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Automatisiertes Fahren, Dashcams und die Speicherung beweisrelevanter Daten

Rechtsprobleme der Datenerhebung und des Datenzugriffs de lege lata
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Einführung automatisierter Fahrzeuge droht die ohnehin schon sprichwörtliche Beweisnot im Verkehrsrecht um eine Facette zu erweitern: Schließlich ist ohne zusätzliche Daten nicht sicher feststellbar, ob ein Unfall vom menschlichen Fahrer oder von der automatisierten Steuerung verursacht wurde. Inwieweit eine entsprechende Datenaufzeichnung de lege lata zulässig ist, wird im vorliegenden Werk ausführlich analysiert.

Ergänzend betrachtet der Autor die haftungsrechtliche Ausgangssituation und die Rechtslage in Bezug auf den Einsatz von Dashcams. Gegenstand eines zweiten Schwerpunkts ist die Frage, ob im Zivil-, Straf-, und Bußgeldverfahren (zwangsweise) auf die erfassten Daten zugegriffen und der Fahrzeughersteller erforderlichenfalls zur Vornahme der Datenauslesung und -auswertung verpflichtet werden kann. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zu einer gesetzlichen Einbaupflicht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4117-5
ISBN-Online
978-3-8452-8426-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
271
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
    1. Datenspeicherung im Fahrzeug: Bisherige Entwicklung Kein Zugriff
    2. Datenkategorien und Datenspeicher für automatisiertes Fahren Kein Zugriff
    3. Automatisierungsstufen Kein Zugriff
    1. Beweisprobleme im herkömmlichen Verkehr Kein Zugriff
      1. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
      2. Auseinandersetzung der Unfallgegner Kein Zugriff
        1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        2. Beweisrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
        3. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        4. Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff
        5. Befundsicherungspflicht Kein Zugriff
        6. Neue richterrechtliche Beweislastumkehr? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. Abbildung von Sachen Kein Zugriff
        1. Berechtigte Stellen Kein Zugriff
        2. Arten personenbezogener Daten Kein Zugriff
        3. Zweck, Verwendungsweise Kein Zugriff
        4. Voraussetzungen der Erlaubnis Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Reichweite Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Verhältnis BDSG zum europäischen Datenschutzrecht Kein Zugriff
      1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Exkurs: Beurteilung nach § 6b BDSG Kein Zugriff
        1. Bewertungskriterien Kein Zugriff
        2. Hersteller Kein Zugriff
        3. Halter Kein Zugriff
        4. Fahrer, Eigentümer Kein Zugriff
        5. Sonderfall: Speicherung auf externem Server Kein Zugriff
        1. Externe Daten: Zeitpunkt des Personenbezugs Kein Zugriff
        2. Zwischenspeicherung Kein Zugriff
        3. Zuordnung Kein Zugriff
          1. Grundrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
          2. Exklusive Zuordnung der internen Daten Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Kein Zugriff
      4. Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen Kein Zugriff
        1. Beurteilung nach deutschem Recht Kein Zugriff
        2. Einschränkende Auslegung durch den EuGH? Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
          1. Berechtigte Interessen Kein Zugriff
            1. Beweissicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. Zeitdauer Kein Zugriff
            3. Trigger Kein Zugriff
            4. DHF-Daten Kein Zugriff
            5. Videoaufnahmen Kein Zugriff
            6. Exkurs: Speicherung beim Hersteller Kein Zugriff
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Schutzwürdige Interessen der Betroffenen Kein Zugriff
            1. Interne und externe Unfalldaten Kein Zugriff
            2. Punktuelle Videoaufzeichnungen Kein Zugriff
            3. Zeitstempel Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 Alt. 1 BDSG Kein Zugriff
