Die gefährdete Demokratie

Prof. Dr. Siegfried F. Franke

doi:10.5771/9783845286365

Zusammenfassung

Ungarn und Polen stehen seit einiger Zeit im Zentrum der Kritik, weil sie „eine Demokratie ohne Attribute“ (Viktor Orbán) anstreben und sich damit gegen die Grundsätze der EU stellen. Die Tendenz zur illiberalen Demokratie paart sich mit dem Populismus und greift europaskeptische Töne auf. Der Verfasser ist seit 2012 in Ungarn als Hochschullehrer für politische Ökonomie tätig und beschäftigt sich in seiner Sammlung von Aufsätzen und Vorträgen mit der Bedeutung autonomer Institutionen für eine freiheitliche Demokratie, mit den Identifikations- und Legitimationsproblemen der EU sowie mit der Behauptung von Francis Fukuyama, wonach die Geschichte belege, dass es keine bessere Lösung für die Gesellschaft gäbe als die Verknüpfung einer rechtsstaatlichen Demokratie mit einer liberalen Wirtschaftsordnung .

Die im Buch zusammengefassten Beiträge bieten eine differenzierte Sicht zur Haltung mittel- und südosteuropäischer Länder, heben aber zugleich die Gefahr hervor, die von „einer Demokratie ohne Attribute“ ausgeht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4419-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8636-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 5
1. Ein Gespenst geht um: Die „illiberale“ Demokratie Kein Zugriff
1. 1. 1. Zur Historie: Marktwirtschaft und Demokratie Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Was sind „Institutionen“? – Eine kurze Begriffsfassung Kein Zugriff
    2. 2.2 Wie entstehen „Institutionen“? Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Informelle Institutionen Kein Zugriff
    2. 3.2 Formelle Institutionen Kein Zugriff
  4. 4. Zur Sanktionsqualität von informellen und formellen Institutionen Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Das Vertrauen als informelle Institution Kein Zugriff
    2. 5.2 Das Vertrauen im Bezug zur freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie Kein Zugriff
    3. 5.3 Das Vertrauen im Bezug zur freien und sozialen Marktwirtschaft Kein Zugriff
  6. 6. Vertrauensschutz in der Rechtsordnung Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Begriffsfassung und Einteilung autonomer Institutionen Kein Zugriff
    2. 1. 7.2.1 Autonome Institutionen im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. 7.2.2 Semiautonome Institutionen Kein Zugriff
      3. 7.2.3 Quasiautonome Institutionen Kein Zugriff
    3. 7.3 Kritik autonomer Institutionen und Lösungsansätze Kein Zugriff
  8. 8. Ein knappes Schlusswort: Vertrauen und autonome Institutionen bedingen einander Kein Zugriff
  9. Zitierte und weiterführende Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. Zum Thema Kein Zugriff
  2. 2. Die Aushöhlung der Demokratie – ein weltweites Phänomen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Grundaussagen und Einschätzungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Es gibt ein Standardmodell der Demokratie Kein Zugriff
      2. (2) Es ist zwischen der Demokratie als Staatsform und der Demokratie als Regierungsform zu unterscheiden. Kein Zugriff
  4. 1. 1. 4.1.1 Die Ansatzpunkte Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Der Ausgangspunkt nach Aristoteles Kein Zugriff
      3. 4.1.3 Die Facetten der Repräsentation und der Inneren Gliederung des Staates Kein Zugriff
      4. Die Demokratie als Staatsform Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1 Allgemeine Fragestellungen zur Regierungsform Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Das Standardmodell der Demokratie: Die Grundzüge Kein Zugriff
      3. 4.2.3 Die Ausformulierung im Einzelnen Kein Zugriff
      4. 4.2.4 Die weitere Ausgestaltung Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Bestätigung der Thesen Kein Zugriff
    2. 5.2 Ein kurzer Exkurs zu autoritären Regimen und zur Diktatur Kein Zugriff
    3. 1. 5.3.1 Übersicht zu den Funktionen einer Verfassung Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Eine Dreiteilung moderner Verfassungen Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Zustandekommen moderner, freiheitlicher Verfassungen Kein Zugriff
  6. 1. 6.1 Facetten des Rechtsstaats – eine Übersicht Kein Zugriff
    2. 6.2 Die Gewaltenteilung Kein Zugriff
    3. 1. 6.3.1 Der zentrale Kern: Die Abwehrrechte Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Die justiziellen Grundrechte Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Die liberale oder freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie Kein Zugriff
    2. 7.2 Basisdemokratie und totalitäre Demokratie Kein Zugriff
    3. 7.3 Identitätstheorie der Demokratie Kein Zugriff
  8. 8. Ein kurzes Fazit: Rechtsstaatlich gezähmte Demokratie Kein Zugriff
  9. Literatur Kein Zugriff
3. 1. 1. The Problem: Functional Deficits of Representative Democracy Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 The General Background Kein Zugriff
      2. 2.1.2 The Concept of Mobility of Voters Kein Zugriff
      3. a) Overall Tuning Kein Zugriff
        b) Fine Tuning Kein Zugriff
    2. 2.2 Representative Democracy Itself: the Deeper Underlying Cause? Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Constitutional and Practical Proposals Kein Zugriff
    2. 3.2 Dark Prospects for Implementation Kein Zugriff
  4. 4. In the Distant Future: Direct Democracy? Kein Zugriff
  5. References Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Re-occuring Problems with Democracy Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Party Cartels and Limitations to the Recruiting Process of Candidates (Representatives) Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Depriving the Legislation of Power, Concentration of Power in the Executive [Government and Public Administration] Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Who Really Controls the Executive? Kein Zugriff
      4. 1.2.4 Autonomous Institutions Kein Zugriff
      5. 1.2.5 Informal Circles: “Heavyweight Rounds”, “Elephant Rounds”; Steering Groups, Coalition Committees Kein Zugriff
    3. 1.3 The Tendency to a “Two-Thirds-Democracy” Kein Zugriff
    4. 1.4 Direct Democracy as a Complement to Representative Democracy? Or: Direct Democracy as a Project for the Well-educated Classes? Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 The Fundamental Concept Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Bi-representative Model Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Aleatory Supplement to solve Conflicts of Interests Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Citizens’ Assemblies Kein Zugriff
      4. 2.2.4 “Drawing of Lots” as method to fill the Posts of Parliamentary Committees Kein Zugriff
      5. 2.2.5 “Drawing of Lots” if Laws pass the Parliament only by Majority Decision Kein Zugriff
      6. (1) “Drawing of Lots” according to the method of weighted means for the European Commission Kein Zugriff
        (2) A Second Chamber of the European Parliament drawn by lots Kein Zugriff
        (3) Committee members, committee chairs, and committee rapporteurs of the European Parliament selected by sortition Kein Zugriff
      7. 2.2.7 “Drawing of Lots” weekly and small Parliamentary Committees (“Citizens’ Jury”) Kein Zugriff
      8. 2.2.8 General Elections on the Basis of Random Sampling Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Summary Appraisal Kein Zugriff
    2. 3.2 Points of Criticism Kein Zugriff
  4. 4. Future Prospects Kein Zugriff
  5. References Kein Zugriff
5. 1. 1. 1.1 Transparenz auf jeder Stufe Kein Zugriff
    2. 1.2 Brennend interessant: Das Einkommen und die Privatsphäre von Politikern und Spitzenmanagern Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Das Grundproblem: Korrumpierung und Korruption Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Würde des Menschen – oder: Wieviel Anspruch hat der Politiker auf seine Privatsphäre? Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Sachaussagen, Werturteile, Wahrheit, Lüge und „Narrative“ Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1 Sachaussagen und Werturteile Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Wahrheit und Lüge Kein Zugriff
      3. 3.2.3 Ein kurzes Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. 3.2.4 Die Einbettung in „Narrative“ als Lösung Kein Zugriff
  4. 4. Warum führen „Narrative“ so häufig in die Irre? Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Luhmann: Vertrauen als Mechanismus zur Reduktion von Komplexität Kein Zugriff
    2. 5.2 Die Spareinlagen-Garantie der Regierung vom 5. Oktober 2008 Kein Zugriff
    3. 5.3 Einige weitere Beispiele Kein Zugriff
  6. Literatur Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung: Verzicht auf hochgespannte Erwartungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Ein Ausgangspunkt nach Hegel Kein Zugriff
    2. 2.2 Die staatsrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    3. 2.3 Ein Aspekt der Sachebene: Die geographische Abgrenzung Kein Zugriff
    4. 2.4 Europa als „Wertegemeinschaft“ Kein Zugriff
    5. 2.5 Der »Systembegriff« Kein Zugriff
    6. 2.6 Determinanten der Identität im politisch-kulturell-historischen Kontext Kein Zugriff
  3. 3. »Europäische Identität« – Eine leere Hülse? Kein Zugriff
  4. 4. Ein Gebot der Vernunft: Minimalkonsens statt hehrer Ideen – Fünf Thesen Kein Zugriff
  5. 5. Kritik, Rehabilitation und Auftrag der Eliten Kein Zugriff
  6. 6. Ausblick: Die Bedeutung der Unionsbürgerschaft stärken Kein Zugriff
  7. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Europakritik in pointiert Form – wer hat’s gesagt? Kein Zugriff
    2. 1.2 Die Kritik an Europa ist nicht neu Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Zur „Kritik“ Kein Zugriff
