Einführung in das japanische Recht
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- NomosEinführung
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Das Lehrbuch gibt eine bewusst an den Bedürfnissen von Studentinnen und Studenten orientierte Einführung in das japanische Recht. Praktische Fälle sollen den Einstieg in die fremde Rechtsordnung erleichtern. Nach einführenden Darstellungen der drei großen Rechtsgebiete werden eine Vielzahl von ausbildungsrelevanten und einfach nachvollziehbaren Rechtsbereichen des japanischen Rechts in Form von Fallbesprechungen dargestellt. Zugleich bleibt auch immer die deutsche Rechtslage im Blick, wodurch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Rechtsordnungen deutlich werden. Das Lehrbuch wird daher auch erfahrenen Kennern des japanischen Rechts neue Einblicke verschaffen. Mit Beiträgen vonRain Dr. Heike Alps, LL.M. (Chuo Universität, Japan), Mediatorin | Prof. Dr. Moritz Bälz, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Harald Baum | Rain Dr. Meiko Dillmann | Dr. Katharina Doll, M.Sc. | Dr. Ruth Effinowicz, LL.M. (Köln/Paris 1), M.A. | Assoz. Prof. Sota Endo | RA Dr. habil. Christian Förster | Carsten Griebeler | Prof. Dr. Peter Kasiske | Prof. Dr. Johannes Kaspar | Prof. Shintaro Koike | Prof. Dr. Hideo Kojima | Assoz. Prof. Tomoaki Kurishima, LL.M. (LMU München) | Prof. Dr. Mutsumi Kurosawa | Prof. Dr. Osamu Magata | Prof. Dr. Yuki Nakamichi | Dr. Szabolcs Petrus, LL.M. (Augsburg) | Prof. Kazuya Saheki | Dr. Dipl. iur. oec. univ. Frank Schemmel | RA Dr. Tobias Schiebe, LL.M. (Victoria University of Wellington) | VRiLG Dr. Oliver Schön I RA Dr. Dirk Schüßler-Langeheine | RA Sebastian Schulte, LL.M. | VRiLG Gregor Stevens
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7897-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2298-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- NomosEinführung
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 310
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
- I. Das moderne japanische Recht als Mischrechtsordnung Kein Zugriff
- 1. Recht in der Tokugawa-Zeit Kein Zugriff
- 2. Rezeption des europäischen Rechts Kein Zugriff
- 3. Rezeption des US-amerikanischen Rechts Kein Zugriff
- 1. Rechtsbewusstsein und Prozessdichte Kein Zugriff
- 2. Institutionelle Erklärungsansätze Kein Zugriff
- IV. Wandel in der Rechtsumsetzung Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- I. Geschichtliche Einordnung Kein Zugriff
- 1. Allgemeiner Teil Kein Zugriff
- 2. Sachenrecht Kein Zugriff
- 3. Schuldrecht Kein Zugriff
- 4. Deliktsrecht Kein Zugriff
- 5. Familienrecht & Erbrecht Kein Zugriff
- 6. Arbeitsrecht Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
- 2. Lösung: Anspruch auf Mitwirkung bei der Löschung der Registereinträge Kein Zugriff
- III. Rechtsvergleichende Anmerkungen aus Sicht des deutschen Rechts Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Informationen Kein Zugriff
- 2. Strafrecht Kein Zugriff
- a) Direkter Schadensersatz (sekkyoku songai – 積極 損害) Kein Zugriff
- b) Indirekter Schadensersatz/entgangener Gewinn (shōkyoku songai – 消極 損害) Kein Zugriff
- c) Schmerzensgeld (isharyō – 慰謝料) Kein Zugriff
- d) Mitverschuldensquote (kashitsu sousai – 過失 相殺) Kein Zugriff
- e) Rechtsanwaltskosten und Zinsen Kein Zugriff
- III. Behandlung des Falls in Deutschland Kein Zugriff
- IV. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Prinzip von Treu und Glauben Kein Zugriff
- 2. Konzept und Funktion der c.i.c. Kein Zugriff
- 1. Vertragliche Haftung (§§ 412 ff. ZG) Kein Zugriff
