Individualisierung von Leistungen des SGB II

Prof. Dr. Sigrid Betzelt; Prof. Dr. Ursula Rust; Mohamad El-Ghazi; Eliane Hüter; Kathrin Schlote; Manuela Schwarzkopf

doi:10.5771/9783845227108

Zusammenfassung

Mit dem 2005 eingeführten Sozialgesetzbuch II (SGB II) sind eine ganze Reihe rechtlicher und zugleich gleichstellungspolitischer Probleme verbunden, die sich an den Sozialgerichten auswirken und auch vielfältig (fach-)öffentlich auf Kritik gestoßen sind. Der Forschungsbericht widmet sich einem wesentlichen Ausschnitt dieser Problematiken, die sich primär mit dem gesetzlich neu eingeführten Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ergeben haben. Das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ist zentral für alle leistungsbezogenen Regelungen im SGB II.

Um aus rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Perspektive zu diesen neuen Fragen Antworten zu finden, untersuchten 2008 an der Universität Bremen für den Deutschen Juristinnenbund Prof. Dr. Ursula Rust vom Fachbereich Rechtswissenschaft mit Mohamad El-Ghazi, Eliane Hütter und Kathrin Schlote und

Dr. Sigrid Betzelt vom Zentrum für Sozialpolitik mit Manuela Schwarzkopf die rechtlichen Grundlagen der Grundsicherung und ihre sozialwissenschaftlich beobachtbaren geschlechtsspezifischen Wirkungen für Arbeitsuchende und für die mit ihnen zusammenlebenden Angehörigen. Dies erfolgte im Hinblick auf den Zugang zu Geldleistungen, aktiven arbeitsmarktpolitischen Leistungen, die soziale Vorsorge sowie die institutionelle Umsetzung des Gleichstellungsziels bei den Grundsicherungsträgern nach SGB II.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6154-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2710-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 283
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 19
Schaubilder Kein Zugriff Seiten 20 - 20
Verzeichnis der Tabellen im Bericht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Drei Schlüsselgruppen arbeitsloser Frauen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Vorgeschichte des Projekts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Aufbau des Berichts Kein Zugriff Seiten 26 - 27
4. Drei Fragestellungen zu den drei Schlüsselgruppen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
5. 1. 1. Gender Mainstreaming Kein Zugriff
    2. 1. Berichtsverfahren Kein Zugriff
      2. Abschließende Bemerkungen zu den Hartz-Gesetzen Kein Zugriff
    3. 1. Beihilfen Kein Zugriff
      2. Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
      3. Eingliederung Kein Zugriff
      4. Gleichbehandlungsrichtlinien Kein Zugriff
    4. 1. Verbot der mittelbaren Benachteiligung nach Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. Verpflichtung des Staates gem. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. Rechtswissenschaftlicher Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  3. Rechtswissenschaftliche Forschungsfragen Kein Zugriff Seiten 45 - 48
6. 1. Daten in Bezug auf aktive und passive Leistungen Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Konkretisierung der Merkmale der Statistik Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Auswirkung des § 1 SGB II auf die Statistiken Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  4. Fazit zu den rechtlichen Grundlagen der Statistik Kein Zugriff Seiten 51 - 51
7. 1. Sozialwissenschaftliche Fragen zu den drei Schlüsselgruppen Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. 1. Breiter Forschungsstand zu Geschlechterungleichheiten Kein Zugriff
    2. Forschungsstand zu institutionellen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. Enger Forschungskontext bezüglich der Projektfragestellungen Kein Zugriff Seiten 63 - 66
1. Eigene Forschung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
2. Die empirische Analyse zu Nichtleistungsbeziehenden Kein Zugriff Seiten 68 - 70
1. Begriff der Bedarfsgemeinschaft vor Einführung des SGB II Kein Zugriff Seiten 71 - 72
2. 1. 1. Horizontal- statt Vertikalmethode Kein Zugriff
    2. Fiktive (Nicht-) Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
    3. Folgen für die Soziale Sicherung Kein Zugriff
  2. Folgen für die Finanzierung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
3. 1. Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. Lebenspartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. Eheähnliche und lebenspartnerschaftsähnliche Partnerschaft Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  4. Kinder in Patchwork-Familien Kein Zugriff Seiten 92 - 94
4. 1. Bedeutung des Unterhaltsrechts für die Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  2. Ehepartner beim Zusammenleben Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  3. Lebenspartner beim Zusammenleben Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  4. Eheähnliche bzw. lebenspartnerschaftsähnliche Partner Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  5. Kinder in Patchwork-Familien Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  6. 1. Alleinerziehende Kein Zugriff
    2. Partnerinnen Kein Zugriff
5. Fazit der Analyse der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 108 - 110
1. 1. Aufnahme einer zumutbaren Arbeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. Zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen Kein Zugriff Seiten 112 - 112
  3. Einkommensanrechnung bei Erwerbstätigen Hilfebedürftigen Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. Rückgriff auf Angehörige außerhalb der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 113 - 114
2. 1. Datengrundlage Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  2. 1. Alleinerziehende Kein Zugriff
