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Monographie Kein Zugriff

Markenschutz für Kunstwerke

Möglichkeiten und Grenzen des Markenschutzes für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Gestaltungen
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Bei bekannten Kunstwerken und künstlerischen Gestaltungen stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob diese durch einen zusätzlichen Schutz als Marke gegen Übernahmen Dritter abgesichert werden können. Aufgrund der unterschiedlichen Schutzfristen von Marken- und Urheberrecht bestehen allerdings Bedenken gegen die Zulassung des Markenschutzes, da befürchtet wird, es komme über das Markenrecht zu einer Remonopolisierung des Werks.

Die Autorin untersucht dieses Spannungsverhältnis und kommt zu dem Ergebnis, dass ein zusätzlicher Markenschutz für urheberrechtlich geschützte Gestaltungen prinzipiell möglich ist. Anhand zahlreicher praktischer Beispiele zeigt die Autorin auf, wie weit die Verbietungsrechte aus künstlerisch gestalteten Marken reichen, und prüft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zur markenmäßigen Benutzung, ob und unter welchen Voraussetzungen der Markeninhaber auch gegen die praktisch relevante dekorative Verwendung der Gestaltung vorgehen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7391-9
ISBN-Online
978-3-8452-4022-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
378
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Julia Jankowski
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Julia Jankowski
    1. Problematik Kein Zugriff 21 - 27 Julia Jankowski
    2. Bedenken gegen den Markenschutz für urheberrechtliche Werke Kein Zugriff 27 - 32 Julia Jankowski
    3. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff 32 - 33 Julia Jankowski
    4. Fragestellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 37 Julia Jankowski
      1. Julia Jankowski
        1. Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Urheberrechts Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer Kein Zugriff Julia Jankowski
      2. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Anknüpfungspunkt des markenrechtlichen Schutzes Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Kein isolierter Schutz der Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Vergleich mit dem Schutzgegenstand des Urheberrechts Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Markenrechts Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Prüfungsumfang im registerrechtlichen Eintragungsverfahren Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Inhalt des Markenrechts und Schutzumfang Kein Zugriff Julia Jankowski
      3. Vergleich der beiden Schutzrechte Kein Zugriff 56 - 58 Julia Jankowski
      4. Das Verhältnis von Marken- und Urheberrecht Kein Zugriff 58 - 60 Julia Jankowski
      5. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Urheberrechtliche Lösung Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Markenrechtliche Lösung Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Untersagungsmöglichkeiten des Eigentümers des Werkstücks Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Prinzipielle Unabhängigkeit der marken- und urheberrechtlichen Rechtspositionen Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Korrekturen aus Wertungsgesichtspunkten wegen der Kumulation der Schutzrechte? Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein Zugriff Julia Jankowski
      6. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 70 Julia Jankowski
      1. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Wortlaut des § 64 UrhG Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Begründung des Regierungsentwurfs zum UrhG Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist in der Literatur Kein Zugriff Julia Jankowski
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Gemeinfreiheit als Regelzustand Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Wiederaufleben der Nutzungsfreiheit bei Schutzfristablauf Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Gemeinfreiheit und erneute Monopolisierung durch das Markenrecht Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      2. Julia Jankowski
        1. Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Untersagungsmöglichkeit bei freier Zugänglichkeit des Werks Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Untersagungsmöglichkeit kraft Hausrecht oder Zugangsvertrag Kein Zugriff Julia Jankowski
    3. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 93 Julia Jankowski
      1. Julia Jankowski
        1. Werke der bildenden und angewandten Kunst als Bild- oder dreidimensionale Marken Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Lichtbildwerke und Fotografien als Bildmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Musikwerke als Hörmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Sprachwerke als Wortmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. In Betracht kommende Markenformen Kein Zugriff Julia Jankowski
      2. Einheitlichkeit der Marke Kein Zugriff 103 - 104 Julia Jankowski
      3. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Wirtschaftliche und tatsächliche Funktionen der Marke Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Rechtslage unter Geltung des Warenzeichengesetzes Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Julia Jankowski