- 2. Deliktische Haftung (§§ 709 ff. ZG) Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis: Geringeres praktisches Bedürfnis für die c.i.c. in Japan Kein Zugriff
- a) Verzögerter Abbruch der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
- b) Beeinträchtigung anderer Rechtsgüter des Vertragspartners Kein Zugriff
- c) Nachteilhafter Vertragsabschluss Kein Zugriff
- a) Urteil der Vorinstanz (DG Osaka) Kein Zugriff
- b) Urteil des OGH Tokio v. 22.4.2011 [2008 (Ju) Nr. 1940] Kein Zugriff
- a) „Paradoxer“ Rückbezug Kein Zugriff
- b) Japanisches Treueprinzip Kein Zugriff
- c) Unterschiedliche Aufklärungspflichten Kein Zugriff
- V. Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
- 1. Ausgangsfall Kein Zugriff
- 2. Abwandlung Kein Zugriff
- a) Anspruch auf Ersatz der Investitionskosten Kein Zugriff
- b) Anspruch auf Ausgleichszahlung Kein Zugriff
- 2. Abwandlung Kein Zugriff
- a) Anspruch auf Ersatz der Investitionskosten Kein Zugriff
- b) Anspruch auf Ausgleichszahlung Kein Zugriff
- 2. Abwandlung Kein Zugriff
- IV. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- II. Erschöpfung eines Patents nach deutschem Recht Kein Zugriff
- III. Erschöpfung eines Patents nach japanischem Recht Kein Zugriff
- IV. Grundsatz der Territorialität und die Lösung des Falls durch den OGH Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- II. Vorbemerkung zum einschlägigen japanischen Recht Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
- a) Scheidungsgrund Kein Zugriff
- aa) Aufteilung des Vermögens Kein Zugriff
- bb) Unterhalt Kein Zugriff
- cc) Versorgungsansprüche Kein Zugriff
- dd) Sorgerecht Kein Zugriff
- c) Schadensersatz Kein Zugriff
- 1. Scheitern der Ehe Kein Zugriff
- 2. Auseinandersetzung des Vermögens Kein Zugriff
- 3. Unterhalt Kein Zugriff
- 4. Versorgungsausgleich Kein Zugriff
- 5. Sorgerecht Kein Zugriff
- 6. Schadensersatz Kein Zugriff
- V. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Keine gleichgeschlechtliche Ehe im japanischen Recht Kein Zugriff
- 2. Wirksamkeit einer im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehe Kein Zugriff
- a) Adoption Kein Zugriff
- b) Vertrag, Testament und freiwillige Betreuungsvereinbarung Kein Zugriff
- c) De-facto-Ehe Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit Kein Zugriff
- 4. Nicht-rechtliche Anerkennung der Beziehung Kein Zugriff
- 5. Ausblick: Klage? Kein Zugriff
- III. Ergänzende Anmerkungen zur deutschen Rechtslage Kein Zugriff
- IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Informationen Kein Zugriff
- 2. Verfahren nach dem rōdō shinpan-hō (Gesetz über die Verständigung in Arbeitssachen) Kein Zugriff
- a) Kündigungserklärung Kein Zugriff
- b) Frist zur Einreichung der Klage Kein Zugriff
- c) Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
- aa) Personalabbau muss notwendig sein Kein Zugriff
- bb) Arbeitgeber:in muss sich bemüht haben, die Kündigung zu vermeiden Kein Zugriff
- cc) Kriterien für die Personenauswahl müssen rational, also angemessen sein Kein Zugriff
- dd) Arbeitgeber:in muss mit der Gewerkschaft bzw. den Arbeitnehmer:innen verhandeln Kein Zugriff
- e) Kündigungsfrist Kein Zugriff
- 4. Entscheidung Kein Zugriff
- 1. Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens Kein Zugriff
- a) Kündigungserklärung Kein Zugriff
- b) Frist zur Einreichung der Klage Kein Zugriff
- c) Betriebsratsanhörung Kein Zugriff
- d) Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
- e) Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Kein Zugriff
- f) Kündigungsfrist Kein Zugriff
- 3. Entscheidung Kein Zugriff
