Prozessuale Verteidigung durch Geheimnisverrat

PD Dr. Kay H. Schumann

doi:10.5771/9783845265933

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Monographie Kein Zugriff

Prozessuale Verteidigung durch Geheimnisverrat

Zur Rechtfertigung des beschuldigten 'Berufsgeheimnispflichtigen' (gem. § 203 Abs. 1 StGB) bei Offenbarungen zu Lasten unbeteiligter Geheimnisträger

Autor:innen:
Reihe:: Neue Schriften zum Strafrecht, Band 10
Verlag:: 21.01.2016

Zusammenfassung

Seit langem sehen Literatur und Rechtsprechung die Rechtfertigung der „Verletzung von Privatgeheimnissen“ (§ 203 StGB) zur Verteidigung im Strafprozess als Selbstverständlichkeit an. Die Untersuchung liefert eine kritische Auseinandersetzung mit dieser Annahme für Fälle, in denen das Verteidigungsvorbringen unbeteiligte Geheimnisträger betrifft. Ausgehend von einer diskurstheoretischen Position werden dafür insbesondere die Grundlagen der Rechtsgüterlehre, die Geschichte des rechtlichen „Berufsgeheimnisschutzes“, der Schutzbereich des § 203 StGB, die Legitimation des aggressiven Notstandes als Rechtfertigungsgrund und das Problem „ungeschriebener Rechtfertigungsgründe“ (v.a. Gesetzlichkeitsprinzip und „Beschuldigtenrolle“) diskutiert.

Durch seine klare Orientierung an der aktuellen Gesetzeslage bietet das Werk nicht nur der Wissenschaft, sondern auch der Praxis eine breite Diskussionsbasis zur Hinterfragung der bisher allgemein akzeptierten Lösung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 21.01.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2434-5
ISBN-Online: 978-3-8452-6593-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zum Strafrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 511
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 27
1. 1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. B. Beschränkung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
3. 1. A. Methodenpluralismus Kein Zugriff
  2. 1. I. Anwendung auf das Strafrecht Kein Zugriff
    2. II. Verantwortungsethik Kein Zugriff
  3. C. Hilfsinstrumente (Rechtsgeschichte, soziologisch fundierte Theorien der Normgeltungspräferenz, Rollentheorie) und Terminologie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Ulpian Kein Zugriff
      2. 2. lex Cornelia testamentaria nummaria Kein Zugriff
    2. II. Die executores negotiorum als Geheimnispflichtige Kein Zugriff
  2. B. „Germanisches“ Recht und deutsches Mittelalter Kein Zugriff
  3. C. Kanonische Quellen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Reichskammergerichtsordnung (1495) Kein Zugriff
      2. 2. Augsburger Reichsabschied (1566) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Württembergische Landesordnung (1621) Kein Zugriff
      2. 2. Preußisches Medizinaledikt (1725) Kein Zugriff
      3. 3. Nachfolgende (partikulare) Medizinalordnungen Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten (1794) Kein Zugriff
    3. III. Die Geistlichen im ALR Kein Zugriff
    4. 1. 1. Codex Juris Bavarici Criminalis (1751) Kein Zugriff
      2. 2. Oldenburg 1814 Kein Zugriff
      3. 3. Das Kriminalgesetzbuch Sachsens (1838) Kein Zugriff
      4. 4. Württemberg 1839 Kein Zugriff
      5. 5. Braunschweig 1840 Kein Zugriff
      6. 6. Das Kriminalgesetzbuch Hannovers (1840) Kein Zugriff
      7. 7. Das Strafgesetzbuch Hessens (1841) Kein Zugriff
      8. 8. Das badische Strafgesetzbuch (1845) Kein Zugriff
      9. 9. Nassau 1849 Kein Zugriff
      10. 10. Thüringisches Strafgesetzbuch (1850) Kein Zugriff
      11. 11. Preußen 1851 Kein Zugriff
      12. 12. Das sächsische Strafgesetzbuch (1855) Kein Zugriff
      13. 13. Das Strafgesetzbuch Bayerns (1861) Kein Zugriff
      14. 14. Hamburg 1869 Kein Zugriff
      15. 15. Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund (1870) Kein Zugriff
  5. 1. I. 1871 bis 1975 Kein Zugriff
    2. II. Neubekanntmachung 1876 Kein Zugriff
    3. III. Strafrechtsbereinigungsgesetz 1953 Kein Zugriff
    4. IV. Überlegungen der Großen Strafrechtskommission Kein Zugriff
    5. V. Neufassung 1969 Kein Zugriff
    6. VI. StGB 1975 Kein Zugriff
    7. VII. Der Änderungsverlauf bis heute Kein Zugriff
  6. F. Zu den Bemühungen um ein allgemeines Indiskretionsdelikt Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Allgemeine Überlegungen zum Rechtsgüterschutz durch das Strafrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Jakobs Kein Zugriff
      2. 2. Funktionalismus, Kriminalpolitik und Gute Gründe Kein Zugriff
      3. 3. Strafrechtsgüter als Bezugspunkte normativer Erwartungen Kein Zugriff
      4. a) Die Position des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        b) Verfassungssolipsistische Strafrechtsdogmatik? (v.a. Appel und Lagodny) Kein Zugriff
        c) Kritik Kein Zugriff
      5. 5. Das Strafrechtsgut nach hiesigem Rechtsverständnis Kein Zugriff
      6. a) Monistische oder pluralistische Rechtsgutsbegründung? Kein Zugriff
        – Zur Methode Honigs Kein Zugriff
        bbb) Oetker Kein Zugriff
        ccc) Hegler Kein Zugriff
        ddd) Schmidhäuser Kein Zugriff
        eee) Amelung Kein Zugriff
        – Jakobs’ „Gleichursprünglichkeit“ von Person, Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        aaaa) Einschub: Ein Wort der Zustimmung, ein Wort der Kritik Kein Zugriff
        bbbb) Weiter: Hörnles Positionierung zum harm principle Kein Zugriff
        cccc) Kritik der Orientierung am „harm principle“ Kein Zugriff
        dddd) Freiheit und Selbstverwirklichung (nach Marx und Otto) Kein Zugriff
        eeee) Übernahme des Konzeptes Kein Zugriff
    2. 1. – Zur zulässigen Reichweite „kollektiver Rechtsgüter“ Kein Zugriff
3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Art. 5 GG (C.-E. Eberle) Kein Zugriff
