Die richtlinienkonforme Interpretation in Deutschland und Frankreich

ORR Dr. Alexander Drexler

doi:10.5771/9783845235820

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht in einem ersten Schritt die verbindlichen Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zur richtlinienkonformen Interpretation und stellt diese im Zusammenhang mit der unmittelbaren Richtlinienwirkung und der Staatshaftung bei mangelhafter Richtlinienumsetzung dar.

In den Länderteilen wird zunächst das Verhältnis von Richtlinienrecht zu nationalem Recht dargestellt. Anschließend wird die Integration der richtlinienkonformen Interpretation in die nationale Methodik untersucht und ihre Durchführung anhand von Gerichtsentscheidungen erläutert.

Der Autor zeigt, dass die richtlinienkonforme Interpretation in Deutschland im Gegensatz zu Frankreich zu nachvollziehbaren Ergebnissen führt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 01.06.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7416-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3582-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 68
Sprache: Deutsch
Seiten: 337
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Ursprüngliches Richtlinienkonzept Kein Zugriff Seiten 21 - 24
  2. Regelungsintensität von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  3. Unmittelbare Rechtswirkungen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  4. Richtlinienkonforme Interpretation Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  5. Staatshaftung aufgrund mangelnder Richtlinienumsetzung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
2. 1. 1. 1. Keine oder unzulängliche Umsetzung nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
      2. Vorliegen eines Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
        Hinreichend klare Zielbestimmung Kein Zugriff
        Vorliegen einer Mindestgarantie Kein Zugriff
        Durch die Richtlinie zugelassene Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
        Grenzen des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Hinreichende Genauigkeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Individuelles Interesse Kein Zugriff
        Geltendmachung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
      2. Verdrängung richtlinienwidrigen nationalen Rechts als objektive Wirkung der Richtlinie Kein Zugriff
        Gewährung eines subjektiven Rechts als subjektive Wirkung der Richtlinie Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Ausschluss der unmittelbaren Rechtswirkungen bei der Möglichkeit einer richtlinienkonforme Interpretation Kein Zugriff
        Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Umgekehrt vertikale Wirkung Kein Zugriff
        Staatliche Rechtsakte mit Doppelwirkung Kein Zugriff
        Richtlinienwidrige nationale Norm in horizontalen Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
        Neuere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Begründung der unmittelbaren Wirkung durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
    4. Mögliche Auswirkungen auf die richtlinienkonforme Interpretation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verleihung von Rechten Kein Zugriff
      2. Qualifizierter Verstoß Kein Zugriff
    2. 1. Verleihung von Rechten Kein Zugriff
        Qualifizierter Verstoß Kein Zugriff
      2. Konkurrenzverhältnis zwischen unionsrechtlicher Staatshaftung und unmittelbarer Richtlinienwirkung Kein Zugriff
    3. Begründung der unionsrechtlichen Staatshaftung bei Verletzung der Umsetzungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. Auswirkungen aufgrund der Voraussetzungen der Staatshaftung Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der ergänzenden Funktion der Staatshaftung Kein Zugriff
3. 1. 1. Entwicklung einer dogmatischen Grundlage Kein Zugriff
    2. Pflicht zur richtlinienkonformen Interpretation Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff »richtlinienkonforme Auslegung« in anderen Sprachfassungen Kein Zugriff
      2. Die Methoden des Europäischen Gerichtshofs bei der Interpretation von Unionsrecht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen der Konforminterpretation Kein Zugriff
    4. 1. Ausfüllungsbedürftige Grenzen Kein Zugriff
      2. Der Anwendungsbereich der Richtlinie Kein Zugriff
        Grenzen aus den Voraussetzungen Kein Zugriff
        Grenzen aus den Rechtswirkungen bei der unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
      3. Rechtssicherheit und Rückwirkungsverbot bei strafrechtlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Vertrauenslage Kein Zugriff
        Schutzwürdiges Vertrauen Kein Zugriff
        Überwiegen des Individualinteresses Kein Zugriff
        Verbot der Auslegung contra legem Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 104 - 105
1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. Behandlung als Völkerrecht Kein Zugriff
    3. Behandlung nach innerstaatlichem Recht Kein Zugriff
    4. Geltung und Anwendung aufgrund einer bundesstaatlichen Struktur der Union Kein Zugriff
    5. Behandlung nach unionsrechtlichen Regeln Kein Zugriff
    6. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
    7. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbindlichkeit im Außenverhältnis zwischen Union und Mitgliedstaat Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Geltung nach Art. 288 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        Zulässigkeit des Umkehrschlusses von der Verordnung auf die Richtlinie Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidung Simmenthal II 106/77 Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung zur unmittelbare Richtlinienwirkung Kein Zugriff
  3. Vorrang der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 135 - 138
2. 1. Grundlage der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  2. 1. Normenkontrolle Kein Zugriff
