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Monographie Kein Zugriff

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europäischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuität der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch rückwirkend geändert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schützen ist.

Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunächst die rückwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Rückwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europäischer und nationaler Rückwirkungsbeschränkung.

Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prüfung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eröffnet, wird aufgezeigt, wie dieser über das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5442-0
ISBN-Online
978-3-8452-2402-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
62
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8 Frank Schaer
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 24 Frank Schaer
    1. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28 Frank Schaer
    2. Gang und Präzisierung der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 30 Frank Schaer
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 31 - 32 Frank Schaer
      2. Frank Schaer
        1. Methodik: Wertende Rechtsvergleichung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Vertrauensschutz und Rechtsprechung Kein Zugriff Frank Schaer
      3. Frank Schaer
        1. Abgrenzung: Rechtssicherheit und Vertrauensschutz Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Die Verortung in der Normenhierarchie Kein Zugriff Frank Schaer
      1. Einleitung Kein Zugriff 39 - 40 Frank Schaer
      2. Das Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 40 - 40 Frank Schaer
      3. Die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff 40 - 41 Frank Schaer
      4. Frank Schaer
        1. Das Gültigkeitsverfahren Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Das Auslegungsverfahren Kein Zugriff Frank Schaer
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 44 - 45 Frank Schaer
      2. Frank Schaer
        1. Frank Schaer
          1. Vorbemerkung und Klarstellung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Rechtsunsicherheit als objektives Kriterium Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Die Rechtssache Defrenne Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Blaizot Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Rechtssache Legros Kein Zugriff Frank Schaer
            4. Die Rechtssache EKW Kein Zugriff Frank Schaer
            5. Stellungnahme: Untätigkeit der Kommission als Vertrauenstatbestand Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Frank Schaer
            1. Die Rechtssache Sürül Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Cabanis-Issarte Kein Zugriff Frank Schaer
          5. Unsicherheit durch nicht eindeutige Richtlinien Kein Zugriff Frank Schaer
          6. Frank Schaer
            1. Die Rechtssache Defrenne Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Bosman Kein Zugriff Frank Schaer
          7. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Gefahr schwerwiegender (wirtschaftlicher) Auswirkungen Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Zwischenstand und Wertung Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Finanzielle Konsequenzen allein nicht ausreichend Kein Zugriff Frank Schaer
          5. Entbehrlichkeit des Kriteriums bei rückwirkender Rechtsprechungsänderung? Kein Zugriff Frank Schaer
          6. Abschließende Wertung Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Frank Schaer
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Problematik der Beweislast des Antragstellers Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Wertung Kein Zugriff Frank Schaer
      3. Frank Schaer
        1. Frank Schaer
          1. Frank Schaer
            1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Abgrenzung vom Kriterium des schutzwürdigen Vertrauens Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Gang der folgenden Untersuchung Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Die Rechtssache Barber – Das „Referenzurteil“ Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Ten Oever Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Rechtssache Moroni Kein Zugriff Frank Schaer
            4. Die Rechtssachen Vroege und Fisscher Kein Zugriff Frank Schaer
            5. Die Rechtssachen Dietz, Magorrian und Deutsche Telekom Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Die Protokollnotiz zu Art. 119 EWG Kein Zugriff Frank Schaer
          5. Frank Schaer
            1. Die Rechtssache Gravier Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Barra Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Rechtssache Blaizot Kein Zugriff Frank Schaer
          6. Frank Schaer
            1. Die Rechtssachen Verkooijen, Lenz und Manninen Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Rechtssache Meilicke Kein Zugriff Frank Schaer
          7. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Grundsatz: Tag der Urteilsverkündung Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Wahl eines alternativen Zeitpunkts Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Frank Schaer
          1. Grundsatz: Kopplung an den Zeitpunkt der Beschränkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Alternative: Wahl eines flexiblen Zeitpunkts Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Die flexible Lösung – Überlegungen zum geeigneten Stichtag Kein Zugriff Frank Schaer
        4. Frank Schaer
          1. Grundsatz: Zeitliche Beschränkung für alle Mitgliedstaaten Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Der Vorschlag der Generalanwältin Stix-Hackl Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Differenzierte Betrachtung Kein Zugriff Frank Schaer
    4. Ergebnisse des 2. Kapitels Kein Zugriff 108 - 112 Frank Schaer
    1. Einleitung Kein Zugriff 113 - 114 Frank Schaer
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 114 - 114 Frank Schaer
      2. Frank Schaer