    2. 1. 1. ad a): Der beschränkte Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. 2. ad b): Anwendbarkeit des Grundrechts auf juristische Personen Kein Zugriff
      3. 3. ad c) postmortaler Geheimnisschutz Kein Zugriff
      4. 4. ad d) informationelle Selbstbestimmung und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
    3. III. Schutz des ungeborenen Lebens durch § 203 Abs. 1 Nr. 4a StGB Kein Zugriff
    4. IV. Berufsfreiheit der Berufspersonen gem. Art. 12 GG Kein Zugriff
    5. V. Schutz des Berufsstandes Kein Zugriff
    6. VI. Körperliche Integrität des Patienten, Rechtsschutzinteressen des Mandanten Kein Zugriff
    7. VII. Das (konkrete) Vertrauen zum Rechtsanwalt Kein Zugriff
    8. 1. 1. Der gemeinsame Oberbegriff des „Geheimnisses“ Kein Zugriff
      2. 2. Der „Wert“ von Geheimnissen Kein Zugriff
      3. 3. „Systematische“ Folgeprobleme Kein Zugriff
  3. 1. I. Gallas: formelle und materielle Privatheit Kein Zugriff
    2. 1. – Kritik der Thesen Rogalls Kein Zugriff
    3. III. Schünemann: Privatsphäre als „das Primäre“ Kein Zugriff
    4. 1. 1. Facetten der Privatheit Kein Zugriff
      2. 2. Privatheit als Ergebnis von Freiheit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Systematische Einordnung der §§ 203, 353b StGB Kein Zugriff
      2. 2. Hoyer: Geringer Strafrahmen des § 203 StGB Kein Zugriff
      3. 3. Das Antragserfordernis Kein Zugriff
      4. 4. Prozessuale Berücksichtigung von Individualinteressen gegenüber dem Allgemeininteresse der Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
  4. D. Allgemeinschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. – Fehlende Justiziabilität von Vertrauen Kein Zugriff
    2. 1. – Eigenständige Funktionalität von Vertrauen? Kein Zugriff
  6. 1. 1. Staatliche Anerkennung der Berufe als Argument für den Allgemein- oder den Individualschutz Kein Zugriff
    2. 2. Die Täterkreisbeschränkung aus viktimodogmatischer Sicht (v.a. Schünemann) Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Verzicht auf besondere Voraussetzungen bei abgeleiteten Berufen und Hilfspersonal Kein Zugriff
      2. b) Verteidiger in Strafsachen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Puppes analytische Erklärung Kein Zugriff
    2. II. Rechtfertigungsgründe und Universalisierbarkeitsthese Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die „formale Maxime“ zu Dohnas Kein Zugriff
        b) Exkurs: Anwendung auf den Geheimnisverrat Kein Zugriff
      2. 2. Frühe Kritik an der Zwecktheorie und weitere monistische Lehren, v.a. das Prinzip des überwiegenden Interesses Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einwilligung Kein Zugriff
      2. 2. Notwehr Kein Zugriff
      3. 3. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Das „Notrecht“ bei Kant Kein Zugriff
    2. II. Fichte Kein Zugriff
    3. III. Feuerbach Kein Zugriff
    4. 1. – Küper: Hegels Notrecht nur im Lebensnotstand Kein Zugriff
    5. 1. a) Abegg Kein Zugriff
        b) Köstlin/Levita Kein Zugriff
        c) Hälschner Kein Zugriff
      2. 2. Berners Differenzierungsthese Kein Zugriff
      3. 3. Janka Kein Zugriff
      4. 4. Stammler Kein Zugriff
      5. 5. Binding Kein Zugriff
      6. 6. Rud. Merkel Kein Zugriff
      7. 7. Rückführung der Abwägungsthese auf Hegel bei Bockelmann Kein Zugriff
      8. a) Zu Dohnas „Gegenprinzipien“ Kein Zugriff
        b) Die Gesamtabwägungsthese Lenckners Kein Zugriff
        c) Gesamtabwägung und Verallgemeinerbarkeit (Joerden) Kein Zugriff
        d) Meißners „dritte Facette des Universalitätsprinzips“ Kein Zugriff
      9. 9. Kritische Überlegungen Kein Zugriff
    6. 1. 1. Solidarität nach Begriff und Idee Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahme oder Reziprozität? Kein Zugriff
      3. – Kritik Pawliks Kein Zugriff
      4. a) Zur Vorbereitung: Rawls’ Position zur Hilfspflicht Kein Zugriff
        b) Reinh. Merkels Überlegungen zur Möglichkeit einer klugheitsorientierten Notstandslegitimation Kein Zugriff
        aa) Herstellung einer Normbefolgungspräferenz durch Sanktionierung Kein Zugriff
        bb) Anwendung auf den Notstand Kein Zugriff
      5. a) Allgemeine Bedenken gegen „Solidarität“ als Legitimationsgrundlage des Notstandes Kein Zugriff
        b) Einwände gegen das Konzept der Solidarität aus Klugheit Kein Zugriff
      6. a) Der „dispositionelle Nutzenmaximierer“ (Michael Baurmann) Kein Zugriff
        b) Absicherung der Vernunftregel durch externe Sanktionen Kein Zugriff
