Die Gleichheit der Staaten im Deutschen Bund: Eine Untersuchung der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten

Dr. Max Gerrit Weber

doi:10.5771/9783748956457

Zusammenfassung

Obwohl die Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes im Tatsächlichen bedeutende Unterschiede aufwiesen, hatten nach Art. 3 Deutsche Bundesakte und Art. 2 Wiener Schlussakte alle Mitgliedstaaten als solche gleiche Rechte. Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Umfang trotz dieser formal statuierten Gleichheit rechtliche Sonderstellungen der Mittelstaaten sowohl innerhalb dieser Staatengruppe als auch gegenüber den Groß- und Kleinstaaten bestanden. Die Arbeit leistet damit einen Beitrag zum näheren Verständnis der Struktur des Deutschen Bundes und richtet den Blick auf den rechtlichen Umgang mit der Heterogenität seiner Mitgliedstaaten. Damit werden auch Vergleichsperspektiven für moderne Staatenbünde wie die Europäische Union eröffnet. Dieser Titel erscheint auch Open Access.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2099-7
ISBN-Online: 978-3-7489-5645-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bielefelder Studien zur Geschichte des Verfassungsrechts
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 319
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

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1. Vorwort
EinleitungSeiten 17 - 24 Download Kapitel (PDF)
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1. 1. 1. 1. Das Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation
    2. 2. Der Rheinbund
  2. 1. 1. Die europäische territoriale Ordnung
    2. 1. a) Hardenbergs sog. „41-Punkte“
      2. b) Die Zwölf Artikel
      3. aa) Der Inhalt der „Siebzehn Artikel“
        bb) Die Teilnehmer der Konferenzen
      4. d) Die Unterzeichnung der Deutschen Bundesakte
      5. e) Das Ende des Wiener Kongresses
  3. 1. 1. Die Rechtsgrundlagen des Deutschen Bundes
    2. 1. a) Der Eintritt in den Bund
      2. b) Der Austritt aus dem Bund
      3. c) Die Gebietsveränderungen
    3. 3. Der Bundeszweck
    4. 1. a) Der Deutsche Bund im Außenverhältnis
      2. aa) Die Bundesintervention
        bb) Die Bundesexekution
      3. c) Ergebnis
    5. 1. a) Die Legislative
      2. b) Die Judikative
      3. c) Die Exekutive
2. 1. I. Die bestehenden Definitionsansätze
  2. 1. 1. a) Anhand der Fläche
      2. b) Anhand der Einwohnerzahl
      3. c) Anhand der Stimmen in der Bundesversammlung
      4. d) Ergebnis
    2. 2. Zur Abgrenzung von Mittelstaaten und Großmächten
  3. III. Gesamtergebnis
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1. 1. I. Die Abgrenzung von Gleichheit und Identität
  2. II. Die absolute Gleichheit
  3. III. Die relative Gleichheit
  4. IV. Zwischenergebnis
2. 1. 1. 1. Nach dem Naturrecht
    2. 2. Nach dem Rechtspositivismus
    3. 3. Die aktuelle Entwicklung
    4. 4. Ergebnis
  2. 1. 1. Die souveräne Gleichheit
    2. 1. a) Die Gleichheit vor dem Recht
      2. b) Die Gleichheit von Rechten und Pflichten
  3. 1. 1. a) Die innere Souveränität
      2. b) Die äußere Souveränität
    2. 2. Die Abgrenzung der Gleichheit zur Souveränität
  4. IV. Die Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Gleichheit auf Staatenbünde
  5. 1. 1. Zur Zeit des Deutschen Bundes
    2. 1. a) Innerhalb der Vereinten Nationen
      2. b) Innerhalb der Europäischen Union
      3. c) Die Gleichheit in anderen Staatenbünden und internationalen Organisationen
      4. d) Die Gleichheit im Bundestaat
      5. e) Ergebnis
  6. 1. 1. Die Entstehung des Art. 3 DBA auf dem Wiener Kongress
    2. 2. Zu Art. 2 WSA
    3. 3. Der Inhalt der Gleichheit aus Art. 3 DBA und Art. 2 WSA
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1. 1. 1. 1. Die Entstehung der Regelungen auf dem Wiener Kongress
    2. 2. Im Engeren Rat
    3. 3. Im Plenum
    4. 4. Der Vergleich des Stimmenverhältnisses zwischen Plenum und Engeren Rat
    5. 5. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  2. 1. 1. Die Regelungen zur Sitz- und Stimmordnung
    2. 2. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  3. 1. 1. a) Die Entstehung der Regelungen auf dem Wiener Kongress
