Rechtssicherheit für Betreiber von Trinkwasseranlagen: Urteile und deren Bedeutung im Zusammenhang mit der Trinkwasserhygiene

Hartmut Hardt

doi:10.5771/9783410282556

Zusammenfassung

Der Fokus der Trinkwasserverordnung liegt auf der Sicherstellung der Versorgung der Nutzer mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser unter Berücksichtigung ökologischer und ökonomischer Aspekte. Welche Auswirkungen hat die Novellierung der TrinkwV 2017? Der Autor verdeutlicht die wichtigsten Veränderungen anhand von 15 konkreten Entscheidungen der Obergerichte. Sie betreffen die Bedeutung der anerkannten Regeln der Technik , die Verkehrssicherungspflicht, die Sorgfalt des Unternehmers oder sonstigen Inhabers, die Beweislast, Kündigungsrechte der Miete, die strafrechtliche Haftung sowie die Anzeigepflicht gegenüber den Nutzern. Alle Urteile werden praxisnah ausgewertet und beurteilt. Die Ausführungen sollen die Bedeutung der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten zum bestimmungsgemäßen Betrieb, zur Instandhaltung, zur Delegation und zur Haftungsfreizeichnung verdeutlichen und die Umsetzung in der Praxis erleichtern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-410-28254-9
ISBN-Online: 978-3-410-28255-6
Verlag: DIN Media, Berlin
Reihe: DIN Media Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
2. Einleitung Kein Zugriff
1. 1.1 Unternehmer Kein Zugriff
2. 1.2 Sonstiger Inhaber Kein Zugriff
3. 1.3 Betreiber Kein Zugriff
1. 2.1 Zweck der Verordnung Kein Zugriff
2. 2.2 Anforderungen an die Beschaffenheit des Trinkwassers Kein Zugriff
3. 2.3 Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten, der Nichterfüllung von Anforderungen, der Überschreitung von technischen Maßnahmenwerten sowie der Überschreitung von Parameterwerten für radioaktive Stoffe Kein Zugriff
4. 2.4 Verwendung von Aufbereitungsstoffen/Anwendung von Desinfektionsverfahren Kein Zugriff
5. 2.5 Anzeige- und Informationspflichten Kein Zugriff
6. 2.6 Untersuchungspflichten Kein Zugriff
1. 3.1 Anerkannte Regeln der Technik Kein Zugriff
2. 3.2 Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
3. 3.3 Betreiberverantwortung Kein Zugriff
4. 3.4 Garantenstellung Kein Zugriff
5. 3.5 Beweislast Kein Zugriff
6. 3.6 Bestandsschutz Kein Zugriff
1. 4.1 Legionellen Kein Zugriff
2. 4.2 Anzeige- und Informationspflichten Kein Zugriff
3. 4.3 Untersuchungspflichten Kein Zugriff
4. 4.4 Anerkannte Regeln der Technik Kein Zugriff
5. 4.5 Beweislast Kein Zugriff
6. 4.6 Bestandsschutz Kein Zugriff
7. 4.7 Blei Kein Zugriff
8. 4.8 Epoxidharz Kein Zugriff
9. 4.9 Probennahme Kein Zugriff
1. 5.1 Wer ist Betreiber? Kein Zugriff
2. 5.2 Welche Pflichten obliegen dem Betreiber? Kein Zugriff
3. 5.3 Welche Anforderungen hat der Betreiber zu erfüllen? Kein Zugriff
4. 5.4 Bestands- und Betriebsdokumente beim Betreiben Kein Zugriff
5. 5.5 Delegation von Betreiberpflichten Kein Zugriff
6. 5.6 Aspekte der Vertragsgestaltungen Kein Zugriff
1. 6.1 Empfehlungen des Umweltbundesamtes Kein Zugriff
2. 6.2 Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser Kein Zugriff
3. 6.3 Richtlinien für den Abschluss von Installationsverträgen Kein Zugriff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 167
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 168 - 170
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174

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