Das neue Wasserrecht

Ulrich Drost; Marcus Ell; Dieter B. Schütte

doi:10.5771/9783415063235

Zusammenfassung

Für Ausbildung ...

Das Wasserrecht ist in unterschiedlichem Umfang Stoff der juristischen Ausbildung, insbesondere im Umweltrecht als besonderem Verwaltungsrecht. An technischen und verwaltungsrechtlich ausgerichteten Hochschulen und Fachhochschulen ist es ebenfalls Prüfungsgegenstand, beispielsweise in Rostock und Kiel an der agrarwissenschaftlichen Fakultät.

Das Lehrbuch gibt einen umfassenden Überblick über das Wasserrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete, einschließlich des Bau- und Immissionsschutzrechts. Im übersichtlichen DIN-A4-Format deckt es den gesamten Prüfungsstoff für Referendare und für verwaltungsinterne Aus- und Fortzubildende ab.

Schaubilder, Tabellen sowie Prüfungsschemata machen das Werk zu einem unverzichtbaren und kompetenten Begleiter für die Prüfungszeit.

... und Praxis

Die Autoren beantworten gängige Fragen aus der Rechtspraxis. Das Werk ermöglicht so auch den Fach- und Verwaltungsbehörden, die mit dem Vollzug des Wasserrechts betraut sind, die schnelle und sichere Rechtsanwendung.

Norddeutsche Landesrechte

Die norddeutsche Ausgabe deckt folgende Bundesländer ab:

Brandenburg

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Erfahrene Autoren

Ulrich Drost, Ministerialrat a.D., ehemals Referatsleiter Wasserrecht im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

Marcus Ell LL.M. (Lüneburg), Ministerialrat, Referatsleiter Umwelt und Verbraucherschutz in der Bayerischen Staatskanzlei, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für die Rechtsreferendarausbildung

Dieter B. Schütte, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Bewährte Grundlage

