Änderungen im Beamtenrecht durch die Whistleblowing-Richtlinie

Dr. Julian Gloria M.A.

doi:10.5771/9783689002701

Zusammenfassung

Whistleblowing ist spätestens seit dem NSA-Skandal jedem ein Begriff. Neue politische und rechtliche Aktualität hat die Diskussion um die Zulässigkeit von Whistleblowing durch die Whistleblowing-Richtlinie (EU) 2019/1937 und das HinSchG erhalten. Beide betreffen nicht nur zivilrechtliche Arbeitsverhältnisse, sondern auch Beamte. Vor diesem Hintergrund befasst sich dieses Werk mit den Änderungen des Beamtenrechts durch die Whistleblowing-Richtlinie und das HinSchG. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Remonstrations-, Folge- und Verfassungstreuepflicht des Beamten und den sich daraus ergebenden Rechten und Pflichten zum Whistleblowing.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-269-5
ISBN-Online: 978-3-68900-270-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 250
Sprache: Deutsch
Seiten: 398
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. I. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Begriff des „Whistleblowings“ Kein Zugriff
  2. 2. Der Begriff des „Whistleblowers“ Kein Zugriff
  3. 3. Der Vorgang des „Whistleblowings“ Kein Zugriff
3. III. Die Notwendigkeit des Whistleblowings /-schutzes Kein Zugriff
4. 1. 1. Werner Pätsch Kein Zugriff
  2. 2. Brigitte Heinisch Kein Zugriff
  3. 3. Lothar Gawlik Kein Zugriff
5. V. Bisherige Gesetzgebungsbestrebungen zum Whistleblowing – Ein kurzer Überblick Kein Zugriff
6. VI. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Natur des Dienstverhältnisses zwischen Beamten und Dienstherrn Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Verschwiegenheitsverpflichtung des Beamten Kein Zugriff
      2. bb) Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn Kein Zugriff
    2. b) Das Lebenszeitprinzip Kein Zugriff
    3. 1. aa) Versagung der Beförderung Kein Zugriff
      2. bb) Geänderte Aufgabenübertragung Kein Zugriff
    4. d) Die Pflicht zur Verfassungstreue der Beamten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis – Grundlegendes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Fristablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
    2. b) Fehlende oder mangelhafte Umsetzung Kein Zugriff
    3. c) Inhaltliche Unbedingtheit und hinreichende Genauigkeit Kein Zugriff
    4. d) Adressat Kein Zugriff
    5. e) Unmittelbare Wirkung nach Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Die Stufentheorie – Der Vorrang der internen Abhilfe Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Eine Pflicht zum Hinweisgeben (Folgepflicht) Kein Zugriff
        (2) Ein Recht zum Hinweisgeben (Folgepflicht) Kein Zugriff
      2. (1) Eine Pflicht zum Hinweisgeben (Remonstrationspflicht) Kein Zugriff
        (2) Ein Recht zum Hinweisgeben (Remonstrationspflicht) Kein Zugriff
      3. cc) Die Ausnahmen von der Verschwiegenheitsverpflichtung Kein Zugriff
      4. dd) Sonstige Whistleblowing-Tatbestände Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. bb) Die Gewissensfreiheit, Art. 4 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. (1) Das Petitionsrecht des Art. 17 GG als grundrechtliches Fundament für das Whistleblowing Kein Zugriff
        (2) Anonyme Petitionen Kein Zugriff
        (a) Die Verwehrung des Petitionsrechts Kein Zugriff
        (b) Die Einschränkung des Petitionsrechts Kein Zugriff
      4. dd) Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      5. ee) Das Grundrecht der Koalitionsfreiheit, Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis – Whistleblowing als Ausdruck der Grundrechte Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
      2. (a) Beispiele für eine abgestufte Schwere eines Verfassungsverstoßes Kein Zugriff
        (b) Einordnung der abgestuften Schwere in die Stufentheorie Kein Zugriff
        (2) Die Abstufung der Evidenz des Verfassungsverstoßes Kein Zugriff
        (3) Das Zusammenspiel aus Schwere und Evidenz des Verfassungsverstoßes Kein Zugriff
      3. (1) Das Recht zum Einsetzen Kein Zugriff
        (2) Die Pflicht zum Einsetzen Kein Zugriff
        (3) Evidenter, (besonders) schwerer Verfassungsverstoß Kein Zugriff
        (4) Die Stufentheorie i.R.d. freiheitlichen demokratischen Grundordnung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis – Die Verfassungstreuepflicht der Beamten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis – Ein Recht und eine Pflicht zum Whistleblowing Kein Zugriff
  4. 4. Das Spannungsverhältnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Beamteneigenschaft Kein Zugriff
    2. b) Inner- oder außerdienstliches Fehlverhalten Kein Zugriff
    3. c) Dienstpflichtverletzung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Das öffentliche Interesse an der Information Kein Zugriff
      2. bb) Andere Möglichkeiten der Aufdeckung Kein Zugriff
      3. cc) Die Wahrheit der weitergegebenen Information Kein Zugriff
      4. dd) Handeln in gutem Glauben Kein Zugriff
      5. (1) Behörden Kein Zugriff
        (2) Unternehmen Kein Zugriff
        (3) Dritte Kein Zugriff
      6. ff) Schwere der Sanktion Kein Zugriff
    5. 1. aa) Vorsatz Kein Zugriff
      2. bb) Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Der Ruf der Behörde Kein Zugriff
      2. bb) Der Schutz Dritter Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis – Das Whistleblowing nach bisherigem Recht und die Voraussetzungen des rechtmäßigen Whistleblowings Kein Zugriff
1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) (Rechts-) missbräuchliche Handlungen oder Unterlassungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der „hinreichende Grund“ Kein Zugriff
      2. bb) Die potenzielle Ausdehnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nationaler Schutz, wesentliche Sicherheitsinteressen und Verschlusssachen als Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen als Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Auswirkungen auf das Schutzniveau von Hinweisgebern Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis – Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Internes Hinweisgeben Kein Zugriff
    2. b) Externes Hinweisgeben Kein Zugriff
    3. c) Vorschriften für interne und externe Meldungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Das Stufenverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Unmittelbare Offenlegung Kein Zugriff
    5. e) Das Wahlrecht des Meldewegs Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis – Der Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) Motivations(un)abhängiger Schutz Kein Zugriff
    2. b) Finanzielle Anreize Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis – Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern Kein Zugriff
3. 1. 1. Verbot von Repressalien und unterstützende Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Haftungsausschluss für eine Meldung Kein Zugriff
    2. b) Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    3. c) Beweislastumkehr Kein Zugriff
    4. d) Rechtsbehelfe und Schadensersatz Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen zum Schutz betroffener Personen Kein Zugriff
  4. 4. Keine Aufhebung von Rechten und Rechtsbehelfen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis – Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
4. IV. Die normtechnischen Änderungen im Beamtenrecht aufgrund des HinSchG Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis – Erörterung der Whistleblowing-Richtlinie Kein Zugriff
1. I. Überschießende Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. Nachforschungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtmäßige Informationsbeschaffung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis – Informationsherkunft Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Parallelität Kein Zugriff
      2. (1) Rechtswidriger Verstoß Kein Zugriff
        (2) Rechtsmissbräuchlicher Verstoß Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis – Melderecht Kein Zugriff
      3. (1) Argumente für die Zulässigkeit einer Pflicht zum Hinweisgeben Kein Zugriff
        (2) Argumente gegen die Zulässigkeit einer Pflicht zum Hinweisgeben Kein Zugriff
        (3) Streitentscheid Kein Zugriff
      4. dd) Kombinationen von Melderechten und -pflichten Kein Zugriff
      5. (1) Auswirkungen auf die Remonstrationspflicht Kein Zugriff
        (a) Die Folgepflicht im Bereich der nicht überschießenden Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        (b) Die Folgepflicht im Bereich der überschießenden Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        (3) Auswirkungen auf die Verfassungstreuepflicht Kein Zugriff
        (aa) Der sachliche Anwendungsbereich der Whistleblowing-Richtlinie Kein Zugriff