      7. 7. Diskurstheoretische „Machbarkeit“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. – Übertragung auf unser Problem Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die „konkurrenzrechtliche“ Lösung Kein Zugriff
      2. aa) Vollstreckung rechtskräftiger Urteile Kein Zugriff
        bb) Prozessuale Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        cc) Die drohende Verurteilung des Angeklagten Kein Zugriff
        dd) Die Durchführung des Prozesses selbst Kein Zugriff
        b) Weitere Kritik Kein Zugriff
      3. a) Interessenabwägung Kein Zugriff
        b) Angemessenheitsklausel Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      4. 4. Ausnahme? Kein Zugriff
    3. III. Exkurs: Fremdkörper der Interessenabwägung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Die „logische Spezialität“ Kein Zugriff
      2. 2. Teleologische Gesichtspunkte Kein Zugriff
      3. 3. Korrektur durch die „Konflikttypenlehre“ Kein Zugriff
    2. II. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. I. Gesetzliches Berufsrecht: Anwälte, Steuerberater, Buch- und Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff
    2. II. § 18 Abs. 3 BNotO Kein Zugriff
  3. 1. I. Unmittelbare Anwendung Art. 6 EMRK? Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausklammerung von Altertum und Mittelalter Kein Zugriff
        b) Constitutio Criminalis Carolina Kein Zugriff
        aa) Montesquieu, Beccaria Kein Zugriff
        bb) Das Josephinische StGB (1787) Kein Zugriff
        cc) Preußens Allgemeines Landrecht Kein Zugriff
        d) Feuerbach und das preußische StGB von 1851 Kein Zugriff
        e) Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich (1871) Kein Zugriff
        f) Die verfassungsrechtliche Anerkennung des Gesetzlichkeitsprinzips in der „Weimarer Verfassung“ von 1919 Kein Zugriff
        g) Die Abschaffung der Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips zwischen 1933 und 1945 Kein Zugriff
        h) Grundgesetz / StGB / Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. 2. Der traditionelle Zweifel an der Geltung von Gewohnheitsrecht- und Analogieverbot für die „Allgemeinen Lehren“ Kein Zugriff
      3. a) Zulässigkeit der Schaffung von Rechtfertigungsgründen: Das „Begünstigungsargument“ Kein Zugriff
        aaa) Strafunrechtsausschluss nach H.-L. Günther (Skizze) Kein Zugriff
        bbb) Klassifikation der Rechtfertigungsgründe nach H.-L. Günther Kein Zugriff
        ccc) Der (vermeintliche) Nachweis der Unanwendbarkeit des Art. 103 Abs. 2 GG auf Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        ddd) Die Herausnahme der Rechtfertigungsgründe aus dem Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG und Anwendung von Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        bb) Kritik der Anwendung des Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      4. a) „Einheit der Rechtsordnung“ und Rechtfertigungsgründe gemischter Natur Kein Zugriff
        aa) Zum Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        aaa) Prozessorientierte Einwände Kein Zugriff
        bbb) Normtheoretische Einwände Kein Zugriff
    3. 1. a) Mutmaßliche Einwilligung als Ausweis der Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        b) Eigennütziges Handeln des Geheimnispflichtigen Kein Zugriff
        c) Keine mutmaßliche Einwilligung bei höchstpersönlichen Rechtsgütern? (Hirsch) Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) § 193 StGB als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        aaa) Kritik: Interessenkollision ohne „Gefahren-Lage“? Kein Zugriff
        bbb) Keine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke? Wahrnehmung berechtigter Interessen als Auffangtatbestand? Kein Zugriff
        ccc) Fehlende Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
        ddd) Zur „evolutiven Gleitklausel“ Kein Zugriff
        aa) Flucht auf die Grundrechtsebene Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
        – Kritik Kein Zugriff
        aa) Einleitung Kein Zugriff
        aaa) Linton: Status und Rolle; das „status-set“ Kein Zugriff
        bbb) Robert K. Merton: das „role-set“ Kein Zugriff
        – Die Verbindlichkeit sozialer Rollen Kein Zugriff
        cc) Auswertung Kein Zugriff
Vierter Teil: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 454 - 458
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 458 - 502
Anhang Kein Zugriff Seiten 502 - 511

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