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Monographie Kein Zugriff
Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 62
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europäischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuität der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch rückwirkend geändert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schützen ist.
Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunächst die rückwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Rückwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europäischer und nationaler Rückwirkungsbeschränkung.
Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prüfung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eröffnet, wird aufgezeigt, wie dieser über das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5442-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2402-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 62
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 237
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Gang und Präzisierung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Methodik: Wertende Rechtsvergleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung: Rechtssicherheit und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verortung in der Normenhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Das Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gültigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Auslegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung und Klarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsunsicherheit als objektives Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Defrenne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Blaizot Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Legros Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache EKW Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Untätigkeit der Kommission als Vertrauenstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Sürül Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Cabanis-Issarte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unsicherheit durch nicht eindeutige Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Defrenne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Bosman Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr schwerwiegender (wirtschaftlicher) Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Schwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenstand und Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Konsequenzen allein nicht ausreichend Kein ZugriffAutor:innen:
- Entbehrlichkeit des Kriteriums bei rückwirkender Rechtsprechungsänderung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Beweislast des Antragstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung vom Kriterium des schutzwürdigen Vertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der folgenden Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Barber – Das „Referenzurteil“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Ten Oever Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Moroni Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssachen Vroege und Fisscher Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssachen Dietz, Magorrian und Deutsche Telekom Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Protokollnotiz zu Art. 119 EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache Gravier Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Barra Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Blaizot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssachen Verkooijen, Lenz und Manninen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Meilicke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz: Tag der Urteilsverkündung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl eines alternativen Zeitpunkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Kopplung an den Zeitpunkt der Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative: Wahl eines flexiblen Zeitpunkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die flexible Lösung – Überlegungen zum geeigneten Stichtag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz: Zeitliche Beschränkung für alle Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorschlag der Generalanwältin Stix-Hackl Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierte Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse des 2. Kapitels Kein Zugriff Seiten 108 - 112Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Verankerung des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundsätze des BVerfG zur Rückwirkung von Gesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückwirkende Rechtsprechungsänderungen aus Sicht des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übertragung der Grundsätze in der Praxis des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenstand: Die Grundsätze des BAG zur Rückwirkung von Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zerstörung der Vertrauensgrundlage durch Kritik im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ankündigungsurteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichung im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rückwirkungsausschluss durch materielles Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unechte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Echte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stichtagslösung des BAG im Urteil vom 14.12.2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Stichtagslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die verfassungsrechtliche Lösung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Lösung über § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lösung über § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geltungserhaltende Reduktion bei arbeitsrechtlichen Altverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungserhaltende Klauselteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Praxis des BAG auf dem Prüfstand – Die Urteile zu Widerrufsvorbehalten in Altverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Präzisierung der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der allgemeine Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
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- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang und Wirkung der unmittelbaren Anwendbarkeit – Der Anwendungsvorrang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die grundsätzliche Kompetenzabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorschlag einer Korrektur auf vertraglicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der gemeinschaftsrechtliche Bezug als Grenze des Vorrangs: Die Rechtssache Bartsch Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mindestschutz im Hinblick auf das Vertrauensschutzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzüberschreitung des EuGH in der Rechtssache Mangold? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klärung durch den EuGH: Das Günstigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Mangold – Vertrauen auf die Geltung des § 14 III TzBfG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 24.07.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 21.11.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Kücükdeveci Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die ausnahmsweise unmittelbare Richtlinienwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gemeinschaftsrechtsorientierte Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schultz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Methodik Kein ZugriffAutor:innen:
- Die contra-legem-Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wortlautgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Junk Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Junk-Folgeentscheidung des BAG – Verspätete Massenentlassungsanzeige Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH – Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schulz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG – Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches: Vertrauen und Vorhersehbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zweistufige Prüfung des Vorhersehbarkeitskriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vorhersehbarkeitskriterium als Anknüpfungspunkt der zeitlichen Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse des 3. Kapitels Kein Zugriff Seiten 217 - 220Autor:innen:
- Schluss Kein Zugriff Seiten 221 - 222Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 234Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 237Autor:innen:
