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Monographie Kein Zugriff
Markenschutz für Kunstwerke
Möglichkeiten und Grenzen des Markenschutzes für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Gestaltungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft, Band 10
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Bei bekannten Kunstwerken und künstlerischen Gestaltungen stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob diese durch einen zusätzlichen Schutz als Marke gegen Übernahmen Dritter abgesichert werden können. Aufgrund der unterschiedlichen Schutzfristen von Marken- und Urheberrecht bestehen allerdings Bedenken gegen die Zulassung des Markenschutzes, da befürchtet wird, es komme über das Markenrecht zu einer Remonopolisierung des Werks.
Die Autorin untersucht dieses Spannungsverhältnis und kommt zu dem Ergebnis, dass ein zusätzlicher Markenschutz für urheberrechtlich geschützte Gestaltungen prinzipiell möglich ist. Anhand zahlreicher praktischer Beispiele zeigt die Autorin auf, wie weit die Verbietungsrechte aus künstlerisch gestalteten Marken reichen, und prüft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zur markenmäßigen Benutzung, ob und unter welchen Voraussetzungen der Markeninhaber auch gegen die praktisch relevante dekorative Verwendung der Gestaltung vorgehen kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7391-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4022-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 378
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Problematik Kein Zugriff Seiten 21 - 27Autor:innen:
- Bedenken gegen den Markenschutz für urheberrechtliche Werke Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen:
- Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Fragestellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt des markenrechtlichen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein isolierter Schutz der Waren und Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem Schutzgegenstand des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzvoraussetzungen und Entstehung des Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsumfang im registerrechtlichen Eintragungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Markenrechts und Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der beiden Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Das Verhältnis von Marken- und Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urheberrechtliche Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenrechtliche Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersagungsmöglichkeiten des Eigentümers des Werkstücks Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prinzipielle Unabhängigkeit der marken- und urheberrechtlichen Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrekturen aus Wertungsgesichtspunkten wegen der Kumulation der Schutzrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 64 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung des Regierungsentwurfs zum UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinfreiheit als Regelzustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufleben der Nutzungsfreiheit bei Schutzfristablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinfreiheit und erneute Monopolisierung durch das Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Markenschutz und Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Untersagungsmöglichkeit bei freier Zugänglichkeit des Werks Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersagungsmöglichkeit kraft Hausrecht oder Zugangsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Werke der bildenden und angewandten Kunst als Bild- oder dreidimensionale Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Lichtbildwerke und Fotografien als Bildmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Musikwerke als Hörmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Sprachwerke als Wortmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- In Betracht kommende Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlichkeit der Marke Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche und tatsächliche Funktionen der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage unter Geltung des Warenzeichengesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weites Verständnis des Begriffs „Unterscheidungskraft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Prüfung ohne Bezug zur konkreten Verwendungssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der Unterscheidungseignung ohne Produktbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Bejahung der Unterscheidungseignung aufgrund der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelles Fehlen der abstrakten Markenfähigkeit bei gemeinfreien Werken? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Markenfähigkeit von Werken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz für Marken aus urheberrechtlich geschützten oder gemeinfreien Werken Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfung des Produktbezugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung nur bei produktabhängigen Formmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der „Art der Ware“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussgrund der technisch bedingten Form, § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition des „wesentlichen Werts“ der Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Produkte ohne praktischen Gebrauchszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Produkte mit praktischem Gebrauchszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpackung der Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfung der Selbständigkeit bei Registermarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bildmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzungswille als Schutzvoraussetzung? Kein Zugriff Seiten 159 - 163Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Grafische Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsumfang im Eintragungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des § 8 Abs. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfung der Unterscheidungskraft mit Produktbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibende Angabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrnehmung als Werbemotiv nur bei bekannten Werken Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz als Werbemotiv im jeweiligen Produktsektor üblich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Existieren potentiell markenmäßige Verwendungsmöglichkeiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktisch bedeutsame Verwendungsmöglichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen der Unterscheidungskraft aufgrund der Gemeinfreiheit des Werks? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Produktunabhängige Formmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktabhängige Formmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Hörmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme eines Freihaltebedürfnisses durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für urheberrechtlich schutzfähige und gemeinfreie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freihaltebedürfnis aufgrund Gemeinfreiheit des Werks? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung außerzeichenrechtlicher Interessen Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Bundespatentgerichts, insbesondere „Mona Lisa“-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Auslegung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der „Bravo“-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Täuschungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Täuschung durch den Inhalt der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Täuschung bei Anmeldung von Abbildungen oder Signaturen Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Täuschung bei Anmeldung bekannter Kunstwerke durch Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der öffentlichen Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Gemeinfreiheit als Bestandteil der öffentlichen Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf freie Nutzung von Kulturgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Rechtsposition durch Gewährung von Markenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzwidrige Zeichen, § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Markenerschleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Spekulationsmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersichtlichkeit der Bösgläubigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Anmeldung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bösgläubigkeit bei Anmeldung gemeinfreier Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bösgläubigkeit bei Anmeldung urheberrechtlich geschützter Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 256 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freiheit der Werkverbreitung ohne Waren- und Dienstleistungsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheit der journalistischen, literarischen und wissenschaftlichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontroverse im Schrifttum über das Erfordernis der markenmäßigen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik und Gesetzeshistorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Benutzungsbegriff des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichtweise des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine markenmäßige Verwendung bei beschreibender Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteile zum dekorativen Gebrauch in verschiedenen Verwendungssituationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteile zum dekorativen Gebrauch bei Nutzung für Bekleidungsstücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für urheberrechtlich geschützte und gemeinfreie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine markenmäßige Nutzung bei schutzunfähiger Verwendungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine markenmäßige Nutzung bei Wahrnehmung als reines Werbemotiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenmäßiger Gebrauch bei Annahme von Lizenzbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung sonstiger Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Identitätsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 318 - 319Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bekanntheit der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit der Waren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Wertschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 336 - 338Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich des § 23 Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des § 23 MarkenG auch bei markenmäßigem Gebrauch? Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung der Marke als beschreibende Angabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme bei sittenwidriger Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrede der Nichtbenutzung gemäß § 25 MarkenG Kein Zugriff Seiten 343 - 348Autor:innen:
- Einwand des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff Seiten 348 - 350Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 350 - 351Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 352 - 357Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 358 - 361Autor:innen:
- Résumé sous forme de thèses Kein Zugriff Seiten 362 - 366Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 378Autor:innen:
