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Monographie Kein Zugriff
Reformen des Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsystems
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP), Band 59
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Reformen der Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsysteme der EU und der EMRK nehmen mit dem Vertrag von Lissabon sowie dem 2010 ratifizierten 14. Zusatzprotokoll zur EMRK an Fahrt auf. Beide Gerichtssysteme haben in den letzten 50 Jahren eine bedeutende Entwicklung erfahren. EuGH und EGMR sind einerseits Integrationsmotor, andererseits Opfer ihres Erfolges. Die derzeitige Belastung bringt beide Gerichtssysteme an die Grenzen ihrer Funktionsfähigkeit und macht Reformen dringend notwendig.
Das Werk befasst sich mit verschiedenen Reformansätzen und untersucht deren Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit und den Rechtsschutz für den Bürger. Im Zentrum stehen dabei aktuelle Fragen der Reformen des Vorlageverfahrens, der Spezialisierung der Gerichte, der Grundrechtsbeschwerde, der Annahmeverfahren, des fast tracks sowie die Auswirkungen des Beitritts der EU zur EMRK.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 2/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6357-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2897-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
- Band
- 59
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 278
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 10Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mitgliedstaatlichen Gerichte als Teil des Gesamtsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und das Europäische Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und der Rat der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und die Europäische Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Vorlageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl und Besetzung des Organs Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsident, Kanzlei und Sprachdienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle der Generalanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufteilung der Spruchkörper Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geschäftsverteilung im Lichte des „gesetzlichen Richters“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarstellungsersuchen und Auskünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachende und beschleunigende Verfahrensmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit des Verzichts auf eine mündliche Verhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sprachenfrage der Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungsmöglichkeiten der Satzung und der Verfahrensordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Reformansätze Kein Zugriff Seiten 87 - 90Autor:innen:
- Die Arbeitsbelastung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Strukturell-institutionelle Defizite Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sensibilisierung der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschöpfung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserte Information und Ausbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abschaffung des Vorlageverfahrens zugunsten eines Kassationsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen der Vorlageberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschaffung der Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung der Vorlagepflicht auf oberste Gerichtshöfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflockerung der Vorlagepflicht durch Abkehr von den CILFIT-Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Annahmeverfahrens zur Ausfilterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Judicial-self-restraint Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Durchlaufverfahrens bei „Grünem Licht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Eilvorlagen im Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstärkte Anwendung des Vertragsverletzungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung der mitgliedstaatlichen Haftungsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Vorlageverfahrens auf das EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung des gesamten Verfahrens auf die Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Gerichtsverfahrens auf das EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Klagerechts für natürliche und juristische Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsmöglichkeiten im Vorverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweitung des Klagerechts auf Einrichtungen und sonstige Stellen der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkehr von der Plaumann-Formel Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung einer Grundrechtsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrichtung eines Kompetenzgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausfilterung von bestimmten Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regionalisierung der Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialisierung der Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtszeit und Auswahl der Kandidaten am EuG und EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Funktion des Plenums Kein ZugriffAutor:innen:
- Besetzung der Kammern Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung der Institution der Generalanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verringerung des Übersetzungsaufwands Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung von Gerichtskosten als Zugangsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlagerung der Änderungsbefugnis der Verfahrensordnung auf die Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die frühere Europäische Kommission für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ministerkomitee als Rechtsschutzinstanz nach altem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der frühere Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mitgliedstaatlichen Gerichte als Teil des Gesamtsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und der Europarat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und das Ministerkomitee Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit und die Parlamentarische Versammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Individualbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Staatenbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtswegerschöpfung und die Beschwerdefrist des Art. 35 Abs. 1 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die individuellen Unzulässigkeitsgründe des Art. 35 Abs. 2 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die individuellen Unzulässigkeitsgründe des Art. 35 Abs. 3 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung der individuellen Unzulässigkeitsgründe mit dem 14. ZP zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Güteverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewährung einer angemessenen Entschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vollzug der Urteile und deren Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl und Besetzung des Organs Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsident, Kanzlei und Sprachdienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichterstatter und Menschenrechtskommissar als amicus curiae Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufteilung der Spruchkörper Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geschäftsverteilung im Lichte des „gesetzlichen Richters“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entlastungsmaßnahmen durch das 8. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Rechtsschutzverbesserungen durch das 9. und 10. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Die Umgestaltung des Mechanismus durch das 11. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 199 - 202Autor:innen:
- Fortführung der Reformen durch das 14. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 202 - 205Autor:innen:
- Die Arbeitsbelastung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Strukturell-institutionelle Defizite Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
- Autor:innen:
- Optimierung des innerstaatlichen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinheitlichung des innerstaatlichen Ranges der Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Vorlageverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstärkung von Wiederaufnahmeverfahren zur Umsetzung von EGMR-Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserte Information und Ausbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausfilterung unbedeutender Beschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstärkung des Güteverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung einer erga omnes-Wirkung von Urteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstärkter Gebrauch von Pilotentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Judicial-self-restraint Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Sanktionsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die (Wieder-)Einführung einer zusätzlichen Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalisierung der Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung der Institution der Generalanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verringerung des Übersetzungsaufwands Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung von Gerichtskosten als Zugangsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Beschleunigungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wechselseitige Beziehung zwischen Unionsgerichtsbarkeit und EGMR Kein Zugriff Seiten 237 - 240Autor:innen:
- Vertragliche Kooperationserklärungen Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Abkehr vom Mehrebenenverbund durch Austritt der EU-Staaten aus der EMRK Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Einführung eines unionsrechtsspezifischen Vorlageverfahrens zum EGMR Kein Zugriff Seiten 242 - 244Autor:innen:
- Erweiterung des Gutachtenverfahrens vor dem EGMR Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Eine gemeinsame Kammer als kooperierender Spruchkörper Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Maßnahmen auf nicht-institutionalisierter Ebene Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung der Konvention und der Satzung des Europarates Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatenbeschwerdemöglichkeit für die EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Repräsentation der EU im institutionellen Gefüge der Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanz Kein Zugriff Seiten 255 - 258Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 259 - 263Autor:innen:
- Anhang I: Vorschläge für eine Änderung ausgewählter Vorschriften Kein Zugriff Seiten 264 - 266Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 278Autor:innen:
