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Monographie Kein Zugriff
Die Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems
Konflikt zwischen Datenschutz und Innerer Sicherheit- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP), Band 72
- Verlag:
- 18.11.2016
Zusammenfassung
Das Werk untersucht die europäische Fluggastdaten-Richtlinie zur Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität.
Trotz der möglichen Vorteile führt die Etablierung eines europäischen Fluggastdatensystems zu mitunter erheblichen Eingriffen in Grundrechte, insbesondere in das europäische Grundrecht auf Datenschutz nach Art. 8 GRC. Dabei stellt sich die Frage, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken Staaten in die Freiheit der europäischen Bürger eingreifen dürfen und welche Grenzen dabei zu ziehen sind. Die Darstellung orientiert sich daran, wie Ermittlungen gegen Verdächtige, strafrechtliche Verfolgungen gegen mutmaßliche Täter und präventive Maßnahmen zum Schutz vor weiteren Terrorakten auszusehen haben, damit sie sowohl dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen als auch effektiv sind.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- Erscheinungsdatum
- 18.11.2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3270-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7616-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
- Band
- 72
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 352
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
- Einleitung und Motivation Kein Zugriff
- Problemdarstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- Angemessenheitsentscheidung vom 14. Mai 2004 Kein Zugriff
- Der Beschluss des Rates vom 17. Mai 2004 Kein Zugriff
- Urteil des EuGH vom 30. Mai 2006 Kein Zugriff
- Abkommen vom 31. Juli 2007 Kein Zugriff
- Abkommen vom 17. November 2011 Kein Zugriff
- Fluggastdatenübermittlung nach Australien Kein Zugriff
- Fluggastdatenübermittlung nach Kanada Kein Zugriff
- Sektorübergreifendes Konzept für die Übermittlung von Fluggastdatensätzen (PNR) an Drittländer Kein Zugriff
- Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
- Haager Programm Kein Zugriff
- Stockholmer Programm Kein Zugriff
- Rahmenbeschlussvorschlag KOM(2007) 654 endg. Kein Zugriff
- Fluggastdaten-Richtlinienvorschlag KOM(2011) 32 endg. Kein Zugriff
- Fluggastdaten-Richtlinie Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Art. 16 AEUV Kein Zugriff
- Art. 39 EUV n.F. Kein Zugriff
- Datenschutz in der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
- Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
- Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
- Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des Datenschutz-Rahmenbeschlusses auf die Richtlinie zur Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit der Datenschutz-Richtlinie auf die Richtlinie zur Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Problematik der Ersterhebung von PNR-Daten im Privatsektor Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Das „Right to Privacy“ Kein Zugriff
- Der „Federal Privacy Act“ Kein Zugriff
- Einschränkungen durch den „Patriot Act“ und „Freedom Act“ Kein Zugriff
- Datenschutzrecht in Kanada Kein Zugriff
- Datenschutzrecht in Australien Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Geltungsbereich der Richtlinie Kein Zugriff
- Schutzbereich von Art. 8 GRC Kein Zugriff
- Erhebung der PNR-Daten durch die Fluggesellschaften Kein Zugriff
- Verarbeitung durch die PNR-Zentralstelle und Übermittlung an Dritte Kein Zugriff
- Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
- EU-Kompetenz Kein Zugriff
- Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
- Einhaltung des europäischen Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Erhebung durch die Fluggesellschaften und Übermittlung an die PNR-Zentrale Kein Zugriff
- Festlegung von Verdachtsgraden Kein Zugriff
- Definition von „schwere Kriminalität“ Kein Zugriff
- Definition von „terroristische Straftaten“ Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Übermittlung an zuständige Behörden Kein Zugriff
- Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Informationsaustausch mit Europol Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Angemessenheit des Datenschutzniveaus Kein Zugriff
- Ausnahmen von der Angemessenheit des Datenschutzniveaus Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Datenumfang der PNR-Daten in der Fluggastdaten-Richtlinie Kein Zugriff
- Datenumfang der PNR-Daten in bestehenden bilateralen Abkommen Kein Zugriff
- Sensibilität von PNR-Daten Kein Zugriff
- Reduzierung des Datenumfangs als Alternative Kein Zugriff
- Geeignetheit der „Rasterfahndung“ mittels PNR-Daten nach potentiellen Tätern? Kein Zugriff
- Abhängigkeit der „Rasterfahndung“ von der Genauigkeit der PNR-Daten und der Fahndungshypothese Kein Zugriff
- Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- „E-Borders“-Programm Kein Zugriff
- API-System Kein Zugriff
- Schengener Informationssystem (SIS) Kein Zugriff
- Visa-Informationssystem (VIS) Kein Zugriff
- Europol Computer System (TECS) Kein Zugriff
- Asyl-Informationssystem (EURODAC) Kein Zugriff
- Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS) Kein Zugriff
- Prümer Vertrag Kein Zugriff
- Entry-Exit-System (EES) Kein Zugriff
- Registered Traveller Program (RTP) Kein Zugriff
- Möglichkeit der effizienteren Verknüpfung der schon bestehenden europäischen Informationssysteme als milderes Mittel Kein Zugriff
- Angemessenheit Kein Zugriff
- Speicherfrist Kein Zugriff
- Speicherfrist in der Fluggastdaten-Richtlinie Kein Zugriff
- Speicherfrist in bestehenden bilateralen Abkommen Kein Zugriff
- Speicherfrist in den untersuchten Informationssystemen Kein Zugriff
- Alternativen der Datenspeicherung Kein Zugriff
- Betroffenenrechte bei der Verarbeitung von PNR-Daten Kein Zugriff
- Recht auf Information Kein Zugriff
- Recht auf Auskunft Kein Zugriff
- Recht auf Berichtigung, Löschung, Sperrung Kein Zugriff
- Recht auf Schadensersatz Kein Zugriff
- Rechtsschutz und Möglichkeiten der Durchsetzung Kein Zugriff
- Wahrnehmung von Betroffenenrechten innerhalb der bestehenden bilateralen Abkommen Kein Zugriff
- Unabhängige Überwachung und Datenschutzkontrolle des europäischen Fluggastdatensystems Kein Zugriff
- Europäische Anforderungen an die Unabhängigkeit der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden Kein Zugriff
- Institutionelle europäische Kontrollbehörden Kein Zugriff
- Die Gewährleistung von Datensicherheit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis der gutachterlichen Prüfung Kein Zugriff
- Thesen und Zusammenfassung Kein Zugriff
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 305 - 306
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 318
- Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 338
- Anhang Kein Zugriff Seiten 339 - 352
