Europarecht

Prof. Dr. Dres. h.c. Thomas Oppermann; Prof. Dr. Claus Dieter Classen; Prof. Dr. Martin Nettesheim

doi:10.17104/9783406805707

Zusammenfassung

Das wissenschaftlich fundierte Standardwerk behandelt systematisch das Recht der Europäischen Union. Dabei führt es zunächst eingängig in die Grundlagen dieses Rechtsgebietes ein. Anschließend werden das materielle Unionsrecht und dessen wesentliche neue Entwicklungen dargestellt.

Schwerpunkte der Darstellung liegen im Bereich der europäischen Integration, bei den Grundfreiheiten sowie in der Darstellung des Umfelds der Europäischen Union. Daneben werden auch zentrale Politikbereiche wie etwa der Datenschutz, der Umweltschutz oder die europäische Sozialpolitik eingehend beleuchtet.

Besondere Vorteile:

primäres und sekundäres Europarecht in einem Band
umfassende Auswertung der Rechtsprechung des EuGH
verständliche Systematik

Das Werk adressiert nicht nur Studierende in einschlägigen Schwerpunktbereichen sowie Referendarinnen und Referendare. Es eignet sich auch als Nachschlagewerk für die Praxis, sei es in der Rechtsanwalt- und Richterschaft, sei es in Forschung und Lehre oder in Behörden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-406-80569-1
ISBN-Online: 978-3-406-80570-7
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 766
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - LIII
1. 1. 1. 1. Der europäische Gedanke bis 1919 Kein Zugriff
    2. 2. Vorüberlegungen zur Europäischen Integration 1919 – 1945 Kein Zugriff
    3. 3. Die Entwicklung der Europäischen Idee nach 1945 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung der Europäischen Gemeinschaften: 1950 – 1958 Kein Zugriff
    2. 2. Wandel der „EG-Philosophie” vom Föderalismus zum Pragmatismus: 1958 – 1969 Kein Zugriff
    3. 3. In kleinen Schritten in Richtung Europäischer Union: 1970 – 1985 Kein Zugriff
    4. 4. Binnenmarktprozess und andere Entwicklungen: 1985 – 1992 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gründung der Europäischen Union (Maastricht 1992, Amsterdam 1997, Nizza 2001) und Osterweiterungen Kein Zugriff
    2. 2. EU-Reform 2001 – 2009 („Post-Nizza-Prozess”) Kein Zugriff
    3. 3. Jüngere Herausforderungen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick: Die Union vor schweren Herausforderungen Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Langfristige Perspektiven: Zwischen Kooperationsverbund und Europäischer Föderation Kein Zugriff
    2. 2. Perspektiven mittlerer Reichweite: „Besseres Regieren” Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktionalismus, Realismus, Neoliberalismus Kein Zugriff
    2. 2. Konstruktivistische Perspektiven Kein Zugriff
    3. 3. Pfadabhängigkeiten und „lock-ins” Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Art des Verbunds: Zwischen Quasi-Föderation und Staatenclub Kein Zugriff
    2. 2. Die Qualität des Verbunds Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Organe der EU Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Einrichtungen Kein Zugriff
    3. 3. Standorte der Institutionen Kein Zugriff
    4. 4. Sprachenregime der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktionen und Institutionen Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelles Gleichgewicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Europäische Parlament (EP) Kein Zugriff
    2. 2. Der Europäische Rat Kein Zugriff
    3. 3. Der Rat Kein Zugriff
    4. 4. Die Kommission Kein Zugriff
    5. 5. Europäische Gerichtsbarkeit (EuGH und EuG) Kein Zugriff
    6. 6. Der Rechnungshof (RH) Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) Kein Zugriff
    2. 2. Ausschuss der Regionen (AdR) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organisationsgewalt der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. 2. Das Spektrum weiterer EU-Einrichtungen Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
5. 1. I. Notwendigkeit eines Europäischen Öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Grundstruktur des Europäischen Öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 3. Laufbahnprinzip und Beförderungssystem Kein Zugriff
    4. 4. Auswahlverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begründung des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Loyalitätspflichten und Disziplinarrecht Kein Zugriff
    3. 3. Statusrechte Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Beendigung des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
  4. IV. Sonstige Europabedienstete Kein Zugriff
  5. 1. 1. Personalvertretung Kein Zugriff
    2. 2. Koalitionsrecht Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick: Europäische und internationale Bedienstete Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Rechtskorpus des „Unionsrechts” Kein Zugriff
    2. 2. Kennzeichen der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Ungeschriebenes primäres Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vertragsänderungen und Vertragsergänzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Primärrecht als Grundlage und Grenze von sekundärem Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Außensteuerung im Bereich des AEUV und des EAGV Kein Zugriff
    3. 3. Außensteuerung im Bereich der GASP Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsinstrumente zur Selbstorganisation des Integrationsverbands Kein Zugriff
  4. 1. 1. Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unionsrechtliche Auslegungsmethoden zwischen Völkerrecht und Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Wortlautargumente Kein Zugriff
    3. 3. Der systematische Kontext Kein Zugriff
    4. 4. Historische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Teleologische Argumente Kein Zugriff
    6. 6. Vertretbare, überzeugende und zwingende Entscheidungen Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Vorranganspruch des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Die Akzeptanz des Vorrangs des Unionsrechts in der Rechtsprechung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen des Vorrangs: Unionsrechtskonforme Auslegung sowie Unanwendbarkeit des nationalen Rechts („Anwendungsvorrang”) im Konfliktfall Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rang und Vorrang des Primärrechts Kein Zugriff
    2. 2. Rangstufen innerhalb des Sekundärrechts Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    2. 2. Formen der Kompetenzbegründung Kein Zugriff
    3. 3. Arten der Kompetenzen Kein Zugriff
    4. 4. Der Sonderfall der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
    5. 5. Kompetenzausübungsregeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Delegierte Rechtsetzung (Art. 290 AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Durchführungsrechtsetzung (Art. 291 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Delegation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Wandlungen des Verfahrensrechts Kein Zugriff
    2. 2. Die Verfahrensarten: Überblick und Abgrenzungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausgewählte Typen des Rechtsetzungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Bezeichnung der Rechtsakte Kein Zugriff
    2. 2. Begründungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Veröffentlichung, Bekanntgabe und Inkrafttreten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gültigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Berichtigung von Rechtsakten Kein Zugriff
    3. 3. Änderung von Rechtsakten Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Die Entstehung eines europäischen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollzug durch EU-Behörden (EU-Eigenverwaltung) Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung durch mitgliedstaatliche Behörden Kein Zugriff
    3. 3. Herausforderungen für die Einwirkung des EU-Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  3. III. Vollstreckung des Unionsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Sanktionen gegenüber Privatpersonen Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Funktionen des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes durch nationale Gerichte Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis europäischer und nationaler (deutscher) Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Horizontale Justizkooperation im europäischen Rechtsraum: zum Verhältnis zwischen den verschiedenen nationalen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Zum Zuständigkeitskatalog der europäischen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb der europäischen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zu Umfang und Intensität der gerichtlichen Prüfung Kein Zugriff
    5. 5. Prozessverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Urteile und ihre Wirkungen Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsmittel Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wesen des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Urteil Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wesen der Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsklage (Art. 263 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Untätigkeitsklage (Art. 265 AEUV) Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten der Nichtigkeits- und der Untätigkeitsklage natürlicher und juristischer Personen (Art. 263 Abs. 4 und 5, 265 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
  6. VI. Amtshaftungsklage (Art. 268 AEUV) Kein Zugriff
  7. 1. 1. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen einer Vorlage Kein Zugriff
    3. 3. Vorlagepflichten Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren und Folgen der Vorabentscheidung Kein Zugriff
    5. 5. Durchsetzung der Vorlagepflicht durch BVerfG und EGMR Kein Zugriff
  8. VIII. Gewährleistung einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  9. IX. Ausblick Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Vertragliche Haftung der EU Kein Zugriff
    2. 2. Außervertragliche Haftung der EU (Art. 340 Abs. 2 AEUV) Kein Zugriff
  2. II. Haftung der Mitgliedstaaten bei Verletzungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Bedeutung und Probleme der Rechtsharmonisierung Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der europäischen Rechtsharmonisierung Kein Zugriff
    3. 3. Begriffliches und Instrumentelles: Rechtsharmonisierung und Rechtsangleichung durch Verordnungen und Richtlinien Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsangleichung und Kompetenzordnung Kein Zugriff
    5. 5. Zur Fortentwicklung harmonisierten Rechts Kein Zugriff
    6. 6. Richterrechtliche Rechtsangleichung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europäisches Recht und nationales Recht Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Recht und nationale Rechtstraditionen Kein Zugriff
    3. 3. Grundfragen der Rechtsharmonisierung im Privatrecht Kein Zugriff
    4. 4. Grundfragen der Rechtsharmonisierung im Strafrecht Kein Zugriff
    5. 5. Grundfragen der Rechtsharmonisierung im Öffentlichen Recht Kein Zugriff
