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Monographie Kein Zugriff

Markenschutz für Kunstwerke

Möglichkeiten und Grenzen des Markenschutzes für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Gestaltungen
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Bei bekannten Kunstwerken und künstlerischen Gestaltungen stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob diese durch einen zusätzlichen Schutz als Marke gegen Übernahmen Dritter abgesichert werden können. Aufgrund der unterschiedlichen Schutzfristen von Marken- und Urheberrecht bestehen allerdings Bedenken gegen die Zulassung des Markenschutzes, da befürchtet wird, es komme über das Markenrecht zu einer Remonopolisierung des Werks.

Die Autorin untersucht dieses Spannungsverhältnis und kommt zu dem Ergebnis, dass ein zusätzlicher Markenschutz für urheberrechtlich geschützte Gestaltungen prinzipiell möglich ist. Anhand zahlreicher praktischer Beispiele zeigt die Autorin auf, wie weit die Verbietungsrechte aus künstlerisch gestalteten Marken reichen, und prüft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zur markenmäßigen Benutzung, ob und unter welchen Voraussetzungen der Markeninhaber auch gegen die praktisch relevante dekorative Verwendung der Gestaltung vorgehen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7391-9
ISBN-Online
978-3-8452-4022-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
378
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Problematik Kein Zugriff 21 - 27
    2. Bedenken gegen den Markenschutz für urheberrechtliche Werke Kein Zugriff 27 - 32
    3. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff 32 - 33
    4. Fragestellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 37
        1. Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
        2. Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Urheberrechts Kein Zugriff
        3. Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer Kein Zugriff
          1. Anknüpfungspunkt des markenrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
          2. Kein isolierter Schutz der Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
          3. Vergleich mit dem Schutzgegenstand des Urheberrechts Kein Zugriff
        2. Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Markenrechts Kein Zugriff
        3. Prüfungsumfang im registerrechtlichen Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        4. Inhalt des Markenrechts und Schutzumfang Kein Zugriff
      3. Vergleich der beiden Schutzrechte Kein Zugriff 56 - 58
      4. Das Verhältnis von Marken- und Urheberrecht Kein Zugriff 58 - 60
          1. Urheberrechtliche Lösung Kein Zugriff
          2. Markenrechtliche Lösung Kein Zugriff
          3. Untersagungsmöglichkeiten des Eigentümers des Werkstücks Kein Zugriff
          1. Prinzipielle Unabhängigkeit der marken- und urheberrechtlichen Rechtspositionen Kein Zugriff
          2. Korrekturen aus Wertungsgesichtspunkten wegen der Kumulation der Schutzrechte? Kein Zugriff
          3. Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 70
          1. Wortlaut des § 64 UrhG Kein Zugriff
            1. Begründung des Regierungsentwurfs zum UrhG Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist in der Literatur Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Gemeinfreiheit als Regelzustand Kein Zugriff
          2. Wiederaufleben der Nutzungsfreiheit bei Schutzfristablauf Kein Zugriff
          3. Gemeinfreiheit und erneute Monopolisierung durch das Markenrecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein Zugriff
          1. Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein Zugriff
            1. Untersagungsmöglichkeit bei freier Zugänglichkeit des Werks Kein Zugriff
            2. Untersagungsmöglichkeit kraft Hausrecht oder Zugangsvertrag Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 93
        1. Werke der bildenden und angewandten Kunst als Bild- oder dreidimensionale Marken Kein Zugriff
        2. Lichtbildwerke und Fotografien als Bildmarken Kein Zugriff
        3. Musikwerke als Hörmarken Kein Zugriff
        4. Sprachwerke als Wortmarken Kein Zugriff
        5. In Betracht kommende Markenformen Kein Zugriff
      2. Einheitlichkeit der Marke Kein Zugriff 103 - 104
          1. Wirtschaftliche und tatsächliche Funktionen der Marke Kein Zugriff
            1. Rechtslage unter Geltung des Warenzeichengesetzes Kein Zugriff
              1. Weites Verständnis des Begriffs „Unterscheidungskraft“ Kein Zugriff
              2. Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Abstrakte Prüfung ohne Bezug zur konkreten Verwendungssituation Kein Zugriff
        3. Prüfung der Unterscheidungseignung ohne Produktbezug Kein Zugriff
        4. Bejahung der Unterscheidungseignung aufgrund der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit? Kein Zugriff
        5. Generelles Fehlen der abstrakten Markenfähigkeit bei gemeinfreien Werken? Kein Zugriff
        6. Schlussfolgerungen für die Markenfähigkeit von Werken Kein Zugriff
        1. Relevanz für Marken aus urheberrechtlich geschützten oder gemeinfreien Werken Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der Differenzierung Kein Zugriff
            1. Prüfung des Produktbezugs Kein Zugriff
            2. Prüfung nur bei produktabhängigen Formmarken Kein Zugriff
            3. Ausschließlichkeit Kein Zugriff
            1. Definition der „Art der Ware“ Kein Zugriff
            2. Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein Zugriff
            3. Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein Zugriff
          3. Ausschlussgrund der technisch bedingten Form, § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
            1. Definition des „wesentlichen Werts“ der Ware Kein Zugriff
            2. Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein Zugriff
            3. Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein Zugriff
            4. Verpackung der Ware Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Prüfung der Selbständigkeit bei Registermarken Kein Zugriff
