Gestohlene und unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter im Kaufrecht

RAin Dr. Annamaria Hachmeister LL.M.

doi:10.5771/9783845240190

Zusammenfassung

Das Buch beschäftigt sich mit gestohlenen und illegal verbrachten Kulturgütern im Kaufrecht. Das Thema ist von bleibender Aktualität, die großen internationalen Tageszeitungen bringen nahezu wöchentlich einen Bericht über spektakuläre Kunstdiebstähle, Gerichtsprozesse, neue Gesetzesvorhaben oder internationale Abkommen zum Kulturgüterschutz.

Die Verfasserin untersucht die einzelnen Fragen des Kulturgüterschutzes und des Vertragsrechts und analysiert die neuste Rechtsprechung und das Schrifttum. Geleitet wird die Untersuchung von der Frage, welche Auswirkungen das Sonderrecht für Kulturgüter auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Käufer und Verkäufer eines internationalen Kulturgutkaufvertrages haben kann. Es werden Lösungsansätze aufgezeigt, wie das Kollisionsrecht und das Zivilrecht durch eine kulturgüterfreundliche Auslegung und verschärfte Haftungsmaßstäbe eine Lenkungsfunktion zu einem transparenten und legalen Handel mit Kulturgütern ausüben und dadurch zum Kulturgüterschutz beitragen können. Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Schärfung der zivilrechtlichen Aspekte des Kulturgüterschutzes und zur Etablierung des Rechts der Kulturgüter als eigenständiger Disziplin. Zahlreiche Fallschilderungen, Angaben zur Praxis der Museen und laufenden Verfahren machen die Arbeit anschaulich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7115-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4019-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
1. 1. Einführung in die Thematik der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 30
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. 1. 1. Beutekunst Kein Zugriff
      2. Raubkunst Kein Zugriff
      3. „Entartete Kunst“ Kein Zugriff
    2. Illegaler Export Kein Zugriff
    3. Illegaler Kulturgüterverkehr Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      3. Stellenwert der Entscheidung in der USamerikanischen und deutschen Gerichtspraxis und Literatur Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      3. Stellenwert der Entscheidung in der USamerikanischen und deutschen Gerichtspraxis und Literatur Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Maßgebliche Regelungen Kein Zugriff
        Wirkung der UNESCO-Konvention Kein Zugriff
        Inhalt Kein Zugriff
        Rückgabe gestohlener Kulturgüter Kein Zugriff
        Rückführung rechtswidrig ausgeführter Kulturgüter Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Standpunkt der Bundesrepublik Deutschland zum UNIDROIT-Übereinkommen Kein Zugriff
      2. Ausfuhrgenehmigung Kein Zugriff
        Zuständigkeit für die Erteilung der Genehmigung Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        Auswirkungen der Verordnung Kein Zugriff
        Sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Unrechtmäßiges Verbringen Kein Zugriff
        Aktivlegitimation Kein Zugriff
        Rückgabeschuldner Kein Zugriff
        Verjährung Kein Zugriff
        Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einführung eines einklagbaren Rückgabeanspruchs Kein Zugriff
        Eigentumsverhältnisse an dem Kulturgut nach erfolgter Rückgabe Kein Zugriff
        Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Kunsthandel Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes Kein Zugriff
    3. Rechtswirkungen der Eintragung: Genehmigungspflicht Kein Zugriff
    4. Genehmigung zur Ausfuhr Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das KultgSchG Kein Zugriff
  2. 1. Rückgabeanspruch für geschütztes deutsches Kulturgut Kein Zugriff
    2. 1. Unionsrechtlicher Rückgabeanspruch Kein Zugriff
      2. Völkerrechtlicher Rückgabeanspruch Kein Zugriff
      3. Rückgabeschuldner / Rückgabegläubiger Kein Zugriff
      4. Exkurs: Sachenrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
      5. Beurteilung der Eigentumsverhältnisse Kein Zugriff
      6. Entschädigungsregelung Kein Zugriff
      7. Verjährung und Erlöschen des Rückgabeanspruchs Kein Zugriff
      8. Rückgabeverfahren Kein Zugriff
      9. Rückgabeklage Kein Zugriff
      10. Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
    3. Einfuhrgenehmigung Kein Zugriff
    4. Aufzeichnungspflichten für den Kunst- und Antiquitätenhandel Kein Zugriff
