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Monographie Kein Zugriff

Justizfähigkeit von Individualrechten

Eine historische und auch systematische Untersuchung zur juristischen Maßstabsbildung
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Ein Recht zu haben, ohne dieses indes „zu bekommen“, dürfte nicht nur Michael Kohlhaas bekannt sein. Gerade im Kontakt mit Gewaltmonopolisten bleibt häufig ein ohnmächtiges Gefühl der Empörung zurück. Sicher: Die Justiz kann nicht immer richtig liegen. Aber sie muss immer dort, wo ein Individualrecht besteht, zumindest die Möglichkeit bieten, sein Recht „bekommen zu können“. Was allerdings nur dann der Fall war und ist, wenn ein (primär) allein juristischer Maßstab angelegt wird. Erst diese Verbindung eines Individualrechts mit dem ihm gebührenden, rational nachvollziehbaren Entscheidungsmaßstab macht das Recht „justizfähig“.

Die Frage nach der rechten Maßstabsbildung dringt zweifellos ins Innerste unseres Rechtsstaatsverständnisses ein – indem diese Arbeit sich den rechthistorischen und -systematischen Entwicklungssträngen widmet, leistet sie auch einen Beitrag zur heutigen Konzeption von Rechtsstaat und Individualrechtsschutz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3580-8
ISBN-Online
978-3-8452-7891-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bielefelder Studien zur Geschichte des Verfassungsrechts
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
712
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 27
  2. Einführender Teil Kein Zugriff 27 - 34
    1. Als Auftakt: vom „Kohlhaas-Konflikt“ zum „Viereck der Justizfähigkeit“ Kein Zugriff
      1. Selbstverständnis der Arbeit Kein Zugriff
          1. Primär das Recht oder primär der Zweck? Kein Zugriff
          2. Zielkonflikt und Entscheidungsdistanz Kein Zugriff
        2. Der Zielkonflikt: eine wahrhaft historische Perspektive Kein Zugriff
      3. Individuelle Berechtigung und potentielle Rechtsverletzung Kein Zugriff
      4. Abstrakte Entscheidungsorganisation und konkrete Entscheidungsausgestaltung Kein Zugriff
      5. Wechselwirkung und Definition Kein Zugriff
    3. System der Justizfähigkeit von Individualrechten Kein Zugriff
      1. Zum „Gegenstand des Gegenstandes“ und dessen Maßstab Kein Zugriff
      2. Grundsatz: Offenheit und Methodenpluralismus Kein Zugriff
        1. Zum zeitlichen Rahmen Kein Zugriff
          1. Perspektive Kein Zugriff
          2. Verstehen und Begründen Kein Zugriff
          3. Verständnisgrundlage im Folgenden Kein Zugriff
    5. Erkenntnisinteressen Kein Zugriff
    6. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    7. Stand der Forschung Kein Zugriff
      1. Zu den „iura quaesita“ Kein Zugriff
        1. Zielsetzung dieses Abschnitts Kein Zugriff
          1. Ausgangspunkt: Naturzustand Kein Zugriff
          2. Vom Naturzustand zum „Gesellschaftsrecht“ Kein Zugriff
          3. Wandel des Naturrechts? Kein Zugriff
          4. Recht und Freiheit in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. Freiheit als Prinzip? Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Inhalt Kein Zugriff
        2. Ius eminens und Justizfähigkeit Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Organisation Kein Zugriff
      2. Personal Kein Zugriff
      3. Die „prozessuale Konstituierung“ abstrakter Entscheidungsorganisation Kein Zugriff
      1. Zielsetzung dieses Abschnitts Kein Zugriff
        1. Prozessordnung Kein Zugriff
        2. Kurze Anmerkung zur Praxis Kein Zugriff
        1. Prozessordnung Kein Zugriff
        2. Praxis Kein Zugriff
        3. Auflösung des Konflikts Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit und Fortgang der Arbeit Kein Zugriff
        1. Zielsetzung dieses Abschnitts Kein Zugriff