            1. Bildmarken Kein Zugriff
            2. Sonstige Markenformen Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Benutzungswille als Schutzvoraussetzung? Kein Zugriff 159 - 163
      6. Ergebnis Kein Zugriff 163 - 165
      1. Grafische Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff 165 - 167
        1. Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich des § 8 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
        1. Prüfung der Unterscheidungskraft mit Produktbezug Kein Zugriff
            1. Beschreibende Angabe Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein Zugriff
                1. Wahrnehmung als Werbemotiv nur bei bekannten Werken Kein Zugriff
                2. Einsatz als Werbemotiv im jeweiligen Produktsektor üblich? Kein Zugriff
                3. Existieren potentiell markenmäßige Verwendungsmöglichkeiten? Kein Zugriff
                4. Praktisch bedeutsame Verwendungsmöglichkeit? Kein Zugriff
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Fehlen der Unterscheidungskraft aufgrund der Gemeinfreiheit des Werks? Kein Zugriff
            1. Produktunabhängige Formmarken Kein Zugriff
            2. Produktabhängige Formmarken Kein Zugriff
          3. Hörmarken Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Annahme eines Freihaltebedürfnisses durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerungen für urheberrechtlich schutzfähige und gemeinfreie Werke Kein Zugriff
        2. Freihaltebedürfnis aufgrund Gemeinfreiheit des Werks? Kein Zugriff
        3. Keine Berücksichtigung außerzeichenrechtlicher Interessen Dritter Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Auslegung des Bundespatentgerichts, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein Zugriff
          2. Restriktive Auslegung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          3. Auswirkungen der „Bravo“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff 219 - 222
        1. Begriff der Täuschungsgefahr Kein Zugriff
        2. Täuschung durch den Inhalt der Marke Kein Zugriff
        3. Täuschung bei Anmeldung von Abbildungen oder Signaturen Dritter Kein Zugriff
        4. Täuschung bei Anmeldung bekannter Kunstwerke durch Dritte Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Begriff der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen die Gemeinfreiheit als Bestandteil der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
          1. Recht auf freie Nutzung von Kulturgütern Kein Zugriff
          2. Eingriff in die Rechtsposition durch Gewährung von Markenschutz Kein Zugriff
        4. Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      9. Gesetzwidrige Zeichen, § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG Kein Zugriff 242 - 243
        1. Entstehungsgeschichte des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Kein Zugriff
          1. Markenerschleichung Kein Zugriff
          2. Sperrmarke Kein Zugriff
          3. Spekulationsmarke Kein Zugriff
        3. Ersichtlichkeit der Bösgläubigkeit Kein Zugriff
        4. Zeitpunkt der Anmeldung Kein Zugriff
        5. Bösgläubigkeit bei Anmeldung gemeinfreier Werke Kein Zugriff
        6. Bösgläubigkeit bei Anmeldung urheberrechtlich geschützter Werke Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
      11. Ergebnis Kein Zugriff 256 - 258
        1. Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
          1. Freiheit der Werkverbreitung ohne Waren- und Dienstleistungsbezug Kein Zugriff
          2. Freiheit der journalistischen, literarischen und wissenschaftlichen Nutzung Kein Zugriff
          1. Kontroverse im Schrifttum über das Erfordernis der markenmäßigen Nutzung Kein Zugriff
          2. Systematik und Gesetzeshistorie Kein Zugriff
          3. Funktionaler Benutzungsbegriff des EuGH Kein Zugriff
          4. Sichtweise des BGH Kein Zugriff
          5. Eigene Würdigung Kein Zugriff
            1. Keine markenmäßige Verwendung bei beschreibender Nutzung Kein Zugriff
              1. Urteile zum dekorativen Gebrauch in verschiedenen Verwendungssituationen Kein Zugriff
              2. Urteile zum dekorativen Gebrauch bei Nutzung für Bekleidungsstücke Kein Zugriff
              3. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
              4. Schlussfolgerungen für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Werke Kein Zugriff
            3. Keine markenmäßige Nutzung bei schutzunfähiger Verwendungsweise Kein Zugriff
            4. Keine markenmäßige Nutzung bei Wahrnehmung als reines Werbemotiv Kein Zugriff
            5. Markenmäßiger Gebrauch bei Annahme von Lizenzbeziehungen Kein Zugriff
          2. Beeinträchtigung sonstiger Markenfunktionen Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Identitätsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff 318 - 319
        1. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
        2. Ähnlichkeit Kein Zugriff
        1. Bekanntheit der Marke Kein Zugriff
        2. Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit der Waren Kein Zugriff
          1. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff
          2. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff
          3. Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 336 - 338
        1. Anwendungsbereich des § 23 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        2. Anwendung des § 23 MarkenG auch bei markenmäßigem Gebrauch? Kein Zugriff
        3. Benutzung der Marke als beschreibende Angabe Kein Zugriff
        4. Ausnahme bei sittenwidriger Benutzung Kein Zugriff
      2. Einrede der Nichtbenutzung gemäß § 25 MarkenG Kein Zugriff 343 - 348
      3. Einwand des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff 348 - 350
      4. Ergebnis Kein Zugriff 350 - 351
  7. Fazit Kein Zugriff 352 - 357
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 358 - 361
  9. Résumé sous forme de thèses Kein Zugriff 362 - 366
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 367 - 378

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