Lieferkettenverantwortung

Susanne Kalss; Ulrich Torggler

doi:10.5771/9783214258900

Zusammenfassung

Aufsehenerregende Anlassfälle haben zunehmend die Frage nach der Verantwortung von Unternehmen im Bereich der Menschenrechte und des Umweltschutzes in den Fokus der Öffentlichkeit und der Gesetzgeber gerückt. Unter dem Schlagwort „ Lieferkettenverantwortung“ sollen Unternehmen veranlasst werden, negative Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit zu verhindern, und bei bereits erfolgten Verstößen in Verantwortung genommen werden. Immer mehr Rechtsordnungen zwingen die unternehmerisch tätigen Gesellschaften nicht nur in ihren eigenen Unternehmen, sondern auch entlang ihrer Lieferkette für die Einhaltung der Menschenrechte und für Nachhaltigkeitsaspekte zu sorgen. Der Tagungsband zum 11. Wiener Unternehmensrechtstag am 5.10.2023 widmet sich diesem hochaktuellen Thema. Die Beiträge behandeln die Lieferkettenverantwortung nach geltendem österreichischen Recht, der Lieferkettengesetzgebung anderer Länder und ihren Auswirkungen auf Österreich sowie dem europäischen Entwurf einer Corporate Sustainability Due Diligence Directive ( CSDDD). Die Beiträge: Stephanie Nitsch, Lieferkettenverantwortung nach geltendem österreichischen Recht Marc-Philippe Weller und Gabriel Neuwald, Lieferkettengesetzgebung im internationalen Vergleich Bastian Brunk, Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Auswirkungen auf österreichische Unternehmen Matthias Potyka, Der Entwurf einer Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 12.06.2024
ISBN-Print: 978-3-214-25737-8
ISBN-Online: 978-3-214-25890-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: URT - Schriftenreihe Wiener Unternehmensrechtstag
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 82
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
Stephanie Nitsch
1. I. Einleitung, Eingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Internationale Zuständigkeit und Ermittlung des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
3. III. Gesellschaftsrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
4. 1. A. Haftung aus Vertrag (mit Schutzwirkung) zugunsten Dritter oder einseitiger Selbstverpflichtung Kein Zugriff
  2. B. Haftung wegen Schutzgesetzverletzung Kein Zugriff
  3. C. Haftung wegen Auswahl- und Überwachungsverschuldens Kein Zugriff
  4. D. Haftung wegen Verletzung eigener Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  5. E. Zwischenfazit: Haftung für eigenes Fehlverhalten Kein Zugriff
5. 1. A. Juristische Personen als (Besorgungs-)Gehilfen Kein Zugriff
  2. B. Habituelle Untüchtigkeit oder bekannte Gefährlichkeit Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit: Haftung für fremdes Fehlverhalten Kein Zugriff
6. VI. Erwägungen zur öffentlich-rechtlichen Umwelthaftung Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
11. Wiener Unternehmensrechtstag Diskussion zum Vortrag von Stephanie Nitsch Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Benedikt Mitsche
Marc-Philippe Weller, Gabriel Neuwald
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Die Entscheidungen des LG Dortmund und des OLG Hamm Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Beurteilung und die Entscheidungen der französischen Gerichte Kein Zugriff
  3. C. Beschwerden von Nichtregierungsorganisationen gegen Supermarktketten vor dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhaltskonstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des inländischen Sachrechts Kein Zugriff
    3. 3. Haftung nach BGB-Deliktsrecht der inländischen Obergesellschaft für Menschenrechtsverstöße von aausländischen Zulieferern oder Tochtergesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. Problematik der Lieferkettenverantwortung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. USA: Dodd-Frank Act 2013 Kein Zugriff
    2. 2. UK: Modern Slavery Act 2015 Kein Zugriff
    3. 3. Niederlande: Wet Zorgplicht Kinderarbeid 2020 Kein Zugriff
    4. 4. Schweiz: Änderung des Obligationenrechts 2022 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Frankreich: Loi de vigilance 2017 Kein Zugriff
    2. 2. Deutschland: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) 2021 Kein Zugriff
    3. 3. EU: Corporate Due Diligence Directive (CSDDD) Kein Zugriff
4. 1. A. Anwendungsbereich des LkSG Kein Zugriff
  2. B. Sorgfaltspflicht nach § 3 LkSG als spezielle Verkehrspflicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigener Geschäftsbereich (§ 2 Abs 6 und § 6 Abs 3 LkSG) Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Zulieferer (§ 2 Abs 7 und § 6 Abs 4 LkSG) Kein Zugriff
    3. 3. Mittelbare Zulieferer (§ 2 Abs 8 und § 9 LkSG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Public Enforcement Kein Zugriff
    2. 1. a) Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
      2. b) Klagbarkeit der Sorgfaltspflicht in Natur (§ 11 LkSG) Kein Zugriff
    3. 3. Effektivere Durchsetzung durch Kombination? Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
Bastian Brunk
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Unmittelbarer Anwendungsbereich (§ 1 Abs 1 LkSG) Kein Zugriff
  2. B. Arbeitnehmerzurechnung (§ 1 Abs 3 LkSG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Einbeziehung verbundener Unternehmen bei „bestimmendem Einfluss“ Kein Zugriff
      2. b) Streitpunkt: Qualität des „bestimmenden Einflusses“ Kein Zugriff
      3. 2. Unmittelbare und mittelbare Zulieferer (§ 2 Abs 7 und 8 LkSG) Kein Zugriff
3. III. Geschützte Menschenrechte und Umweltgüter (§ 2 Abs 2 bis 4 LkSG) Kein Zugriff
4. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Die Grundsätze der Angemessenheit und Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Risikomanagement (§ 4 LkSG) Kein Zugriff
    2. 2. Risikoanalyse und -bewertung (§ 5 LkSG) Kein Zugriff
    3. 3. Grundsatzerklärung und Präventionsmaßnahmen (§ 6 LkSG) Kein Zugriff
    4. 4. Abhilfemaßnahmen (§ 7 LkSG) Kein Zugriff
    5. 5. Beschwerdeverfahren (§ 8 LkSG) Kein Zugriff
    6. 6. Dokumentation und Berichterstattung (§ 10 LkSG) Kein Zugriff
  4. D. Abgestufte Sorgfaltspflichten bei mittelbaren Zulieferern (§ 9 LkSG) Kein Zugriff
5. V. Zusammenarbeit in der Lieferkette Kein Zugriff
6. VI. Durchsetzung Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
11. Wiener Unternehmensrechtstag Diskussion zu den Vorträgen von Marc-Philippe Weller und Bastian Brunk Kein Zugriff Seiten 67 - 70 Daniel Mert Yilmaz
Matthias Potyka
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
3. III. Sorgfaltspflichten in der Wertschöpfungskette Kein Zugriff
4. IV. Eindämmung des Klimawandels Kein Zugriff
5. V. Interne Kontrolle Kein Zugriff
6. VI. Hilfestellungen Kein Zugriff
7. VII. Behördliche Aufsicht Kein Zugriff
8. VIII. Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
9. IX. Sorgfaltspflicht der Mitglieder der Unternehmensleitung Kein Zugriff
10. X. Ausblick Kein Zugriff
11. Wiener Unternehmensrechtstag Diskussion zum Vortrag von Matthias Potyka Kein Zugriff Seiten 79 - 82 Benedikt Mitsche