Das Buch basiert auf dem in Bayern mittlerweile als Standardwerk eingeführten "Das neue Wasserrecht – Ein Lehrbuch für Ausbildung und Praxis in Bayern". Mit dessen Überarbeitung durch die Rechtsanwaltskanzlei Schütte und Horstkotte in Mecklenburg-Vorpommern ist nun auch eine norddeutsche Ausgabe des Lehrbuchs entstanden.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-415-06303-7
ISBN-Online: 978-3-415-06323-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 15
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 16 - 19
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 20 - 22
A. Kurzer Überblick über die Geschichte des Wasserrechts Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und auf Sanitärversorgung Kein Zugriff
3. 1. 1. Kein privates Eigentum am Wasser, Garantenstellung des Staates Kein Zugriff
  2. 2. Nur befristete Nutzung von Wasserressourcen durch Dritte Kein Zugriff
  3. 3. Stringente staatliche Kontrolle von Wassernutzungen Kein Zugriff
  4. 4. Ausreichender Schutz vor Wassergefahren, Vorsorge vor Wassermangel Kein Zugriff
  5. 5. Staatliche Verpflichtung zur Gewässerkunde Kein Zugriff
  6. 6. Vorhalten einer unabhängigen Instanz zur Verwaltung der Wasserressource Kein Zugriff
4. IV. Zweckvorgabe für das Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Resolutionen der Vereinten Nationen und des UN-Menschenrechtsrats Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Schutz der Meere Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Schutz grenzüberschreitender Gewässer und Flussgebiete Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Einzelne EU-Richtlinien Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige EU-Richtlinien Kein Zugriff
  4. 4. EU-Verordnungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines, Staatsziel des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen – Art. 20 a GG Kein Zugriff
  2. 2. Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Abwasserabgabenrecht Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Grundwasserverordnung Kein Zugriff
    2. 4.2 Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer Kein Zugriff
    3. 4.3 Abwasserverordnung Kein Zugriff
    4. 4.4 Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagenzulassungs- und Überwachungsverordnung – ... Kein Zugriff
    5. 1. 4.5.1 Struktur und Gliederung der AwSV Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Anwendungsbereich der AwSV Kein Zugriff
      3. 4.5.3 Einstufung von Stoffen und Gemischen Kein Zugriff
      4. 4.5.4 Technische und organisatorische Anforderungen Kein Zugriff
      5. 4.5.5 Anforderungen an Sachverständigenorganisationen und Sachverständige Kein Zugriff
      6. 4.5.6 Anforderungen an Güte- und Überwachungsgemeinschaften Kein Zugriff
      7. 4.5.7 Anforderungen an Fachbetriebe Kein Zugriff
      8. 4.5.8 Übergangsbestimmungen für bestehende Anlagen Kein Zugriff
      9. 4.5.9 Übergangsbestimmungen für Sachverständigenorganisationen, für Fachbetriebe und Güte- und Überwachungsgemeinschaften Kein Zugriff
      10. 4.5.10 Außerkrafttreten bisherigen Rechts für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
4. 1. 1. Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) Kein Zugriff
  2. 2. Niedersächsisches Abwasserabgabengesetz Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Anlagenverordnung Kein Zugriff
    2. 3.2 Abwasserverordnung Abfallverbrennungsanlagen (AbwAbfVerbrennVO) Kein Zugriff
    3. 3.3 Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser Kein Zugriff
    4. 3.4 Fisch- und Muschelgewässer-Qualitätsverordnung Kein Zugriff
    5. 3.5 Verordnung über Gebühren für Untersuchungen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung Kein Zugriff
    6. 3.6 Verordnung über die Gewässer und Gewässerabschnitte, bei denen durch Hochwasser nicht nur geringfügige Schäden entstanden oder zu erwarten sind (GewHWasSchäV) Kein Zugriff
    7. 3.7 Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer Kein Zugriff
    8. 3.8 Niedersächsische Hafenordnung (NHafenO) Kein Zugriff
    9. 3.9 Verordnung über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten (SchuVO) Kein Zugriff
    10. 3.10 Verordnung über die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zweck der Trinkwasserversorgung (TrinkWV) Kein Zugriff
    11. 3.11 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung – VAwS) Kein Zugriff
