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Der Bedeutungsgehalt des Zwecks der "nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung" in § 1 Abs. 1 EEG 2014

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz geht in seiner Zweckbestimmung davon aus, dass der Ausbau erneuerbarer Energien eine „nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung“ ermöglicht. Dennoch hat der Gesetzgeber die ökologischen Vergütungskriterien des EEG in den letzten Jahren sukzessive abgebaut.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was eigentlich unter dem Zweck einer nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung zu verstehen ist. Dass der Ausbau erneuerbarer Energien notwendig ist, um die internationalen Klimaschutzziele zu erreichen, steht außer Frage. Allerdings verfolgt das EEG langfristig auch einen ganzheitlich-ökologischen Zweck, und es besteht die Gefahr, dass dieser Zweck verfehlt wird, wenn Unklarheiten über den Nachhaltigkeitsbegriff herrschen. Ein wissenschaftlicher Diskurs über die genauen Zweckinhalte ist daher unerlässlich. Die Arbeit widmet sich diesem Themenkomplex und untersucht in diesem Rahmen die Inhalte sowie den Stellenwert des im EEG verwendeten Nachhaltigkeitsbegriffs.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3605-8
ISBN-Online
978-3-8452-7910-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
164
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. II. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Methodische Überlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Interpretationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Bestimmtheit Kein Zugriff
        1. 1. Rückschlüsse aus der Verwendung in § 1 Abs. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
        2. 2. Rückschlüsse aus der Verwendung in § 90 Nr. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
        3. 3. Rückschlüsse aus der Verwendung in § 5 Nr. 34 EEG 2014 Kein Zugriff
        4. 4. Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        1. 1. Kyoto-Protokoll und Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
        2. 2. Nationaler Nachhaltigkeitsbegriff und Art. 20a GG Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. V. Teilergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rückgriff auf das EnWG Kein Zugriff
      2. II. Rückgriff auf Umweltschutzgesetze Kein Zugriff
              1. (1) Freiflächen-Solaranlagen Kein Zugriff
              2. (2) Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
              3. (3) Windenergieanlagen auf See Kein Zugriff
              4. (4) Biomasseanlagen Kein Zugriff
              5. (5) Wasserkraftanlagen Kein Zugriff
              6. (6) Geothermieanlagen Kein Zugriff
            2. bb) Nutzung von Naturgütern bei der Herstellung erneuerbarer Energieanlagen Kein Zugriff
            1. aa) Fossile Energieressourcen Kein Zugriff
              1. (1) Generelle Einbeziehung durch § 1 Abs. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
              2. (2) Starke vs. schwache Nachhaltigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Freisetzung von Stoffen beim Bau und Betrieb erneuerbarer Energieanlagen Kein Zugriff
            2. bb) Freisetzung von Stoffen bei vor- und nachgelagerten Prozessen Kein Zugriff
            1. aa) Luftschadstoffemissionen Kein Zugriff
            2. bb) Übrige Emissionen Kein Zugriff
            1. aa) Gefahren und Risiken im irregulären Betrieb Kein Zugriff
            2. bb) Gefahren und Risiken im regulären Betrieb Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung in § 1 Abs. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
      4. IV. Teilergebnis Kein Zugriff
    3. C. Entwicklung Kein Zugriff
      1. I. Erfasste Sparten Kein Zugriff
      2. II. Von der „Wiege bis zur Bahre“ Kein Zugriff
      1. I. Prospektive Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
      2. II. Retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. „Im Interesse des Klima- und Umweltschutzes“ Kein Zugriff
        2. 2. Erneuerbare Energien Kein Zugriff
        3. 3. Technologien zur Stromerzeugung Kein Zugriff
        4. 4. Förderung der Weiterentwicklung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. „Im Interesse des Klima- und Umweltschutzes“ Kein Zugriff
          1. a) Fördermechanismus des EEG Kein Zugriff
          2. b) Geschichtliche Förderentwicklung Kein Zugriff
            1. aa) Monetäre Wechselwirkungen im Energiesektor Kein Zugriff
            2. bb) Direkte und indirekte Subventionen für atomare und fossile Kraftwerksbetreiber Kein Zugriff
            3. cc) Berücksichtigung externer Effekte Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Rangverhältnis Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 3. Abschnitt: Fazit und Ausblick Kein Zugriff 149 - 154
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 155 - 164

Literaturverzeichnis (165)

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  22. ders.: Vorbereitung und Begleitung der Erstellung des Erfahrungsberichts 2014 gemäß § 65 EEG, Vorhaben IIa Stromerzeugung aus Biomasse, Juli 2014. Google Scholar öffnen
  23. ders.: Vorbereitung und Begleitung des Erfahrungsberichts 2014 gemäß § 65 EEG, Vorhaben II b Geothermie, Juli 2014. Google Scholar öffnen
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