  3. Resümee Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  4. Exkurs: Res sacrae und res extra commercium Kein Zugriff Seiten 108 - 109
4. 1. 1. Grundlagen: Internationale Konventionen Kein Zugriff
    2. Einführung in den französischen Kulturgüterschutz: Code du Patrimoine Kein Zugriff
    3. Nationale Schätze Kein Zugriff
    4. Sonstige Besonderheiten im nationalen Recht Kein Zugriff
  2. 1. Grundlagen und Internationale Konventionen Kein Zugriff
    2. Codice dei Beni culturali e del paesaggio Kein Zugriff
    3. Ausfuhrbeschränkungen Kein Zugriff
    4. Vorkaufsrecht des Staates und res extra commercium Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen: Internationale Konventionen Kein Zugriff
    2. Exportbeschränkungen Kein Zugriff
    3. Vorkaufsrecht Kein Zugriff
    4. Sonstige Besonderheiten im nationalen Recht Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Internationale Konventionen und multilaterale Staatsverträge Kein Zugriff
    3. Besonderheiten im nationalen Recht Kein Zugriff
  5. 1. UNESCO-Konvention Kein Zugriff
    2. Das UNIDROIT-Übereinkommen Kein Zugriff
  6. Resümee Kein Zugriff Seiten 138 - 142
5. 1. 1. UNESCO-Konvention Kein Zugriff
    2. UNIDROIT-Übereinkommen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Kulturgut im Sinn des Art. 36 AEUV Kein Zugriff
    2. Die Verordnung 116/2009 Kein Zugriff
    3. Die Richtlinie 93/7 Kein Zugriff
  3. 1. Kulturgutschutzgesetz Kein Zugriff
    2. Kulturgüterrückgabegesetz Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 150
6. Resümee Kein Zugriff Seiten 150 - 154
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 155 - 159
  2. Verhältnis des Einheitsrechts zur Rom I-VO Kein Zugriff Seiten 159 - 161
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
        Kaufvertrag Kein Zugriff
        Kunstwerke als Ware im Sinne des CISG Kein Zugriff
        Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Die kollisionsrechtlichen Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Art. 2 lit. a CISG Kein Zugriff
        Gruber-Urteil des EuGH Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Versteigerungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Vom CISG nicht erfasste Fragen Kein Zugriff
    5. 1. Verkäuferpflichten Kein Zugriff
      2. Käuferpflichten Kein Zugriff
    6. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Lieferung cadmiumbelasteter Muscheln Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Dioxin belastetes Schweinefleisch Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ausländische Rechtsprechung Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Rechtsmangel Kein Zugriff
      3. Nichtlieferung des Kunstwerkes oder der betreffenden Dokumente Kein Zugriff
        Einführung/Grundlagen Kein Zugriff
        Abgrenzung nach §§ 434, 435 BGB Kein Zugriff
        Schlussfolgerung für das BGB Kein Zugriff
        Schlussfolgerung für das CISG Kein Zugriff
        Stellungnahme/Resümee: Exportverbote als Sachmangel Kein Zugriff
        Haftungsausschluss bei Kenntnis des Käufers vom Mangel, Art. 35 Abs. 3 CISG Kein Zugriff
        Untersuchungs- und Rügeobliegenheit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        Verkauf gestohlener oder geraubter Kunstwerke Kein Zugriff
        Belastung des Kunstwerkes mit einem Herausgabe- oder Rückgabeanspruch Kein Zugriff
        Rügeobliegenheit gem. Art. 43 CISG Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
      4. Überblick Kein Zugriff
        Anspruch auf Erfüllung, Art. 46 CISG Kein Zugriff
        Minderung gem. Art. 50 CISG Kein Zugriff
        Vertragsaufhebung Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
      5. Grundsätze der Haftungsbefreiung Kein Zugriff
        Gesetzliche Haftungsbefreiung bei Exportverboten Kein Zugriff
        Gesetzliche Haftungsbefreiung bei Rechtsmängeln Kein Zugriff
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 246 - 246
2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  2. 1. Überführung des EVÜ in eine EU Verordnung Kein Zugriff
    2. Der Anwendungsbereich der Rom I-VO Kein Zugriff
  3. 1. Rechtswahl gemäß Art. 3 Rom I-VO Kein Zugriff
    2. Verbraucherverträge Kein Zugriff
    3. 1. Art. 4 Abs. 1 lit. a Rom I-VO Kein Zugriff
      2. Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts, Art. 19 Rom I-VO Kein Zugriff
      3. Art. 4 Abs. 1 lit. g Rom I-VO Kein Zugriff