    12. 3.12 Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser Kein Zugriff
    13. 3.13 Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten Kein Zugriff
    14. 3.14 Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung (AbwUStV) Kein Zugriff
    15. 3.15 Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe (AbwAbgkomKV) Kein Zugriff
    16. 3.16 Verordnung zur Verringerung der Gewässerverschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe Kein Zugriff
    17. 3.17 Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts Kein Zugriff
    18. 3.18 Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Deichrechts (ZustVODeich) Kein Zugriff
    19. 3.19 Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Niedersächsischen Bauordnung Kein Zugriff
5. 1. 1. Bundesebene Kein Zugriff
  2. 2. Landesebene Kein Zugriff
1. I. Verhältnis WHG – NWG Kein Zugriff
2. 1. 1. Ergänzende Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Abweichende Regelungen Kein Zugriff
  3. 3. Selbstständige Regelungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1 Prüfungsschema Antragsbearbeitung Kein Zugriff
    2. 1.2 Gestattungsart Kein Zugriff
    3. 1. 1.3.1 Formelle Konzentration Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Prüfungsreihenfolge von Konzentrationsnormen Kein Zugriff
    4. 1. 1.4.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 1.4.2 Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Rechtmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
2. II. Überblick Befugnisnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. Prüfungsschema Grundstruktur Kein Zugriff
  2. 2. Wasserrechtliche Grundtatbestände Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Benutzung – Ausbau Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Benutzung – Unterhaltung Kein Zugriff
    2. 3.2 Abgrenzung gemäß § 57 NWG: Anlagengenehmigung – Benutzung – Ausbau – Unterhaltung Kein Zugriff
    3. 3.3 Abgrenzung: Ausbau – Unterhaltung Kein Zugriff
1. I. Definition Gewässer Kein Zugriff
2. II. Übersicht zum Anwendungsbereich des Wasserrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Oberirdische Gewässer Kein Zugriff
  2. 2. Küstengewässer und Meeresgewässer Kein Zugriff
  3. 3. Grundwasser Kein Zugriff
  4. 4. Heilquellen und nicht aus Quellen wild abfließendes Wasser Kein Zugriff
4. IV. Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
5. 1. 1. Gewässer erster Ordnung Kein Zugriff
  2. 2. Gewässer zweiter Ordnung Kein Zugriff
  3. 3. Gewässer dritter Ordnung Kein Zugriff
1. I. Benutzungszulassungsordnung Kein Zugriff
2. II. Prüfungsschema: Gewässerbenutzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1.1.1 Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer Kein Zugriff
      5. 1.1.5 Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Anlagenbedingte Grundwassereinwirkungen Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Maßnahmen mit der Eignung zur nachteiligen Veränderung der Wasserbeschaffenheit Kein Zugriff
  2. 2. Unselbstständige Benutzungen Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung zu anderen wasserrechtlichen Grundtatbeständen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Notstand Kein Zugriff
    2. 1.2 Übungen und Erprobungen Kein Zugriff
  2. 2. Alte Rechte und alte Befugnisse Kein Zugriff
  3. 3. Gemeingebrauch Kein Zugriff
  4. 4. Einbringen von Stoffen zu Zwecken der Fischerei Kein Zugriff
  5. 5. Eigentümer- und Anliegergebrauch Kein Zugriff
  6. 6. Zulassungsfreie Benutzungen des Grundwassers Kein Zugriff
  7. 7. Zulassungsfreie Benutzungen der Küstengewässer Kein Zugriff
5. 1. 1. 1.1 Kein Recht auf Zufluss von Wasser Kein Zugriff
    2. 1.2 Kein Anspruch auf Erteilung einer Zulassung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 2.2 Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Bewilligung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 3.2 Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der gehobenen Erlaubnis Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 4.2 Anwendungsbereich Kein Zugriff
6. VI. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. 1.1.1 Besondere Anforderungen entsprechend dem Benutzungszweck Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Besondere Anforderungen auf Grund der Zulassungsart Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Allgemeine Anforderungen zum Schutz der Gewässer Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Keine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit Kein Zugriff
      5. 1.1.5 Keine Beeinträchtigungen Dritter Kein Zugriff
  2. 1.2 Zweite Stufe: andere Anforderungen nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
  3. 1.3 Dritte Stufe: Bewirtschaftungsermessen Kein Zugriff
8. 1. 1. 1.1 Wirksame Einwendungen Kein Zugriff
    2. 1.2 Keine Ingebrauchnahme Kein Zugriff
    3. 1.3 Rechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    4. 1.4 Nachteile für geschützte Interessen Kein Zugriff
  2. 2. Erlaubnis Kein Zugriff
9. 1. 1. Inhalt und Aufbau Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Rechtsnatur – Rechtsqualität Kein Zugriff
    2. 2.2 Legalisierungswirkung Kein Zugriff
    3. 2.3 Konzentrationswirkung Kein Zugriff
    4. 2.4 Rechtsnachfolge Kein Zugriff
    5. 2.5 Kein Recht auf Wasserzufluss Kein Zugriff
    6. 2.6 Keine Ingebrauchnahme Kein Zugriff
    7. 2.7 Duldungspflicht Kein Zugriff
    8. 2.8 Öffentlich-rechtliche Gestaltungswirkung Kein Zugriff
    9. 1. 2.9.1 Beschränkung der Ausschlusswirkung Kein Zugriff
      2. 2.9.2 Bewilligung Kein Zugriff
      3. 2.9.3 Gehobene Erlaubnis Kein Zugriff
10. 1. 1. Vorzeitiger Beginn Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 Nachträgliche Inhalts- und Nebenbestimmungen: § 13 WHG Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Nachträgliche Anordnungen: § 14 Abs. 5 und 6 WHG Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Ausgleichsverfahren: § 22 WHG Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Widerruf (§ 18 WHG) und Rücknahme (§ 48 VwVfG) Kein Zugriff
    2. 2.2 Nach dem Erlöschen der Zulassung Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Unterhaltungspflicht und -last Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt und Umfang der Unterhaltungslast Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen zur Erfüllung der Unterhaltungspflicht Kein Zugriff
3. III. Träger der Unterhaltungslast Kein Zugriff
4. 1. 1. Niedersachsen Kein Zugriff
  2. 2. Sonstige Träger der Unterhaltungslast Kein Zugriff
  3. 3. Duldungspflichten Kein Zugriff
5. 1. 1. Ersatz von Mehrkosten Kein Zugriff
  2. 2. Kosten der Ersatzvornahme Kein Zugriff
  3. 3. Schadensersatz Kein Zugriff
  4. 4. Einigung vor Festsetzung Kein Zugriff
6. VI. Durchsetzung der Unterhaltung Kein Zugriff
1. I. Zweck und Bedeutung Kein Zugriff
2. II. Prüfungsschema: Gewässerausbau Kein Zugriff
3. III. Definition Ausbau Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Ausdrücklicher Antrag Kein Zugriff
    2. 1.2 UVP-Pflicht Kein Zugriff
  2. 2. Plangenehmigung Kein Zugriff
  3. 3. Konzentrationsnormen Kein Zugriff
5. V. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
6. 1. 1. Gemeinnütziger und privatnütziger Gewässerausbau Kein Zugriff
  2. 2. Planrechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 3.2 Wasserrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3.3 Sonstige öffentlich-rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Grundsatz der Konflikt- und Problembewältigung Kein Zugriff
    2. 4.2 Sachgerechte Abwägung Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Allgemeine und besondere Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Sonstige öffentlich-rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  5. 5. Beeinträchtigung Rechte Dritter und nachteilige Wirkungen gegenüber Dritten Kein Zugriff
7. 1. 1. Inhalt und Struktur Kein Zugriff
  2. 2. Keine Befristung Kein Zugriff
  3. 3. Abschnittsweise Zulassung Kein Zugriff
8. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Genehmigungswirkung Kein Zugriff
  3. 3. Öffentlich-rechtliche Gestaltungswirkung Kein Zugriff
  4. 4. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
  6. 6. Ausschluss- und Duldungswirkung Kein Zugriff
  7. 7. Enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
9. 1. 1. Vorzeitiger Beginn Kein Zugriff
  2. 2. Nachträgliche Entscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Erheblichkeit von Abwägungsmängeln Kein Zugriff
10. X. Ausbaupflicht Kein Zugriff
1. I. Zweck der Anlagengenehmigung Kein Zugriff
2. II. Prüfungsschema: Anlagengenehmigung Kein Zugriff
3. III. Genehmigungspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. Wasserrechtliche Anlagengenehmigung wird ersetzt Kein Zugriff