      2. § 32 BDSG Kein Zugriff
        1. Schriftform Kein Zugriff
        2. Konkludente Einwilligung Kein Zugriff
        3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Sicherungsmaßnahmen, § 9 BDSG Kein Zugriff
      2. Meldepflicht, §§ 4d, 4e BDSG Kein Zugriff
      3. Mobile Speichergeräte, § 6c BDSG Kein Zugriff
      4. Benachrichtigung des Betroffenen, § 4 Abs. 3 S. 1 BDSG Kein Zugriff
      5. Auskunftspflicht, § 34 Abs. 1 S. 1 BDSG Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      2. Explizite vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
          1. Direkterwerb vom Hersteller Kein Zugriff
          2. Erwerb vom Händler Kein Zugriff
          3. Gesamtwürdigung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Gesetzlicher Kontrahierungszwang? Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Vorlegungsanpruch aus § 810 BGB? Kein Zugriff
        1. Sacheigenschaft Kein Zugriff
        2. Anspruch in Ansehung der Sache Kein Zugriff
      6. Allgemeiner Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
      2. Vorlageansprüche aus § 810 BGB? Kein Zugriff
      3. Besichtigungsanspruch des Herstellers, § 809 BGB Kein Zugriff
      4. Allgemeiner Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      1. Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      2. § 810 Var. 2 BGB Kein Zugriff
        1. Besichtigungsumfang Kein Zugriff
        2. Hauptanspruch in Ansehung der Sache Kein Zugriff
        3. Gewissheit verschaffen i.S.d. § 809 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Pflichtige und Pflichtenumfang Kein Zugriff
        2. Abgrenzung Zeugen- und Sachverständigenbeweis Kein Zugriff
        3. Beweisantritt und Ausforschungsbeweis Kein Zugriff
          1. § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO Kein Zugriff
          2. § 384 Nr. 3 ZPO Kein Zugriff
          3. § 384 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
        5. Sanktion und Verteidigung Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Klassischer Urkundenbeweis Kein Zugriff
        1. Taugliche Vorlagegegenstände Kein Zugriff
        2. Weitere Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. Ausforschung möglich? Kein Zugriff
          1. Weigerungsrechte des Dritten Kein Zugriff
          2. Zumutbarkeit der Anordnung gegen einen Dritten Kein Zugriff
          3. Zumutbarkeit der Anordnung gegen eine Prozesspartei Kein Zugriff
        5. Verteidigung und Sanktionen Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Beweisantritt und Beweisanordnung Kein Zugriff
        2. Auswahl und Ladung Kein Zugriff
        3. Sachverständigenpflicht, § 407 ZPO Kein Zugriff
        4. Gutachtenverweigerungsrecht Kein Zugriff
          1. Sanktionen Kein Zugriff
          2. Exkurs: Übernahmezusage des Arbeitgebers Kein Zugriff
      5. Zugriffsmöglichkeiten gegen den Hersteller als Prozesspartei Kein Zugriff
      6. Datenvorlegung, §§ 144, 371 ff. ZPO Kein Zugriff
        1. Akteneinsicht durch den Verletzten, § 406e StPO Kein Zugriff
        2. Informationszugriff durch Dritte, § 475 StPO Kein Zugriff
        3. Aktenbeiziehung im Zivilprozess Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Sonderproblem: Zugriff durch den Hersteller? Kein Zugriff
      1. Eigenes Privatgutachten Kein Zugriff
      2. Gegnerisches Privatgutachten Kein Zugriff
      3. Gerichtsgutachten Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Anfangsverdacht Kein Zugriff
      2. Erfasste Gegenstände Kein Zugriff
      3. Als Beweismittel von Bedeutung Kein Zugriff
      4. Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    2. Durchsuchung Kein Zugriff
      1. Sachverständige Kein Zugriff
      2. Zeugen Kein Zugriff
      1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Regelungskompetenz der EU Kein Zugriff
      1. Regelungsstruktur der RL 2007/46/EG Kein Zugriff
      2. Abschließende Wirkung der RL 2007/46/EG Kein Zugriff
  11. Schluss Kein Zugriff 251 - 252
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 271

Literaturverzeichnis (369)

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