    2. Arbeitslose (Frauen) in Paar-Haushalten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systemwechsel 2004 zu 2005 Kein Zugriff
      2. Entwicklung 2005 bis 2008 Kein Zugriff
    2. Soziale Zusammensetzung der Nichtleistungsbeziehenden nach BA-Daten Kein Zugriff
  4. 1. Soziodemografische Merkmale und Arbeitsmarktnähe von NLB (SOEP-Daten) Kein Zugriff
    2. Arbeitsmarktübergänge Nichtleistungsbeziehender: Längsschnittanalyse Kein Zugriff
    3. Haushaltskontext Arbeitsloser ohne Leistungsbezug Kein Zugriff
3. 1. Verhältnis der Leistungen der aktiven Arbeitsförderung zu anderen Leistungen Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  2. Leistungen nach SGB III Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  3. 1. Leistungen nach §§ 16a - 16g SGB II Kein Zugriff
    2. Leistungen über die „Durchstiegsnorm“ des § 16 Abs. 1 S. 1 SGB II Kein Zugriff
  4. 1. Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
    2. Ermessenslenkende Normen des SGB II Kein Zugriff
    3. Ermessenslenkende Normen des SGB III Kein Zugriff
    4. Ermessenslenkende Normen des SGB IV Kein Zugriff
    5. Andere ermessenslenkende Vorschriften Kein Zugriff
    6. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
  5. Rechtswissenschaftliches Fazit zu den Eingliederungsleistungen Kein Zugriff Seiten 156 - 157
4. 1. 1. 1. Beratung und Vermittlung / Aktivierung Kein Zugriff
      2. Förderung mit Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
    2. 1. Förderung mit Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
      2. Leistungen zur Kinderbetreuung Kein Zugriff
    3. Partnerinnen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern Kein Zugriff
    4. Arbeitslos gemeldete Frauen ohne Leistungsbezug Kein Zugriff
  2. 1. Interaktionsprozess zwischen Fachkräften und Adressatinnen Kein Zugriff
    2. Subjektives Erleben und Strategien der Adressatinnen Kein Zugriff
1. Anwendbare Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 185 - 186
2. Beteiligte am Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 186 - 187
3. 1. Bevollmächtigung und gesetzliche Vertretung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. Vermutung der Vertretungsmacht Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  3. Bekanntgabe im Bewilligungsverfahren Kein Zugriff Seiten 190 - 191
4. Bestimmtheit des Bewilligungsbescheid Kein Zugriff Seiten 191 - 192
5. Anhörung im Bewilligungsverfahren Kein Zugriff Seiten 192 - 193
6. 1. Rückabwicklungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  2. Bekanntgabe des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  3. Anhörung im Aufhebungs- und Erstattungsverfahren Kein Zugriff Seiten 195 - 195
  4. Bestimmtheit des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides Kein Zugriff Seiten 195 - 200
7. Inanspruchnahme des bösgläubig handelnden Vertreters Kein Zugriff Seiten 200 - 201
8. Fazit zu den Folgen des Bedarfsgemeinschaft im Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 201 - 202
1. 1. Grundlagen der institutionellen Gleichstellungs- und Frauenpolitik Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  2. Grundlagen in der Arbeitsmarktpolitik Kein Zugriff Seiten 204 - 206
  3. Gleichstellungsbeauftragte auch im SGB II Kein Zugriff Seiten 206 - 206
2. 1. Datengrundlage Kein Zugriff Seiten 206 - 208
  2. 1. Ergebnisse der Befragung der Grundsicherungsstellen durch das IAW Kein Zugriff
    2. Ergebnisse der Befragung im Rahmen der Gender-Evaluation Kein Zugriff
    3. Erfahrungen aus der Praxis Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 214 - 214
Weiterer Forschungsbedarf Kein Zugriff Seiten 215 - 216
1. Fazit zur Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II Kein Zugriff Seiten 217 - 219
2. 1. Anteiliger Verlust von Ansprüchen auf passive Leistungen Kein Zugriff Seiten 219 - 221
  2. Negative Folge der Anrechnung von Arbeitspotenzial Dritter Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  3. 1. Zumutbarkeit: Festgelegte Kindesaltersgrenze von 3 Jahren Kein Zugriff
    2. Teilzeitansprüche Kein Zugriff
  4. 1. Eingliederungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Folgen für Alleinerziehende Kein Zugriff
    3. Stiefkinderregelung als Fehlsteuerung insbesondere für Alleinerziehende Kein Zugriff
    4. Verlust des Zugangs zu kommunalen Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
    5. Fehlanreize für kommunale Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
  5. Handlungsempfehlungen zur Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 228 - 228
3. 1. Verlust an Leistungsansprüchen betrifft überwiegend Frauen Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  2. Zugang zu Leistungen der Arbeitsförderung nach SGB III Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  3. Hilfebedürftigkeit nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II als Voraussetzung von Eingliederungsleistungen mittelbar diskriminierend Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  4. Handlungsempfehlungen zu den Nichtleistungsbeziehenden Kein Zugriff Seiten 231 - 232
4. Fazit und Handlungsempfehlung zur Verankerung einer Chancengleichheitsbeauftragten Kein Zugriff Seiten 232 - 233
5. Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 233 - 234
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 248
1. Tabellenteil Kein Zugriff Seiten 249 - 261
2. Manual for Gender Mainstreaming of Employment Policies Kein Zugriff Seiten 261 - 267
3. Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Individualisierung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff Seiten 267 - 283

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