        1. Verfassungsrechtliche Verankerung des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Die Grundsätze des BVerfG zur Rückwirkung von Gesetzen Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Rückwirkende Rechtsprechungsänderungen aus Sicht des BVerfG Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Die Übertragung der Grundsätze in der Praxis des BAG Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Zwischenstand: Die Grundsätze des BAG zur Rückwirkung von Rechtsprechung Kein Zugriff Frank Schaer
      3. Frank Schaer
        1. Frank Schaer
          1. Frank Schaer
            1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Zerstörung der Vertrauensgrundlage durch Kritik im Schrifttum Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Das Ankündigungsurteil Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Abweichung im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Interessenabwägung Kein Zugriff Frank Schaer
      4. Frank Schaer
        1. Rückwirkungsausschluss durch materielles Zivilrecht Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Unechte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Echte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Frank Schaer
            1. Vorbemerkung Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Stichtagslösung des BAG im Urteil vom 14.12.2005 Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Grenzen der Stichtagslösung Kein Zugriff Frank Schaer
          5. Einwände gegen die verfassungsrechtliche Lösung und Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Frank Schaer
          1. Die Lösung über § 242 BGB Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Die Lösung über § 313 BGB Kein Zugriff Frank Schaer
        4. Frank Schaer
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Teleologische Reduktion Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Geltungserhaltende Reduktion bei arbeitsrechtlichen Altverträgen Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Geltungserhaltende Klauselteilung Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff Frank Schaer
          5. Frank Schaer
            1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Praxis des BAG auf dem Prüfstand – Die Urteile zu Widerrufsvorbehalten in Altverträgen Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
      1. Frank Schaer
        1. Einleitung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Präzisierung der Untersuchung Kein Zugriff Frank Schaer
      2. Der allgemeine Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff 157 - 158 Frank Schaer
      3. Frank Schaer
        1. Frank Schaer
          1. Grundlagen Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Umfang und Wirkung der unmittelbaren Anwendbarkeit – Der Anwendungsvorrang Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Die grundsätzliche Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Der Vorschlag einer Korrektur auf vertraglicher Ebene Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Frank Schaer
          1. Der gemeinschaftsrechtliche Bezug als Grenze des Vorrangs: Die Rechtssache Bartsch Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Mindestschutz im Hinblick auf das Vertrauensschutzprinzip Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Kompetenzüberschreitung des EuGH in der Rechtssache Mangold? Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Die Problematik Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Klärung durch den EuGH: Das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff Frank Schaer
        4. Frank Schaer
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Die Rechtssache Mangold – Vertrauen auf die Geltung des § 14 III TzBfG Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Die Problemstellung Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 24.07.2007 Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 21.11.2007 Kein Zugriff Frank Schaer
            4. Die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Kücükdeveci Kein Zugriff Frank Schaer
            5. Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
            6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Frank Schaer
      4. Frank Schaer
        1. Einführung Kein Zugriff Frank Schaer
        2. Frank Schaer
          1. Die ausnahmsweise unmittelbare Richtlinienwirkung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Grundlagen Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Reichweite der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die gemeinschaftsrechtsorientierte Auslegung Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Grundlagen Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Schultz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG Kein Zugriff Frank Schaer
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Frank Schaer
            1. Die Methodik Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die contra-legem-Grenze Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Die Wortlautgrenze Kein Zugriff Frank Schaer
        3. Frank Schaer
          1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Die Rechtssache Junk Kein Zugriff Frank Schaer
        4. Frank Schaer
          1. Frank Schaer
            1. Allgemeines Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Frank Schaer
          2. Frank Schaer
            1. Die Junk-Folgeentscheidung des BAG – Verspätete Massenentlassungsanzeige Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH – Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung Kein Zugriff Frank Schaer
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
            4. Die Schulz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG – Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff Frank Schaer
            5. Stellungnahme Kein Zugriff Frank Schaer
          3. Frank Schaer
            1. Grundsätzliches: Vertrauen und Vorhersehbarkeit Kein Zugriff Frank Schaer
            2. Die zweistufige Prüfung des Vorhersehbarkeitskriteriums Kein Zugriff Frank Schaer
          4. Das Vorhersehbarkeitskriterium als Anknüpfungspunkt der zeitlichen Beschränkung Kein Zugriff Frank Schaer
    4. Ergebnisse des 3. Kapitels Kein Zugriff 217 - 220 Frank Schaer
  6. Schluss Kein Zugriff 221 - 222 Frank Schaer
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 223 - 234 Frank Schaer
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 235 - 237 Frank Schaer

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