Sanierung und Abwicklung von Banken

Elena Seiser

doi:10.5771/9783214254773

Zusammenfassung

Bankenrettungen auf Staatskosten nach der Subprime-Krise 2007 überstiegen alle Erwartungen und setzten Regierungen teils massiv unter Druck. Mit dem BaSAG wurde daher 2015 ein spezielles Insolvenz- bzw Abwicklungsregime für Banken geschaffen.

Seiser untersucht in „Sanierung und Abwicklung von Banken“ die zentrale Frage des Verhältnisses zwischen der für allgemeine Unternehmen geltenden Insolvenzordnung und dem BaSAG. Dabei geht sie insbesondere der Frage nach, ob das BaSAG dem allgemeinen Insolvenzrecht als lex specialis vorgeht. Für die Beantwortung analysiert sie strukturiert

die Gründe, die für die Etablierung eines Sonderinsolvenzrechts für Banken sprechen,
die an den beiden Verfahren jeweils beteiligten Organe und
Schnittstellen und Gemeinsamkeiten zwischen Insolvenz- und Abwicklungsverfahren.

Die Autorin erläutert zudem die Unterschiede zwischen Insolvenz- und Abwicklungsverfahren am Beispiel der Verfahrenseröffnung, der Stellung der FMA, des klassenlosen Konkurses und der Verfahrensausgestaltung. Ausführlich untersucht wird zudem die HETA als erster Anwendungsfall des BaSAG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25355-4
ISBN-Online: 978-3-214-25477-3
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 227
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. A. Problemund Fragestellungen Kein Zugriff
2. B. Aufbau des Werks Kein Zugriff
1. A. Von einer Liquiditätskrise zu einer Solvenzkrise Kein Zugriff
2. B. Die Stabilisierung des Bankensektors durch die Staaten Kein Zugriff
3. 1. 1. Sicherstellung und Stärkung der Liquidität Kein Zugriff
  2. 2. Rekapitalisierung von Kreditinstituten Kein Zugriff
4. D. Systemrelevanz von Banken und die „too big to fail” Kein Zugriff
5. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. b) Abwicklungsbehörde Kein Zugriff
  3. c) Abwicklungsbefugnisse Kein Zugriff
  4. d) Aufrechnung, Saldierung, Besicherung und Schutzbestimmungen Kein Zugriff
  5. e) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
  6. f) Sanierungsund Abwicklungsplanung Kein Zugriff
1. A. Der EU-Rahmen für ein Krisenmanagement im Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Gemeinsame Verfahren unter dem SSM Kein Zugriff
    2. b) Die Aufsicht über bedeutende Institute Kein Zugriff
    3. c) Die Aufsicht über weniger bedeutende Institute Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Notwendigkeit eines eigenen Sanierungsund Kein Zugriff
    2. b) Das „Drei Säulen Modell“ der BRRD Kein Zugriff
    3. c) Ausgleich zwischen dem Ermessen der Behörden und Kein Zugriff
    4. d) Sanierung und Abwicklung grenzübergreifend tätiger Gruppen Kein Zugriff
    5. e) Die Schaffung des einheitlichen Abwicklungsmechanismus Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsgrundlage der BRRD und SRM-VO: Art 114 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich der BRRD Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sanierungsplanung Kein Zugriff
      2. bb) Abwicklungsplanung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Frühinterventionsbedarf Kein Zugriff
      2. bb) Frühinterventionsmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Abwicklungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Abwicklungsinstrumente Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich der SRM-VO Kein Zugriff
    2. b) Der Abwicklungsausschuss Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einleitung des Abwicklungsverfahrens: Kein Zugriff
      2. bb) Die Durchführung des Abwicklungsverfahrens Kein Zugriff
      3. cc) Überwachung und Sanktionen Kein Zugriff
    4. d) Der einheitliche Abwicklungsfonds Kein Zugriff
4. D. Die Weiterentwicklung des Abwicklungsregimes im Rahmen Kein Zugriff
1. A. Das Bankeninterventions- und -restrukturierungsgesetz Kein Zugriff
2. 1. 1. Einrichtung einer nationalen Abwicklungsbehörde Kein Zugriff
  2. 2. Sanierungs- und Abwicklungsplanung Kein Zugriff
  3. 3. Frühintervention Kein Zugriff
  4. 4. Abwicklungsinstrumente und -verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Sonderstellung von Banken im Wirtschaftssystem Kein Zugriff