  3. III. Gegenseitige Anerkennung in Ergänzung und als Alternative zur Rechtsharmonisierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voraussetzungen der Rechtsangleichung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen der Rechtsangleichung – nationale Alleingänge Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundfragen des RFSR Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrechtliches Kollisionsrecht Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick: Rechtsangleichung – eine „unendliche Geschichte” Kein Zugriff
1. 1. I. Legitimität der EU in Zeiten der Krise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Legitimationskonstruktion der frühen Jahre: Output-Orientierung und Einstimmigkeitserfordernis im Rat Kein Zugriff
    2. 2. Die Suche nach angemessenen Legitimationsmustern Kein Zugriff
    3. 3. Die Architektur unionaler Demokratie Kein Zugriff
  3. III. Rechtsstaats- und Demokratiesicherung im Verbund Kein Zugriff
  4. IV. Perspektiven der Legitimationssuche Kein Zugriff
2. 1. I. Die Herausbildung eines Bürgerstatus Kein Zugriff
  2. II. Inhaltliche Dimensionen des „Grundstatus” der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigung Kein Zugriff
    4. 4. Schranken Kein Zugriff
  4. IV. Das Recht auf Gleichbehandlung (Art. 21 iVm Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
  5. V. Die Einwirkung der Unionsbürgerschaft auf das mitgliedstaatliche Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wahlrecht bei Kommunalwahlen und zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
    2. 2. Diplomatischer und konsularischer Schutz Kein Zugriff
    3. 3. Petitions- und sprachliche Rechte Kein Zugriff
  7. VII. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Die Herausbildung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigte und Verpflichtete Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Das Verhältnis der in Art. 6 EUV genannten Rechtsquellen zueinander Kein Zugriff
  4. IV. Europäischer und nationaler Grundrechtsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Fundamentalgarantien Kein Zugriff
    2. 2. Freiheitsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Ansprüche auf Gleichbehandlung Kein Zugriff
    4. 4. Soziale Rechte Kein Zugriff
    5. 5. Justizgarantien Kein Zugriff
  6. 1. 1. Schutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff
    2. 2. Schutz durch die nationale Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  7. VII. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. I. Wesen und Dimension der EU-Finanzordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung des Haushaltswesens der EU Kein Zugriff
    2. 2. Grundlinien des EU-Haushaltsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Haushaltseinnahmen der Europäischen Union Kein Zugriff
    4. 4. Haushaltsausgaben der Europäischen Union Kein Zugriff
    5. 5. Haushaltsverfahren, Haushaltsvollzug und Haushaltsabschluss Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verschuldungskompetenz der EU Kein Zugriff
    2. 2. Finanzierungsinstrumente der EU Kein Zugriff
    3. 3. Europäischer Entwicklungsfonds Kein Zugriff
  4. IV. Schutz der finanziellen Interessen der EU (Betrugsbekämpfung) Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Die Diskussion um die Wirtschaftsverfassung der EU Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Verfassung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltende Politik der EU – zwischen Liberalität und Interventionismus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Die Stärkung der fiskal- und haushaltspolitischen Disziplin Kein Zugriff
    3. 3. Die „Rettungsmechanismen” Kein Zugriff
    4. 4. Die EU auf dem Weg in die Schulden- und Transferunion? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gründung und Entwicklung der Europäischen Investitionsbank Kein Zugriff
    2. 2. Status der Europäischen Investitionsbank Kein Zugriff
    3. 3. Aufgaben der EIB Kein Zugriff
  5. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Ziele und Instrumente Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Chancen und Risiken der Währungsunion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europäische Zentralbank (EZB) Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben und Ziele des Eurosystems Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verbot der Steuerdiskriminierung und Kompetenzen zur Steuerharmonisierung Kein Zugriff
    2. 2. Unionssteuern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bedeutung des Diskriminierungsverbots nach Art. 110 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu anderen Regelungen des Vertrags Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsvoraussetzungen des Art. 110 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    4. 4. Anwendungsvoraussetzungen des Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sinn und Grenzen der EU-Steuerharmonisierung Kein Zugriff
    2. 2. EU-Recht und indirekte Steuern Kein Zugriff
    3. 3. EU-Recht und direkte Steuern Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sinn und Zweck der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Adressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. Struktur der Prüfung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    4. 4. Zur Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
    5. 5. Negative und positive Integration Kein Zugriff
    6. 6. Erfolge und Probleme der Marktintegration Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ware Kein Zugriff
    2. 2. Unionswaren und Freiverkehrswaren Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Die Entwicklung des freien Warenverkehrs seit 1958 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abschaffung der Binnenzölle (Art. 28 ff. AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Abschaffung der Abgaben zollgleicher Wirkung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Verbot mengenmäßiger Beschränkungen Kein Zugriff
    3. 3. Verbot der Maßnahmen gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen (MgW) Kein Zugriff
    4. 4. Mögliche Rechtfertigung von mengenmäßigen Beschränkungen und MgW Kein Zugriff
  5. V. Nichtdiskriminierende Umformung staatlicher Handelsmonopole Kein Zugriff
  6. 1. 1. Binnenmarktschädliche Aktionen Privater Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsangleichung im Kontext der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  7. VII. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen: Die Dienstleistungsfreiheit als Teil des Binnenmarktes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Das Verbot von Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung für Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Berufsbezogene Regelungen Kein Zugriff
    4. 4. Entsenderichtlinie Kein Zugriff
    5. 5. Aufenthaltsrechtliche Begleitrechte Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Die Bedeutung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Binnenmarkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Vorrangiges Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Gewährleistungsumfang Kein Zugriff
    5. 5. Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Staatliche Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrechtliche Herstellung der Freizügigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Gleichstellung im Aufenthaltsstaat Kein Zugriff
    4. 4. Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. I. Die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Vorrangiges Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Schranken der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  3. III. Begleitrechte der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
5. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Liberalisierung des Kapitalmarktes Kein Zugriff
    2. 2. Gewährleistungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Freiheit des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wettbewerb als Element des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. 2. Zur Entwicklung des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Grundbegriffe des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten zu horizontalen und vertikalen Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    2. 2. Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    3. 3. Folgen eines Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung und Entwicklung der europäischen Fusionskontrolle Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand der Fusionskontrolle: Zusammenschlüsse von unionsweiter Bedeutung (Art. 1, 3 FKVO) Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen des Verbots eines Zusammenschlusses (Art. 2 FKVO) Kein Zugriff
    4. 4. Fusionskontrollverfahren (Art. 4 ff. FKVO iVm VO (EU) 2023/914 und Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Extraterritoriale Wirkungen europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches und nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Administrative Durchführung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  7. VII. Ausblick: Erfolge und Zukunft der europäischen Wettbewerbspolitik Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen: Das wirtschaftliche Engagement des Staates im Binnenmarkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen: Subventionen im europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Die Unvereinbarkeitsklausel des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Legalausnahmen und Ausnahmen nach Ermessen Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu anderen Regelungen des Unionsrechts Kein Zugriff
    5. 5. Europäisches Beihilfeverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Grundproblem Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung des Sekundärrechts und deutsche Umsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Kriterien und Verfahren der Auftragsvergabe Kein Zugriff
    5. 5. Rechtschutz Kein Zugriff
    6. 6. Vergabeentscheidungen jenseits des Anwendungsbereichs der Richtlinien Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff der Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Vorgaben für die Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtsgrundlagen der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Marktpolitik im Bereich der Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Agrarstrukturpolitik („Entwicklung des ländlichen Raumes”) Kein Zugriff
    3. 3. Verwaltung und Finanzierung der Agrarpolitik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatsächliche Besonderheiten der Gemeinsamen Fischereipolitik Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsame Fischereipolitik und internationales Seerecht Kein Zugriff
    3. 3. Entwicklung der Gemeinsamen Fischereipolitik Kein Zugriff
