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Gewerblicher Rechtsschutz

Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Das Studienbuch ist das Standardwerk zum Gewerblichen Rechtsschutz. Der Band behandelt in einer umfangreichen Einführung die gemeinsamen Grundlinien der unterschiedlichen Rechtsgebiete des Gewerblichen Rechtschutzes. Diese werden eingehend unter besonderer Berücksichtigung praktischer Probleme und des Einflusses von europa- und völkerrechtlichen Vorgaben dargestellt. Daneben arbeitet der Autor gemeinsame Grundstrukturen des Rechts des geistigen Eigentums heraus.

Die Neuauflage trägt den Entwicklungen Rechnung, die sich im Gewerblichen Rechtsschutz in den letzten Jahren vollzogen haben. Berücksichtigt sind u.a. die Änderungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG), neue Markenformen, wie die Gewährleistungsmarke, die Entwicklungen zum Einheitspatent sowie die aktuellen Entwicklungen zur Ersatzteilproblematik im Designrecht. Das Werk eignet sich für Studierende und Referendare ebenso wie für Praktiker, die sich in das Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes einarbeiten wollen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
11/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-406-75138-7
ISBN-Online
978-3-406-76094-5
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Juristische Kurzlehrbücher
Sprache
Deutsch
Seiten
510
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXIV
        1. I. Der Begriff Kein Zugriff
        2. II. Die einzelnen Rechtsgebiete und Rechtsquellen Kein Zugriff
        3. III. Literatur Kein Zugriff
        1. I. Die Antike Kein Zugriff
        2. II. Das mittelalterliche Zunftwesen Kein Zugriff
        3. III. Das Privilegienwesen Kein Zugriff
        4. IV. Die Monopoltheorie Kein Zugriff
        5. V. Die Theorie vom geistigen Eigentum Kein Zugriff
        6. VI. Die Entwicklung in den deutschen Einzelstaaten Kein Zugriff
        7. VII. Die Bestrebungen für und gegen die gewerblichen Schutzrechte Kein Zugriff
        8. VIII. Die Reichsgesetzgebung Kein Zugriff
        9. IX. Zwischen dem Kriegsende 1945 und der friedlichen Revolution 1989 Kein Zugriff
        10. X. Die deutsche Einheit Kein Zugriff
        11. XI. Die deutsche Gesetzgebung nach 1990 Kein Zugriff
        1. I. Die Notwendigkeit eines internationalen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        2. II. Die ersten internationalen Abkommen und die PVÜ Kein Zugriff
        3. III. Die Nachkriegsentwicklung Kein Zugriff
        4. IV. Internationale Reformbestrebungen nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die erfinderische Leistung Kein Zugriff
        3. III. Die ästhetisch-gewerbliche Leistung Kein Zugriff
        4. IV. Die Werbeleistung Kein Zugriff
        1. I. Gemeinsame Wesensmerkmale Kein Zugriff
        2. II. Die technischen Schutzrechte Kein Zugriff
        3. III. Das Designrecht Kein Zugriff
        4. IV. Das Markenrecht Kein Zugriff
        5. V. Die zeitliche Begrenzung der gewerblichen Schutzrechte Kein Zugriff
        6. VI. Das Verhältnis der gewerblichen Schutzgesetze untereinander Kein Zugriff
        1. I. Das Verhältnis zur Verfassung Kein Zugriff
        2. II. Das Verhältnis zum Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        3. III. Das Verhältnis zum bürgerlichen Recht Kein Zugriff
        4. IV. Das Verhältnis zum Handelsrecht Kein Zugriff
        5. V. Das Verhältnis zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        6. VI. Das Verhältnis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und zum Europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
        1. I. Tatbestand und Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. II. Geltungs- und Anwendungsbereich der inländischen Gesetze Kein Zugriff
        3. III. Die PVÜ und ihre Nebenabkommen Kein Zugriff
        4. IV. Sonstige Abkommen Kein Zugriff
        5. V. Das TRIPS-Übereinkommen Kein Zugriff
        6. VI. Zum Verhältnis des deutschen Rechts zum Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
        7. VII. Sonstige internationale Regelungen Kein Zugriff
        8. VIII. Internationales Privatrecht und gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
        9. IX. Die internationale Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
        1. I. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Kein Zugriff
        2. II. Das Bundespatentgericht Kein Zugriff
        3. III. Der Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        4. IV. Die Patentanwaltschaft Kein Zugriff
        1. I. Das Verfahren vor dem Patent- und Markenamt Kein Zugriff
        2. II. Das Verfahren vor dem Bundespatentgericht Kein Zugriff
        3. III. Das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        4. IV. Gemeinsame Vorschriften Kein Zugriff