- 1. Materielles Recht Kein Zugriff
- 2. Prozessuale Seite Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Informationen Kein Zugriff
- a) Anspruch aus Art. 4 ASG Kein Zugriff
- aa) Anspruch aus Art. 8 TzArbG auf Grundvergütung und Bonuszahlungen Kein Zugriff
- bb) Anspruch aus Art. 9 TzArbG auf Grundvergütung und Bonuszahlungen Kein Zugriff
- cc) Anspruch auf Zuschüsse und Zulagen Kein Zugriff
- 3. Ansprüche von befristet Beschäftigten auf gleiche Entlohnung Kein Zugriff
- aa) Antrag unverzüglich nach Ablauf der Befristung Kein Zugriff
- bb) Verweigerung der Verlängerung ohne sachlichen Grund Kein Zugriff
- cc) Beschäftigte können Verlängerung vernünftigerweise erwarten Kein Zugriff
- dd) Ausgestaltung durch Rechtsprechung Kein Zugriff
- ee) Anspruch des B Kein Zugriff
- b) Anspruch gem. Art. 18 AVG Kein Zugriff
- 1. Ansprüche von teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer:innen Kein Zugriff
- 2. Anspruch befristet Beschäftigter auf gleiche Vergütung Kein Zugriff
- 3. Anspruch von befristet Beschäftigten auf Fortsetzung ihres Arbeitsverhältnisses über die Befristung hinaus Kein Zugriff
- IV. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Informationen Kein Zugriff
- a) Allgemeines und Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
- aa) Arbeitsrecht Kein Zugriff
- bb) Allgemeines Zivilrecht Kein Zugriff
- aa) Arbeitsbedingtheit Kein Zugriff
- bb) Anerkennungskriterien bzgl. karôshi durch Erlass vom 12.12.2001 Kein Zugriff
- cc) Antragsverfahren Kein Zugriff
- III. Behandlung des Falls nach deutschem Recht Kein Zugriff
- IV. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Vorbemerkung zum einschlägigen japanischen Recht Kein Zugriff
- a) Zulässigkeit Kein Zugriff
- aa) Schwerwiegende Naturkatastrophe außergewöhnlichen Ausmaßes Kein Zugriff
- bb) Nuklearschaden Kein Zugriff
- cc) Umfang Kein Zugriff
- dd) Staatshaftung Kein Zugriff
- 1. Nuklearer Schaden Kein Zugriff
- 2. Umfang Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassende Erwägungen Kein Zugriff
- Vorbemerkung Kein Zugriff
- I. Die Entstehung des heutigen Strafrechts Kein Zugriff
- 1. Allgemeiner Teil Kein Zugriff
- 2. Besonderer Teil Kein Zugriff
- III. Reformbestrebungen Kein Zugriff
- IV. Nebenstrafrecht Kein Zugriff
- V. Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
- I. Wurzel des modernen japanischen Straf- und Strafverfahrensrechts Kein Zugriff
- II. Das materielle Strafrecht Kein Zugriff
- 1. Vorverlagerung der Strafbarkeit Kein Zugriff
- 2. Opfer- und Hinterbliebenenschutz Kein Zugriff
- 1. Geographische Lage Kein Zugriff
- 2. Homogenität der Gesellschaft Kein Zugriff
- 3. Polizeipräsenz Kein Zugriff
- 4. Hohe Aufklärungsquote Kein Zugriff
- 1. Kriminalpsychologische Gründe Kein Zugriff
- 2. Kriminaltaktische Methoden Kein Zugriff
- a) Kein Bedürfnis zur Verhängung einer Strafe Kein Zugriff
- b) Zögerliche Anklageerhebung Kein Zugriff
- 2. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
- 3. Parteiensystem Kein Zugriff
- 4. Zusammensetzung der Gerichte Kein Zugriff
- VII. Der Fall Ghosn Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- II. Einführung Kein Zugriff
- III. Verursachte Schäden Kein Zugriff
- IV. Der Deliktsaufbau des Enkeltricks in Japan Kein Zugriff
- 1. Die Möglichkeit der sukzessiven Mittäterschaft oder Beihilfe Kein Zugriff
- 2. Unterscheidung zwischen untauglichem und strafbarem Versuch Kein Zugriff
- 3. Komplott-Mittäterschaft Kein Zugriff
- 4. Unterschied zwischen Komplott und Vorsatz Kein Zugriff