      4. Bestehen einer engeren Verbindung, Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Eingriffsnormen der lex causae, der lex fori und drittstaatliche Eingriffsnormen Kein Zugriff
        Zwingender Charakter der Eingriffsnorm Kein Zugriff
      2. Einleitung Kein Zugriff
        Zwingendes Recht und Staatsverträge Kein Zugriff
        Art. 9 Abs. 2 Rom I-VO: Grundlagen Kein Zugriff
        Bestimmungen des deutschen Rechts Kein Zugriff
        Normzweck – Anwendungswille der Norm Kein Zugriff
        Enge Verbindung: Inlandsbezug Kein Zugriff
        Rechtsfolge des Art. 9 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        AG of New Zealand v. Ortiz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Iran v. Berend Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Union de l’Inde c. Crédit Agricole Indosuez (Suisse) SA Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        Grundsätze des englischen Kollisionsrechts und Ralli Bros Kein Zugriff
        Inhaltliche Kritik an Ralli Bros. Kein Zugriff
        Funktionsweise und Umfang des Art. 9 Abs. 3 Rom I VO Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Die Schuldstatutstheorie Kein Zugriff
        Die Datum - Theorie Kein Zugriff
        Die Machttheorie Kein Zugriff
        Positiver ordre public Kein Zugriff
        Die Sonderanknüpfung Kein Zugriff
        Die Kombinationslösung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Grundlagen Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
        Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff
        Vorliegen eines Mangels Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Anwendung des Eingriffsrechts nach der materiellrechtlichen Theorie Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Iran v. Barakat Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        KG Berlin Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 339 - 339
  2. Primäransprüche beim Kaufvertrag gem. § 433 BGB Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Verbots“gesetz“ Kein Zugriff
        „Verbots“gesetz Kein Zugriff
      3. Genehmigungsvorbehalt der Vorschrift Kein Zugriff
        Verbringen als tatsächliche Handlung Kein Zugriff
        Umgehungsabsicht / Subjektive Komponente Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        § 4 KultgSchG als Verbotsgesetz i.S.v. § 134 BGB Kein Zugriff
        Art. 2 der Verordnung 116/2009 als Verbotsgesetz Kein Zugriff
        Art. 3 der Verordnung 1210/2003 als Verbotsgesetz Kein Zugriff
        Art. 3 der UNESCO-Konvention als Verbotsgesetz Kein Zugriff
        § 14 Abs. 1 KultGüRückG als Verbotsgesetz Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen der Verletzung eines Verbotsgesetzes Kein Zugriff
    2. Resümee Kein Zugriff
    3. 1. Normzweck und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Das Rechtsgeschäft als Gegenstand der Regelung Kein Zugriff
      3. Die „guten Sitten“ als Maßstab Kein Zugriff
      4. Subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      5. Maßgeblicher Zeitpunkt der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      6. Rechtsfolgen des § 138 BGB Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 369 - 370
  5. 1. 1. Nacherfüllung gem. §§ 437 Nr. 1, 439 BGB Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen des Rücktritts Kein Zugriff
        Rechtsfolgen des Rücktritts Kein Zugriff
        Die Minderung Kein Zugriff
      3. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        Schadensersatz neben der Leistung Kein Zugriff
        Vertretenmüssen Kein Zugriff
        Aufwendungsersatz Kein Zugriff
    2. 1. Vertraglich vereinbarter Haftungsausschluss Kein Zugriff
      2. Gesetzlicher Haftungsausschluss Kein Zugriff
      3. Verjährung der Gewährleistungsansprüche Kein Zugriff
    3. Verhältnis der Gewährleistungsansprüche zu anderen Rechtsbehelfen Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
1. Internationales, europäisches und nationales Kulturgüterschutzrecht Kein Zugriff Seiten 405 - 408
2. Beachtung drittstaalicher Exportverbote Kein Zugriff Seiten 408 - 410
3. Sachrechtliche Ebene Kein Zugriff Seiten 410 - 414
4. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 414 - 416
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 428
Register Kein Zugriff Seiten 429 - 432

Gestohlene und unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter im Kaufrecht

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