Der Sideletter

Susanne Kalss; Ulrich Torggler

doi:10.5771/9783214254728

Zusammenfassung

Sideletter und sonstige ergänzende Verträge sind so wichtig wie die Satzung und der Gesellschaftsvertrag selbst. Sie ordnen Macht und Geld für unterschiedliche Situationen in den Unternehmen.

Auf dem 10. Wiener Unternehmensrechtstag wurden am 22.6.2022 diese Formen der Nebenvereinbarungen besprochen, Ausprägungen eines Sideletters vorgestellt, zentrale Inhalte präsentiert und maßgebliche Rechtsfragen, wie das Wechselspiel mit dem Gesellschaftsvertrag oder die Zulässigkeit bestimmter Inhalte, diskutiert. Namhafte Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis stellen den Syndikatsvertrag – der in der Praxis wichtigste Sideletter über die Stimmabsprache der Gesellschafter vor einer Hauptversammlung oder Generalversammlung –, den Beteiligungsvertrag, das Business Combination Agreement, die Stiftungszusatzurkunde und die Familienverfassung vor.

Der Wiener Unternehmensrechtstag geht auf eine Initiative der B&C Privatstiftung zurück. Die Veranstaltungsreihe soll den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis zu aktuellen Fragen des Gesellschafts- und Unternehmensrechts fördern.

Die Beiträge:

Elke Napokoj, Beteiligungs- und Investorenvertrag
Georg Eckert, Business Combination Agreements
Christoph Diregger, Das spannungsreiche Land zwischen Syndikatsvertrag und Kapitalgesellschaftsrecht
Susanne Kalss, Familienverfassung
Nikolaus Arnold, Die Stiftungszusatzurkunde und Nebenabreden bei Privatstiftungen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 17.08.2023
ISBN-Print: 978-3-214-25247-2
ISBN-Online: 978-3-214-25472-8
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: URT - Schriftenreihe Wiener Unternehmensrechtstag
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 116
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Elke Napokoj
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Rechtliche Qualifikation des Beteiligungsvertrags Kein Zugriff
  2. B. Auslegung des Beteiligungsvertrags Kein Zugriff
  3. C. Bestimmung des Vorrangs des Beteiligungsvertrags Kein Zugriff
3. 1. A. Übliche Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
  2. B. (Vor-)Einstieg über Wandeldarlehen bzw SAFE Kein Zugriff
  3. C. Einstieg über eine Kapitalerhöhung Kein Zugriff
4. IV. Stimmbindungsvereinbarung Kein Zugriff
5. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. B. Motive Kein Zugriff
  3. C. Umsetzung des Vesting Kein Zugriff
  4. D. Rückübertragungspflicht Kein Zugriff
  5. E. Good Leaver, Bad Leaver und auch der Grey Leaver Kein Zugriff
  6. F. Vesting-Gegenleistung Kein Zugriff
  7. G. Grenzen der Zulässigkeit des Vesting Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
10. Wiener Unternehmensrechtstag: Diskussion zum Vortrag von Elke Napokoj Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Fabian Aubrunner, Jakob Jaritz
Georg Eckert
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Typische Transaktionsstrukturen und Vertragsinhalte Kein Zugriff
3. 1. A. Hoesch/Hoogovens Kein Zugriff
  2. B. W.E.T./Amerigon Kein Zugriff
  3. C. Linde/Praxair Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Geschriebene Hauptversammlungskompetenzen und ihre Reichweite Kein Zugriff
    2. 1. a) Holzmüller Kein Zugriff
      2. b) wegen Abschluss eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Verbands- und Vorstandsautonomie Kein Zugriff
  2. B. Gesellschaftsfremde Sondervorteile Kein Zugriff
  3. C. Fusionskontrolle Kein Zugriff
10. Wiener Unternehmensrechtstag: Diskussion zum Vortrag von Georg Eckert Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Jakob Deutsch, Melanie Hollaus
Christoph Diregger
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. A. Objektive Auslegung von korporativen Satzungsbestimmungen Kein Zugriff
  2. B. Trennungsgrundsatz, keine korporative Direktwirkung Kein Zugriff
  3. C. Nachteilige Folgewirkungen für Rechtsschutz bei Verletzung von Syndikatsverträgen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Konflikt um Mitbestimmung um Joint Venture Kein Zugriff
  2. B. Entscheidung des OGH Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zur Treuepflicht als Begründungshilfe des OGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Die subjektive Parteienabsicht Kein Zugriff
      2. b) Treuepflicht als Einfallstor für subjektive Parteiabsicht Kein Zugriff
    3. 3. Vertrauenstheorie Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. A. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. B. Bewertung durch das Schrifttum Kein Zugriff
  3. C. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. A. Grundregel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckungswirkung nach § 367 EO auch für EV? Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierung nach Stimmgeboten und Stimmverboten Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige faktische Boykottmöglichkeiten Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
10. Wiener Unternehmensrechtstag: Diskussion zum Vortrag von Christoph Diregger Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Sophie Natlacen
Susanne Kalss
1. I. Ein erster Überblick Kein Zugriff
2. 1. A. Unternehmerisches Eigentum Kein Zugriff
  2. B. Familie - Familienmitglieder Kein Zugriff
  3. C. Typische Gestaltung, Inhalt und Einsatz der Familienverfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesamtbegriff der Vertragsbeziehungen Kein Zugriff
    2. 2. Einseitige Gestaltungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinsame Gestaltung der Familie Kein Zugriff
3. 1. A. Zentrifugalkräfte im Familienunternehmen Kein Zugriff
  2. B. Erklärungshilfe aus der Soziologie - Exit or Voice, Ausstieg oder Mitwirkung Kein Zugriff
  3. C. Loyalty - Bindung - Vertrauensvolles Zusammensein und Zusammenarbeiten Kein Zugriff
  4. D. Familienverfassung als Ausdruck der Loyality - Bindung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gemeinsames Tun Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten des Projekts Erarbeitung Familienverfassung Kein Zugriff
  2. B. Verhältnis Entstehung - Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Wirkung und Leistung der beschlossenen Familienverfassung Kein Zugriff
  4. D. Vergleichende Würdigung des Erstellungsprozesses und des Ergebnisses der Familienverfassung Kein Zugriff
5. 1. A. Breites Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
  2. B. Einordnung als GesbR Kein Zugriff
  3. C. Geltung - gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
  4. D. Verhältnis Familienverfassung - Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
  5. E. Wirkung der Familienverfassung auf den Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
6. VI. Resümee Kein Zugriff
10. Wiener Unternehmensrechtstag: Diskussion zum Vortrag von Susanne Kalss Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Benedikt Hirschler
Nikolaus Arnold
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Begriffsdefinition Kein Zugriff
3. III. Vorbehalt der Errichtung einer Stiftungszusatzurkunde Kein Zugriff
4. IV. Sanierung eines fehlenden Errichtungsvorbehalts und Verhältnis zum Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
5. V. Eine oder mehrere Stiftungszusatzurkunden? Kein Zugriff
6. VI. Eintragung, Abgrenzung von Nachstiftungen Kein Zugriff
7. VII. Verhältnis Stiftungsurkunde zu Stiftungszusatzurkunde Kein Zugriff
8. VIII. Auslegung der Stiftungszusatzurkunde Kein Zugriff
9. IX. Absichtserklärungen/Letter of Wishes und sonstige Nebenvereinbarungen Kein Zugriff
10. X. Offenlegungspflichten Kein Zugriff
11. XI. Schlussbemerkung Kein Zugriff
10. Wiener Unternehmensrechtstag: Diskussion zum Vortrag von Nikolaus Arnold Kein Zugriff Seiten 113 - 116 Tamara Harner