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Monographie Kein Zugriff

Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Das EnWG aus dem Jahr 2005 stellt die Abwicklung des Gasnetzzugangs in Deutschland auf eine neue rechtliche Grundlage. Damit einher gehen vielfältige Änderungen für die Gestaltung von Verträgen über den Netzzugang, aber auch die integrierte Gasbelieferung.

Der Autor ermittelt zunächst den Regelungsgehalt der zentralen Gasnetzzugangsnorm des § 20 Abs. 1 b EnWG und untersucht auf dieser Grundlage die Auswirkungen des neuen Gasnetzzugangsmodells auf bestehende und neu abzuschließende Verträge über den Netzzugang und die integrierte Gasbelieferung.

Hierbei zeigt die Arbeit praxisorientiert auf, welche Anpassungsmechanismen geeignet sind, die auftretenden Konfliktsituationen zu lösen und die betroffenen Verträge den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3888-8
ISBN-Online
978-3-8452-1069-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 19
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 22
        1. Einteilung in Netzebenen Kein Zugriff
        2. Physischer Gastransport Kein Zugriff
        3. Gasnetzzugangskonzepte Kein Zugriff
        1. Gasnetz Kein Zugriff
        2. Netzzugang Kein Zugriff
        3. Gaslieferverträge Kein Zugriff
        4. Integrierte Gaslieferverträge Kein Zugriff
      1. Verbändevereinbarung Gas I Kein Zugriff 34 - 38
      2. Verbändevereinbarung Gas II Kein Zugriff 38 - 40
      3. EnWG-Reform 2003 Kein Zugriff 40 - 42
        1. Regierungsentwurf zu einem Zweiten Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (1. Phase) Kein Zugriff
        2. Stellungnahme des Bundesrates zu dem Regierungsentwurf Kein Zugriff
        3. Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
        4. Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses vom 13. April 2005 (2. Phase) Kein Zugriff
        5. Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses vom 15. Juni 2005 (3. Phase) Kein Zugriff
      2. Die GasNZV Kein Zugriff 49 - 50
      1. § 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang Kein Zugriff 51 - 51
      2. § 20 Abs. 1 b EnWG als zentrale Norm eines neuen Netzzugangsmodells Kein Zugriff 51 - 53
      3. Konkretisierung durch die GasNZV Kein Zugriff 53 - 54
      1. Urteil des Landgerichts Kiel Kein Zugriff 54 - 58
          1. Aufteilung des Gesamtgasnetzes in Marktgebiete Kein Zugriff
          2. Einrichtung Virtueller Handelspunkte Kein Zugriff
            1. Zweivertragsvariante (Basismodell) Kein Zugriff
            2. Einzelbuchungsvariante (Optionsmodell) Kein Zugriff
        2. Kritik an der KoV I Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen den Grundsatz eines diskriminierungsfreien Netzzugangs Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen den Grundsatz des effizienten Netzugangs und die effiziente Versorgung mit Gas Kein Zugriff
          3. Verstoß gegen die Vorgabe der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff
          4. Verstoß gegen die Vorgabe eines massengeschäftstauglichen Netzzugangs Kein Zugriff
          5. Verstoß gegen die Verpflichtung zur Reduzierung von Bilanzzonen Kein Zugriff
          6. Verstoß gegen die Verpflichtung zur Bilanzierung Kein Zugriff
        2. Verpflichtung zum Zweivertragsmodell Kein Zugriff
      4. Kooperationsvereinbarung II Kein Zugriff 71 - 72
      5. Geschäftsprozesse bei dem Lieferantenwechsel bei der Belieferung mit Gas (GeLi Gas) Kein Zugriff 72 - 74
          1. Wörtliche und systematische Auslegung Kein Zugriff
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff
          3. Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Grundsatz der Privatautonomie Kein Zugriff
            1. Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff
            4. Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Technische Unmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche Unzumutbarkeit Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. Transport innerhalb eines Marktgebiets Kein Zugriff
          2. Marktgebietsüberschreitender Transport Kein Zugriff
          3. Netzverträge Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
          3. Historische Auslegung Kein Zugriff
          4. Auslegung nach Sinn & Zweck Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen für die Bildung eines Marktgebiets Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
          2. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
          3. Berechtigte und Verpflichtete Kein Zugriff
          4. Durchsetzung der Kooperationspflichten Kein Zugriff