    4. 4. Stand der Gemeinsamen Fischereipolitik Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Doppelfunktion des Verkehrs im Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der Gemeinsamen Verkehrspolitik seit 1958 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhaltliche Vorgaben für die gemeinsame Verkehrspolitik Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzgrundlagen der Gemeinsamen Verkehrspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Der Verkehr und die sonstigen Vertragsregeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Liberalisierung bei der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen Kein Zugriff
    2. 2. Bereitstellung und Nutzung der Infrastruktur Kein Zugriff
    3. 3. Personenbezogene Regeln (Fahrerlaubnisse etc) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Preisregelungen Kein Zugriff
    2. 2. Beihilfenrecht Kein Zugriff
    3. 3. Standards für Beschäftigte und Nutzer Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verkehrssicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Umweltschutz Kein Zugriff
    3. 3. Institutionelle Regelungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Landverkehr und Binnenschifffahrt Kein Zugriff
    2. 2. Seeverkehr Kein Zugriff
    3. 3. Luftverkehr Kein Zugriff
  7. 1. 1. Konzept der Transeuropäischen Netze Kein Zugriff
    2. 2. System des Titels Transeuropäische Netze Kein Zugriff
    3. 3. Zur Praxis der TEN-Politik Kein Zugriff
  8. VIII. Ausblick: Perspektiven für den Verkehrsbinnenmarkt Kein Zugriff
5. 1. I. Liberalisierungs- und Harmonisierungsmaßnahmen zur Herstellung des Europäischen Finanzraums Kein Zugriff
  2. II. Akteure und Finanzprodukte Kein Zugriff
  3. III. Europäisches Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
  4. IV. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  5. V. Ausblick: Vollendung des Europäischen Finanzraums? Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftsrechtliche Rechtsangleichung Kein Zugriff
    3. 3. Europäische juristische Personen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geistiges Eigentum und die materiellen Regeln des Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Die Schaffung eines europäischen Rechts des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die technische Seite: die Netzregulierung Kein Zugriff
    2. 2. Die inhaltliche Seite: digitale Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bedeutung und Stellung der Sozialpolitik in der Integration Kein Zugriff
    2. 2. Primärrechtliche Vorgaben im Bereich der Sozialpolitik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitsschutz („Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer” – Art. 153 Abs. 1 lit. a AEUV) sowie Chancengleichheit der Geschlechter – Art. 153 Abs. 1 lit. i Kein Zugriff
    3. 3. Individuelles Arbeitsvertragsrecht (Art. 153 Abs. 1 lit. b und d AEUV) Kein Zugriff
    4. 4. Kollektives Arbeitsrecht (Art. 153 Abs. 1 lit. d, e, f AEUV) Kein Zugriff
    5. 5. Diskriminierungsverbote und Gleichstellungsrecht (Art. 157 Abs. 3, Art. 19 AEUV) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maßnahmen der offenen Koordinierung Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Europäischer Sozialfonds (ESF) Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick: Soziale Dimension des Binnenmarktes oder Sozialunion? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Aufgaben des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsetzungskompetenzen im Bereich des Verbraucherschutzes (Art. 169 Abs. 2 und 3 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige vertragliche Regelungen zum Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher Kein Zugriff
    2. 2. Schutz der Wirtschaftsinteressen Kein Zugriff
    3. 3. Wiedergutmachung von Schäden Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Entwicklung und primärrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Grundfragen bei der sekundärrechtlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. III. Datenschutzrechtliche Einzelfragen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlagen und Entwicklung der europäischen Gesundheitspolitik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Apotheken, Krankenhäuser, Krankenkassen und das allgemeine Vertragsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Kompetenzen in der europäischen Gesundheitspolitik nach Art. 168 AEUV Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige gesundheitsrelevante Zuständigkeiten der EU Kein Zugriff
  3. 1. 1. Harmonisierung des Arzneimittel- und Medizinprodukterechts sowie der Organtransplantation Kein Zugriff
    2. 2. Die Sicherung der grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung Kein Zugriff
    3. 3. Gesundheitsprogrammatische Aktionen der EU Kein Zugriff
  4. IV. Sie sekundärrechtliche Ausformung des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Spezifische Vorgaben für die Umweltpolitik (Art. 191 ff. AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung der Umwelt für die sonstige Unionspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Der Tierschutz in der Unionspolitik (Art. 13 AEUV) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtssetzungskompetenzen im Umweltbereich (Art. 191 Abs. 1 – 3 AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Die Umweltaußenkompetenz der EU (Art. 191 Abs. 4 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Nationale Regelungsspielräume (Art. 193 AEUV) Kein Zugriff
  3. III. Die sekundärrechtliche Ausformung des allgemeinen Umweltrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Natur- und Artenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Gewässerschutz Kein Zugriff
