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Monographie Kein Zugriff

Individualisierung von Leistungen des SGB II

Unter Berücksichtigung der familialen Unterhaltsverpflichtungen
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Mit dem 2005 eingeführten Sozialgesetzbuch II (SGB II) sind eine ganze Reihe rechtlicher und zugleich gleichstellungspolitischer Probleme verbunden, die sich an den Sozialgerichten auswirken und auch vielfältig (fach-)öffentlich auf Kritik gestoßen sind. Der Forschungsbericht widmet sich einem wesentlichen Ausschnitt dieser Problematiken, die sich primär mit dem gesetzlich neu eingeführten Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ergeben haben. Das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ist zentral für alle leistungsbezogenen Regelungen im SGB II.

Um aus rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Perspektive zu diesen neuen Fragen Antworten zu finden, untersuchten 2008 an der Universität Bremen für den Deutschen Juristinnenbund Prof. Dr. Ursula Rust vom Fachbereich Rechtswissenschaft mit Mohamad El-Ghazi, Eliane Hütter und Kathrin Schlote und

Dr. Sigrid Betzelt vom Zentrum für Sozialpolitik mit Manuela Schwarzkopf die rechtlichen Grundlagen der Grundsicherung und ihre sozialwissenschaftlich beobachtbaren geschlechtsspezifischen Wirkungen für Arbeitsuchende und für die mit ihnen zusammenlebenden Angehörigen. Dies erfolgte im Hinblick auf den Zugang zu Geldleistungen, aktiven arbeitsmarktpolitischen Leistungen, die soziale Vorsorge sowie die institutionelle Umsetzung des Gleichstellungsziels bei den Grundsicherungsträgern nach SGB II.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-6154-1
ISBN-Online
978-3-8452-2710-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
283
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 19
    Autor:innen:
  3. Schaubilder Kein Zugriff Seiten 20 - 20
    Autor:innen:
  4. Verzeichnis der Tabellen im Bericht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
    Autor:innen:
    1. Drei Schlüsselgruppen arbeitsloser Frauen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
      Autor:innen:
    2. Vorgeschichte des Projekts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      Autor:innen:
    3. Aufbau des Berichts Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
    4. Drei Fragestellungen zu den drei Schlüsselgruppen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gender Mainstreaming Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Berichtsverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abschließende Bemerkungen zu den Hartz-Gesetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Beihilfen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Eingliederung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gleichbehandlungsrichtlinien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Verbot der mittelbaren Benachteiligung nach Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verpflichtung des Staates gem. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Rechtswissenschaftlicher Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      3. Rechtswissenschaftliche Forschungsfragen Kein Zugriff Seiten 45 - 48
        Autor:innen:
      1. Daten in Bezug auf aktive und passive Leistungen Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      2. Konkretisierung der Merkmale der Statistik Kein Zugriff Seiten 49 - 50
        Autor:innen:
      3. Auswirkung des § 1 SGB II auf die Statistiken Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
      4. Fazit zu den rechtlichen Grundlagen der Statistik Kein Zugriff Seiten 51 - 51
        Autor:innen:
      1. Sozialwissenschaftliche Fragen zu den drei Schlüsselgruppen Kein Zugriff Seiten 51 - 53
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Breiter Forschungsstand zu Geschlechterungleichheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Forschungsstand zu institutionellen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Enger Forschungskontext bezüglich der Projektfragestellungen Kein Zugriff Seiten 63 - 66
        Autor:innen:
    1. Eigene Forschung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
      Autor:innen:
    2. Die empirische Analyse zu Nichtleistungsbeziehenden Kein Zugriff Seiten 68 - 70
      Autor:innen:
    1. Begriff der Bedarfsgemeinschaft vor Einführung des SGB II Kein Zugriff Seiten 71 - 72
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Horizontal- statt Vertikalmethode Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fiktive (Nicht-) Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Folgen für die Soziale Sicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Folgen für die Finanzierung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      1. Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        Autor:innen:
      2. Lebenspartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      3. Eheähnliche und lebenspartnerschaftsähnliche Partnerschaft Kein Zugriff Seiten 90 - 92
        Autor:innen:
      4. Kinder in Patchwork-Familien Kein Zugriff Seiten 92 - 94
        Autor:innen:
      1. Bedeutung des Unterhaltsrechts für die Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 94 - 95
        Autor:innen:
      2. Ehepartner beim Zusammenleben Kein Zugriff Seiten 95 - 97
        Autor:innen:
      3. Lebenspartner beim Zusammenleben Kein Zugriff Seiten 97 - 97
        Autor:innen:
      4. Eheähnliche bzw. lebenspartnerschaftsähnliche Partner Kein Zugriff Seiten 97 - 99
        Autor:innen:
      5. Kinder in Patchwork-Familien Kein Zugriff Seiten 99 - 103
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Alleinerziehende Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Partnerinnen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Fazit der Analyse der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 108 - 110
      Autor:innen:
      1. Aufnahme einer zumutbaren Arbeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      2. Zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen Kein Zugriff Seiten 112 - 112
        Autor:innen:
      3. Einkommensanrechnung bei Erwerbstätigen Hilfebedürftigen Kein Zugriff Seiten 112 - 113
        Autor:innen:
      4. Rückgriff auf Angehörige außerhalb der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 113 - 114
        Autor:innen:
      1. Datengrundlage Kein Zugriff Seiten 114 - 116