    2. Normauslegung Kein Zugriff
    3. Einbindung der verfassungskonformen Auslegung in den Auslegungsvorgang Kein Zugriff
  3. Grenzen der verfassungskonformen Interpretation Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  4. Übertragbarkeit auf die richtlinienkonforme Interpretation Kein Zugriff Seiten 146 - 146
3. 1. Unionsrechtliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 146 - 148
  2. Nationalrechtliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 149 - 150
4. 1. Vorrang aufgrund der Derogationswirkung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 150 - 152
  2. 1. Richtlinienkonformität als interpretatorische Vorrangregel Kein Zugriff
    2. Vorrang der Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff
    3. Vorrang- oder Vorzugsregel Kein Zugriff
  3. Vorrang aufgrund des Umsetzungswillens des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  4. Vorrang aufgrund der Rechtsprechung durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 158
5. 1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Bei Inkrafttreten der Richtlinie bestehendes nationales Recht Kein Zugriff
      2. Zur Richtlinienumsetzung ergangenes nationales Recht Kein Zugriff
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Lücke Kein Zugriff
      2. Feststellung der Unvollständigkeit Kein Zugriff
        Bezugsrahmen zur Feststellung der Planwidrigkeit Kein Zugriff
        Kriterien zur Feststellung der Planwidrigkeit bei Sachverhalten ohne Unionsrechtsbezug Kein Zugriff
        Anwendung der Grundsätze der Lückenfeststellung auf die richtlinienkonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. 1. Analogie Kein Zugriff
      2. Zweckermittlung und Bewertung nach nationalem Recht Kein Zugriff
        Zweckermittlung nach nationalem Recht – Bewertung anhand der Richtlinie Kein Zugriff
        Zweckermittlung und Bewertung anhand der Richtlinie Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Anwendungsbeispiel Kein Zugriff
      3. Erhaltung von Sinn und Zweck der einzuschränkenden Norm Kein Zugriff
        Übergreifendes Regelungskonzept Kein Zugriff
        Vorrangige Norm oder vorrangiger Normzweck Kein Zugriff
        Kernbereich Kein Zugriff
        Randbereich Kein Zugriff
        Vorrangiger Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Analogieschluss Kein Zugriff
        Teleologische Extension Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion Kein Zugriff
      2. Verbot der Interpretation contra legem Kein Zugriff
6. Zusammenfassung zur richtlinienkonformen Interpretation Kein Zugriff Seiten 214 - 215
1. 1. 1. Unionsrecht als Völkerrecht – thèse de la banalisation Kein Zugriff
    2. Spezifität des Unionsrechts – thèse de la spécificité Kein Zugriff
    3. 1. Die Rechtsprechung des Conseil d’Etat Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung der Cour de cassation Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtsordnung und staatliche Rechtsordnung Kein Zugriff
        Ausgangspunkt einer Rechtsordnung Kein Zugriff
        Ableitungsbeziehung als Verknüpfung einer einheitlichen Rechtsordnung Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        Wechselseitige Beziehungen und Bedingungen Kein Zugriff
        Strukturierung des Gesamtkomplexes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Integration des Unionsrechts in der Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Kein Zugriff
    2. 1. Stellung des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Wirkung des Unionsrechts (effet direct du droit de l’Union européenne) Kein Zugriff
        Mittelbare Wirkung des Unionsrechts Kein Zugriff
        Vorrang des Unionsrechts (primauté du droit communautaire) Kein Zugriff
  3. 1. Richtlinie als source de droit Kein Zugriff
    2. 1. Herleitung nach völkerrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
        Herleitung nach unionsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen des effet d’éviction Kein Zugriff
        Rechtssache Kücükdeveci C-555/07 Kein Zugriff
        Argumente gegen eine horizontale Ausschlusswirkung Kein Zugriff
        Argumente für eine Ausschlusswirkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ecole de l’exégèse Kein Zugriff
      2. Libre recherche scientific nach Gény Kein Zugriff
        Méthode d’évolution historique oder évolutive nach Saleilles Kein Zugriff
    2. 1. Methoden auf der Grundlage intrinsischer Kriterien Kein Zugriff
        Methoden auf der Grundlage extrinsischer Kriterien Kein Zugriff
        Anwendung der Kriterien und ihre Rangfolge Kein Zugriff
      2. Instrumente der Normanwendung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auflösung von Normkollisionen Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Ausschlusswirkung und richtlinienkonformer Interpretation Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
        Libre recherche scientific Kein Zugriff
        Interprétation évolutive Kein Zugriff
        Teleologische Interpretation Kein Zugriff
        Berücksichtigung hierarchischer Beziehungen Kein Zugriff
        Übergeordnete Prinzipien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Anwendungsbeispiel Kein Zugriff
      2. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
        Begrenzung durch nationale Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
        Novation judiciaire und dénaturation der nationalen Norm Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung zur Konforminterpretation in Frankreich Kein Zugriff Seiten 307 - 308
1. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 309 - 310
2. Analyse der Arbeitsergebnisse Kein Zugriff Seiten 310 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 334
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 337

Die richtlinienkonforme Interpretation in Deutschland und Frankreich

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