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Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Schriften zum Notarrecht, Band 50
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Das Kompendium enthält Beiträge aus Wissenschaft und Praxis zu aktuellen, streitanfälligen Problemen bei Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG. Obgleich zu dieser Problematik reichhaltiges Rechtsprechungsmaterial – teilweise auch des BGH – vorliegt, herrscht zu zahlreichen Einzelfragen nach wie vor große Rechtsunsicherheit. Nicht selten stehen sich die Auffassungen der Literatur und der Instanzgerichte diametral gegenüber. Die intensive Diskussion der streitigen Probleme zwischen den Vertretern aus Wissenschaft und Justiz, aus anwaltlicher und notarieller Praxis schärft einerseits die Argumente, arbeitet andererseits aber auch Gemeinsamkeiten heraus. Die abgedruckten Beiträge geben einerseits einen hervorragenden Überblick über den (streitigen und unstreitigen) Meinungsstand, zum anderen nehmen die Autoren aber auch dezidiert zu Kontroversen Stellung und kritisieren mit scharfen Worten, wenn hierzu aus ihrer Sicht Anlass besteht.
Mit Beiträgen von
Notar Dr. Hartmut Wicke, Prof. Dr. Holger Altmeppen, Prof. Dr. Ulrich Noack, Prof. Dr. Detlef Kleindiek, RA Prof. Dr. Andreas Pentz.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4564-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8817-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Notarrecht
- Band
- 50
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 147
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. »Mustereinladung« der Jenaer Rap Produktions GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Geschäftsführer Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gesellschafter, Aufsichtsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Form der Einberufung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Zeit und Ort der Versammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Tagesordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Adressat Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Einberufungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Satzungsregelungen über die Einberufung Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Fehlerfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Heilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Inhalt und Teilnehmerkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Teilnahmerecht und Stimmrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesellschaftsvertragliche Vertretungseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Textformerfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Vertretung ohne Vertretungsmacht; Stimmabgabe durch Boten Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Selbstkontrahieren Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Fragerecht in der GmbH-Gesellschafterversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Abstimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Person des Versammlungsleiters Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aufgaben des Versammlungsleiters Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Insbesondere: Beschlussfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Protokollierungserfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gesetzlicher Beurkundungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fakultative Protokollangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Unterscheidung der Gesellschafterversammlung von Komplementär-GmbH und KG Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Koordinierung der Gesellschaftsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Beschlussmängelrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kein Anspruch der Minderheit auf sachliche Beschlussfassung? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Differenzierende Auffassung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Unzulässigkeit von »Nichtbefassungsbeschluss« oder Absetzung/Vertagung des Tagesordnungspunktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Unergiebigkeit des Gesetzeswortlauts (grammatische Auslegung) Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gesetzesmaterialien (historische Auslegung) Kein ZugriffAutor:innen:
- III. § 50 Abs. 1 GmbHG im Verhältnis zu Abs. 2 (systematische Auslegung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundlagen der Organisationsverfassung in der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Beschlussgegenstände in konkurrierender Zuständigkeit der Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Ausschließliche Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. OLG Brandenburg v. 5.1.2017 - 6 U 21/14 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kammergericht v. 12.10.2015 - 22 W 74/15 Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kleine Versammlung – großer Leiter Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Grundsätzlich kein Versammlungsleiter zur Beschlussfeststellung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Beschlussfeststellung als Wasserscheide Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zur Übernahme des aktienrechtlichen Anfechtungssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vorläufige oder potentielle Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Monats- und Verwirkungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Klagen und Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Beschlussergebnisklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Regelung durch die Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zustimmung aller teilnehmenden Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Nicht: Einsetzung durch die Mehrheit der Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gesellschafter mit rechnerischer Mehrheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gesellschafter im Einvernehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Formale Leitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Materielle Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bestellung durch die Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bestellung durch Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Durch Beschluss bestellter Versammlungsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Durch Satzung bestellter Versammlungsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Bedeutung und Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kompetenz und Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Einziehungsmängel und Klageoptionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Missachtung gesetzlicher »Eckdaten« Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Fehlen von »Mitteilung und Nachweis« Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Qualifizierte Mängel Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Primäres Rechtsschutzziel Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Erfolgsaussichten: »regelmäßig keine Chance«? Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Unzuständigkeit des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verfügungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verfügungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bindung des Registergerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einflussnahme auf die Gesellschafterliste: Einreichungsverbot und Einreichungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Verfügungsantrag und Verfügungsanordnung: Vorläufige Anerkennung als Gesellschafter? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Darlegungs- und Glaubhaftmachungslasten Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Grundsatz der freien Abberufbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Einschränkungsmöglichkeiten durch die Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Mitbestimmungsrechtliche Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Inhalt und rechtliche Qualität durch Auslegung zu ermitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Folgerung für die Abberufung des anwesenden Geschäftsführers Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Umsetzung bei festgestelltem bzw. unstreitigem Beschlussergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Streitiges, aber irrelevantes Stimmverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Streitiges relevantes Stimmverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Anderweitig streitiges Beschlussergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Keine gesetzlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Keine Frage der Satzungsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Keine (Wertungs-)Vorgaben aus dem Personengesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Einordnung der Rechtsprechung: Richterliche Rechtsfortbildung für den Fall des wichtigen Grundes Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Keine Abweichung bei Vorliegen eines Sonderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundsatz: Entziehung und Beschränkung des Sonderrechts nur mit Zustimmung des Berechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. § 38 Abs. 2 GmbHG als gesetzlich zwingender Vorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kein Erfordernis eines »besonders wichtigen Grundes« Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Fortgeltung des Sonderrechts trotz Abberufung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Beschränkung der Geschäftsführungsbefugnis als milderes Mittel? Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Bedeutung des Fehlens eines wichtigen Grundes für den Abberufungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Fortbestand der Geschäftsführerstellung bis zu einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung? Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Keine vorläufige Wirksamkeit der Abberufung analog § 84 Abs. 3 S. 4 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Schutzmöglichkeiten im Vorfeld der Gesellschafterversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Schutzmöglichkeiten nach der Beschlussfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- 1. Zulässigkeit und Wirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- a) Geschäftsführerdienstvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gesellschafterbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
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- 1. Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
