Effiziente Preisgestaltungen im Recht der Benutzungsgebühren

Pia Sophie Weißenfeld

doi:10.5771/9783748935827

Zusammenfassung

Kommunale Benutzungsgebühren werden in der Praxis regelmäßig in Form von Einheitspreisen erhoben. In der privaten Wirtschaft ist es demgegenüber vollkommen üblich, den Preis als Marketinginstrument einzusetzen, um Gewinne langfristig zu steigern. Als erfolgswirksames Mittel der Preispolitik steht den Unternehmern insbesondere die Preisdifferenzierung zur Verfügung. Wieso sollte dies nicht auch für die öffentliche Hand, etwa für Theater, Schwimmbäder und Volkshochschulen, von Interesse sein?

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Preisdifferenzierungen bei der Erhebung von Gebühren Anwendung finden sollten und dürften.

Hierzu werden die ökonomischen Grundlagen von Preisdifferenzierungen dargestellt und es wird analysiert, ob und inwieweit es auch für die Kommunen von Interesse sein kann, bei der Tarifgestaltung von Gebühren differenzierende Preissysteme für sich nutzbar zu machen. Die zentrale Frage dieser Arbeit ist die rechtliche Zulässigkeit von Gebührendifferenzierungen bei der Erhebung kommunaler Benutzungsgebühren. Hierbei wird auf die Vorgaben des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabengesetzes, das Verfassungs- und Europarechts eingegangen. Ebenso wird die Frage behandelt, inwieweit die Rechtslage anders zu beurteilen ist, sofern anstelle einer Gebühr ein privatrechtliches Entgelt gefordert wird.

Das Werk richtet sich insbesondere an Praktiker und soll Kommunen als Arbeitshilfe dienen, Preismodelle kommunaler Einrichtungen zu gestalten.

Pia Sophie Weißenfeld studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Während ihrer Promotion arbeitete Sie von 2018 bis 2020 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in steuerberatenden Rechtsanwaltsgesellschaften in München und Frankfurt am Main und ist seit 2021 Rechtsreferendarin am Landgericht Frankfurt am Main.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8293-1789-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3582-7
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXVIII
1. 1.1 Rechtliche Standortbestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
2. 1.2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Begriff der Gebühr Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Die Abgrenzung von Benutzungs- und Verwaltungsgebühren Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Arten von Benutzungsgebühren Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Die verschiedenen in der Praxis erhobenen Benutzungsgebühren Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Kostendeckungsgrade und Kapazitätsauslastung kommunaler Einrichtungen Kein Zugriff
3. 2.3 Heutige Praxis der Gebührenerhebung: Anwendung von Gebührendifferenzierungen durch die Kommunen Kein Zugriff
1. 3.1 Einleitung: Die „Rolle des Preises als Marketinginstrument“und Preisdifferenzierung Kein Zugriff
2. 3.2 Die Preispolitik im Marketing-Mix Kein Zugriff
3. 3.3 Definition von Preisdifferenzierung Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Gewinnsteigerung durch Abschöpfen von Konsumentenrente Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Kundenbindung Kein Zugriff
  3. 3.4.3 Kapazitätsauslastung und Kapazitätssteuerung Kein Zugriff
  4. 3.4.4 Verbesserung der Wettbewerbssituation Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Umsetzung von Preisdifferenzierung durch Bildung von Segmenten Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Einzelne Implementationsformen der Preisdifferenzierung Kein Zugriff
  3. 3.5.3 Grade der Differenzierung nach Pigou Kein Zugriff
  4. 3.5.4 Die Kombinationen der verschiedenen Implementationsformen der Preisdifferenzierung Kein Zugriff
6. 1. 3.6.1 Allgemeine Anwendungsvoraussetzungen für Preisdifferenzierung Kein Zugriff
  2. 3.6.2 Besondere, die Anwendung von Preisdifferenzierung begünstigende Leistungseigenschaften und Umstände Kein Zugriff
7. 1. 3.7.1 Interne Risiken und Kosten Kein Zugriff
  2. 3.7.2 Externe Risiken und Kosten Kein Zugriff
8. 3.8 Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Öffentlicher Auftrag statt Gewinnerzielung als „Unternehmensziel“ Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Fehlender Wettbewerb für kommunale Einrichtungen sowie ein Abweichen des privatwirtschaftlichen Preisbildungsmechanismus Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Senkung öffentlicher Defizite und hierdurch erreichte Bestandssicherung Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Legitimation gegenüber der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Erfolgreichere Verwirklichung des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
  4. 4.2.4 Kapazitätsauslastung Kein Zugriff
  5. 4.2.5 Kundenbindung Kein Zugriff
  6. 4.2.6 Wettbewerbsvorteil Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Erfüllung der allgemeinen Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Vorliegen begünstigender Eigenschaften für Preisdifferenzierung im Falle kommunaler Leistungen Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Räumliche Differenzierungen Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Zeitliche Differenzierungen zum Zwecke der Kapazitätsauslastung Kein Zugriff
  3. 4.4.3 Sonderfall: Revenue Management Kein Zugriff
  4. 4.4.4 Quantitative Gebührendifferenzierungen Kein Zugriff
  5. 4.4.5 Produktbündelungen Kein Zugriff
  6. 4.4.6 Qualitative Gebührendifferenzierungen Kein Zugriff
  7. 4.4.7 Personenbezogene Gebührendifferenzierungen Kein Zugriff
5. 4.5 Gefahren von Preisdifferenzierungen für kommunale Einrichtungen Kein Zugriff
6. 4.6 Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Das Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Das Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Das gebührenrechtliche Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Die grundgesetzliche Finanzverfassung Kein Zugriff
  5. 5.2.5 Kompetenzielle Grenzen Kein Zugriff
  6. 5.2.6 Der Grundsatz der Bestimmtheit und der Normenklarheit Kein Zugriff
  7. 5.2.7 Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  8. 5.2.8 Der Vorbehalt des Gesetzes und die Wesentlichkeitslehre des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Die Grundfreiheiten und das allgemeine Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Europarechtliches Beihilfeverbot (Art. 107 ff. AEUV) Kein Zugriff
4. 5.4 Ergebnis Kein Zugriff
1. 6.1 Zulässigkeit des privatrechtlichen Handelns der öffentlichen Hand und der Erhebung privatrechtlicher Entgelte: Organisationsform- und Benutzungsformwahlrecht öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Das sogenannte Verwaltungsprivatrecht als Grundlage der Geltung der gebührenrechtlichen Grundsätze Kein Zugriff
  2. 6.2.2 Eingang des öffentlichen Rechts in die zivilrechtliche Prüfung durch privatrechtliche Schranken Kein Zugriff
3. 6.3 Ergebnis Kein Zugriff
7. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 182 - 185
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 190
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 194