    2. 2.2 Zum „Skeptizismus“ Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Rechtspopulismus und Linkspopulismus Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Nochmal zum Begrifflichen Kein Zugriff
  3. 3. Europapopulismus – Gibt es den denn überhaupt? Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Kernpunkte der Kritik Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1 Demokratische Legitimationsketten sind vorhanden und intakt Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Die EU als unpolitische Agentur zur Verbesserung der Pareto-Effizienz Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Das Dilemma der EU: Sie ist mehr als eine "Agentur", aber ohne eine hinreichende politische Legitimation Kein Zugriff
    2. 5.2 Die behauptete Legitimationskette ist brüchig Kein Zugriff
    3. 5.3 Auch die Pareto-Effizienz bedarf der „input-Legitimation“ Kein Zugriff
  6. 6. Ein knappes Fazit: EU-Zentralbürokratie unter dem Deckmantel eines EU-Populismus Kein Zugriff
  7. 7. „Wer hat‘s gesagt?“ – Die Auflösung Kein Zugriff
  8. 8. Ein Nachtrag: Der „Brexit“ als Folge der Verleugnung nationaler Identitäten? Kein Zugriff
  9. Literatur Kein Zugriff
3. 1. 1. Demokratie und liberale Marktwirtschaft auf der Basis rechtsstaatlicher Institutionen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 These 1: Der „allgemeine Volkswille“ als Gegensatz zur rechtsstaatlichen Demokratie Kein Zugriff
    2. 2.2 These 2: Die mittel- und südosteuropäischen Staaten folgen der alternativen Demokratieauffassung Kein Zugriff
    3. 2.3 These 3: Auf dem Wege zur „illiberalen“ Demokratie Kein Zugriff
  3. 3. Ein kurzes, aber beunruhigendes Fazit Kein Zugriff
  4. Literatur Kein Zugriff
1. 1. 1. Was macht den guten Staat aus? – Eine erste Antwort Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Die uralte Kritik am liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem Kein Zugriff
    2. 2.2 Und neuerdings: Kritik aus der Glücksforschung Kein Zugriff
    3. 2.3 Ein nicht opportunes Fragezeichen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Ein einführender Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1 Grundzüge in Stichworten Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Eine knappe Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. 3.3.1 Zum theoretischen und politischen Hintergrund Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Grundzüge in Stichworten Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Eine knappe Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Pragmatische Umsetzung des Ordoliberalismus Kein Zugriff
    2. 4.2 Erhards berühmte Formel: „Wohlstand für alle“ und „Eigentum für jeden“ Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Grundzüge eines umfassenden gesellschaftspolitischen Leitbildes Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Die „formierte Gesellschaft“ – ein nicht erreichtes Leitbild? Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Charakteristika der Sozialen Marktwirtschaft als Kern liberaler Ethik Kein Zugriff
    2. 1. 5.2.1 Missdeutungen des liberalen Gedankens und Fehlentwicklungen Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Weitere Gefahren für den liberalen Gedanken Kein Zugriff
    3. 1. 5.3.1 Wurzeln, Begriff und Mittel des modernen Interventionsstaates Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Treibende Kräfte des modernen Interventionsstaates Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Kennzeichen und Gefahren des modernen Interventionsstaates Kein Zugriff
  6. 1. 6.1 Liberale Werte und ihre schleichende Ausdünnung Kein Zugriff
    2. 6.2 Marktwirtschaft und liberale Demokratie – und was noch? Kein Zugriff
  7. Literatur Kein Zugriff
2. 1. Zur Themenstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaat Kein Zugriff
    3. 3. Grundzüge der freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie Kein Zugriff
    4. 4. Ein knappes Wort zur Freiheit und zur Gerechtigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Der Bezug zum Wohlstand Kein Zugriff
  3. Teil II: Wohlstand und Freiheit Kein Zugriff
  4. Teil III: Wie kommt die Weltwirtschaft ins Spiel? Kein Zugriff
  5. Ein kurzes Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Ungarn: Klein und arm, aber stolz Kein Zugriff
  2. 2. Besonderheiten der neuen ungarischen Verfassung Kein Zugriff
  3. 3. Zur Presse- und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 4. Wissenschaftsfreiheit und das „Kapitel der CEU“ Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Zur Besetzung von öffentlichen Positionen Kein Zugriff
    2. 5.2 Wahlrechtsänderungen Kein Zugriff
    3. 5.3 Ungarns eigenartiges Verständnis von Wirtschaft Kein Zugriff
  6. 1. 6.1 Mangelndes Rechtsstaatsverständnis Kein Zugriff
    2. 6.2 Hat Ungarn die Schwelle zum autoritären Staat schon überschritten? Kein Zugriff
  7. 7. Ein kurzes, aber beunruhigendes Fazit Kein Zugriff

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