Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

Dr. Frank Schaer

doi:10.5771/9783845224022

Zusammenfassung

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europäischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuität der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch rückwirkend geändert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schützen ist.

Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunächst die rückwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Rückwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europäischer und nationaler Rückwirkungsbeschränkung.

Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prüfung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eröffnet, wird aufgezeigt, wie dieser über das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 14.06.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5442-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2402-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 237
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 24
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
2. Gang und Präzisierung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Methodik: Wertende Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    2. Vertrauensschutz und Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung: Rechtssicherheit und Vertrauensschutz Kein Zugriff
    2. Die Verortung in der Normenhierarchie Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Das Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  3. Die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. 1. Das Gültigkeitsverfahren Kein Zugriff
    2. Das Auslegungsverfahren Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. 1. 1. Vorbemerkung und Klarstellung Kein Zugriff
      2. Rechtsunsicherheit als objektives Kriterium Kein Zugriff
      3. Die Rechtssache Defrenne Kein Zugriff
        Die Rechtssache Blaizot Kein Zugriff
        Die Rechtssache Legros Kein Zugriff
        Die Rechtssache EKW Kein Zugriff
        Stellungnahme: Untätigkeit der Kommission als Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
      4. Die Rechtssache Sürül Kein Zugriff
        Die Rechtssache Cabanis-Issarte Kein Zugriff
      5. Unsicherheit durch nicht eindeutige Richtlinien Kein Zugriff
      6. Die Rechtssache Defrenne Kein Zugriff
        Die Rechtssache Bosman Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
    2. 1. Gefahr schwerwiegender (wirtschaftlicher) Auswirkungen Kein Zugriff
      2. Praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff
      3. Zwischenstand und Wertung Kein Zugriff
      4. Finanzielle Konsequenzen allein nicht ausreichend Kein Zugriff
      5. Entbehrlichkeit des Kriteriums bei rückwirkender Rechtsprechungsänderung? Kein Zugriff
      6. Abschließende Wertung Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Problematik der Beweislast des Antragstellers Kein Zugriff
      3. Wertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Abgrenzung vom Kriterium des schutzwürdigen Vertrauens Kein Zugriff
      2. Gang der folgenden Untersuchung Kein Zugriff
      3. Die Rechtssache Barber – Das „Referenzurteil“ Kein Zugriff
        Die Rechtssache Ten Oever Kein Zugriff
        Die Rechtssache Moroni Kein Zugriff
        Die Rechtssachen Vroege und Fisscher Kein Zugriff
        Die Rechtssachen Dietz, Magorrian und Deutsche Telekom Kein Zugriff
      4. Die Protokollnotiz zu Art. 119 EWG Kein Zugriff
      5. Die Rechtssache Gravier Kein Zugriff
        Die Rechtssache Barra Kein Zugriff
        Die Rechtssache Blaizot Kein Zugriff
      6. Die Rechtssachen Verkooijen, Lenz und Manninen Kein Zugriff
        Die Rechtssache Meilicke Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Grundsatz: Tag der Urteilsverkündung Kein Zugriff
      3. Wahl eines alternativen Zeitpunkts Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz: Kopplung an den Zeitpunkt der Beschränkung Kein Zugriff
      2. Alternative: Wahl eines flexiblen Zeitpunkts Kein Zugriff
      3. Die flexible Lösung – Überlegungen zum geeigneten Stichtag Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatz: Zeitliche Beschränkung für alle Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Der Vorschlag der Generalanwältin Stix-Hackl Kein Zugriff
        Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff
        Differenzierte Betrachtung Kein Zugriff
4. Ergebnisse des 2. Kapitels Kein Zugriff Seiten 108 - 112
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 113 - 114
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 114 - 114
  2. 1. Verfassungsrechtliche Verankerung des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Die Grundsätze des BVerfG zur Rückwirkung von Gesetzen Kein Zugriff
      2. Rückwirkende Rechtsprechungsänderungen aus Sicht des BVerfG Kein Zugriff
      3. Die Übertragung der Grundsätze in der Praxis des BAG Kein Zugriff
    3. Zwischenstand: Die Grundsätze des BAG zur Rückwirkung von Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Zerstörung der Vertrauensgrundlage durch Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Das Ankündigungsurteil Kein Zugriff
        Abweichung im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung Kein Zugriff
    2. Interessenabwägung Kein Zugriff
  4. 1. Rückwirkungsausschluss durch materielles Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Unechte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
      3. Echte Rückwirkung einer Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
      4. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Die Stichtagslösung des BAG im Urteil vom 14.12.2005 Kein Zugriff
        Grenzen der Stichtagslösung Kein Zugriff
      5. Einwände gegen die verfassungsrechtliche Lösung und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Die Lösung über § 242 BGB Kein Zugriff
      2. Die Lösung über § 313 BGB Kein Zugriff
    4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
      3. Geltungserhaltende Reduktion bei arbeitsrechtlichen Altverträgen Kein Zugriff
        Geltungserhaltende Klauselteilung Kein Zugriff
      4. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
      5. Allgemeines Kein Zugriff
        Die Praxis des BAG auf dem Prüfstand – Die Urteile zu Widerrufsvorbehalten in Altverträgen Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Präzisierung der Untersuchung Kein Zugriff
  2. Der allgemeine Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Umfang und Wirkung der unmittelbaren Anwendbarkeit – Der Anwendungsvorrang Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Die grundsätzliche Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        Der Vorschlag einer Korrektur auf vertraglicher Ebene Kein Zugriff
    3. 1. Der gemeinschaftsrechtliche Bezug als Grenze des Vorrangs: Die Rechtssache Bartsch Kein Zugriff
      2. Mindestschutz im Hinblick auf das Vertrauensschutzprinzip Kein Zugriff
        Kompetenzüberschreitung des EuGH in der Rechtssache Mangold? Kein Zugriff
      3. Die Problematik Kein Zugriff
        Die Klärung durch den EuGH: Das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
    4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Die Rechtssache Mangold – Vertrauen auf die Geltung des § 14 III TzBfG Kein Zugriff
      3. Die Problemstellung Kein Zugriff
        Die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 24.07.2007 Kein Zugriff
        Die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 21.11.2007 Kein Zugriff
        Die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Kücükdeveci Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Die ausnahmsweise unmittelbare Richtlinienwirkung Kein Zugriff
      2. Grundlagen Kein Zugriff
        Die Reichweite der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
        Die gemeinschaftsrechtsorientierte Auslegung Kein Zugriff
      3. Grundlagen Kein Zugriff
        Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH Kein Zugriff
        Die Schultz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Die Methodik Kein Zugriff
        Die contra-legem-Grenze Kein Zugriff
        Die Wortlautgrenze Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Die Rechtssache Junk Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      2. Die Junk-Folgeentscheidung des BAG – Verspätete Massenentlassungsanzeige Kein Zugriff
        Die Quelle-Folgeentscheidung des BGH – Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Die Schulz-Hoff-Folgeentscheidung des BAG – Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Grundsätzliches: Vertrauen und Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        Die zweistufige Prüfung des Vorhersehbarkeitskriteriums Kein Zugriff
      4. Das Vorhersehbarkeitskriterium als Anknüpfungspunkt der zeitlichen Beschränkung Kein Zugriff
4. Ergebnisse des 3. Kapitels Kein Zugriff Seiten 217 - 220
Schluss Kein Zugriff Seiten 221 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 234
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 237

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