Strafrechtliche Compliance in der stationären Altenpflege

Dr. Felix Lubrich

doi:10.5771/9783845278544

Zusammenfassung

Ziel einer verantwortungsbewussten Pflegeheimleitung muss es sein, strafrechtliche Risiken in der Einrichtung erkennen, bewerten und verhüten zu können. Ausgehend vom Recht auf gewaltfreie Pflege und kriminologischen Erklärungsansätzen für Gewaltursachen in Pflegeeinrichtungen dient dieses Werk mit Handbuchcharakter der Pflegepraxis als Diskussionsgrundlage, um die Chancen der Criminal Compliance in der stationären Altenpflege auszuloten. Die Befunde verdeutlichen, dass nicht nur Heimbewohner vor Übergriffen, sondern auch Pflegekräfte vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt werden können und müssen. Das Kompendium beschränkt sich dabei bewusst auf Straftaten gegen die Person. Typische Strafbarkeitskonstellationen finden überwiegend unter Auswertung einschlägiger Rechtsprechung Erörterung. Innerbetriebliche Präventions- und Meldesysteme werden ebenso vorgestellt wie nationale und internationale Überwachungsregime, die zu Kontrollbesuchen in Pflegeeinrichtungen ermächtigt sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 11.09.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3520-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7854-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 392
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 17
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. 1. Altenpflegegesetz (AltPflG) Kein Zugriff
  2. 2. Heimgesetz (HeimG) Kein Zugriff
  3. 1. a. Der Begriff der stationären Einrichtung in Art. 2 Abs. 1 BayPfleWoqG Kein Zugriff
    2. b. Weitere Wohnformen nach Art. 2 BayPfleWoqG Kein Zugriff
  4. 4. Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (BayAVPfleWoqG) Kein Zugriff
  5. 5. Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Personen Kein Zugriff
  6. 1. a. EU-Grundrechtecharta (EU-GRC) Kein Zugriff
    2. b. UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Kein Zugriff
    3. c. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) Kein Zugriff
    4. d. UN-Konvention für die Rechte älterer Menschen Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Demographische Entwicklung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b. Umverteilung zwischen professioneller und informeller Pflege Kein Zugriff
    3. c. Umverteilung zwischen ambulanter und stationärer Pflege Kein Zugriff
  2. 1. a. Prognostizierte Nachfrage an Pflegekräften Kein Zugriff
    2. b. Emanzipation der Pflegewissenschaft Kein Zugriff
    3. c. Attraktivität der pflegerischen Berufsbilder Kein Zugriff
    4. d. Reformbestrebungen im Bereich der Pflegeausbildung Kein Zugriff
  3. 1. a. Zugrundeliegender Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b. Entscheidung des EGMR Kein Zugriff
    3. c. Besprechung des Urteils Kein Zugriff
    4. d. Rechtliche Behandlung von „Live in“-Konzepten in Österreich Kein Zugriff
    5. e. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Gewaltbegriff in der Pflege Kein Zugriff
    2. b. Gewaltprävalenz, Aufklärungsrate und Strafverfolgung in der Pflege Kein Zugriff
  2. 1. a. Nähebeziehung zwischen Pflegebedürftigen und Pflegenden Kein Zugriff
    2. b. Die stationäre Einrichtung als totale Institution? Kein Zugriff
    3. c. Belastung der Pflegekräfte Kein Zugriff
  3. 3. Gewaltvermeidungsstrategien Kein Zugriff
4. 1. 1. Gründe für die Einführung eines Compliance-Programms Kein Zugriff
  2. 2. Ausgestaltung der Compliance in der Pflegeeinrichtung Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzliche Normierung eines Rechts auf gewaltfreie Pflege Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsbeschwerde gegen den Pflegenotstand: BVerfG, Beschl. v. 11.1.2016 – 1 BvR 2980/14 Kein Zugriff
2. 1. 1. Die (zivilrechtlich) geschuldete Sorgfalt in der Altenpflege Kein Zugriff
  2. 2. Strafrechtlicher Fahrlässigkeitsvorwurf bei Pflege(fach)kräften Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Garantenpflicht der Pflegekräfte Kein Zugriff
      2. (2) Garantenpflicht sonstiger Personen Kein Zugriff
    2. 1. (1) AG Bühl, Urt. v. 21.4.2004 – 1 Cs 200 Js 698/03 Kein Zugriff
