Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

ORR Dr. Robert Chr. van Ooyen

doi:10.5771/9783845232447

Zusammenfassung

Gibt es eine Rückkehr des Bundesverfassungsgerichts zur „europafreundlicheren“ Linie von Solange II? Der Erste Senat hat sich jüngst in der Vorratsdatenspeicherung ausdrücklich hierauf bezogen. Inzwischen ist auch das seit Lissabon hinsichtlich der Mangold-Rechtsprechung des EuGH erwartete „Exempel“ des Zweiten Senats ausgeblieben. Zwar wird von ihm das Politikverständnis des liberal-konservativen Etatismus mit seiner „Trinitätslehre“ von Nationalstaat, Souveränität und Demokratie weiterhin vertreten. Infolge der nun erheblich erhöhten Prüflatte für die Kassation von EU-Recht aber ist Lissabon entschärft, vielleicht sogar revidiert. Damit scheint auch der Zweite Senat im Ergebnis zu Solange II zurückzukehren - wenngleich natürlich die Möglichkeit eines neuerlichen Richtungsschwenks offen gehalten wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6881-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3244-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 8 Download Kapitel (PDF)
Vorwort zur vierten Auflage Kein Zugriff Seiten 9 - 9
Aus dem Vorwort zur dritten Auflage Kein Zugriff Seiten 10 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Solange I (1974) Kein Zugriff
2. Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff
3. Solange II (1986) Kein Zugriff
Exkurs 1: Staatsvolk statt Bürger: die Entscheidung zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff
2. Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff
3. 1. Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre Kein Zugriff
  2. Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller Kein Zugriff
1. Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff
2. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
3. Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff
4. Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff
1. Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff
2. Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff
3. 1. Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung Kein Zugriff
  2. Rahmenbeschlüsse der EU - bloß Völkerrecht Kein Zugriff
4. Doppelmoral? Die Kritik an der parlamentarischen Behandlung des EU-Haftbefehls Kein Zugriff
1. Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk Kein Zugriff
2. Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung Kein Zugriff
Zusammenfassung: Staats- und Volkswillenspositivismus - die Rechtsprechung bis Lissabon Kein Zugriff Seiten 81 - 86
1. Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung Kein Zugriff
2. Die alt-neue Trinitätslehre: Staat - Souveränität - Demokratie Kein Zugriff
3. Hüter des Volkes - bis zur Revolution Kein Zugriff
4. Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel Kein Zugriff
5. Das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats Kein Zugriff
1. Zwei Senate in meiner Brust? Rückgriff des Ersten Senats auf Solange II: die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung (2010) Kein Zugriff
2. Wird alles gut? Rückkehr des Zweiten Senats zu Solange II: die Entscheidung Mangold/Honeywell (2010) Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 111 - 122
1. BVerfGE 22, 293 – EWG-Verordnungen Kein Zugriff
2. BVerfGE 37, 271 – Solange I Kein Zugriff
3. BVerfGE 37, 271 – Solange I: Abweichende Meinung der Richter Dr. Rupp, Hirsch und Wand Kein Zugriff
4. BVerfGE 52, 187 – 'Vielleicht'-Beschluss Kein Zugriff
5. BVerfGE 73, 339 – Solange II Kein Zugriff
6. BVerfGE 89, 155 – Maastricht: Kein Zugriff
7. BVerfGE 97, 350 – Euro: Leitsatz Kein Zugriff
8. BVerfGE 102, 147 – Bananenmarktordnung: Leitsätze Kein Zugriff
9. BVerfGE 111, 307 – EGMR-Entscheidungen/Görgülü: Leitsätze Kein Zugriff
10. BVerfGE 113, 273 – Europäischer Haftbefehl Kein Zugriff
11. BVerfGE 113, 273 – Europäischer Haftbefehl: Abweichende Meinung der Richterin Lübbe-Wolff Kein Zugriff
12. BVerfGE 118, 79 – Treibhausgas-Emissionsberechtigungen: Leitsätze Kein Zugriff
13. BVerfGE 123, 267 – Lissabon Kein Zugriff
14. BVerfGE 121, 1 – Vorratsdatenspeicherung, einstw. Anordnung Kein Zugriff
15. BVerfGE 125, 260 – Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
16. BVerfGE – Mangold/Honeywell Kein Zugriff
17. BVerfGE – Mangold/Honeywell: Abweichende Meinung des Richters Landau Kein Zugriff

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