  2. 2. Auf Grund der Anlagengenehmigung entfallen andere Gestattungen Kein Zugriff
  3. 3. Regelung in Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  4. 4. Neben der wasserrechtlichen Anlagengenehmigung sind weitere Gestattungen erforderlich Kein Zugriff
5. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren Kein Zugriff
  3. 3. Form Kein Zugriff
6. VI. Materielles Prüfprogramm Kein Zugriff
7. VII. Bescheid Anlagengenehmigung Kein Zugriff
8. VIII. Befugnisnormen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1 Anforderungen an die öffentliche Wasserversorgung Kein Zugriff
    2. 1.2 Festsetzung von Wasserschutzgebieten und Schutzanordnungen Kein Zugriff
    3. 1.3 Anerkennung von Heilquellen und Festsetzung von Heilquellenschutzgebieten Kein Zugriff
  2. 2. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
2. II. Arten von Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
    2. 2.2 Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. 2.3 Schutzfähigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Fassungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Engere Schutzzone Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Schutzzone Kein Zugriff
5. V. Festsetzung von Schutzanordnungen Kein Zugriff
6. 1. 1. Ermessensentscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Festsetzung von Amts wegen Kein Zugriff
  3. 3. Festsetzung auf Antrag Kein Zugriff
  4. 4. Absehen von einer Schutzgebietsfestsetzung Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorbereitung des förmlichen Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Anwendung der Regelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff
    2. 2.2 Verfahrensunterlagen Kein Zugriff
    3. 2.3 Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden Kein Zugriff
    4. 2.4 Auslegung der Unterlagen Kein Zugriff
    5. 2.5 Normative Darstellung der Schutzgebietsfestsetzung Kein Zugriff
    6. 2.6 Erlass der Rechtsverordnung, Benachrichtigung über die nicht berücksichtigten Anregungen und Bedenken Kein Zugriff
    7. 2.7 Rechtsbehelf gegen eine Rechtsverordnung Kein Zugriff
8. VIII. Vorläufige Festsetzung nach § 52 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
9. IX. Anforderungen an Anlagen außerhalb von Wasserschutzgebieten nach § 52 Abs. 3 WHG Kein Zugriff
10. 1. 1. Entschädigungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Ausgleichspflicht Kein Zugriff
1. I. Allgemeines, Regelungsüberblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Abwasserbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
  3. 3. Beste verfügbare Techniken, BVT-Schlussfolgerungen, Emissionsbandbreiten und assoziierte Emissionswerte Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Allgemeiner Grundsatz der Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
    2. 4.2 Beseitigung von Abwasser über dezentrale Anlagen Kein Zugriff
    3. 4.3 Anforderungen an die Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
    4. 4.4 Beseitigung flüssiger Stoffe, die kein Abwasser sind Kein Zugriff
3. 1. 1. Die zur Abwasserbeseitigung Verpflichteten Kein Zugriff
  2. 2. Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht durch Ablehnung der Übernahme des Abwassers Kein Zugriff
  3. 3. Niederschlagswasserbeseitigungspflicht der Träger öffentlicher Verkehrsanlagen Kein Zugriff
  4. 4. Überlassungspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. Anforderungen an das Einleiten von Abwasser Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Allgemeine Ermächtigung zum Erlass der Abwasserverordnung Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Ort, an dem die Anforderungen an die Verringerung der Schadstofffracht einzuhalten sind Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Anforderungen für den Ort des Anfalls des Abwassers Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Anforderungen für den Ort vor der Vermischung des Abwassers Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Rechtsfolgen einer Festlegung nach § 57 Abs. 2 Satz 2 WHG Kein Zugriff
      5. 2.2.5 Anforderungen an Abwasseranlagen, die der IED-Richtlinie unterfallen Kein Zugriff
      6. 2.2.6 Anforderungen an vorhandene Einleitungen, die nicht der IED-Richtlinie unterfallen nach der AbwV Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 3.2 Sicherstellung der erforderlichen Anpassungsmaßnahmen innerhalb angemessener Frist Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Voraussetzungen, Rechtsnatur der Genehmigung Kein Zugriff