        5. V. Die Verfahrenskostenhilfe Kein Zugriff
        1. I. Der Begriff Kein Zugriff
        2. II. Das Gebiet der Technik Kein Zugriff
        3. III. Nichttechnische Erfindungen Kein Zugriff
        4. IV. Die technische Idee Kein Zugriff
        1. I. Der Begriff Kein Zugriff
        2. II. Die Neuheit Kein Zugriff
        3. III. Die erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
        4. IV. Die gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Der Begriff Kein Zugriff
        2. II. Der Schutzgegenstand Kein Zugriff
        3. III. Die Neuheit Kein Zugriff
        4. IV. Der erfinderische Schritt Kein Zugriff
        5. V. Die gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten Kein Zugriff
        3. III. Tierrassen und Tierzüchtungsverfahren Kein Zugriff
        4. IV. Pflanzensorten und Pflanzenzüchtungsverfahren Kein Zugriff
        5. V. Medizinische Verfahren Kein Zugriff
        1. I. Das Sortenschutzrecht Kein Zugriff
        2. II. Der Topografienschutz Kein Zugriff
        1. I. Das Erfinderprinzip Kein Zugriff
        2. II. Der Einzelerfinder Kein Zugriff
        3. III. Der Doppelerfinder Kein Zugriff
        1. I. Miterfinder Kein Zugriff
        2. II. Die Erfindergemeinschaft Kein Zugriff
        3. III. Die Gesellschafts- und die Gesellschaftererfindung Kein Zugriff
        1. I. Historisches Kein Zugriff
        2. II. Diensterfindungen Kein Zugriff
        3. III. Freie Erfindungen Kein Zugriff
        4. IV. Technische Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
        5. V. Erfindungen im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
        6. VI. Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        1. I. Der originäre Erwerb Kein Zugriff
        2. II. Der Inhalt des Erfinderrechts Kein Zugriff
        1. I. Die Bedeutung der Anmeldung Kein Zugriff
        2. II. Der Anmelder Kein Zugriff
        3. III. Form und Inhalt der Anmeldung Kein Zugriff
        4. IV. Altersrang und Priorität Kein Zugriff
        5. V. Die widerrechtliche Entnahme Kein Zugriff
        6. VI. Die erfinderrechtliche Vindikation Kein Zugriff
        1. I. Prüfungssystem mit verschobener Prüfung Kein Zugriff
        2. II. Die rechtliche Bedeutung der Patenterteilung Kein Zugriff
        3. III. Die Kundmachung des Patents Kein Zugriff
        4. IV. Widerruf nach Einspruch Kein Zugriff
        5. V. Die Patentgestaltung Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Form und Inhalt der Anmeldung Kein Zugriff
        3. III. Die beschränkte Prüfung der Anmeldung Kein Zugriff
        4. IV. Die Eintragung Kein Zugriff
        5. V. Das Verhältnis von Patent und Gebrauchsmuster Kein Zugriff
        1. I. Das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt Kein Zugriff
        2. II. Das Verfahren vor dem Bundespatentgericht Kein Zugriff
        3. III. Das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die Befugnisse zur unmittelbaren Benutzung Kein Zugriff
        3. III. Die Erschöpfung von Benutzungsbefugnissen Kein Zugriff
        4. IV. Die mittelbare Benutzung Kein Zugriff
        1. I. Das Problem Kein Zugriff
        2. II. Die Bindung an die Patenterteilung Kein Zugriff
        3. III. Die Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        4. IV. Arten des Patenteingriffs Kein Zugriff
        5. V. Einschränkungen Kein Zugriff
        1. I. Das Vorbenutzungsrecht Kein Zugriff
        2. II. Erlaubte Benutzungshandlungen Kein Zugriff
        3. III. Die Freiheit des internationalen Verkehrs Kein Zugriff
        4. IV. Beschränkungen für Zwecke der Allgemeinheit Kein Zugriff
        5. V. Die Zwangslizenz Kein Zugriff
        6. VI. Gesetzliche Lizenzen Kein Zugriff
        7. VII. Die Lizenzbereitschaftserklärung Kein Zugriff
        1. I. Die Vererbung Kein Zugriff
        2. II. Die Übertragung Kein Zugriff
        3. III. Lizenzen Kein Zugriff
        4. IV. Die Belastung von Schutzrechten Kein Zugriff
        5. V. Die Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        1. I. Rechtsnatur Kein Zugriff
        2. II. Die Pflichten des Veräußerers oder Lizenzgebers Kein Zugriff
        3. III. Die Pflichten des Erwerbers oder Lizenznehmers Kein Zugriff
        4. IV. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die Schutzdauer Kein Zugriff
        3. III. Die Nichtzahlung der Jahres- bzw. Aufrechterhaltungsgebühren Kein Zugriff
        4. IV. Der Verzicht Kein Zugriff
        5. V. Erlöschen des Patents durch Nichtabgabe von Erklärungen Kein Zugriff
        6. VI. Die Zurücknahme des Patents Kein Zugriff
        1. I. Widerruf und Nichtigerklärung des Patents Kein Zugriff
        2. II. Die Löschung des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
        1. I. Die Verletzungshandlungen Kein Zugriff
        2. II. Der Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        3. III. Der Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        4. IV. Der Vernichtungsanspruch Kein Zugriff
        5. V. Der Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        6. VI. Vorlageansprüche Kein Zugriff
        7. VII. Der Veröffentlichungsanspruch Kein Zugriff
        8. VIII. Der Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        9. IX. Der Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
        10. X. Die Bereicherungshaftung Kein Zugriff
        11. XI. Die Geltendmachung der Ansprüche Kein Zugriff
        12. XII. Die Patent- und Gebrauchsmusterberühmung Kein Zugriff
        13. XIII. Das Verfahren in Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen Kein Zugriff
        1. I. Die Straftatbestände Kein Zugriff
        2. II. Der Strafantrag Kein Zugriff
        3. III. Die Geltendmachung von Schadensersatz Kein Zugriff
        4. IV. Rechtsvereinheitlichende Bestrebungen Kein Zugriff
        1. I. Der Zweck des Europäischen Patentübereinkommens Kein Zugriff
        2. II. Die Europäische Patentorganisation Kein Zugriff
        3. III. Die Amts- und Verfahrenssprachen Kein Zugriff
        4. IV. Allgemeine Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        5. V. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        6. VI. Die Vertretung Kein Zugriff
        7. VII. Das Gebührenwesen Kein Zugriff
        1. I. Die Patentierbarkeit Kein Zugriff
        2. II. Die europäische Patentanmeldung Kein Zugriff
        3. III. Die Wirkung der Anmeldung Kein Zugriff
        1. I. Die Prüfung und Erteilung durch das EPA Kein Zugriff
        2. II. Der Einspruch Kein Zugriff
        3. III. Die Beschwerde Kein Zugriff
        4. IV. Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer Kein Zugriff
        5. V. Die Wirkung des europäischen Patents Kein Zugriff
        1. I. Entwicklung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. II. Die Grundzüge des „EU-Patentpakets“ Kein Zugriff
        3. III. Bemühungen um ein Gemeinschaftsgebrauchsmuster Kein Zugriff
        1. I. Zweck des Patentzusammenarbeitsvertrages Kein Zugriff
        2. II. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        2. II. Die internationale Anmeldung Kein Zugriff
        3. III. Der Eintritt in die nationale Phase Kein Zugriff
        1. I. Die Geschmacksmusterrechtsrichtlinie Kein Zugriff
        2. II. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Kein Zugriff
      2. § 39. Die Entwicklung des Designrechts Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die Neuheit Kein Zugriff
        3. III. Die Eigenart Kein Zugriff
        4. IV. Die Offenbarung Kein Zugriff
        5. V. Die Neuheitsschonfrist Kein Zugriff
        6. VI. Ausschluss vom Designschutz Kein Zugriff
        1. I. Das Recht auf das eingetragene Design Kein Zugriff
        2. II. Die formelle Berechtigung Kein Zugriff
        3. III. Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten Kein Zugriff
        4. IV. Die Entwerferbenennung Kein Zugriff
        1. I. Die Anmeldung Kein Zugriff
        2. II. Beschränkung auf formelle Prüfung Kein Zugriff
        3. III. Die Bekanntmachung Kein Zugriff
        4. IV. Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
        1. I. Der Schutzgegenstand Kein Zugriff
        2. II. Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang Kein Zugriff
        3. III. Vermutung der Rechtsgültigkeit Kein Zugriff
        4. IV. Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design Kein Zugriff
        5. V. Das Vorbenutzungsrecht Kein Zugriff
        1. I. Die Rechtsnachfolge Kein Zugriff
        2. II. Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        3. III. Lizenzen Kein Zugriff
        4. IV. Das angemeldete Design Kein Zugriff
        1. I. Dauer des Schutzes Kein Zugriff
        2. II. Nichtigkeit und Löschung Kein Zugriff
        1. I. Zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        2. II. Das Verfahren in Designstreitsachen Kein Zugriff
        3. III. Die Berühmung eines eingetragenen Designs Kein Zugriff
        4. IV. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
        1. I. Wirtschaftlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. II. Die Rechtslage in den Mitgliedstaaten der EU Kein Zugriff
        3. III. Die „Freeze-Plus“-Regelung der Geschmacksmusterrechtsrichtlinie Kein Zugriff
        4. IV. Der Vorschlag der EU-Kommission Kein Zugriff
        5. V. Regierungsentwurf zur Einführung einer nationalen Reparaturklausel Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Schutzformen Kein Zugriff
        3. III. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        4. IV. Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
        5. V. Inhalt, Umfang und Schranken des Schutzes Kein Zugriff
        6. VI. Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Gegenstand des Vermögens Kein Zugriff