      2. (2) StA Konstanz, Verfügung v. 18.10.1978 – 32 Js 316/78 Kein Zugriff
      3. (3) LG Dortmund, Urt. v. 25.2.1985 – 17 S 368/84 Kein Zugriff
      4. (4) ArbG Neunkirchen, Beschl. v. 12.8.2011 – 4 BV 8/11 Kein Zugriff
      5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a. Notwehrlage Kein Zugriff
    2. b. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. c. Allgemeine Einschränkungen des Notwehrrechts / Gebotenheit Kein Zugriff
    4. d. Einschränkungen des Notwehrrechts gegenüber schuldlos handelnden Personen und Pflegebedürftigen Kein Zugriff
    5. e. Praxisfall und Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. a. LAG Hessen, Urt. v. 30.3.2000 – 518 Sa 1230/99 Kein Zugriff
    2. b. LAG Köln, Urt. v. 20.12.2000 – 7 Sa 658/00 Kein Zugriff
    3. c. LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 13.7.2000 – 5 Sa 240/00 Kein Zugriff
    4. d. LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 17.5.2001 – 5 Sa 315/00 Kein Zugriff
    5. e. ArbG Neunkirchen, Urt. v. 12.8.2011 – 4 BV 8/11 Kein Zugriff
    6. f. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Berufsverbot, § 70 StGB Kein Zugriff
  3. 1. a. Rücknahme und Widerruf der Approbation als Arzt, § 5 BÄO Kein Zugriff
    2. 1. (1) VG Stuttgart, Urt. v. 19.7.2011 – 4 K 766/11 Kein Zugriff
      2. (2) VGH Bayern, Urt. v. 2.3.2010 – 21 B 08.3008 Kein Zugriff
      3. (3) OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.6.2013 – 8 LA 155/12 Kein Zugriff
  4. 4. Eignung als Heim- / Einrichtungsleitung Kein Zugriff
  5. 5. Mitteilungspflichten nach der Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Einzelzimmerunterbringung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bewohnerzimmer als taugliches Handlungsobjekt des § 123 StGB Kein Zugriff
      2. (2) Rechtswidrigkeit des Eindringens einer Pflegekraft in Bewohnerzimmer Kein Zugriff
      3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Sanitäre Anlagen Kein Zugriff
  3. 3. Rufanlagen Kein Zugriff
  4. 4. Ausstattung mit Brandmeldevorrichtungen Kein Zugriff
  5. 5. Zugang für Rettungsdienste Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Freispruch der angeklagten Allgemeinmedizinerin Kein Zugriff
      2. (2) Verurteilung der angeklagten Wohnbereichsleiterin Kein Zugriff
      3. (3) Freispruch der angeklagten Pflegedienstleiterin Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Einsatz von Praktikanten in Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundpflegerische Aufgaben mit erhöhtem Schwierigkeitsgrad Kein Zugriff
      2. (a) SG Speyer, Urt. v. 27.7.2005 – S 3 P 122/03 Kein Zugriff
        (b) LG Waldshut-Tiengen, Urt. v. 23.3.2004 – 2 Ns 13 Js 10959/99 Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c. Einsatz von Honorarpflegekräften Kein Zugriff
  3. 3. Ärztliche Versorgung in stationären Einrichtungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a. OLG Zweibrücken, Beschl. v. 18.8.1997 – 1 Ss 159/97 Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. (2) Urteil des Gerichtshofs Kein Zugriff
      3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Funkbasierte Überwachungssysteme Kein Zugriff
    2. b. Sensormatten Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemein- und fachärztliche Versorgung Kein Zugriff
  2. 2. Klinische Prüfung von Arzneimitteln oder Medizinprodukten an Bewohnern stationärer Einrichtungen Kein Zugriff
  3. 3. Zahnmedizinische Versorgung Kein Zugriff
  4. 1. a. Personaleinsatz bei der Medikamentenabgabe Kein Zugriff
    2. b. Verdeckte Abgabe von Medikamenten Kein Zugriff
    3. c. Eigenmächtige Verabreichung von verschreibungspflichtigen Medikamenten durch Pflegepersonal Kein Zugriff
    4. d. Zusammenarbeit von stationären Einrichtungen mit Apotheken Kein Zugriff
  5. 5. Spezialisierte ambulante Palliativversorgung, § 37b SGB V Kein Zugriff
5. 1. 1. Zwangsweise Vornahme pflegerischer Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a. Verbrühung durch Tee: OLG Schleswig, Urt. v. 31.5.2013 – 4 U 85/12 Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sachverhalt und Urteilsdarstellung Kein Zugriff
      2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Sachverhaltsdarstellung Kein Zugriff
      2. (2) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
      3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b. Verabreichung von Medikamenten zur Appetitanregung Kein Zugriff
6. VI. Strafrechtsrelevante Pflichten nach dem Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
7. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. 3. OLG Celle, Beschl. v. 19.10.2011 – 32 Ss 61/11 Kein Zugriff
  4. 1. a. Briefwahl Kein Zugriff
    2. b. Bewegliche Wahlvorstände Kein Zugriff
    3. c. Einrichtung von Sonderstimmbezirken Kein Zugriff
    4. d. Tod, Wegzug oder Entzug des Stimmrechts des Briefwählers Kein Zugriff
8. 1. 1. Aufkommen und Entwicklung von Expertenstandards in der Pflege Kein Zugriff
  2. 1. a. Nach § 113a SGB XI zustande gekommene Expertenstandards Kein Zugriff
    2. b. Außerhalb des Verfahrens nach § 113a SGB XI zustande gekommene Expertenstandards Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) LG München I, Urt. v. 14.1.2009 – 9 O 10239/04 Kein Zugriff
      2. (2) LG Karlsruhe, Urt. v. 8.12.2003 – 18 AK 80/03 Kein Zugriff
      3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b. Schmerzmanagement Kein Zugriff
    3. c. Sturzprophylaxe Kein Zugriff
    4. d. Orale Ernährung Kein Zugriff
  4. 4. Expertenstandards in der (zivilrechtlichen) Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigung der Abweichung von Expertenstandards Kein Zugriff
  6. 6. Exkurs: Evidence-based Nursing Kein Zugriff
  7. 7. Schlussfolgerungen für das Strafrecht Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkungen zu innerbetrieblichen Präventions- und Meldesystemen Kein Zugriff
2. II. Gesetzliche Verpflichtung zur Corporate Governance Kein Zugriff
3. III. Außerstrafrechtliche Gründe für die Einrichtung innerbetrieblicher Präventions- und Meldesysteme Kein Zugriff
4. IV. Einrichtung und Betrieb eines Qualitätsmanagementsystems Kein Zugriff
5. V. Critical Incident Reporting Systeme (CIRS) Kein Zugriff
6. 1. 1. Form und Inhalt einer Überlastungsanzeige Kein Zugriff
  2. 2. Verpflichtung der Pflegekraft zur Abgabe von Überlastungsanzeigen Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtsrelevante Wirkung von Überlastungsanzeigen Kein Zugriff
7. 1. 1. a. Sachverhalt / Verfahren auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    2. b. Urteil des EGMR Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Hinweisgebersysteme in der Altenpflege Kein Zugriff
8. VIII. Ombudsperson / Bewohnervertretung Kein Zugriff
1. 1. 1. Prüfungen durch die Heimaufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Veröffentlichung von Prüfberichten Kein Zugriff
2. 1. 1. Durchführung von Pflegequalitätsprüfungen, §§ 114, 114a SGB XI Kein Zugriff
  2. 2. Veröffentlichung von Pflegeberichten, § 115 Abs. 1a SGB XI Kein Zugriff
  3. 3. Nebeneinander der Prüfungen durch Heimaufsicht und MDK Kein Zugriff
  4. 4. Kritik am Pflege-TÜV Kein Zugriff
3. 1. 1. Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung in Österreich Kein Zugriff
4. 1. 1. Kontrolltätigkeit des CPT in Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
  2. 2. Kontrolle deutscher Pflegeeinrichtungen durch das CPT Kein Zugriff
  3. 3. Vorbereitung auf einen möglichen Besuch des CPT Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung zur Zulässigkeit der Besuche nach dem Landesrecht in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
      2. (2) Begründetheit der Klage Kein Zugriff
    2. b. OVG Lüneburg, Beschl. v. 9.4.2014 – 13 LA 17/13 Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
6. VI. Schaffung von Öffentlichkeit in der Einrichtung Kein Zugriff
7. VII. Stellungnahme Kein Zugriff
1. I. Situation in Japan Kein Zugriff
2. II. Gesetzgebung in Japan Kein Zugriff
3. 1. 1. Meldepflichten, Art. 21 JapAEA Kein Zugriff
  2. 2. Vergleich zur Meldepflicht nach dem Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Umgang mit Meldungen von Missbrauchsverdachtsfällen Kein Zugriff
4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
H. Ergebnis der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 367 - 370
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 386
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 392

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