    2. 2.2 Inhalt der Genehmigung Kein Zugriff
    3. 2.3 Verfahren zur Erteilung der Genehmigung; Verwaltungsvereinfachungen Kein Zugriff
  3. 3. Anforderungen an die Indirekteinleitung Kein Zugriff
  4. 4. Anforderungen an bestehende Einleitungen (§ 58 Abs. 3 WHG) Kein Zugriff
  5. 5. Genehmigungspflicht für Indirekteinleitungen in private Abwasseranlagen Kein Zugriff
6. VI. Anforderungen an die Einleitung von Abwasser aus Kleinkläranlagen Kein Zugriff
7. 1. 1. Anforderungen an die Sicherstellung der Qualität des einzuleitenden Abwassers Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen nach dem Stand der Technik und nach allgemein anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
  3. 3. Anforderungen an bestehende Abwasseranlagen Kein Zugriff
8. 1. 1. 1.1 Voraussetzungen der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Errichtung von Abwasserbehandlungsanlagen Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Betrieb von Abwasserbehandlungsanlagen Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Änderung von Abwasserbehandlungsanlagen Kein Zugriff
    3. 1.3 Inhalt der Genehmigung, Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Nebenbestimmungen, Stilllegung Kein Zugriff
  2. 2. Anzeigepflicht nicht genehmigungsbedürftiger Änderungen Kein Zugriff
9. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Selbstüberwachung von Abwasseranlagen Kein Zugriff
  3. 3. Fremdüberwachung durch die Gewässeraufsicht Kein Zugriff
10. 1. 1. Allgemeines, Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Begriffe Kein Zugriff
    2. 2.2 Abwasserabgaben für Großeinleitungen von Schmutzwasser Kein Zugriff
    3. 2.3 Abwasserabgaben für Kleineinleitungen von Schmutzwasser Kein Zugriff
    4. 2.4 Abwasserabgaben für Niederschlagswasser Kein Zugriff
  3. 3. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Pflicht zur Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten kraft Gesetzes Kein Zugriff
3. III. Pflicht zur Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten kraft behördlicher Anordnung Kein Zugriff
4. IV. Wegfall der Pflicht zur Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten Kein Zugriff
5. V. Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten Kein Zugriff
6. VI. Verhältnis zwischen Gewässerbenutzer und Gewässerbeauftragten Kein Zugriff
1. 1. 1. Schutz oberirdischer Gewässer Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Küstengewässer Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Umsetzung der Meeresstrategierichtlinie Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Struktur der Umsetzung der MSRL Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Überblick über die Struktur des WHG zur Umsetzung der MSRL Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Besorgnisgrundsatz nach § 48 Abs. 1 WHG Kein Zugriff
    2. 3.2 Grundwasserverordnung Kein Zugriff
    3. 3.3 Vorsorgender Grundwasserschutz Kein Zugriff
  4. 4. Lagern und Ablagern von Stoffen, Beförderung von Flüssigkeiten und Gasen in Rohrleitungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines, Regelungsüberblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 Der Besorgnisgrundsatz Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Grundsatz des bestmöglichen Schutzes Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. 2.2 Feststellung der Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Bundeseinheitliche Regelung des Anlagenrechts; Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. 3.2 Umsetzung europarechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
    3. 3.3 Struktur und Gliederung der AwSV Kein Zugriff
    4. 3.4 Anwendungsbereich der AwSV; Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    5. 3.5 Einstufung von Stoffen und Gemischen Kein Zugriff
    6. 3.6 Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
    7. 3.7 Technische und organisatorische Anforderungen an JGS-Anlagen; Anforderungen an das Mindestfassungsvermögen nach DüV Kein Zugriff
    8. 3.8 Anforderungen an Sachverständigenorganisationen und Sachverständige Kein Zugriff
    9. 3.9 Anforderungen an Güte- und Überwachungsgemeinschaften Kein Zugriff
    10. 3.10 Anforderungen an Fachbetriebe Kein Zugriff
