der unmittelbaren Vermögensverschiebung Kein Zugriff
        3. c) Bedeutung für den Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
        1. a) Die Grundlegung: Schulz Kein Zugriff
        2. b) Die Renaissance der Rechtswidrigkeitslehre bei Jakobs und Wilhelm Kein Zugriff
        3. c) Anwendung auf den Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
          1. aa) Der Eigenanteil des Eingreifers am Gewinn Kein Zugriff
          2. bb) Die Verknüpfung zwischen Rechtswidrigkeitsurteil und Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
          3. cc) Anwendung der Eingriffskondiktion bei rechtmäßigen Eingriffen Kein Zugriff
          4. dd) Gewinnhaftung statt »objektivem Wertersatz« Kein Zugriff
          5. ee) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Der Ausgangspunkt: Die Nichtleistungskondiktion als Rechtsfortwirkungsanspruch (Wilburg) Kein Zugriff
        2. b) Die drei Prämissen der Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
        3. c) Der Anschauungswandel zum zugewiesenen Vorteil (von Caemmerer) Kein Zugriff
        4. d) Eingriffe in höchstpersönliche Rechtsgüter in der ursprünglichen Konzeption der Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
          1. aa) Die restriktiven Ansätze von Mestmäcker und Raiser Kein Zugriff
          2. bb) Der scheinbar weite Ansatz von Kleinheyer Kein Zugriff
        5. f) Die Bestimmung des Zuweisungsgehalts anhand der »Marktfähigkeit« von Rechten Kein Zugriff
        6. g) Die Bestimmung des Zuweisungsgehalts anhand des Deliktsrechts (Canaris) Kein Zugriff
        7. h) Die Modifikation des deliktsrechtlichen Ansatzes durch Koziol Kein Zugriff
        8. i) Ökonomische Ansätze zur Bestimmung des Zuweisungsgehalts (Joerges und Ellger) Kein Zugriff
          1. aa) Der »objektive Verkehrswert des Erlangten« und seine Probleme bei der Kondiktion wegen Ausübung von Herrschaft über fremde Rechte Kein Zugriff
          2. bb) Die Gewinnhaftung bei der Kondiktion wegen Ausübung von Herrschaft über fremdes Eigentum Kein Zugriff
          3. cc) Die Anwendung der Lehre vom Zuweisungsgehalt auf die Kondiktion wegen Ausübung von Herrschaft über unkörperliche Rechte Kein Zugriff
          4. dd) Die Entwicklung von der Gewinnhaftung zur Haftung auf die hypothetische Lizenzgebühr bei Eingriffen in unkörperliche Rechte Kein Zugriff
          5. ee) Distanz der Rechtsprechung zum Aussagegehalt der Zuweisungsgehaltsformel Kein Zugriff
        9. k) Konsequenzen für den Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
        1. a) Wandel des wirtschaftlichen Rahmens nach Savigny Kein Zugriff
        2. b) Notwendige Reaktion des Rechts Kein Zugriff
        1. a) Rechtswidrigkeitslehre und Einheitslehre Kein Zugriff
        2. b) Eingriffserwerb und Eingriffsposition Kein Zugriff
        3. c) Rechtswidrigkeit als »bereicherungsrechtsexterner« Import Kein Zugriff
        4. d) Die Bedeutung der Rechtswidrigkeit für die Eingriffskondiktion: Ein »bereicherungsrechtsinterner« Rechtwidrigkeitsbegriff und seine Filterfunktion Kein Zugriff
        1. a) Die Lösung des »Gleichheitsproblems« als Grundanliegen der Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
          1. aa) Vertragssimulation und Vertragsschluss Kein Zugriff
          2. bb) Unerwünschte Folgefragen Kein Zugriff
          3. cc) Vertragssimulation und Mindestschaden Kein Zugriff
          4. dd) Vertragssimulation und Aufwendungsersparnis Kein Zugriff
          5. ee) Anwendungsprobleme außerhalb von Eigentum und Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
          1. aa) Die Lehre vom faktischen Vertrag nach Haupt – Gemeinsamkeiten und Unterschiede zur Vertragssimulation nach der Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
            1. α) Unvereinbarkeit mit der Rechtsgeschäftslehre Kein Zugriff
            2. β) Fehlende praktische Notwendigkeit Kein Zugriff
          2. cc) Das Verhältnis von Vertragssimulation und Lehre vom faktischen Vertrag Kein Zugriff
          1. aa) Lösung des Gleichheitsproblems Kein Zugriff
          2. bb) Vorteile bei der Berechnung des Anspruchsumfangs Kein Zugriff