- 5. Umfassender gemeinsamer Tatplan der Mittäterschaft Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Der Coinhive-Fall als Beispiel moderner Kriminalitätsentwicklungen Kein Zugriff
- a) Browserbasiertes Kryptomining (sog. Drive-by-Mining) Kein Zugriff
- b) Malwarebasiertes Kryptomining Kein Zugriff
- 1. Der Coinhive-Fall als Browserbasiertes Kryptomining Kein Zugriff
- 2. Relevante Vorschriften im jStGB Kein Zugriff
- 3. Zur Entscheidung des japanischen Obersten Gerichtshofs Kein Zugriff
- 4. Schluss Kein Zugriff
- IV. Behandlung des Falls nach deutschem Recht Kein Zugriff
- V. Vergleich mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
- VI. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- a) Geschäftstätigkeiten und Strafrecht Kein Zugriff
- aa) Schutz der Arbeitstätigkeit im Amt Kein Zugriff
- bb) Bei der Amtsausübung Kein Zugriff
- cc) Gewalt oder Drohung Kein Zugriff
- aa) Geschäftsausübung Kein Zugriff
- bb) Tathandlungen Kein Zugriff
- cc) Störung Kein Zugriff
- dd) Ist die Amtsausübung auch „Geschäft“? Kein Zugriff
- aa) Tat gegen die staatliche Universität Q Kein Zugriff
- bb) Tat gegen die Polizei P Kein Zugriff
- b) Fall (3): Schummeln in der Aufnahmeprüfung Kein Zugriff
- c) Fall (4): „Ich bin Corona positiv!“ Kein Zugriff
- III. Behandlung des Falls nach deutschem Recht und Vergleich mit der japanischen Rechtslage Kein Zugriff
- IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Japan Kein Zugriff
- IX. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- I. Fälle Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Entwicklung der Opferaspekte in Gesetzgebung und Praxis Kein Zugriff
- a) Das geschützte Rechtsgut und die Tatbestände der Sexualdelikte (§ 177 jStGB usw.) Kein Zugriff
- b) Antragsdelikt (Shinkoku-zai – 親告罪)/Strafantrag (§§ 230 ff. jStPO) (Kokuso – 告訴) Kein Zugriff
- c) Kein TOA, aber „Shufuku“-Klausel bei Selbstanzeige gegenüber dem Opfer (§ 42 Abs. 2 jStGB) Kein Zugriff
- d) Strafrechtliche Würdigung der Fälle (1) und (2) Kein Zugriff
- aa) Vernehmung (§ 223 jStPO) und Rücksicht auf das Opfer Kein Zugriff
- bb) Sonstige Maßnahmen von Opferschutz und Opferhilfe im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Staatsanwaltschaftliches Anklageermessen/Opportunitätsprinzip (§ 248 jStPO) Kein Zugriff
- bb) Mitteilung an Antragsteller (§§ 260 und 261 jStPO) und Untersuchungsausschuss für staatsanwaltschaftliches Handeln (StAUA) Kein Zugriff
- cc) Sonstige Maßnahmen von Opferschutz und Opferhilfe im Bereich der Klageerhebung Kein Zugriff
- aa) Geheimhaltung opferbezogener persönlicher Informationen (§§ 290–2 usw. jStPO) Kein Zugriff
- bb) Zeugenvernehmung (§ 143 ff. jStPO) und Zeugenschutz (Shōnin hogo – 証人保護) Kein Zugriff
- cc) Teilnahme des Opfers am Hauptverfahren usw. (§§ 316–33 ff. jStPO: Higaisya-sanka seido – 被害者参加制度) Kein Zugriff
- dd) Äußerung der Sicht des Opfers zum erlittenen Schaden und zu sonstigen Umständen der Tat (§ 292–2 jStPO) Kein Zugriff
- ee) Einfluss auf die Strafzumessung Kein Zugriff
- ff) Wiedergutmachungsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
- 1. Materielles Strafrecht, Strafantrag und Wiedergutmachungsaspekte Kein Zugriff
- 2. Strafprozessrecht Kein Zugriff
- IV. Vergleich mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
- V. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- a) Rechtsstaatsprinzip (v.a. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung) Kein Zugriff
- b) Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
- 1. Verwaltungsakt Kein Zugriff
- 2. Verwaltungsvertrag Kein Zugriff
- 3. Weitere Handlungsformen Kein Zugriff
- 4. Ermessen Kein Zugriff