    11. 3.11 Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Übergangsregelungen nach dem WHG Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1 Übergangsbestimmungen für Anlagen Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Übergangsbestimmungen für Sachverständigenorganisationen Kein Zugriff
      3. 4.2.3 Übergangsbestimmungen für Fachbetriebe Kein Zugriff
      4. 4.2.4 Übergangsbestimmungen für die Güte- und Überwachungsgemeinschaften Kein Zugriff
    3. 4.3 Gewässerschutz relevante Regelungen der Düngeverordnung Kein Zugriff
  5. 1. 1. 5.1.1 Bisherige Regelungen über Rohrfernleitungsanlagen Kein Zugriff
      2. 5.1.2 Rohrfernleitungsverordnung Kein Zugriff
      3. 5.1.3 Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen Kein Zugriff
    2. 5.2 Zweck und Anwendungsbereich der Rohrfernleitungsverordnung Kein Zugriff
    3. 5.3 Begriff der „wassergefährdenden Stoffe“ nach der Rohrfernleitungsverordnung Kein Zugriff
    4. 5.4 Anforderungen an Rohrfernleitungsanlagen Kein Zugriff
    5. 5.5 Übergangsvorschriften für vor dem 03.10.2002 errichtete Rohrfernleitungsanlagen Kein Zugriff
3. III. Erdaufschlüsse Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines, Rechtsgrundlagen, Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 Begriff der Schifffahrt Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Begriff der Schiffbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Schifffahrt und Gewässereigentum Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Allgemeine Zulassung der Schifffahrt Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Genehmigung der Schifffahrt Kein Zugriff
  3. 3. Hafen- und Ländeordnungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1 Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1.2 Vorsorgender Hochwasserschutz, Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
  2. 2. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
2. II. Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen Kein Zugriff
3. III. Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser Kein Zugriff
4. 1. 1. Bewertung von Hochwasserrisiken; Hochwasserrisikogebiete Kein Zugriff
  2. 2. Hochwassergefahren- und -risikokarten Kein Zugriff
  3. 3. Pflicht zur Erstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen Kein Zugriff
  4. 4. Aufgaben und Zuständigkeiten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1.1.1 Bundesrechtliche gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Gegenstand der bundesrechtlichen Pflicht zur Festsetzung Kein Zugriff
    2. 1.2 Landesrechtliche Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 Öffentlichkeitsinformation Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Information der Verwaltung Kein Zugriff
      3. 2.1.3 „Einwendungen“ gegen vorläufige Sicherung Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Bekanntmachung der vorläufigen Sicherung Kein Zugriff
    2. 2.2 Verfahren zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
    2. 3.2 Rechtsschutz gegen vorläufige Sicherungen von Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Verbot der Baugebietsausweisung durch Bauleitplanung und sonstige Satzungen, ausnahmsweise Zulassung einer Bauleitplanung Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Verbot der Errichtung und Erweiterung baulicher Anlagen im Einzelfall, ausnahmsweise Zulassung Kein Zugriff
      4. 4.2.4 Anforderungen an bauliche Anlagen der Verkehrsinfrastruktur Kein Zugriff
      5. 4.2.5 Verbot sonstiger den Hochwasserschutz nachteilig betreffender Maßnahmen, ausnahmsweise Zulassung Kein Zugriff
6. 1. 1. Begriff und Zweck Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahmen vom Risikogebiet Kein Zugriff
  3. 3. Bauliche Beschränkungen in Risikogebieten Kein Zugriff
  4. 4. Abgrenzung zu den Anforderungen in Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
7. 1. 1. Begriff und Zweck Kein Zugriff
  2. 2. Festlegung von Hochwasserentstehungsgebieten Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen der Festsetzung eines Hochwasserentstehungsgebiets Kein Zugriff
8. 1. 1. Zweck der Regelung Kein Zugriff
  2. 2. Verbot der Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten Kein Zugriff
9. IX. Informationspflichten zu Hochwassergefahren Kein Zugriff
10. X. Besondere Verpflichtungen zur Abwehr von Hochwassergefahren Kein Zugriff