          3. cc) Integration der dreifachen Schadensberechnung in das bürgerlich-rechtliche Haftungssystem Kein Zugriff
          4. dd) Prävention und Sanktion Kein Zugriff
          1. aa) Der unwirksame Vertrag Kein Zugriff
          2. bb) Der unübliche Vertrag Kein Zugriff
          1. aa) Das Kriterium der Marktfähigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Das Kriterium der Entgeltsfähigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Die Ausweitung der Vertragssimulation auf den unüblichen Vertrag Kein Zugriff
          2. bb) Die Ausweitung der Vertragssimulation auf den unwirksamen Vertrag Kein Zugriff
      1. 1. Die Kategorisierung von Rechten als falscher Ansatzpunkt Kein Zugriff
        1. a) Die Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie als Mindestschaden Kein Zugriff
        2. b) Die Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie als Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Zwei Reaktionsmöglichkeiten auf die Umgehung des Vertragsmechanismus Kein Zugriff
        2. b) Die Absicherung des Vertragsmechanismus durch den oktroyierten Vertrag Kein Zugriff
        3. c) Die Lehre vom faktischen Vertrag als Kapitulation vor dem Bedeutungsverlust des Willens als Grundlage vertraglicher Bindung Kein Zugriff
        4. d) Der Willen der Rechtssubjekte als Maßstab und Grenze vertraglicher Bindung Kein Zugriff
        1. a) Legalisierungsnormen außerhalb des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
        2. b) § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB als Legalisierungsnorm Kein Zugriff
        3. c) Der Wille der Rechtssubjekte als notwendige Voraussetzung einer Veränderung der Zuordnung von Herrschaftsbefugnissen Kein Zugriff
          1. aa) Die zuordnungsverändernde Wirkung der Vertragssimulation durch die Eingriffskondiktion Kein Zugriff
          2. bb) Der Unterschied zwischen Herrschaftsausübung und Willensäußerung Kein Zugriff
          3. cc) Eingriffe in höchstpersönliche Rechtsgüter als Prüfstein Kein Zugriff
        1. a) Die erste Erkenntnis: Bereicherungsrecht ist kein Billigkeitsrecht Kein Zugriff
        2. b) Die zweite Erkenntnis: Der Bereicherungsgegenstand ist gegenstandsorientiert zu bestimmen Kein Zugriff
        3. c) Die Konsequenz der herrschenden Meinung: Die Bereicherung des Schuldners ist nicht mehr Maßstab des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Die strukturell niedrigeren Voraussetzungen der Eingriffskondiktion gegenüber dem Deliktsrecht Kein Zugriff
          2. bb) Die Funktionsteilung zwischen vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
          3. cc) Die Ausgleichsfunktion der gesetzlichen Schuldverhältnisse Kein Zugriff
          4. dd) Die Bereicherung des Schuldners bei Leistungs- und Eingriffskondiktion Kein Zugriff
          5. ee) »Entreicherung« bei der Leistungskondiktion: Bloße Verschiebung des maßgeblichen Zeitpunkts für die Ermittlung der anspruchsbegründenden Tatsachen Kein Zugriff
          6. ff) »Entreicherung« bei der Eingriffskondiktion: Notwendiges Kriterium zur Wahrung der Ausgleichsfunktion der gesetzlichen Schuldverhältnisse Kein Zugriff
          7. gg) Die Grenzüberschreitung der Eingriffskondiktion Kein Zugriff
          1. aa) Durchbrechung des Verschuldensprinzips durch die Eingriffskondiktion Kein Zugriff
          2. bb) Die Übertragung des »schadensgebundenen« § 828 Abs. 3 BGB auf die »schadensfreie« Eingriffskondiktion Kein Zugriff
        4. f) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Die unzutreffende Annahme eines Stufenverhältnisses zwischen Wertersatz und Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
        2. b) Die Notwendigkeit der Herauslösung der Gewinnabschöpfung aus § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Das Persönlichkeitsrecht als »hybrides« Recht Kein Zugriff
          2. bb) Die Unterscheidung zwischen »kommerzialisierbaren« und »nicht kommerzialisierbaren« Bestandteilen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        1. b) Das Spannungsverhältnis zwischen Vertragssimulation und Prävention Kein Zugriff