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Alleinerziehende Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Arbeitslose (Frauen) in Paar-Haushalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Systemwechsel 2004 zu 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entwicklung 2005 bis 2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Soziale Zusammensetzung der Nichtleistungsbeziehenden nach BA-Daten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Soziodemografische Merkmale und Arbeitsmarktnähe von NLB (SOEP-Daten) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Arbeitsmarktübergänge Nichtleistungsbeziehender: Längsschnittanalyse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Haushaltskontext Arbeitsloser ohne Leistungsbezug Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Verhältnis der Leistungen der aktiven Arbeitsförderung zu anderen Leistungen Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      2. Leistungen nach SGB III Kein Zugriff Seiten 141 - 143
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Leistungen nach §§ 16a - 16g SGB II Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Leistungen über die „Durchstiegsnorm“ des § 16 Abs. 1 S. 1 SGB II Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermessenslenkende Normen des SGB II Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ermessenslenkende Normen des SGB III Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ermessenslenkende Normen des SGB IV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Andere ermessenslenkende Vorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Rechtswissenschaftliches Fazit zu den Eingliederungsleistungen Kein Zugriff Seiten 156 - 157
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Beratung und Vermittlung / Aktivierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Förderung mit Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Förderung mit Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Leistungen zur Kinderbetreuung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Partnerinnen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Arbeitslos gemeldete Frauen ohne Leistungsbezug Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Interaktionsprozess zwischen Fachkräften und Adressatinnen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Subjektives Erleben und Strategien der Adressatinnen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Anwendbare Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 185 - 186
      Autor:innen:
    2. Beteiligte am Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 186 - 187
      Autor:innen:
      1. Bevollmächtigung und gesetzliche Vertretung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
        Autor:innen:
      2. Vermutung der Vertretungsmacht Kein Zugriff Seiten 188 - 190
        Autor:innen:
      3. Bekanntgabe im Bewilligungsverfahren Kein Zugriff Seiten 190 - 191
        Autor:innen:
    3. Bestimmtheit des Bewilligungsbescheid Kein Zugriff Seiten 191 - 192
      Autor:innen:
    4. Anhörung im Bewilligungsverfahren Kein Zugriff Seiten 192 - 193
      Autor:innen:
      1. Rückabwicklungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
        Autor:innen:
      2. Bekanntgabe des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides Kein Zugriff Seiten 194 - 195
        Autor:innen:
      3. Anhörung im Aufhebungs- und Erstattungsverfahren Kein Zugriff Seiten 195 - 195
        Autor:innen:
      4. Bestimmtheit des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides Kein Zugriff Seiten 195 - 200
        Autor:innen:
    5. Inanspruchnahme des bösgläubig handelnden Vertreters Kein Zugriff Seiten 200 - 201
      Autor:innen:
    6. Fazit zu den Folgen des Bedarfsgemeinschaft im Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 201 - 202
      Autor:innen:
      1. Grundlagen der institutionellen Gleichstellungs- und Frauenpolitik Kein Zugriff Seiten 203 - 204
        Autor:innen:
      2. Grundlagen in der Arbeitsmarktpolitik Kein Zugriff Seiten 204 - 206
        Autor:innen:
      3. Gleichstellungsbeauftragte auch im SGB II Kein Zugriff Seiten 206 - 206
        Autor:innen:
      1. Datengrundlage Kein Zugriff Seiten 206 - 208
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ergebnisse der Befragung der Grundsicherungsstellen durch das IAW Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ergebnisse der Befragung im Rahmen der Gender-Evaluation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Erfahrungen aus der Praxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 214 - 214
      Autor:innen:
  5. Weiterer Forschungsbedarf Kein Zugriff Seiten 215 - 216
    Autor:innen:
    1. Fazit zur Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II Kein Zugriff Seiten 217 - 219
      Autor:innen:
      1. Anteiliger Verlust von Ansprüchen auf passive Leistungen Kein Zugriff Seiten 219 - 221
        Autor:innen:
      2. Negative Folge der Anrechnung von Arbeitspotenzial Dritter Kein Zugriff Seiten 221 - 222
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zumutbarkeit: Festgelegte Kindesaltersgrenze von 3 Jahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Teilzeitansprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Eingliederungsvereinbarungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Folgen für Alleinerziehende Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stiefkinderregelung als Fehlsteuerung insbesondere für Alleinerziehende Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verlust des Zugangs zu kommunalen Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fehlanreize für kommunale Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Handlungsempfehlungen zur Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 228 - 228
        Autor:innen:
      1. Verlust an Leistungsansprüchen betrifft überwiegend Frauen Kein Zugriff Seiten 228 - 230
        Autor:innen:
      2. Zugang zu Leistungen der Arbeitsförderung nach SGB III Kein Zugriff Seiten 230 - 231
        Autor:innen:
      3. Hilfebedürftigkeit nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II als Voraussetzung von Eingliederungsleistungen mittelbar diskriminierend Kein Zugriff Seiten 231 - 231
        Autor:innen:
      4. Handlungsempfehlungen zu den Nichtleistungsbeziehenden Kein Zugriff Seiten 231 - 232
        Autor:innen:
    2. Fazit und Handlungsempfehlung zur Verankerung einer Chancengleichheitsbeauftragten Kein Zugriff Seiten 232 - 233
      Autor:innen:
    3. Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 233 - 234
      Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 248
    Autor:innen:
    1. Tabellenteil Kein Zugriff Seiten 249 - 261
      Autor:innen:
    2. Manual for Gender Mainstreaming of Employment Policies Kein Zugriff Seiten 261 - 267
      Autor:innen:
    3. Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Individualisierung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff Seiten 267 - 283
      Autor:innen:

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