        (bb) Der sachliche Anwendungsbereich des HinSchG Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis – Das aktive Einsetzen für die freiheitliche demokratische Grundordnung in äußerlich erkennbarer Weise Kein Zugriff
        (aa) Der sachliche Anwendungsbereich der Whistleblowing-Richtlinie Kein Zugriff
        (bb) Der sachliche Anwendungsbereich des HinSchG Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis – Der evidente, (besonders) schwere Verstoß gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis – Die Verfassungstreuepflicht Kein Zugriff
      6. (1) Das Petitionsrecht des Art. 17 GG Kein Zugriff
        (2) Die Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis – Whistleblowing als Ausdruck der Grundrechte Kein Zugriff
      7. (a) Das Verhältnis der Remonstrations- zur Folgepflicht Kein Zugriff
        (b) Die Verfassungstreuepflicht Kein Zugriff
        (aa) Das Verhältnis der Remonstrations- zur Folgepflicht Kein Zugriff
        (i) Die Remonstrationspflicht setzt sich durch Kein Zugriff
        (ii) Die Verfassungstreuepflicht setzt sich durch Kein Zugriff
        (iii) Einer Pflicht nachzukommen, genügt Kein Zugriff
        (iv) Beiden Pflichten ist unabhängig voneinander nachzukommen Kein Zugriff
        (v) Zwischenergebnis – Verhältnis der Remonstrations- zur Verfassungstreuepflicht Kein Zugriff
        (cc) Das Verhältnis der Verfassungstreuepflicht zur Folgepflicht Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis – Eigener Tätigkeitsbereich Kein Zugriff
        (b) Fremder Tätigkeitsbereich Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis – Das Verhältnis der verschiedenen Meldewege zueinander Kein Zugriff
      8. hh) Praktische Überlegungen zum „richtigen“ Meldeweg Kein Zugriff
      9. ii) Zwischenergebnis – Der „richtige“ Meldeweg Kein Zugriff
    2. 1. (1) Unvermeidbarer Verbotsirrtum im Bereich der überschießenden Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        (2) Unvermeidbarer Verbotsirrtum im Bereich der nicht überschießenden Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis – Die Dienstpflichtverletzung beim „falschen“ Meldeweg oder -kanal Kein Zugriff
      2. bb) Anspruch auf Schutz auch beim „falschen“ Meldeweg oder -kanal Kein Zugriff
      3. cc) Rechtspolitische Überlegungen zum „falschen“ Meldeweg oder -kanal Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis – Der „falsche“ Meldeweg oder -kanal Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis – Die Wahl des Meldewegs Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Eine einzelne einschlägige Pflicht und Recht Kein Zugriff
      2. bb) Mehrere einschlägige Pflichten oder Rechte Kein Zugriff
      3. cc) Mehrere einschlägige Pflichten und Rechte Kein Zugriff
    2. b) Mehrfache zeitversetze Hinweise Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis – Mehrfacher Hinweis Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Schutzmaßnahmen und das Beamtenrecht im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 1. a) Der hinreichende Grund Kein Zugriff
    2. b) Identitätsschutz Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis – Das persönliche Risiko des Hinweisgebers Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis – Die Wirkung der Schutzmaßnahmen auf das Beamtenrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Geschützte hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der anzuwendende Maßstab Kein Zugriff
      2. (a) Unmittelbare externe Meldung Kein Zugriff
        (b) Unmittelbare Offenlegung Kein Zugriff
        (2) Dem Ziel oder dem Zweck der Vorschriften zuwiderlaufende Handlungen oder Unterlassungen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis – Die Fortentwicklung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Berufsbeamtentum als Garant des Rechtsstaates Kein Zugriff
    2. b) das Beamtentum als Garant einer rechtsstaatlichen und effektiven öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
    3. c) Das Beamtentum als ausgleichender Faktor gegenüber den das Staatsleben gestaltenden politischen Kräften Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis – Die Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis – Die Fortentwicklung Kein Zugriff
E) Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 379 - 384
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 385 - 398