            1. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
              1. Die GbR der Gasnetzbetreiber als Außen- oder Innengesellschaft? Kein Zugriff
              2. Die GbR der Gasnetzbetreiber als Kartell? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen des Verstoßes einzelner Regelungen der KoV II gegen gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnisse zu Kapitel 2 Kein Zugriff 133 - 134
    1. Typisierung integrierter Gaslieferverträge Kein Zugriff 135 - 138
      1. Ausstrahlung auf den Lieferort Kein Zugriff
      2. Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff 139 - 139
      3. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 139
      1. Ausstrahlung auf den Lieferort Kein Zugriff
      2. Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff 141 - 141
      3. Ergebnis Kein Zugriff 141 - 141
        1. Ausnahmen von dem Regulierungsregime des EnWG Kein Zugriff
          1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
          2. Missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff 150 - 150
      3. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 150
    5. Ergebnisse zu Kapitel 3 Kein Zugriff 150 - 150
      1. Unmittelbarer Bestandsschutz Kein Zugriff 151 - 153
          1. Befristung des Bestandsschutzes Kein Zugriff
          2. (Teil-)Nichtigkeit der Netzzugangsverträge nach Ablauf des Bestandsschutzes Kein Zugriff
          3. Faktische Erweiterung des Bestandsschutzes durch die BNA Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Faktischer Bestandsschutz für integrierte Gaslieferverträge Kein Zugriff
      1. Wegfall der Lieferverpflichtung wegen Unmöglichkeit Kein Zugriff 161 - 163
      2. Anwendbarkeit zivilrechtlicher Anpassungsvorschriften Kein Zugriff 163 - 164
        1. Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
              1. Änderung der dem Vertrag zugrunde liegenden Verhältnisse nach Vertragsschluss Kein Zugriff
              2. Wesentlichkeit Kein Zugriff
              3. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
              4. Unvorhersehbarkeit der eingetretenen Veränderungen Kein Zugriff
            2. Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
              1. Wesentlichkeit Kein Zugriff
              2. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
            2. Rechtsfolge Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Treu und Glauben Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 182 - 183
        1. Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
          1. Steuer- und Abgabenklausel Kein Zugriff
            1. Wirksamkeit der Gesetzesklausel Kein Zugriff
            2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. Weitere vertragliche Anpassungsregelungen Kein Zugriff
        3. Nachrangige gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
          1. Steuer- und Abgabenklausel Kein Zugriff
          2. Gesetzesklausel Kein Zugriff
          3. Allgemeine Vertragsanpassungsklausel Kein Zugriff
            1. Regelungslücke Kein Zugriff
            2. Lückenausfüllung Kein Zugriff
        3. Nachrangige gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnisse zu Kapitel 4 Kein Zugriff 205 - 206
      1. Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge Kein Zugriff 207 - 210
      2. Anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 210 - 211
        1. Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
          1. Allgemeine Vertragsanpassungsklausel Kein Zugriff
          2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
          1. Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
          2. Treu und Glauben Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 220 - 220
      1. Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge Kein Zugriff 220 - 221
      2. Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff 221 - 221
          1. Allgemeine Vertragsanpassungsklausel Kein Zugriff
          2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
        2. Nachrangige gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 225 - 226
    3. Zukünftige Vertragsgestaltung Kein Zugriff 226 - 226
    4. Ergebnisse zu Kapitel 5 Kein Zugriff 226 - 228
  10. Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen Kein Zugriff 229 - 232
  11. Ergebnisse in der Übersicht Kein Zugriff 233 - 236
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 242
  13. Zusammenfassung Kein Zugriff 243 - 244
  14. Summary Kein Zugriff 245 - 246

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