    3. 3. Luftreinhaltung und Klimaschutz Kein Zugriff
    4. 4. Lärmschutz Kein Zugriff
    5. 5. Abfall Kein Zugriff
    6. 6. Gefährliche Stoffe, insbesondere Chemikalien Kein Zugriff
    7. 7. Biotechnologie und Gentechnik Kein Zugriff
    8. 8. Produktbezogene Regelungen Kein Zugriff
  5. V. Die Beteiligung der EU am internationalen Umweltschutz Kein Zugriff
  6. VI. Konsequenzen für das deutsche Recht Kein Zugriff
  7. VII. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Die Energiepolitik in der europäischen Integration Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primärrechtliche Grundlagen der europäischen Energiepolitik Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrechtliche Ausformungen für die einzelnen Energiearten Kein Zugriff
  3. III. Das Kernenergieregime von EURATOM Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. I. Forschung und technologische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die spezifischen Bestimmungen (Art. 165 f. AEUV) und ihre Nutzung Kein Zugriff
    2. 2. Diskriminierungsverbote und Freizügigkeit als weitere relevante Grundsätze (Art. 18, 21, 49, 56 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Europäische Bildungspolitik jenseits der Verträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Sport und das europäische Vertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Sportpolitische Kompetenzen und Aktivitäten Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen: Die Europäische Integration und die Kultur Kein Zugriff
    2. 1. a) Zum Kulturbegriff Kein Zugriff
      2. b) Die spezifische Kulturkompetenz (Art. 167 AEUV) Kein Zugriff
      3. c) Die Kultur und das allgemeine Vertragsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Spezifisch kulturpolitisch ausgerichtete Akte Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmen zur Sicherung der Besonderheiten der Kultur im Wirtschaftsleben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung der europäischen Rundfunkordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Europäische Harmonisierung des Rechts der (audiovisuellen) Medien Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen und Schutz der Außengrenzen Kein Zugriff
  2. II. Asyl- und Flüchtlingsrecht Kein Zugriff
  3. III. Drittstaatsangehörige im Übrigen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Die Außenbeziehungen der EU zwischen Integration und Intergouvernementalismus Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Grundlegende Rechtsstellung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsschließungsverfahren des AEUV (Art. 218 AEUV) Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die rechtlich/institutionelle Regelung der GASP im EU-Vertrag (Art. 23 – 41 EUV) Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelle Struktur der GASP (Art. 26 ff. EUV) Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsinstrumente der GASP (Art. 25 EUV) Kein Zugriff
    4. 4. Finanzierung der GASP (Art. 41 EUV) Kein Zugriff
    5. 5. Die zwiespältige Rechtsgestalt der GASP Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwischenschritte auf einem mühsamen Weg Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelle Strukturen der GSVP Kein Zugriff
    3. 3. Ziele und Aufgaben der GSVP Kein Zugriff
    4. 4. Mittel der GSVP Kein Zugriff
    5. 5. GSVP und MSen Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
4. 1. I. Die Gemeinsame Handelspolitik als Kernstück der integrierten EU-Außenbeziehungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Gemeinsame Zolltarif (GZT) Kein Zugriff
    2. 2. Zollrechtsangleichung, Zollkodex und Strategien für die Zollunion Kein Zugriff
    3. 3. Zollgleiche Abgaben im Handel mit Drittstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die autonome Handelspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Die vertragliche Handelspolitik: Das Beispiel der WTO-Mitgliedschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Entwicklung der vertraglichen Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Assoziierung der Überseeischen Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG – Art. 198 – 204 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Entwicklungspartnerschaft der EU mit den AKP-Staaten („Lomé-Cotonou-Samoa-Politik”) Kein Zugriff
    4. 4. EU-Entwicklungszusammenarbeit (Art. 208 – 211 AEUV) Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
5. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen der Assoziierung Kein Zugriff
  3. III. Praxis europäischer Assoziierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen einer Europäischen Nachbarschaftspolitik Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung der ENP Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
6. 1. I. Die Europäische Union innerhalb Gesamteuropas Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Beitritt nach Art. 49 EUV Kein Zugriff
    2. 2. Beitrittsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Beitrittsverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Wirkungen des Beitritts Kein Zugriff
    5. 5. Wandlungen der EU durch die Beitritte Kein Zugriff
  3. III. Beitrittspraxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Balkanerweiterung Kein Zugriff
    2. 2. Türkei Kein Zugriff
    3. 3. EWR-Raum und Schweiz Kein Zugriff
  5. V. Austritt aus der Europäischen Union Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 753 - 766