        2. c) Ende der Aufspaltung des Persönlichkeitsrechts – Ende der Vertragssimulation Kein Zugriff
      2. 8. Die Aufladung der Eingriffskondiktion mit Präventions- und Strafzwecken Kein Zugriff
      3. 9. Vertragssimulation und ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
        1. a) Die Belassung unerwartet hoher Gewinne durch die Vertragssimulation Kein Zugriff
        2. b) Die Begünstigung »erfolgloser« Eingriffe durch die Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
        3. c) Die Gewinnabschöpfung als überzeugendere Lösung des Gleichheitsproblems Kein Zugriff
      4. 11. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        1. a) Zwei vermögensrechtliche Folgen des Eingriffs in fremde Rechte Kein Zugriff
        2. b) Auseinanderdriften von Recht und Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
        3. c) Die Nichtleistungskondiktion als least bad solution Kein Zugriff
          1. aa) Erledigung der Kontroverse um § 816 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
          2. bb) Abkehr von der Übersteigerung des § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. 3. Das Verhältnis dieser Position zum Verständnis der Eingriffskondiktion durch Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
          1. aa) Das System der kleinen Generalklauseln Kein Zugriff
          2. bb) Die Ausrichtung auf die Bestandserhaltung Kein Zugriff
          3. cc) Die Umrechnung immaterieller Schäden in Geld zu Genugtuungszwecken Kein Zugriff
          4. dd) Das Verschuldensprinzip Kein Zugriff
          1. aa) »Umgekehrte« Anwendung des § 823 Abs. 2 BGB bei Gewinnerzielung durch strafbares Verhalten Kein Zugriff
            1. α) Die Einziehung als unzureichendes Folgenbeseitigungsinstrument Kein Zugriff
            2. β) Die Einziehung als subsidiäres Folgenbeseitigungsinstrument Kein Zugriff
            1. α) Die zwingende Zuweisung des Gewinns Kein Zugriff
            2. β) Die relativ bessere Berechtigung des Rechtsinhabers Kein Zugriff
        1. c) Ergebnis zum Erwerb auf Kosten des Bereicherungsgläubigers bei Eingriffen in Körper, Gesundheit, Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        1. a) Vereinbarkeit einer Gewinnabschöpfung mit dem bestehenden Normprogramm Kein Zugriff
          1. aa) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als offener Tatbestand und seine Konsequenzen Kein Zugriff
          2. bb) Gewinnabschöpfung bei strafbaren Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Gewinnabschöpfung bei nicht strafbaren Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          4. dd) Das Tatbestandsmerkmal der Eingriffsschwere Kein Zugriff
          5. ee) Die Subsidiarität der Entschädigung gegenüber der Eingriffskondiktion Kein Zugriff
            1. α) Verlust von Ausgleichsansprüchen Kein Zugriff
            2. β) Hinzuerwerb von Ausgleichsansprüchen Kein Zugriff
            3. γ) Bilanz: Eine Verstärkung des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
        2. c) Ergebnis zum Erwerb auf Kosten des Bereicherungsgläubigers bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        1. a) Vereinbarkeit einer Gewinnabschöpfung mit dem bestehenden Normprogramm Kein Zugriff
          1. aa) Das Konzept eines monistischen Urheberrechts Kein Zugriff
          2. bb) Gewinnabschöpfung bei Eingriffen in die durch §§ 12–14 UrhG vermittelten Befugnisse Kein Zugriff
          3. cc) Umkehrschluss aus § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG? Kein Zugriff
        2. c) Ergebnis zum Erwerb auf Kosten des Bereicherungsgläubigers bei Eingriffen in das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. VII. Das Ende der hypothetischen Lizenzgebühr? Kein Zugriff
    3. VIII. Zusammenfassung: Das Tatbestandsmerkmal »auf Kosten« bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
    1. I. Das Fehlen des rechtlichen Grundes vor dem Hintergrund des Widerstreits von Rechtswidrigkeitslehre und Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
        1. a) Einwilligung Kein Zugriff
        2. b) Notwehr und Notstand Kein Zugriff
        3. c) Verkehrspflichten Kein Zugriff
      1. 2. Die bereicherungsrechtliche Unrechtsebene bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        1. a) Urheberrechtliche Schranken als Rechtsgrund Kein Zugriff
        2. b) Freie Benutzung von Werken (§ 24 UrhG) als Rechtsgrund Kein Zugriff
        3. c) Interessenabwägung bei § 14 UrhG Kein Zugriff
    2. III. Die bereicherungsrechtliche Unrechtsebene als Annäherung an die Rechtswidrigkeitslehre? Kein Zugriff
    3. IV. Zusammenfassung: Das Fehlen des Rechtsgrundes bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
    1. I. Ausgangspunkt: Kein Anwendungsbereich für § 818 Abs. 1 BGB bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
      1. 1. Das objektive Verständnis des Bereicherungsumfangs und die Vertragssimulation: Bereicherungsrecht ohne Bereicherung Kein Zugriff
        1. a) Die Grundannahme Kein Zugriff
        2. b) Die Berechnung des Gewinns Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis zur Auslegung des § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      1. 1. Die Abzugsfähigkeit nachteiliger Folgen im Schuldnervermögen Kein Zugriff
      2. 2. § 818 Abs. 3 BGB als Anordnung formeller Subsidiarität der Eingriffskondiktion Kein Zugriff
      1. 1. Die Verweisung auf die »allgemeinen Vorschriften« Kein Zugriff
      2. 2. Die Sperrwirkung des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
      3. 3. Der Bezugspunkt der Kenntnis im Sinne des § 819 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. a) Der unterschiedliche Maßstab der Kenntnis bei § 818 Abs. 4 BGB und § 990 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        2. b) Die Reichweite der Sperrwirkung des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
        1. a) Kausalität bei Zuwendungen Dritter vor dem Eingriff Kein Zugriff
        2. b) Abschöpfung sittenwidriger Zuwendungen Kein Zugriff
      1. 2. Ersparte Zuwendungen an den Rechtsinhaber Kein Zugriff
      2. 3. Gewinnabschöpfung in der Vertriebskette Kein Zugriff
    2. VI. Zusammenfassung: Der Umfang des Bereicherungsanspruchs bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
      1. 1. Die verschiedenen Bereicherungsgegenstände bei Leistungs- und Eingriffskondiktion und ihre Konsequenz für den Umfang des Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2. Vorrang der Leistungskondiktion und Subsidiarität der Eingriffskondiktion im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
      1. 1. Das unechte Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
        1. a) Die wechselseitige Erhebung des Entreicherungseinwands als Ausgangsproblem der Kondiktionenkonkurrenz Kein Zugriff
        2. b) Die unterschiedliche Schutzwürdigkeit der konkurrierenden Bereicherungsgläubiger als Leitgedanke Kein Zugriff
    1. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Das Auseinanderfallen von Rechtsinhaber und Anspruchsinhaber bei Eingriffen in das Leben Kein Zugriff
    2. II. Der Ausschluss des Ausgleichs immaterieller Schäden Kein Zugriff
      1. 1. Geltendmachung durch Angehörige des Verstorbenen Kein Zugriff
        1. a) Unvererblichkeit wegen Zweckverfehlung nach dem Erbfall Kein Zugriff
        2. b) Unvererblichkeit wegen Höchstpersönlichkeit des verletzten Rechts Kein Zugriff
        3. c) Unvererblichkeit wegen Anspruchsentstehung im Todeszeitpunkt Kein Zugriff
    3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Praktische Anwendungsfälle eines Bereicherungsausgleichs beim Eingriff in höchstpersönliche Rechtsgüter Kein Zugriff
      1. 1. Eingriffe in das Leben Kein Zugriff
      2. 2. Eingriffe in Körper und Gesundheit Kein Zugriff
      3. 3. Eingriffe in die Freiheit Kein Zugriff
      4. 4. Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      5. 5. Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      6. 6. Eingriffe in das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  2. § 11 Kernthesen Kein Zugriff Seiten 423 - 426
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 448

Literaturverzeichnis (476 Einträge)

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