        7. VII. Dauer und Beendigung des Schutzes Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Anmelde- und Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        3. III. Zuständigkeiten, Rechtsmittel Kein Zugriff
        4. IV. Kostenverteilung, Sprachenregelung, Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
        5. V. Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Besonderheiten der Genfer Akte Kein Zugriff
        1. I. Form und Eintragung der Anmeldung Kein Zugriff
        2. II. Wirkung der internationalen Eintragung und Schutzdauer Kein Zugriff
        1. I. Die Markenrechtsrichtlinie Kein Zugriff
        2. II. Die Unionsmarkenverordnung (UMV) Kein Zugriff
        3. III. Umsetzung der europäischen Regelungen in nationales Recht Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Zeichenfähigkeit und Zeichenformen Kein Zugriff
        3. III. Schranken der Markenfähigkeit dreidimensionaler Marken Kein Zugriff
        4. IV. Die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        5. V. Der Rechtsinhaber Kein Zugriff
        6. VI. Der Benutzungszwang Kein Zugriff
        1. I. Absolute Schutzhindernisse Kein Zugriff
        2. II. Relative Schutzhindernisse Kein Zugriff
        3. III. Der Prioritätsgrundsatz Kein Zugriff
        1. I. Die Anmeldung Kein Zugriff
        2. II. Die Prüfung Kein Zugriff
        3. III. Zurücknahme oder nachträgliche Änderung der Anmeldung Kein Zugriff
        4. IV. Eintragung und Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
        5. V. Rechtsmittel Kein Zugriff
        6. VI. Die Eintragungsbewilligungsklage Kein Zugriff
        1. I. Der Schutzinhalt Kein Zugriff
        2. II. Der Schutzumfang Kein Zugriff
        3. III. Unzulässige Benutzungshandlungen Kein Zugriff
        4. IV. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
        1. I. Die Rechtsübertragung Kein Zugriff
        2. II. Lizenzen Kein Zugriff
        3. III. Zwangsvollstreckung und Insolvenz Kein Zugriff
        1. I. Löschung wegen Nichtverlängerung oder Verzichts Kein Zugriff
        2. II. Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit Kein Zugriff
        3. III. Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte Kein Zugriff
        4. IV. Das Löschungsverfahren Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. I. Notorisch bekannte Marken Kein Zugriff
        2. II. Die Kollektivmarke Kein Zugriff
        3. III. Die Gewährleistungsmarke Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
        3. III. Werktitel Kein Zugriff
        4. IV. Inhalt und Umfang des Schutzes Kein Zugriff
        5. V. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
        6. VI. Übertragung und Lizenzierung von geschäftlichen Bezeichnungen Kein Zugriff
        1. I. Begriff und Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. II. Inhalt des Schutzes Kein Zugriff
        1. I. Begriff und Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. II. Inhalt und Umfang des Schutzes Kein Zugriff
        3. III. Behinderung durch Domains Kein Zugriff
        1. I. Die Verletzungshandlungen Kein Zugriff
        2. II. Ansprüche aus der Verletzung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen Kein Zugriff
        3. III. Ansprüche bei geografischen Herkunftsangaben Kein Zugriff
        4. IV. Gerichte für Kennzeichenstreitsachen Kein Zugriff
        1. I. Die Straf- und Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
        2. II. Die Strafverfolgung Kein Zugriff
        3. III. Der Anspruch auf Schadensersatz Kein Zugriff
        4. IV. Einziehung, Beseitigung und Vernichtung Kein Zugriff
        5. V. Die Urteilsbekanntmachung Kein Zugriff
        6. VI. Beschlagnahme Kein Zugriff
        7. VII. Rechtsvereinheitlichende Bestrebungen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. III. Inhalt, Umfang und Schranken des Schutzes Kein Zugriff
        4. IV. Die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens Kein Zugriff
        5. V. Dauer und Beendigung des Schutzes Kein Zugriff
        6. VI. Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        1. I. Anmelde- und Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        2. II. Rechtsmittel Kein Zugriff
        3. III. Die Kostenverteilung und die Sprachenregelung Kein Zugriff
        4. IV. Das Amt der Europäischen Union für Gesitiges Eigentum (EUIPO) Kein Zugriff
        5. V. Die Unionsmarkengerichte Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Das Verhältnis zwischen MMA und PMMA Kein Zugriff
        1. I. Form und Inhalt der Anmeldung Kein Zugriff
        2. II. Prüfung und Eintragung der Registrierung Kein Zugriff
        3. III. Wirkungen der Registrierung, Schutzverweigerung Kein Zugriff
  6. Sachverzeichnis Kein Zugriff 495 - 510

Literaturverzeichnis (1645)

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