Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das EnWG aus dem Jahr 2005 stellt die Abwicklung des Gasnetzzugangs in Deutschland auf eine neue rechtliche Grundlage. Damit einher gehen vielfältige Änderungen für die Gestaltung von Verträgen über den Netzzugang, aber auch die integrierte Gasbelieferung.
Der Autor ermittelt zunächst den Regelungsgehalt der zentralen Gasnetzzugangsnorm des § 20 Abs. 1 b EnWG und untersucht auf dieser Grundlage die Auswirkungen des neuen Gasnetzzugangsmodells auf bestehende und neu abzuschließende Verträge über den Netzzugang und die integrierte Gasbelieferung.
Hierbei zeigt die Arbeit praxisorientiert auf, welche Anpassungsmechanismen geeignet sind, die auftretenden Konfliktsituationen zu lösen und die betroffenen Verträge den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3888-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1069-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 246
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einteilung in Netzebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Physischer Gastransport Kein ZugriffAutor:innen:
- Gasnetzzugangskonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gasnetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzzugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Gaslieferverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Integrierte Gaslieferverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbändevereinbarung Gas I Kein Zugriff Seiten 34 - 38Autor:innen:
- Verbändevereinbarung Gas II Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- EnWG-Reform 2003 Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regierungsentwurf zu einem Zweiten Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (1. Phase) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme des Bundesrates zu dem Regierungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses vom 13. April 2005 (2. Phase) Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses vom 15. Juni 2005 (3. Phase) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die GasNZV Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- § 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- § 20 Abs. 1 b EnWG als zentrale Norm eines neuen Netzzugangsmodells Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Konkretisierung durch die GasNZV Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Urteil des Landgerichts Kiel Kein Zugriff Seiten 54 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Aufteilung des Gesamtgasnetzes in Marktgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrichtung Virtueller Handelspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zweivertragsvariante (Basismodell) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelbuchungsvariante (Optionsmodell) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der KoV I Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Verstoß gegen den Grundsatz eines diskriminierungsfreien Netzzugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen den Grundsatz des effizienten Netzugangs und die effiziente Versorgung mit Gas Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Vorgabe der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Vorgabe eines massengeschäftstauglichen Netzzugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Verpflichtung zur Reduzierung von Bilanzzonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Verpflichtung zur Bilanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zum Zweivertragsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperationsvereinbarung II Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Geschäftsprozesse bei dem Lieferantenwechsel bei der Belieferung mit Gas (GeLi Gas) Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Wörtliche und systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung nach Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz der Privatautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wörtliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung nach Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Technische Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Transport innerhalb eines Marktgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktgebietsüberschreitender Transport Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wörtliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung nach Sinn & Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für die Bildung eines Marktgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzliches Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrahierungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigte und Verpflichtete Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung der Kooperationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gemeinsamer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die GbR der Gasnetzbetreiber als Außen- oder Innengesellschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die GbR der Gasnetzbetreiber als Kartell? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des Verstoßes einzelner Regelungen der KoV II gegen gesetzliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse zu Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Typisierung integrierter Gaslieferverträge Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Ausstrahlung auf den Lieferort Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Ausstrahlung auf den Lieferort Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
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- Ausnahmen von dem Regulierungsregime des EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbräuchliches Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausstrahlung auf die Preisstellung Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Ergebnisse zu Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Unmittelbarer Bestandsschutz Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
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- Befristung des Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- (Teil-)Nichtigkeit der Netzzugangsverträge nach Ablauf des Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Erweiterung des Bestandsschutzes durch die BNA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Faktischer Bestandsschutz für integrierte Gaslieferverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Lieferverpflichtung wegen Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Anwendbarkeit zivilrechtlicher Anpassungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
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- Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Änderung der dem Vertrag zugrunde liegenden Verhältnisse nach Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvorhersehbarkeit der eingetretenen Veränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
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- Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Steuer- und Abgabenklausel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirksamkeit der Gesetzesklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere vertragliche Anpassungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachrangige gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwingende gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Steuer- und Abgabenklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Vertragsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnisse zu Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
- Anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
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- Allgemeine Vertragsanpassungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Störung der Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 220 - 220Autor:innen:
- Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 221 - 221Autor:innen:
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- Ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachrangige gesetzliche Anpassungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
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