Reformen des Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsystems

RAin Dr. Irene Karper LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783845228976

Zusammenfassung

Die Reformen der Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsysteme der EU und der EMRK nehmen mit dem Vertrag von Lissabon sowie dem 2010 ratifizierten 14. Zusatzprotokoll zur EMRK an Fahrt auf. Beide Gerichtssysteme haben in den letzten 50 Jahren eine bedeutende Entwicklung erfahren. EuGH und EGMR sind einerseits Integrationsmotor, andererseits Opfer ihres Erfolges. Die derzeitige Belastung bringt beide Gerichtssysteme an die Grenzen ihrer Funktionsfähigkeit und macht Reformen dringend notwendig.

Das Werk befasst sich mit verschiedenen Reformansätzen und untersucht deren Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit und den Rechtsschutz für den Bürger. Im Zentrum stehen dabei aktuelle Fragen der Reformen des Vorlageverfahrens, der Spezialisierung der Gerichte, der Grundrechtsbeschwerde, der Annahmeverfahren, des fast tracks sowie die Auswirkungen des Beitritts der EU zur EMRK.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 04.02.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6357-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2897-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Aufgaben Kein Zugriff
      3. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Zuständigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. Die mitgliedstaatlichen Gerichte als Teil des Gesamtsystems Kein Zugriff
    6. Bilanz Kein Zugriff
  2. Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  3. 1. Die Gerichtsbarkeit und das Europäische Parlament Kein Zugriff
    2. Die Gerichtsbarkeit und der Rat der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. Die Gerichtsbarkeit und die Europäische Kommission Kein Zugriff
    4. Bilanz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Vorlageverfahren Kein Zugriff
      2. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen Kein Zugriff
      3. Die Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      4. Bilanz Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl und Besetzung des Organs Kein Zugriff
      2. Präsident, Kanzlei und Sprachdienst Kein Zugriff
      3. Die Rolle der Generalanwälte Kein Zugriff
      4. Die Aufteilung der Spruchkörper Kein Zugriff
      5. Die Geschäftsverteilung im Lichte des „gesetzlichen Richters“ Kein Zugriff
      6. Allgemeines Kein Zugriff
        Klarstellungsersuchen und Auskünfte Kein Zugriff
        Vereinfachende und beschleunigende Verfahrensmaßnahmen Kein Zugriff
        Möglichkeit des Verzichts auf eine mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      7. Die Sprachenfrage der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      8. Anpassungsmöglichkeiten der Satzung und der Verfahrensordnungen Kein Zugriff
      9. Bilanz Kein Zugriff
2. Bisherige Reformansätze Kein Zugriff Seiten 87 - 90
3. 1. Die Arbeitsbelastung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  2. Strukturell-institutionelle Defizite Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 93 - 95
4. 1. 1. Sensibilisierung der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff
    2. Ausschöpfung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Verbesserte Information und Ausbildung Kein Zugriff
    4. Bilanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abschaffung des Vorlageverfahrens zugunsten eines Kassationsverfahrens Kein Zugriff
      2. Einschränkungen der Vorlageberechtigung Kein Zugriff
      3. Abschaffung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
        Begrenzung der Vorlagepflicht auf oberste Gerichtshöfe Kein Zugriff
        Auflockerung der Vorlagepflicht durch Abkehr von den CILFIT-Kriterien Kein Zugriff
      4. Einführung eines Annahmeverfahrens zur Ausfilterung Kein Zugriff
      5. Judicial-self-restraint Kein Zugriff
      6. Einführung eines Durchlaufverfahrens bei „Grünem Licht“ Kein Zugriff
      7. Eilvorlagen im Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff
      8. Verstärkte Anwendung des Vertragsverletzungsverfahrens Kein Zugriff
        Ausweitung der mitgliedstaatlichen Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
      9. Übertragung des Vorlageverfahrens auf das EuG Kein Zugriff
      10. Bilanz Kein Zugriff
    2. 1. Übertragung des gesamten Verfahrens auf die Kommission Kein Zugriff
        Übertragung des Gerichtsverfahrens auf das EuG Kein Zugriff
        Einführung eines Klagerechts für natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
        Beschleunigungsmöglichkeiten im Vorverfahren Kein Zugriff
      2. Ausweitung des Klagerechts auf Einrichtungen und sonstige Stellen der EU Kein Zugriff
        Abkehr von der Plaumann-Formel Kein Zugriff
      3. Einführung einer Grundrechtsbeschwerde Kein Zugriff
      4. Einrichtung eines Kompetenzgerichts Kein Zugriff
      5. Bilanz Kein Zugriff
    3. 1. Ausfilterung von bestimmten Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      2. Bilanz Kein Zugriff
  3. 1. Regionalisierung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Spezialisierung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. Amtszeit und Auswahl der Kandidaten am EuG und EuGH Kein Zugriff
    4. Zur Funktion des Plenums Kein Zugriff
    5. Besetzung der Kammern Kein Zugriff
    6. Abschaffung der Institution der Generalanwälte Kein Zugriff
    7. Verringerung des Übersetzungsaufwands Kein Zugriff
    8. Einführung von Gerichtskosten als Zugangsschwelle Kein Zugriff
    9. Verlagerung der Änderungsbefugnis der Verfahrensordnung auf die Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    10. Bilanz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die frühere Europäische Kommission für Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Das Ministerkomitee als Rechtsschutzinstanz nach altem Recht Kein Zugriff
      3. Der frühere Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Die mitgliedstaatlichen Gerichte als Teil des Gesamtsystems Kein Zugriff
    4. Bilanz Kein Zugriff
  2. 1. Die Gerichtsbarkeit und der Europarat Kein Zugriff
    2. Die Gerichtsbarkeit und das Ministerkomitee Kein Zugriff
    3. Die Gerichtsbarkeit und die Parlamentarische Versammlung Kein Zugriff
    4. Bilanz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Individualbeschwerde Kein Zugriff
      2. Die Staatenbeschwerde Kein Zugriff
      3. Die Rechtswegerschöpfung und die Beschwerdefrist des Art. 35 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        Die individuellen Unzulässigkeitsgründe des Art. 35 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
        Die individuellen Unzulässigkeitsgründe des Art. 35 Abs. 3 EMRK Kein Zugriff
        Die Erweiterung der individuellen Unzulässigkeitsgründe mit dem 14. ZP zur EMRK Kein Zugriff
      4. Das Güteverfahren Kein Zugriff
      5. Die Gewährung einer angemessenen Entschädigung Kein Zugriff
      6. Der Vollzug der Urteile und deren Kontrolle Kein Zugriff
      7. Bilanz Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl und Besetzung des Organs Kein Zugriff
      2. Präsident, Kanzlei und Sprachdienst Kein Zugriff
      3. Berichterstatter und Menschenrechtskommissar als amicus curiae Kein Zugriff
      4. Die Aufteilung der Spruchkörper Kein Zugriff
      5. Die Geschäftsverteilung im Lichte des „gesetzlichen Richters“ Kein Zugriff
      6. Der Verfahrensablauf Kein Zugriff
      7. Bilanz Kein Zugriff
2. 1. Die Entlastungsmaßnahmen durch das 8. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  2. Rechtsschutzverbesserungen durch das 9. und 10. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 199 - 199
  3. Die Umgestaltung des Mechanismus durch das 11. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 199 - 202
  4. Fortführung der Reformen durch das 14. ZP zur EMRK Kein Zugriff Seiten 202 - 205
3. 1. Die Arbeitsbelastung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  2. Strukturell-institutionelle Defizite Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  3. Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 208 - 209
4. 1. 1. Optimierung des innerstaatlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. Vereinheitlichung des innerstaatlichen Ranges der Konvention Kein Zugriff
    3. Einführung eines Vorlageverfahrens Kein Zugriff
    4. Verstärkung von Wiederaufnahmeverfahren zur Umsetzung von EGMR-Entscheidungen Kein Zugriff
    5. Verbesserte Information und Ausbildung Kein Zugriff
    6. Bilanz Kein Zugriff
  2. 1. Ausfilterung unbedeutender Beschwerden Kein Zugriff
    2. Verstärkung des Güteverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Einführung einer erga omnes-Wirkung von Urteilen Kein Zugriff
      2. Verstärkter Gebrauch von Pilotentscheidungen Kein Zugriff
      3. Judicial-self-restraint Kein Zugriff
      4. Einführung eines Sanktionsverfahrens Kein Zugriff
    4. Bilanz Kein Zugriff
  3. 1. Die (Wieder-)Einführung einer zusätzlichen Instanz Kein Zugriff
    2. Regionalisierung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. Einführung der Institution der Generalanwälte Kein Zugriff
    4. Verringerung des Übersetzungsaufwands Kein Zugriff
    5. Einführung von Gerichtskosten als Zugangsschwelle Kein Zugriff
    6. Weitere Beschleunigungsmaßnahmen Kein Zugriff
    7. Bilanz Kein Zugriff
1. Die wechselseitige Beziehung zwischen Unionsgerichtsbarkeit und EGMR Kein Zugriff Seiten 237 - 240
2. 1. Vertragliche Kooperationserklärungen Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  2. Abkehr vom Mehrebenenverbund durch Austritt der EU-Staaten aus der EMRK Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  3. Einführung eines unionsrechtsspezifischen Vorlageverfahrens zum EGMR Kein Zugriff Seiten 242 - 244
  4. Erweiterung des Gutachtenverfahrens vor dem EGMR Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  5. Eine gemeinsame Kammer als kooperierender Spruchkörper Kein Zugriff Seiten 245 - 246
  6. Maßnahmen auf nicht-institutionalisierter Ebene Kein Zugriff Seiten 246 - 246
  7. 1. Die Frage des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK Kein Zugriff
    2. Anpassung der Konvention und der Satzung des Europarates Kein Zugriff
    3. Staatenbeschwerdemöglichkeit für die EU Kein Zugriff
    4. Repräsentation der EU im institutionellen Gefüge der Konvention Kein Zugriff
3. Bilanz Kein Zugriff Seiten 255 - 258
Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 259 - 263
Anhang I: Vorschläge für eine Änderung ausgewählter Vorschriften Kein Zugriff Seiten 264 - 266
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 278

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