      2. b) Die Präsidialstimme
    2. 2. Die Entscheidung mit Zweidrittelmehrheit
    3. 1. a) Die Fälle einstimmiger Entscheidung
      2. b) Die Entstehung der Regelungen auf dem Wiener Kongress
      3. c) Die Entwicklung bis zur Wiener Schlussakte
      4. d) Die Regelungen in der Wiener Schlussakte
    4. 1. a) Mehrheitsentscheidungen als Gleichheitsverstoß?
      2. b) Zur Zulässigkeit der Präsidialstimme
  4. IV. Die sonstigen Verfahrensregelungen
  5. 1. 1. Allgemeines
    2. 2. Die rechtliche Vorgaben für die Ausschüsse
    3. 3. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
    4. 1. aa) Die Diskussion um die Zusammensetzung der Militärkommission
        bb) Das Geschäftsverfahren
        cc) Die Beurteilung der Gleichheit
      2. aa) Das Geschäftsverfahren
        bb) Die tatsächliche Tätigkeit
        cc) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  6. VI. Fazit
  7. 1. 1. Die Vorgeschichte
    2. 1. a) Das Pressegesetz
      2. b) Das Universitätsgesetz
      3. c) Die Zentrale Untersuchungskommission
      4. d) Die Exekutionsordnung
      5. e) Der Art. 13 DBA
      6. f) Sonstiges
    3. 1. a) Zur Notwendigkeit der einstimmigen Entscheidung
      2. b) Der Ablauf der Abstimmung
    4. 4. Die Rezeption der Karlsbader Beschlüsse
    5. 5. Die Beurteilung der Gleichheit
2. 1. 1. 1. Der Begriff des Austrägalverfahrens
    2. 2. Die Entstehung der Regelungen auf dem Wiener Kongress
    3. 3. Die weitere Ausgestaltung des Verfahrens bis zur Wiener Schlussakte
    4. 4. Die Regelungen in der Wiener Schlussakte
    5. 5. Die weitere Entwicklung
    6. 6. Die Kompetenzen der Austrägalinstanz
    7. 7. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  2. 1. 1. (1) Die historischen Vorbilder
        (2) Die Entwicklung der Regelungen
        (3) Spätere Modifikationen
        bb) Die Voraussetzungen
        cc) Mögliche Maßnahmen
        dd) Der Verfahrensablauf
      2. aa) Gegen Luxemburg
        bb) Gegen Frankfurt
        cc) Gegen Holstein
        dd) Gegen Kurhessen
      3. c) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
    2. 1. a) Die Rechte nach Art. 18 DBA
      2. b) Die Rechte nach Art. 16 DBA
      3. c) Die Rechte nach Art. 14 DBA
      4. aa) Die landständische Verfassung gem. Art. 13 DBA
        (1) Die Entstehung der Regelungen
        (2) Der Regelungsinhalt
        (3) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
    3. 1. a) Das Eingreifen des Bundes bei Verfassungsgarantie
      2. b) Die Bundesschiedsgerichtsbarkeit
      3. c) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  3. 1. 1. a) Die historischen Vorbilder
      2. b) Die Entstehung der Exekutionsordnung
      3. c) Die endgültigen Regelungen durch die Wiener Schlussakte
    2. 2. Die Voraussetzungen und der Ablauf der Exekution
    3. 3. Mögliche Maßnahmen
    4. 1. a) Gegen Braunschweig
      2. b) Gegen Frankfurt
      3. c) Gegen Holstein
      4. d) Gegen Preußen
      5. e) Sonstiges
    5. 5. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  4. IV. Fazit
3. 1. 1. 1. a) Allgemeines
      2. b) Der Inhalt der Regelungen
      3. c) Tatsächliche Bedeutung
      4. d) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
    2. 2. Das Bündnisrecht
    3. 1. a) Der Inhalt der Regelungen
      2. b) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
  2. 1. 1. a) Die Kontingente
      2. b) Die Kontingentgestellung
      3. c) Der Oberbefehl
      4. aa) Hinsichtlich der Kontingente
        bb) Hinsichtlich der Erleichterungen für Klein- und Mittelstaaten bei der Kontingentgestellung
        cc) Hinsichtlich der Wahl des Oberbefehlshabers
    2. 1. aa) Die Verteilung der Kosten
        bb) Die Besatzung
        cc) Die Wahl der Gouverneure
      2. b) Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten
    3. 3. Die Beurteilung der Gleichheit und der rechtlichen Stellung der Mittelstaaten im gesamten Militärwesen
  3. III. Fazit
Zusammenfassung der ErgebnisseSeiten 293 - 298 Download Kapitel (PDF)
Quellen- und LiteraturverzeichnisSeiten 299 - 316 Download Kapitel (PDF)
AbbildungsverzeichnisSeiten 317 - 318 Download Kapitel (PDF)

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