  2. 1. a) Das systemische Risiko Kein Zugriff
    2. b) Das Liquiditätsrisiko Kein Zugriff
    3. c) Das Solvenzrisiko Kein Zugriff
  3. 3. Die Folgen des Ausfalls eines Kreditinstituts Kein Zugriff
2. 1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben durch die BRRD und der Kein Zugriff
  2. 1. a) Minimierung des Vertrauensverlusts Kein Zugriff
    2. b) Zeitnahe Intervention Kein Zugriff
    3. c) Gläubigerbeteiligung zur nachhaltigen Sanierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Aufhebung des HaaSanG Kein Zugriff
    2. b) Die allgemeine Zulässigkeit eines Abwicklungsregimes für Banken Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Identifikation unrentabler Unternehmen im Markt Kein Zugriff
    2. b) Handlungszwang und Marktbereinigung Kein Zugriff
    3. c) Gläubigerschutz Kein Zugriff
  2. 1. a) Gläubigerschutz versus Systemschutz Kein Zugriff
    2. b) Wahrung der Kontinuität kritischer Funktionen und Schutz der Kein Zugriff
    3. c) Verhinderung einer Ansteckung und systemischer Auswirkungen Kein Zugriff
    4. d) Wahrung und Schutz des Vertrauens der Öffentlichkeit in die Kein Zugriff
    5. e) Einlegerschutz Kein Zugriff
    6. f) Schutz öffentlicher Mittel und Steuerzahler Kein Zugriff
    7. g) Schutz der Gelder und Vermögenswerte von Kunden Kein Zugriff
    8. h) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bewertung der Abwicklungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Abwicklungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Vorbehalt des Art 1 Abs 2 BRRD Kein Zugriff
    2. b) Die Auslegung des Begriffs „Institut“ Kein Zugriff
    3. c) Teleologische Interpretation Kein Zugriff
    4. d) Bestätigung durch den VfGH Kein Zugriff
  3. 3. Das Abwicklungsverfahren: lex specialis zum Kein Zugriff
1. 1. 1. Bewertung unterschiedlicher Behandlung Kein Zugriff
  2. 2. Ausschluss von Verbindlichkeiten bei Anwendung Kein Zugriff
  3. 3. Schutz von Einlagen Kein Zugriff
2. B. Ausschluss der Anfechtung Kein Zugriff
3. 1. 1. Konkursverfahren über das Rest-Institut bei partiellen Übertragungen Kein Zugriff
  2. 2. Liquidation des Brückeninstituts Kein Zugriff
  3. 3. Ausgliederung von Vermögenswerten auf eine Abbaueinheit Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Insolvenzgrund der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Insolvenzgrund der Überschuldung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vorliegen der Voraussetzungen für eine Konzessionsrücknahme Kein Zugriff
      2. bb) (Drohende) Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. cc) (Drohende) Überschuldung Kein Zugriff
    2. b) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Insolvenzantragspflicht des Schuldners Kein Zugriff
    2. b) Insolvenzantrag eines Gläubigers Kein Zugriff
    3. c) Sonderregelungen zur Konkursantragstellung bei Kreditinstituten Kein Zugriff
  4. 4. Antragstellung im Abwicklungsverfahren? Kein Zugriff
2. 1. 1. Klassenloses Insolvenzverfahren nach der IO? Kein Zugriff
  2. 2. Die Wiedereinführung des Klassenkonkurses durch § 131 BaSAG? Kein Zugriff
  3. 3. Verlusttragung im Abwicklungsverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Tätigwerden im generellen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorbereitungsphase: Sanierungs- und Abwicklungsplanung Kein Zugriff
    2. b) Frühintervention durch die Aufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Das Insolvenzgericht Kein Zugriff
      2. bb) Der Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      3. cc) Die Gläubigerversammlung Kein Zugriff
      4. dd) Der Gläubigerausschuss Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Abwicklungsbehörde als zentrales Organ Kein Zugriff
      2. bb) Die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      3. cc) Vorläufiger Verwalter Kein Zugriff
      4. dd) Abwicklungsverwalter Kein Zugriff
    3. 1. aa) (Obligatorische) Bestellung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsstellung und Haftung Kein Zugriff
  2. 2. Automatische Unterbrechung von Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
IX. Resümee Kein Zugriff Seiten 221 - 224
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 227