- 1. Begriff Kein Zugriff
- 2. Aspekte des informellen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
- 3. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
- 4. Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
- 5. Bedeutung von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
- a) Normvertretende gyōsei shidō Kein Zugriff
- b) Normvollziehende gyōsei shidō Kein Zugriff
- c) Normergänzende und schlichtende gyōsei shidō Kein Zugriff
- a) Kompetenz Kein Zugriff
- b) Würdigung der Umstände Kein Zugriff
- c) Freiwilligkeit Kein Zugriff
- IV. Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
- 1. Verwaltungsprozessrecht, Klagearten und Anwendbarkeit Kein Zugriff
- 2. Klagebefugnis und drittschützende Normen Kein Zugriff
- 3. Rechtsschutzbedürfnis und Klagefrist Kein Zugriff
- 4. Rechtsschutz gegen formelles Handeln Kein Zugriff
- 5. Rechtsschutz gegen informelles Handeln der Verwaltung Kein Zugriff
- 6. Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- a) Das japanische Verwaltungsrecht Kein Zugriff
- b) Das japanische öffentliche Baurecht Kein Zugriff
- 2. Das private Baurecht Kein Zugriff
- 1. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
- a) Anspruch Kein Zugriff
- b) Rechtsfolge Kein Zugriff
- c) Verjährung Kein Zugriff
- d) Delikt Kein Zugriff
- 3. Anspruch aus Staatshaftung Kein Zugriff
- IV. Vergleich mit Deutschland Kein Zugriff
- V. Wertende Betrachtung Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebungsorgan Kein Zugriff
- 2. Zweikammersystem Kein Zugriff
- 3. Sitzungsperiode (kaiki) Kein Zugriff
- 4. Verfassungsänderung Kein Zugriff
- II. Kabinett Kein Zugriff
- 1. Einheitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 2. Der Oberste Gerichtshof Kein Zugriff
- 3. Unabhängigkeit der Justiz Kein Zugriff
- IV. Kaiser Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- a) Erfordernis eines konkreten Streitfalls Kein Zugriff
- b) Die Rechtsfolge der gerichtlichen Verfassungswidrigkeitserklärung Kein Zugriff
- c) Keine Vorlagepflicht bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- 2. Die restriktive Haltung und der Konservatismus der japanischen Judikative Kein Zugriff
- 1. Das sog. Yasukuni-Problem und der Besuch vom Premierminister Kein Zugriff
- a) Ausgangspunkt: Der strenge Wortlaut der JV Kein Zugriff
- b) Keine vollständige Trennung von Politik und Religion Kein Zugriff
- 3. Offizieller Schreinbesuch des Premierministers – Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz? Kein Zugriff
- 4. Prozessuales Problem: Keine abstrakte Kontrolle – Schmerzensgeld gemäß Staatshaftungsgesetz? Kein Zugriff
- I. Die „aufgezwungene“ Verfassung als Symbol der Niederlage Japans? Kein Zugriff
- II. Artikel 9 JV – Die sog. Pazifismusklausel Kein Zugriff
- III. Allmähliche Wiederbewaffnung in der Nachkriegszeit Kein Zugriff
- IV. Nie wieder Krieg! – Die japanische Verfassung als Symbol des Pazifismus? Kein Zugriff
- V. Änderungsdebatte als „Ideologiestreit“ Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- I. Fall Kein Zugriff
- II. Die Nationalflagge und -hymne Japans Kein Zugriff
- III. Schutzbereich des Grundrechts der Gedanken- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
- 1. Der Befehl als Eingriff in das Grundrecht der Gedankens- bzw. Gewissensfreiheit Kein Zugriff
- a) Die Auffassung des OGH Kein Zugriff
- b) Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
- c) Kleine Kursänderung des OGH Kein Zugriff
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 301 - 302
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 310