1. I. Instrumente für die wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation Kein Zugriff
2. 1. 1. Maßnahmenprogramm Kein Zugriff
  2. 2. Bewirtschaftungsplan Kein Zugriff
3. III. Informationsbeschaffung und Übermittlung Kein Zugriff
4. IV. Veränderungssperre Kein Zugriff
5. V. Wasserbuch Kein Zugriff
6. VI. Abwasserkataster Kein Zugriff
1. I. Allgemeines, Regelungsübersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Gegenstand des Gewässereigentums des Bundes Kein Zugriff
    2. 1.2 Eigentumsrechtliche Befugnisse des Bundes Kein Zugriff
  2. 2. Gewässer im Eigentum der Länder Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Gegenstand des Gewässereigentums Kein Zugriff
    2. 3.2 Eigentumsrechtliche Befugnisse und Pflichten des Gewässereigentümers Kein Zugriff
3. III. Erwerb und Verlust des Eigentums an Gewässern Kein Zugriff
1. I. Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit Kein Zugriff
2. 1. 1. Bundesrechtliche Regelungen des § 90 WHG Kein Zugriff
1. I. Allgemeines, Regelungsübersicht Kein Zugriff
2. II. Duldung gewässerkundlicher Maßnahmen Kein Zugriff
3. III. Duldung von Veränderungen oberirdischer Gewässer Kein Zugriff
4. IV. Duldung der Durchleitung von Wasser und Abwasser Kein Zugriff
5. V. Gestattung der Mitbenutzung von Anlagen Kein Zugriff
6. VI. Duldungs- und Gestattungspflichten im Rahmen der Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus Kein Zugriff
1. 1. 1. Enteignung Kein Zugriff
  2. 2. Entschädigung und Ausgleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Umfang der Entschädigung, Ausgleich des Vermögensschadens Kein Zugriff
  2. 2. Art der Entschädigung Kein Zugriff
  3. 3. Sicherung der Entschädigung Kein Zugriff
3. 1. 1. Leistungspflicht des Begünstigten Kein Zugriff
  2. 2. Ersatzleistungspflicht des Staates Kein Zugriff
4. 1. 1. Einheitliche Entscheidung zu Belastung und Entschädigung Kein Zugriff
  2. 2. Gütliche Einigung Kein Zugriff
5. 1. 1. Bundesrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Regelung der Fälligkeit der Ausgleichsleistung Kein Zugriff
    2. 2.2 Ausschluss des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
    3. 2.3 Weitere Regelungen in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Bundesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  3. 3. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnis Bundesrecht zu Landesrecht Kein Zugriff
  5. 5. Besondere Vorschriften für die hygienische Gewässerüberwachung Kein Zugriff
  6. 6. § 100 WHG vorgehende speziellere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Allgemeine Gewässeraufsicht (§ 100 Abs. 1 WHG) Kein Zugriff
    2. 1.2 Technische Gewässeraufsicht Kein Zugriff
    3. 1.3 Gewässeraufsicht an Anlagen in ökoauditierten Betrieben Kein Zugriff
    4. 1.4 Eigenüberwachung und Fremdüberwachung Kein Zugriff
  2. 2. Regelmäßige Überprüfung (§ 100 Abs. 2 WHG) Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben nach §§ 125, 126 NWG Kein Zugriff
1. I. Zuständigkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Unterlagen Kein Zugriff
    2. 1.2 Rechtliche und technische Vorprüfung Kein Zugriff
    3. 1.3 Antragskollision Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeines Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1 Antragskonferenz – Scoping Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    3. 3.3 Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
    4. 1. 3.4.1 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Sachverständige Kein Zugriff
      3. 3.4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      4. 3.4.4 Beteiligung von anerkannten Naturschutz- bzw. Umweltvereinigungen Kein Zugriff
      5. 3.4.5 Individuelle Benachrichtigung sonstiger Betroffener Kein Zugriff
      6. 3.4.6 Erörterungstermin Kein Zugriff
    5. 1. 3.5.1 Geänderte Planunterlagen Kein Zugriff
      2. 3.5.2 Entscheidungsfindung Kein Zugriff
      3. 3.5.3 Schriftform und individuelle Zustellung Kein Zugriff
      4. 3.5.4 Auslegung des Bescheids Kein Zugriff
3. III. Form Kein Zugriff
1. I. Allgemeines, Regelungsüberblick Kein Zugriff
2. II. Bußgeldkatalog Umweltschutz Kein Zugriff
3. III. Zuständige Behörden und Verfahren Kein Zugriff
4. IV. Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden mit den Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
5. V. Mittel des Verwaltungszwangs Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 286