              1. Weites Verständnis des Begriffs „Unterscheidungskraft“ Kein Zugriff Julia Jankowski
              2. Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion Kein Zugriff Julia Jankowski
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Abstrakte Prüfung ohne Bezug zur konkreten Verwendungssituation Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Prüfung der Unterscheidungseignung ohne Produktbezug Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Bejahung der Unterscheidungseignung aufgrund der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit? Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. Generelles Fehlen der abstrakten Markenfähigkeit bei gemeinfreien Werken? Kein Zugriff Julia Jankowski
        6. Schlussfolgerungen für die Markenfähigkeit von Werken Kein Zugriff Julia Jankowski
      4. Julia Jankowski
        1. Relevanz für Marken aus urheberrechtlich geschützten oder gemeinfreien Werken Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Notwendigkeit der Differenzierung Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Julia Jankowski
          1. Julia Jankowski
            1. Prüfung des Produktbezugs Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Prüfung nur bei produktabhängigen Formmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
            3. Ausschließlichkeit Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Definition der „Art der Ware“ Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein Zugriff Julia Jankowski
            3. Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Ausschlussgrund der technisch bedingten Form, § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Julia Jankowski
          4. Julia Jankowski
            1. Definition des „wesentlichen Werts“ der Ware Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein Zugriff Julia Jankowski
            3. Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein Zugriff Julia Jankowski
            4. Verpackung der Ware Kein Zugriff Julia Jankowski
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Julia Jankowski
          1. Prüfung der Selbständigkeit bei Registermarken Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Bildmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Sonstige Markenformen Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      5. Benutzungswille als Schutzvoraussetzung? Kein Zugriff 159 - 163 Julia Jankowski
      6. Ergebnis Kein Zugriff 163 - 165 Julia Jankowski
      1. Grafische Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff 165 - 167 Julia Jankowski
      2. Julia Jankowski
        1. Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Anwendungsbereich des § 8 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff Julia Jankowski
      3. Julia Jankowski
        1. Prüfung der Unterscheidungskraft mit Produktbezug Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Julia Jankowski
            1. Beschreibende Angabe Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Julia Jankowski
              1. Rechtsprechung, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein Zugriff Julia Jankowski
              2. Julia Jankowski
                1. Wahrnehmung als Werbemotiv nur bei bekannten Werken Kein Zugriff Julia Jankowski
                2. Einsatz als Werbemotiv im jeweiligen Produktsektor üblich? Kein Zugriff Julia Jankowski
                3. Existieren potentiell markenmäßige Verwendungsmöglichkeiten? Kein Zugriff Julia Jankowski
                4. Praktisch bedeutsame Verwendungsmöglichkeit? Kein Zugriff Julia Jankowski
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
              3. Fehlen der Unterscheidungskraft aufgrund der Gemeinfreiheit des Werks? Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Julia Jankowski
            1. Produktunabhängige Formmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Produktabhängige Formmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Hörmarken Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      4. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Annahme eines Freihaltebedürfnisses durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Schlussfolgerungen für urheberrechtlich schutzfähige und gemeinfreie Werke Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Freihaltebedürfnis aufgrund Gemeinfreiheit des Werks? Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Keine Berücksichtigung außerzeichenrechtlicher Interessen Dritter Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      5. Julia Jankowski
        1. Julia Jankowski
          1. Auslegung des Bundespatentgerichts, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Restriktive Auslegung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Auswirkungen der „Bravo“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      6. Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff 219 - 222 Julia Jankowski
      7. Julia Jankowski
        1. Begriff der Täuschungsgefahr Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Täuschung durch den Inhalt der Marke Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Täuschung bei Anmeldung von Abbildungen oder Signaturen Dritter Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Täuschung bei Anmeldung bekannter Kunstwerke durch Dritte Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      8. Julia Jankowski
        1. Begriff der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Verstoß gegen die Gemeinfreiheit als Bestandteil der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Julia Jankowski
          1. Recht auf freie Nutzung von Kulturgütern Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Eingriff in die Rechtsposition durch Gewährung von Markenschutz Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff Julia Jankowski
      9. Gesetzwidrige Zeichen, § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG Kein Zugriff 242 - 243 Julia Jankowski
      10. Julia Jankowski
        1. Entstehungsgeschichte des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Markenerschleichung Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Sperrmarke Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Spekulationsmarke Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Ersichtlichkeit der Bösgläubigkeit Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Zeitpunkt der Anmeldung Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. Bösgläubigkeit bei Anmeldung gemeinfreier Werke Kein Zugriff Julia Jankowski
        6. Bösgläubigkeit bei Anmeldung urheberrechtlich geschützter Werke Kein Zugriff Julia Jankowski
        7. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      11. Ergebnis Kein Zugriff 256 - 258 Julia Jankowski
      1. Julia Jankowski
        1. Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Julia Jankowski
          1. Freiheit der Werkverbreitung ohne Waren- und Dienstleistungsbezug Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Freiheit der journalistischen, literarischen und wissenschaftlichen Nutzung Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Julia Jankowski
          1. Kontroverse im Schrifttum über das Erfordernis der markenmäßigen Nutzung Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Systematik und Gesetzeshistorie Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Funktionaler Benutzungsbegriff des EuGH Kein Zugriff Julia Jankowski
          4. Sichtweise des BGH Kein Zugriff Julia Jankowski
          5. Eigene Würdigung Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Julia Jankowski
          1. Julia Jankowski
            1. Keine markenmäßige Verwendung bei beschreibender Nutzung Kein Zugriff Julia Jankowski
            2. Julia Jankowski
              1. Urteile zum dekorativen Gebrauch in verschiedenen Verwendungssituationen Kein Zugriff Julia Jankowski
              2. Urteile zum dekorativen Gebrauch bei Nutzung für Bekleidungsstücke Kein Zugriff Julia Jankowski
              3. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia Jankowski
              4. Schlussfolgerungen für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Werke Kein Zugriff Julia Jankowski
            3. Keine markenmäßige Nutzung bei schutzunfähiger Verwendungsweise Kein Zugriff Julia Jankowski
            4. Keine markenmäßige Nutzung bei Wahrnehmung als reines Werbemotiv Kein Zugriff Julia Jankowski
            5. Markenmäßiger Gebrauch bei Annahme von Lizenzbeziehungen Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Beeinträchtigung sonstiger Markenfunktionen Kein Zugriff Julia Jankowski
        5. Ergebnis Kein Zugriff Julia Jankowski
      2. Identitätsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 318 - 319 Julia Jankowski
      3. Julia Jankowski
        1. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Ähnlichkeit Kein Zugriff Julia Jankowski
      4. Julia Jankowski
        1. Bekanntheit der Marke Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit der Waren Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Julia Jankowski
          1. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff Julia Jankowski
          2. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff Julia Jankowski
          3. Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise Kein Zugriff Julia Jankowski
      5. Ergebnis Kein Zugriff 336 - 338 Julia Jankowski
      1. Julia Jankowski
        1. Anwendungsbereich des § 23 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Julia Jankowski
        2. Anwendung des § 23 MarkenG auch bei markenmäßigem Gebrauch? Kein Zugriff Julia Jankowski
        3. Benutzung der Marke als beschreibende Angabe Kein Zugriff Julia Jankowski
        4. Ausnahme bei sittenwidriger Benutzung Kein Zugriff Julia Jankowski
      2. Einrede der Nichtbenutzung gemäß § 25 MarkenG Kein Zugriff 343 - 348 Julia Jankowski
      3. Einwand des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff 348 - 350 Julia Jankowski
      4. Ergebnis Kein Zugriff 350 - 351 Julia Jankowski
  7. Fazit Kein Zugriff 352 - 357 Julia Jankowski
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 358 - 361 Julia Jankowski
  9. Résumé sous forme de thèses Kein Zugriff 362 - 366 Julia Jankowski
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 367 - 378 Julia Jankowski

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