        2. Grundzüge des Verfahrens im Sinne der Individualbefriedung Kein Zugriff
        3. Privilegia und Appellationsreserven Kein Zugriff
        4. Verletzung der Landeshoheit? Kein Zugriff
        5. Anmerkungen zur Effektivität Kein Zugriff
        6. Schlussbemerkung Kein Zugriff
      1. Justizsachen Kein Zugriff
      2. Zum Begriff der Polizei Kein Zugriff
      3. Die so genannte Polizeisache „als Injustitiabilitätsbestimmung“ Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
        1. Streben nach Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. „Kern-Konformität“ durch Privilegierung? Kein Zugriff
        3. Verfahrensvorgaben „durch das Alte Reich“ Kein Zugriff
        4. Territoriale Abweichungen? Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
      1. Spezifische Strukturen „ländlicher Herrschaft“ Kein Zugriff
        1. Zielsetzung dieses Abschnitts Kein Zugriff
        2. Die erste Phase Kein Zugriff
        3. Ausdehnung der „Befreiung“ Kein Zugriff
        4. Zwischen Stagnation, faktischen Hürden und aktivem Widerstand Kein Zugriff
        5. Das Ende Kein Zugriff
      1. Preußen Kein Zugriff
      2. Bayern Kein Zugriff
        1. Württemberg und der Streit um Art. 27 RBA Kein Zugriff
        2. Baden Kein Zugriff
    3. Iura quesita und private Justiz als Kulturgüter: Ursachen ihres Niedergangs Kein Zugriff
      1. Wohlerworbene Rechte Kein Zugriff
        1. Der Boden schwindet Kein Zugriff
        2. Ein Spezifikum wird Allgemeingut Kein Zugriff
        3. Methodenwandel, natürliche Freiheit – und deren Fortleben? Kein Zugriff
      3. Es war einmal – die „alte“ Individualrechtssphäre Kein Zugriff
      4. Was wird aus dem ius eminens? Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Zielsetzung dieses Abschnitts Kein Zugriff
      2. Grundlegendes zum Verständnis Kein Zugriff
        1. Frühe textliche Befunde Kein Zugriff
        2. Grundrechte und Gesetz Kein Zugriff
        3. Über die Unerreichbarkeit für den Einzelnen Kein Zugriff
      4. Zur Jahrhundertmitte und danach: ein Richtungswechsel? Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    6. Schlussbemerkung Kein Zugriff
    1. Wegfall der Reichsgerichtsbarkeit – und eine Lücke im Deutschen Bund Kein Zugriff
    2. Das Bundesrecht und etwaige Individualrechtsverletzungen Kein Zugriff
      1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        1. Für Justiz Kein Zugriff
        2. Für und wider Administrativjustiz Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
      4. Zeitgeist und Potentiale? Kein Zugriff
      5. Staaten im 19. Jahrhundert – eine Auswahlentscheidung Kein Zugriff
      1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. Verwaltung und Justiz Kein Zugriff
        2. Materielles Recht und Grenzbestimmungen Kein Zugriff
        1. Begriffliches Kein Zugriff
        2. Entscheidungsorganisation/-⁠⁠ausgestaltung „zu Beginn“ Kein Zugriff
        3. Änderungen im geltenden Recht Kein Zugriff
        4. Ausblick und Fazit Kein Zugriff
        1. Begriffliches und Organisatorisches Kein Zugriff
        2. Entscheidungsorganisation/-⁠⁠ausgestaltung „zu Beginn“ Kein Zugriff
        3. Änderungen im geltenden Recht Kein Zugriff
        4. Unterstützung der aufgezeigten Entwicklung durch § 1 EAGO bzw. durch dessen Interpretation Kein Zugriff
        5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
        1. Kompetenzkonflikte vor 1847 Kein Zugriff
          1. Konkrete Entscheidungsausgestaltung Kein Zugriff
          2. „Endergebnisse“ Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
        1. Das Rheinland zwischen Preußen und Frankreich Kein Zugriff
        2. Näheres zur Justizfähigkeit Kein Zugriff
        3. Politisierung des Rechtlichen Kein Zugriff
        4. Der weitere Verlauf Kein Zugriff
        5. Schlussbemerkung Kein Zugriff
      7. Fazit zur Justizfähigkeit von Individualrechten in Preußen Kein Zugriff
      1. Vergehendes Altes Reich und neuer Deutschen Bund Kein Zugriff
        1. Baden Kein Zugriff
        2. Bayern Kein Zugriff
        3. Württemberg Kein Zugriff
        1. Allgemeines Beschwerderecht in den Verfassungsurkunden Kein Zugriff
        2. Administrativjustiz am Beispiel Badens Kein Zugriff
        1. Die „administrativ-kontentiöse“ Streitigkeit Kein Zugriff
        2. Die Rolle des Geheimen Rates bzw. des Staatsrates Kein Zugriff
        3. „Auslegung“ durch Gesetz und Verordnung Kein Zugriff
        4. Tendenz in praxi Kein Zugriff
        1. § 95 der Verfassungsurkunde Kein Zugriff
          1. Besetzung und Grundlagen des Geheimen Rates Kein Zugriff
          2. Selbstverständnis des Rates Kein Zugriff
          3. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        3. Fortsetzung in Kompetenzkonflikten Kein Zugriff
        4. Die Kehrtwende in der zeitgenössischen Wahrnehmung Kein Zugriff
      6. Fazit zu den süddeutschen Staaten Kein Zugriff
      1. Sachsen: Justizstaat ungleich Justizstaat Kein Zugriff
      2. Kurhessen Kein Zugriff
      3. Der Justizstaat Braunschweig Kein Zugriff
    7. Systematisches Gesamtfazit Kein Zugriff
        1. Das Verhältnis zum Staat Kein Zugriff
        2. Der Staat als juristische Person Kein Zugriff
      2. Die Zukunft: das subjektiv-öffentliche Recht als Prinzip Kein Zugriff
      1. Zu den Wurzeln dieser Institution Kein Zugriff
      2. Historisches „Verstehen“ Kein Zugriff
      3. Anmerkungen zum „Ermessen“ Kein Zugriff
      1. Zum Aufbau dieses Teils: Staaten, Themen, Interesse Kein Zugriff
          1. Zum Verfahren der Bezirksräte – und zu Zweckmäßigkeitskriterien Kein Zugriff
          2. Konkretisierung durch das OrgG 1863 Kein Zugriff
          3. Der Zielkonflikt in Baden: ein vorsichtiger Versuch Kein Zugriff
        2. Der VGH Karlsruhe Kein Zugriff
        3. Die Änderungen des Jahres 1884: Baden wird „mutiger“ Kein Zugriff
        1. Organisation, Verfahren, Zuständigkeiten Kein Zugriff
        2. Zweckmäßigkeit/Ermessen Kein Zugriff
        1. Grundordnung Kein Zugriff
        2. Justizfähigkeit in concreto Kein Zugriff
      5. Rechtsschutz und Effektivität in den süddeutschen Staaten Kein Zugriff
      6. Fazit zu den süddeutschen Staaten Kein Zugriff
        1. Zu den gesetzlichen Grundlagen Kein Zugriff
        2. Die unteren Instanzen als Teil einer Verwaltungsreform Kein Zugriff
        3. Organisation und Verfahren Kein Zugriff
        4. Die (nach heutigem Verständnis) preußisch-objektive Tendenz in der Rechtskontrolle Kein Zugriff
        5. Schaffung des OVG Kein Zugriff
          1. Allgemeine Betrachtung der streitigen Verwaltungssache: Möglichkeit einer „Begriffsdeduktion“? Kein Zugriff
          2. Zur („induktiven“) Konkretisierung der streitigen Verwaltungssachen – eine Grundentscheidung für das Enumerativsystem Kein Zugriff
          3. Zweckmäßigkeit/Ermessen Kein Zugriff
      8. Weitere Staaten Kein Zugriff
      1. Systematische Überlegungen Kein Zugriff
      2. Argumentationsstruktur und Versuchscharakter Kein Zugriff
        1. Ermessen als negative Grenzbestimmung Kein Zugriff
        2. Zum Verlauf der Grenze Kein Zugriff
        3. Ausblick Kein Zugriff
      4. Schlusswort Kein Zugriff
      1. Grundrechte und Grundrechtswirkung Kein Zugriff
      2. Grundrechte und Individualrechte Kein Zugriff
      3. Rechte und Pflichten Kein Zugriff
      4. Der „Faktor Zeit“ Kein Zugriff
        1. Vor 1918 Kein Zugriff
          1. Das Gesetz vom 2.11.1921 Kein Zugriff
          2. Grenzen Kein Zugriff
        1. Vor 1918 Kein Zugriff
          1. Das Gesetz vom 6.1.1924 Kein Zugriff
          2. Grenzen Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. Zersetzung der WRV Kein Zugriff
      2. Individuum und Volksgemeinschaft Kein Zugriff
      3. Äußerlicher Wandel der Justiz und konkrete Justizunfähigkeit Kein Zugriff
      4. Vernichtung auf allen Ebenen: Richter im NS-„System“ Kein Zugriff
    1. Transition nach 1945 Kein Zugriff
      1. Justizfähigkeit in der Anfangszeit Kein Zugriff
      2. Sozialismus und Justizfähigkeit Kein Zugriff
      3. Vor und nach dem annus mirabilis Kein Zugriff
      1. Einige historische und systematische Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. Die „ganz herrschende Meinung“ Kein Zugriff
            1. Wortlaut und Wortsinn Kein Zugriff
              1. Banalisierung des Grundrechts bzw. der Grundrechte überhaupt? Kein Zugriff
              2. Schrankenregelungen und andere Verfassungsbestimmungen Kein Zugriff
            3. Historische Betrachtung Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
          1. Inhalt der Gewährleistung aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. Schranken und Beschränkung Kein Zugriff
          1. Krisenstimmung Kein Zugriff
          2. Der Grundrechtstatbestand als „Eingriff in den Schutzbereich“ Kein Zugriff
            1. Finalität und Vorhersehbarkeit? Kein Zugriff
            2. Intensität? Kein Zugriff
            3. Also: Funktionale Eingriffskriterien Kein Zugriff
            4. Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            5. Fazit Kein Zugriff
          1. Der Anspruch als solcher Kein Zugriff
          2. Der Anspruch als Vermutung Kein Zugriff
            1. Der Grundsatz: Ubiquität Kein Zugriff
              1. Gnadenentscheidungen Kein Zugriff
              2. „Wahlprüfung“ Kein Zugriff
              3. Artt. 10 Abs. 2 S. 2, 19 Abs. 4 S. 3 GG Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. Formen der Injustitiabilität abseits materiellen Rechts Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        5. Ergebnisse der Analyse in Kurzform Kein Zugriff
          1. Grundrechtsbezogenheit Kein Zugriff
            1. Zum historisch begründeten Zweifel Kein Zugriff
            2. Subjektiv-öffentliches Recht und subjektiv-öffentlicher Eingriff Kein Zugriff
            3. Individual- und Allgemeininteresse Kein Zugriff
            4. Grundlage(n) einer Neukonzeption Kein Zugriff
            1. Elfes im Gesetz Kein Zugriff
            2. Fehlerfolgen und „Korrektiv“ Kein Zugriff
            3. Integration in geltendes nationales Recht Kein Zugriff
          4. Fazit in Kurzform Kein Zugriff
          1. Thesen Kein Zugriff
            1. Argument: Sprache Kein Zugriff
            2. Argument: Systematik Kein Zugriff
            3. Argument: Methodik Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. Kontrolldichte begrifflich fassen – Kontrolle der Rechtsbegriffe Kein Zugriff
            6. Zur alleinbegrenzenden Unmöglichkeit rechtlicher Determination Kein Zugriff
            7. Funktionale Verantwortungsteilung und administrativer „Eigenbereich“ Kein Zugriff
            8. Zu Theorie und Praxis, insbesondere zur Bedeutung für die Normsetzung Kein Zugriff
    4. Ein Schlusswort Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 683 - 712

Literaturverzeichnis (572)

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  13. Anonym, Adresse an den Pariser Vertrag vom 12te July 1806; – unter vorzüglichster Berücksichtigung seines Sendschreibens an den Verfasser der im 40ten Hefte Nro. 4. abgedruckten Abhandlung: „Über die Aufhebung der Patrimonialgerichtsbarkeit im Königreiche Württemberg.“, Der Rheinische Bund, 16. Band (1810), 125 ff. (zitiert: Anonym, Der Rheinische Bund 16, 125). Google Scholar öffnen
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