Die Vorgaben des Art. 57 WSA und die konstitutionellen Verfassungen der thüringischen Staaten

Marcel Welsing

doi:10.5771/9783845273464

Zusammenfassung

Art. 57 der Wiener Schlussakte sowie das darin enthaltene „monarchische Prinzip“ sollten die inhaltlich (zu) offene Regelung des Art. 13 DBA präzisieren und den Einzelstaaten Vorgaben für die Ausgestaltung ihrer Verfassungen aufgeben. Damit hatten die Verfechter konservativer Strukturen einen vermeintlichen Sieg über diejenigen errungen, die schon auf dem Wiener Kongress ein Mehr an Repräsentation und Mitbeteiligung eingefordert hatten.

Doch inwiefern wurden die Vorgaben in der Verfassungsrealität eingehalten? Die vorliegende Arbeit untersucht diesen Aspekt am Beispiel der „thüringischen“ Kleinstaaten, welche aufgrund ihrer Vielzahl und der dynastischen Verbindungen einen besonderen Reiz bieten. Nach der Herausarbeitung des Inhalts von Art. 57 WSA und des mon. Prinzips werden zahlreiche Aspekte untersucht, die für die geforderte „zentrale Stellung“ der Monarchen als „Quelle der Staatsgewalt“ unabdinglich waren und anschließend vor ihrem verfassungsrechtlichen Hintergrund bewertet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2954-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7346-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bielefelder Studien zur Geschichte des Verfassungsrechts
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. Der geographische und politische Raum „Thüringen“ Kein Zugriff
2. Fundus der zu untersuchenden thüringischen Verfassungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff und geschichtliche Herleitung der Souveränität Kein Zugriff
    2. Inhalt und Wesen der Souveränität Kein Zugriff
  2. Verknüpfung des „souveränen Fürsten“ mit der Staatsgewalt Kein Zugriff
  3. Verortung der Staatsgewalt und ihre Sicherung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
2. 1. Die Wiener Schlussakte Kein Zugriff
  2. 1. Der Deutsche Bund Kein Zugriff
    2. Der Deutsche Zollverein Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis: Systematische Auslegung Kein Zugriff
3. 1. 1. Deutscher Bund Kein Zugriff
    2. Die Karlsbader Konferenz, Wiener Schlussakte und Entstehung des Art. 57 WSA Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis historische Auslegung Kein Zugriff
4. 1. Der Inhalt des monarchischen Prinzips Kein Zugriff
  2. 1. Friedrich von Gentz Kein Zugriff
    2. Friedrich Julius Stahl Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis der Stahl- und Gentzschen Aussagen Kein Zugriff
  4. Bedeutung des Aussagegehalts des Art. 57 WSA Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis: Ausgestaltung und inhaltliche Grenzziehungen des Art. 57 WSA Kein Zugriff
1. 1. 1. Dem Monarchen zugeschriebene Attribute Kein Zugriff
    2. Monarchisches Vermögen Kein Zugriff
    3. Regierungsform sowie Aussagen zum „internen“ Bereich der Herrscherfamilie und der Herrschaftsorganisation Kein Zugriff
    4. Verhältnis Monarch – Untertan Kein Zugriff
  2. 1. Erlass und Gewähr der Verfassung Kein Zugriff
    2. Legislative Macht: Die Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. Staatsfinanzen Kein Zugriff
    4. Die Judikative: Justizielle Rechte Kein Zugriff
    5. Die Exekutive: Behörden / Verwaltung – Ernennung der Staatsdiener bzw. des Adels Kein Zugriff
    6. Festlegung des territorialen Herrschaftsbereichs Kein Zugriff
    7. Militärische Befugnisse und Außenpolitik Kein Zugriff
    8. Befugnisse in den Bereichen Kirche, Schule und Erziehung Kein Zugriff
2. Wirtschaftliche Befugnisse: Zölle, Maut, Gerechtsame, Münzen, Handel, Maße, Gewichte Kein Zugriff
3. Ergebnis: Die Vorgaben aus Art. 57 WSA für die inhaltliche Verfassungsgestaltung Kein Zugriff
4. Die Bedeutung des Vorliegens einer Verfassung an sich im Spannungsfeld des Art. 57 WSA Kein Zugriff
5. 1. 1. Dem Monarchen zugeschriebene Attribute Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis der dem Landesherrn zugeschriebenen Attribute Kein Zugriff
    3. Monarchisches Vermögen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Monarchisches Privatvermögen Kein Zugriff
    5. 1. Regierungsform Kein Zugriff
      2. „Interner Bereich“ der Herrscherfamilie sowie der Herrschaftsorganisation Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis: Regierungsform sowie Aussagen zum „internen“ Bereich der Herrscherfamilie und der Herrschaftsorganisation Kein Zugriff
    7. 1. Allgemeiner Untertaneneid Kein Zugriff
      2. Eid der ständischen Abgeordneten Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis: Verhältnis Untertanen-Monarch Kein Zugriff
  2. 1. Erlass und Gewähr der Verfassung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis: Erlass und Gewähr der Verfassung Kein Zugriff
    3. 1. Mitwirkung bei der Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis: Mitwirkung bei der Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. Staatsfinanzen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Staatsfinanzen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Die Gesetzgebung und die Staatsfinanzen Kein Zugriff
    5. 1. Stellung und Mitwirkungsmöglichkeiten des Monarchen Kein Zugriff
      2. Anklage-, sowie sonstige Anzeigerechte der Stände Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis: Justizielle Rechte Kein Zugriff
    7. Behörden / Verwaltung – Ernennung der Staatsdiener bzw. des Adels Kein Zugriff
    8. Bestimmungen hinsichtlich territorialer Änderungen Kein Zugriff
6. 1. Kirchen, Schulen, Erziehung Kein Zugriff
  2. Zölle, Maut, Gerechtsame, Münzen, Handel, Maße, Gewichte Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 196
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 197 - 198
Quellenverzeichnis der Verfassungen Kein Zugriff Seiten 199 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 209

Die Vorgaben des Art. 57 WSA und die konstitutionellen Verfassungen der thüringischen Staaten

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen