Öffentliches Recht

Prof. Dr. Josef Franz Lindner

doi:10.5771/9783415073197

Zusammenfassung

Optimale Examensvorbereitung ...Das Lehrbuch bereitet den gesamten examensrelevanten Stoff des Öffentlichen Rechts für Studenten im Freistaat Bayern systematisch auf. Dabei orientiert sich die Stoffauswahl auch an einer Auswertung der Klausuren in der Ersten Juristischen Staatsprüfung in Bayern. Die 3. Auflage ist auf dem Rechtsstand März 2022. ... auch ohne Repetitor!Die einzelnen Bereiche des Öffentlichen Rechts sind nicht isoliert, sondern in ihrem wechselseitigen Bezug zueinander dargestellt. Durch dieses didaktische Konzept wird das Gesamtsystem des Öffentlichen Rechts für den Leser erkennbar und verständlich. Systemverständnis und Strukturwissen sind der entscheidende Schlüssel für ein erfolgreiches Staatsexamen – auch ohne Repetitor! Inklusive AufbauschemataDas Lehrbuch vermittelt Lösungsstrategien und Gliederungsvorschläge für alle in der Examenspraxis relevanten Klausurtypen. Für sämtliche Klage- und Verfahrensarten des Verfassungs-, Verwaltungs- und EU-Prozessrechts sind ausführlich kommentierte Aufbauschemata eingearbeitet. Detaillierte Prüfungsübersichten anhand von Fällen und Beispielen zu allen prüfungsrelevanten Rechtsakten sowie zu den Ansprüchen des Staatshaftungsrechts erleichtern die Examensvorbereitung auch für Studierende in anderen Bundesländern zusätzlich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-415-07218-3
ISBN-Online: 978-3-415-07319-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Rechtswissenschaft heute
Sprache: Deutsch
Seiten: 784
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 28
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. Zielsetzung Kein Zugriff
2. Konzept Kein Zugriff
3. 1. (1) Das Mehrebenensystem Kein Zugriff
  2. (2) Die Vielfalt der Rechtsakte Kein Zugriff
  3. (3) Das öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Pflichtfächer Kein Zugriff
    2. 2. Grundlagen der Pflichtfächer Kein Zugriff
    3. 3. Andere Rechtsgebiete Kein Zugriff
  2. II. Schriftliche und mündliche Prüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die examensrelevanten Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Typik und Konsequenzen für den Aufbau Kein Zugriff
    2. 2. Modalitäten dieses Klausurtyps Kein Zugriff
    3. 1. a) Prüfungsgegenstand ist ein Rechtsakt Kein Zugriff
      2. aa) Mehrere selbstständige Rechtsakte Kein Zugriff
        aaa) Abhängigkeit der Rechtsakte im Stufenbau der Rechtsordnung Kein Zugriff
        bbb) Abhängigkeit von Rechtsakten gleicher Stufe Kein Zugriff
      3. c) Problem der Fehlerfolgen Kein Zugriff
      4. aa) In welcher Reihenfolge sind die potenziellen Rechtsbehelfe zu prüfen? Kein Zugriff
        bb) Hat das angegangene Gericht eine Verwerfungskompetenz oder muss es einem anderen Gericht vorlegen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Typik und Konsequenzen für den Aufbau Kein Zugriff
    2. 2. Modalitäten dieses Klausurtyps Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Aufbauhinweise für die Rechtsbehelfs-Klausur Kein Zugriff
  4. IV. Die „Gestaltungs“-Klausur Kein Zugriff
  5. V. Die „Themen“-Klausur Kein Zugriff
  6. VI. Die „Anwalts“-Klausur Kein Zugriff
3. § 3 Die öffentlich-rechtlichen Pflichtfachklausuren in der Ersten Juristischen Staatsprüfung seit 1990 Kein Zugriff
1. 1. Zielsetzung dieses Teils Kein Zugriff
  2. 1. Schritt 1: Der Grundstatus der einzelnen Ebenen („Status-Dogmatik“) Kein Zugriff
    2. Schritt 2: Die Binnenstruktur der einzelnen Ebenen („Organisationsdogmatik“) Kein Zugriff
    3. Schritt 3: Die Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen („Kompetenzdogmatik“) Kein Zugriff
    4. Schritt 4: Regelungskollisionen zwischen den Ebenen („Kollisionsdogmatik“) Kein Zugriff
    5. Schritt 5: Kontroll- und Sanktionsmechanismen („Durchsetzungsdogmatik“) Kein Zugriff
    6. Schritt 6: Die Gerichtsbarkeit im Mehrebenensystem Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) EU-Recht als eigene (unmittelbar anwendbare) Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Rechtsetzungskompetenz der EU Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz des Anwendungsvorranges des EU-Rechts Kein Zugriff
      4. d) Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
    2. 1. a) Existenzielle Änderungen Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzielle Änderungen Kein Zugriff
      3. c) Territoriale Änderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzlicher Rechtsstatus Kein Zugriff
    2. 1. a) Existenzielle Änderungen Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzielle Änderungen Kein Zugriff
      3. c) Territoriale Änderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzlicher Rechtsstatus Kein Zugriff
    2. 1. a) Existenzielle Änderungen Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzielle Änderungen Kein Zugriff
      3. c) Territoriale Änderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) WH 1: Kommunen als Teil der mittelbaren Staatsverwaltung Kein Zugriff
        bb) WH 2: Die „Janusköpfigkeit“ des Landratsamtes (mit Exkurs insHochschulrecht) Kein Zugriff
        cc) WH 3: Typologie der Kommunen/Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        dd) WH 4: Die Gemeindetypen Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsstruktur der Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
        aaa) Gemeinden (Art. 11, 83 BV, Art. 28 II GG) Kein Zugriff
        bbb) Gemeindeverbände (Landkreise, Bezirke: Art. 10 BV, 28 II 2 GG) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Institutionelle Auflösung Kein Zugriff
        bb) Individuelle Auflösung Kein Zugriff
      2. aa) Fallgruppen Kein Zugriff
        bb) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c) Territoriale Änderungen Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Namensänderung Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Grundrechtsberechtigung der Kommunen Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufgaben des Organisationsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Repräsentative Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Demokratie Kein Zugriff
    2. 1. a) Repräsentative Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Demokratie Kein Zugriff
    3. 1. a) Repräsentative Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Demokratie Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Weitere Unterschiede zwischen GG und BV Kein Zugriff
    4. 1. a) Repräsentative Demokratie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Willensbildung in der EU Kein Zugriff
    2. 2. Willensbildung im Bund Kein Zugriff
    3. 3. Willensbildung im Freistaat Bayern Kein Zugriff
    4. 4. Willensbildung in den Kommunen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vollzug des EU-Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Vollzug des Bundesrechts Kein Zugriff
    3. 3. Vollzug des Landesrechts Kein Zugriff
    4. 4. Vollzug des kommunalen Rechts (Ortsrechts) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kontrolle durch Rechnungshöfe Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Organstreit auf EU-Ebene Kein Zugriff
      2. b) Der Organstreit auf Bundesebene Kein Zugriff
      3. c) Der Organstreit auf Landesebene Kein Zugriff
      4. aaa) Maßnahme hat Rechtsnormcharakter Kein Zugriff
        a) Maßnahme gegenüber Dritten Kein Zugriff
        b) Maßnahme im „echten“ Innenbereich Kein Zugriff
        ccc) Maßnahme ist weder Rechtsnorm noch Verwaltungsakt Kein Zugriff
4. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt des Grundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzarten Kein Zugriff
    2. 2. Der Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. 3. Fallbeispiel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz: Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Länder Kein Zugriff
    2. 1. a) Alleinige Gesetzgebungskompetenz der Länder (Art. 30, 70 I GG) Kein Zugriff
      2. b) Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes (Art. 70 II, 71,73 GG) Kein Zugriff
      3. c) Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz (Art. 70 II, 72, 74 GG) Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall: die Abweichungsgesetzgebung (Art. 72 III GG) Kein Zugriff
      5. e) Fallbeispiele Kein Zugriff
    3. 3. Verteilung der Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  4. III. Kompetenzverteilung zwischen dem Staat und den Kommunen Kein Zugriff
5. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Beispiel: Polizei- und Sicherheitsrecht Kein Zugriff
        bb) Beispiel: Kommunales Satzungsrecht Kein Zugriff
        cc) Beispiel: Hochschulrecht Kein Zugriff
        dd) Beispiel: Gaststättenrecht Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsetzung zur Kompensation von Verstößen gegen dieBeachtenspflicht Kein Zugriff
        bb) Rechtsetzung zur Umsetzung von EU-Richtlinien Kein Zugriff
      3. c) Vollzugspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Beachtenspflicht Kein Zugriff
      2. b) Rechtsetzungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Vollzugspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis Land – Kommunen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das grundrechtliche Mehrebenensystem Kein Zugriff
      2. aaa) Gültigkeit der Landesgrundrechte trotz Abweichens von GG-Grundrechten Kein Zugriff
        bbb) Weitergehende Landesgrundrechte Kein Zugriff
        ccc) Zurückbleibende Landesgrundrechte Kein Zugriff
        ddd) Verhältnis von Art. 142 GG zu Art. 31 GG Kein Zugriff
        bb) Art. 53 EU-GRCh als Geltungserhaltungsklausel Kein Zugriff
      3. aaa) Fallgruppe 1: Bund erlässt Rechtsakt aufgrund EU-rechtlicher Vorgabe Kein Zugriff
        bbb) Fallgruppe 2: Bund wendet unmittelbar EU-Recht an Kein Zugriff
        a) Landesrechtsakt beruht auf bundesrechtlicher Vorgabe Kein Zugriff
        b) Landesrechtsakt beruht auf EU-rechtlicher Vorgabe Kein Zugriff
        a) Land wendet Bundesrecht an Kein Zugriff
        b) Land wendet EU-Recht an Kein Zugriff
    2. 1. a) Homogenität zwischen EU und Mitgliedstaaten (Art. 2, 4 II, 7 EUV) Kein Zugriff
      2. b) Homogenität zwischen GG und Landesverfassung (Art. 28 I GG) Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Funktion des Anwendungsvorrangs Kein Zugriff
      2. aa) Grundrechtliche Vorrangausnahme Kein Zugriff
        bb) „Ultra-vires“-Vorrangausnahme Kein Zugriff
        cc) „Identitäts“-Vorrangausnahme Kein Zugriff
        dd) Umgang mit den Vorrangausnahmen in der Klausur Kein Zugriff
    4. 4. Der Lex-posterior-Grundsatz Kein Zugriff
    5. 5. Der Lex-superior-Grundsatz Kein Zugriff
    6. 1. a) Leges speciales zu Art. 31 GG Kein Zugriff
      2. aa) Kein echter Normwiderspruch bei verschiedenen Normadressaten Kein Zugriff
        aaa) Inhaltsgleiche Parallelgewährleistungen Kein Zugriff
        bbb) Gewährleistung der Landesverfassung bleibt hinter der des GG zurück Kein Zugriff
        ccc) Gewährleistung der Landesverfassung reicht weiter als die des GG Kein Zugriff
      3. c) Gültigkeit der sich im echten Normwiderspruch befindlichen Normen Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolge des Art. 31 GG Kein Zugriff
6. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Prüfung mitgliedstaatlicher Rechtsakte am Maßstab des EU-Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Verwerfungskompetenz der Gerichte Kein Zugriff
        bb) Verwerfungskompetenz der Behörden Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zur unmittelbaren Anwendung von EU-Richtlinien Kein Zugriff
      4. d) Kompensationspflicht: EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258 ff. AEUV) Kein Zugriff
      2. b) Verfahren nach Art. 7 EUV – Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss des Mitgliedstaates aus der EU? Kein Zugriff
      4. d) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Durchsetzung des Bundesrechts durch die Länder Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahrensarten vor dem BVerfG zur Durchsetzung des Bundesrechts Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere: der Bund-Länder-Streit (Art. 93 I Nr. 3 GG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufsichtsart: die Unterscheidung zwischen Rechtsaufsicht undFachaufsicht Kein Zugriff
      2. b) Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      3. c) Aufsichtsmittel Kein Zugriff
    3. 3. Examensrelevante Fallkonstellationen Kein Zugriff
    4. 4. Abschließendes Fallbeispiel Kein Zugriff
7. 1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Verwaltungsgerichte als funktionale EU-Gerichte Kein Zugriff
      2. aa) Funktion und Prüfungsschema Kein Zugriff
        bb) Vorlagepflichten Kein Zugriff
        cc) Konsequenzen bei Verletzung der Vorlagepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis EuGH – BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis EuGH – Landesverfassungsgericht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Verwaltungsgerichte als funktionale Verfassungsgerichte Kein Zugriff
      2. b) Die Verwerfungskompetenz der Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
      3. aa) Funktion, Übersicht Kein Zugriff
        bb) Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis Verwaltungsgerichte – LVerfG (VerfGH) Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassender Überblick: Vorlagevarianten zu BVerfG/LVerfG/EuGH Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsbeschwerde zum LVerfG (VerfGH) und zum BVerfG Kein Zugriff
      2. b) Popularklage zum VerfGH und Verfassungsbeschwerde zum BVerfG Kein Zugriff
      3. c) Richtervorlage zum VerfGH und zum BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Überprüfung von Entscheidungen des LVerfG durch das BVerfG Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Die innerstaatlichen Wirkungen der EMRK Kein Zugriff
      2. b) Die EMRK und das BVerfG Kein Zugriff
      3. c) Die EMRK und das LVerfG (VerfGH) Kein Zugriff
    2. 2. Die Individualbeschwerde zum EGMR (Art. 34 EMRK) Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. EU-Primärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aaa) Verbandskompetenz Kein Zugriff
        bbb) Organkompetenz Kein Zugriff
        bb) Ordnungsmäßigkeit des Rechtsetzungsverfahrens Kein Zugriff
        cc) Einhaltung der Formerfordernisse Kein Zugriff
      2. aa) Vereinbarkeit mit den EU-Grundfreiheiten Kein Zugriff
        aaa) Exkurs 1: Zum Anwendungsbereich der EU-Grundrechte Kein Zugriff
        bbb) Exkurs 2: Verhältnis der EU-Grundrechte zur EMRK Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit mit ungeschriebenen Grundsätzen des EU-Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenzen von Verstößen gegen höherrangiges EU-Recht Kein Zugriff
    3. 1. aaa) Unmittelbar: Individualnichtigkeitsklage (Art. 263 IV AEUV) Kein Zugriff
        bbb) Mittelbar: Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
        aaa) Nichtigkeitsklage nach Art. 263 II AEUV Kein Zugriff
        bbb) Subsidiaritätsklage nach Art. 8 Subs.-Prot. i. V. m. Art. 263 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Rechtsbehelfe zu den Verfassungsgerichten (BVerfG/LVerfG) Kein Zugriff
      3. c) Rechtsbehelfe zu den Fachgerichten Kein Zugriff
  3. III. EU-Tertiärrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
      2. b) Ordnungsmäßigkeit des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
      3. c) Einhaltung der Formerfordernisse Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        bbb) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        a) Erste Weichenstellung: Welche Grundrechtsfunktion ist betroffen? Kein Zugriff
        b) Zweite Weichenstellung: Ist die Freiheit und/oder die Gleichheit betroffen? Kein Zugriff
        c) Dritte Weichenstellung: spezielles Freiheitsgrundrecht oderAuffanggrundrecht? Kein Zugriff
        a) Stichworte: Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG) Kein Zugriff
        b) Stichworte: Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 IGG) Kein Zugriff
        c) Stichworte: Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit (Art. 2 II GG) Kein Zugriff
        d) Stichworte: Glaube, Religion (Art. 4 GG) Kein Zugriff
        e) Stichworte: Kommunikations- und Kreativgrundrechte (Art. 5 GG) Kein Zugriff
        f) Stichworte: Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) Kein Zugriff
        g) Übersicht: Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein Zugriff
        h) Übersicht: Eigentumsgrundrecht (Art. 14 GG) Kein Zugriff
        ccc) Prüfung der grundrechtlichen Gleichheitsrechte Kein Zugriff
      2. aaa) Die Grundstruktur der EU-Grundfreiheiten Kein Zugriff
        bbb) Die Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff. AEUV) Kein Zugriff
        ccc) Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV) Kein Zugriff
        eee) Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Kein Zugriff
        fff) Annex: Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft (Art. 18 ff.AEUV) Kein Zugriff
        bb) EU-Grundrechte Kein Zugriff
        cc) EU-Sekundärrecht Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit des Bundesgesetzes mit Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unvereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 I GG) Kein Zugriff
      2. b) Notwendigkeit der weiteren Anwendung des verfassungswidrigenGesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Verstöße des Bundesgesetzes gegen das EU-Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsbehelfe zum EuGH oder EGMR Kein Zugriff
    2. 1. a) Individualrechtsschutz: Verfassungsbeschwerde (Art. 93 I Nr. 4 a GG) Kein Zugriff
      2. b) Objektive Rechtskontrolle: die abstrakten Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfe zu den Fachgerichten Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten des verfassungsändernden Gesetzes Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Gesetzgebungskompetenz des Landes Kein Zugriff
      2. b) Ordnungsmäßigkeit des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
      3. c) Einhaltung der Formerfordernisse Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinbarkeit des Landesgesetzes mit Bundesrecht Kein Zugriff
      2. aa) Die Grundrechtsnormen der Landesverfassung (am Beispiel der BV) Kein Zugriff
        bb) Dogmatik der Landesgrundrechte (am Beispiel der Bayerischen Verfassung) Kein Zugriff
  2. II. Konsequenzen von Verstößen gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsbehelfe zum EuGH oder EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbehelfe zum BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Popularklage (Art. 98 S. 4 BV) Kein Zugriff
      2. b) Die Meinungsverschiedenheit (Art. 75 III BV) Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsbehelfe zu den Fachgerichten Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten des verfassungsändernden Gesetzes Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen bei Verstößen gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsbehelfe zum EuGH oder EGMR Kein Zugriff
      2. b) Rechtsbehelfe zum BVerfG1140 Kein Zugriff
      3. c) Rechtsbehelfe zu den Fachgerichten Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Zum Verhältnis von Gesetz und Rechtsverordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen bei Verstößen gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
    4. 1. a) Staatliche Verordnungsaufsicht Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsbehelfe zum EuGH oder EGMR Kein Zugriff
        bb) Rechtsbehelfe zum BVerfG Kein Zugriff
        cc) Rechtsbehelfe zum LVerfG (VerfGH) Kein Zugriff
        aaa) Die prinzipale Normenkontrolle nach § 47 VwGO Kein Zugriff
        bbb) Rechtsbehelfe zu den Fachgerichten mit Inzidentkontrolle derRechtsverordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung und Typologie Kein Zugriff
    2. 2. Wiederholung einiger Grundlagen Kein Zugriff
    3. 1. a) Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
      2. b) Konsequenzen bei Verstößen gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
      3. aa) Staatliche Satzungsaufsicht Kein Zugriff
        bb) Gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
    4. 1. a) Kategorisierung der kommunalen Abgaben Kein Zugriff
      2. b) Besondere Anforderungen an die Abgabensatzung nach dem KAG Kein Zugriff
      3. c) Verfahrensfragen Kein Zugriff
      4. d) Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
    5. 1. a) Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans Kein Zugriff
      2. aaa) Normenkontrolle nach § 47 I Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
        bbb) Popularklage nach Art. 98 S. 4 BV Kein Zugriff
        ccc) VB zum BVerfG nach Art. 93 I Nr. 4 a GG Kein Zugriff
        bb) Inzidente Normenkontrolle Kein Zugriff
      3. aa) Die Gemeinde als Planungsträger Kein Zugriff
        bb) Die Stellung der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren (insbes.§ 36 BauGB) Kein Zugriff
        cc) Die Gemeinde als Baugenehmigungsbehörde Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtsnatur und Funktionen Kein Zugriff
  2. II. Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  3. III. Rechtswirkungen und Kontrolle von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung und dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarkeit eines EU-Beschlusses mit höherrangigem EU-Recht Kein Zugriff
  3. III. Gerichtliche Geltendmachung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Vollzugswirkung (Realisierungswirkung) Kein Zugriff
        bb) Vollstreckungswirkung Kein Zugriff
        cc) Tatbestandswirkung Kein Zugriff
      2. b) Das Wirksamwerden des VA Kein Zugriff
      3. aaa) Rücknahme eines VA (Art. 48 VwVfG) Kein Zugriff
        bbb) Widerruf eines VA (Art. 49 VwVfG) Kein Zugriff
        ccc) Exkurs zum Verhältnis von Art. 48, 49 VwVfG zu Art. 51 VwVfG Kein Zugriff
        bb) Anderweitige Aufhebung (Art. 43 II Alt. 3 VwVfG) Kein Zugriff
        cc) Erledigung durch Zeitablauf oder auf andere Weise (Art. 43 II Alt. 4, 5VwVfG) Kein Zugriff
    2. 1. a) Wann kommt es auf die Rechtmäßigkeit des VA überhaupt an? Kein Zugriff
      2. b) Prüfungssystematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbemerkungen zur Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Fallgestaltungen in der Klausur Kein Zugriff
      3. c) Prüfung der Rechtmäßigkeit einer bauordnungsrechtlichen Verfügung Kein Zugriff
    3. 1. a) Befugnisse der Polizei Kein Zugriff
      2. b) Befugnisse der Kreisverwaltungsbehörde (insbes. Versammlungsverbot) Kein Zugriff
    4. 1. a) Systematik Kein Zugriff
      2. b) Prüfungsschema für einen LStVG-VA (mit Exkurs zu § 80 V VwGO) Kein Zugriff
      3. c) Vertiefungen zum Verwaltungsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
      4. aa) Fallkonstellationen, die von Art. 7 III LStVG nicht erfasst werden Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Art. 7 III LStVG Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die Trennung von Polizeirecht und Sicherheitsrecht(„Trennungsprinzip“) Kein Zugriff
        bb) Die vorrangige Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden(„Subsidiaritätsprinzip“) Kein Zugriff
        aaa) Die Maßgeblichkeit der ex-ante-Sicht Kein Zugriff
        bbb) Der Grundsatz des „ersten Zugriffs“ der Polizei Kein Zugriff
        ccc) Vollstreckung, unmittelbare Ausführung und sofortiger Vollzug Kein Zugriff
      2. b) Klausurkonstellationen Kein Zugriff
      3. c) Die Prüfung der polizeirechtlichen Maßnahme (insbes. VA) Kein Zugriff
      4. d) Die Prüfung des polizeirechtlichen Kostenbescheids Kein Zugriff
    6. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Die Anfechtungsklage nach § 42 I Alt. 1 VwGO Kein Zugriff
      3. aa) Die „echte“ Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 I 4 VwGO Kein Zugriff
        bb) Die Fortsetzungsfeststellungsklage in analoger Anwendung des § 113I 4 VwGO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbemerkungen zur Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Prüfungsschema: Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. aaa) Genehmigungsanspruch und Genehmigungsabwehranspruch Kein Zugriff
        bbb) Genehmigungsabwehranspruch und Anspruch auf bauaufsichtlichesEinschreiten Kein Zugriff
        bb) Die prozessuale Geltendmachung des Genehmigungsabwehranspruchs Kein Zugriff
      3. aa) Vorbescheid (Art. 71 BayBO)1582 Kein Zugriff
        bb) Teilbaugenehmigung (Art. 70 BayBO) Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundstrukturen Kein Zugriff
      2. b) Die Zulassung politischer Parteien zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Anspruch aus Zusicherung (Art. 38 VwVfG) Kein Zugriff
    5. 5. Anspruch aus öffentlich-rechtlichem Vertrag (Art. 54 ff. VwVfG) Kein Zugriff
    6. 6. Anspruch aus EU-Recht Kein Zugriff
    7. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. aa) Prüfungsschema Kein Zugriff
        aaa) Abwehr einer belastenden Nebenbestimmung Kein Zugriff
        bbb) Anspruch auf Erlass einer drittbelastenden Nebenbestimmung Kein Zugriff
      3. c) Die einstweilige Anordnung (§ 123 VwGO)1636 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Betrieb von öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Betätigung der „öffentlichen Hand“ Kein Zugriff
      3. c) Äußerungen von Hoheitsträgern Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Handlungen ohne VA-Charakter Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Rechtsschutzbegehren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Der Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch aus drittschützender Norm? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anspruch aus verwaltungsrechtlichem Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch aus spezialgesetzlicher Grundlage Kein Zugriff
    3. 3. Der grundrechtliche Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  4. IV. Prozessuale Durchsetzung: die allgemeine Leistungsklage Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Das Grund-Rechtsverhältnis (Das Grundrechts-Verhältnis) Kein Zugriff
  2. II. Erweiterung: das Rechtsverhältnis-Dreieck (Interessendreieck) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehung durch öffentlich-rechtlichen Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung durch Rechtsnormen des Besonderen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Entstehung durch Verwaltungsakt Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Feststellungsklage als „heimliche“ Normenkontrollklage? Kein Zugriff
    2. 2. Prüfungsschema Kein Zugriff
3. 1. I. Vorbemerkungen zur Systematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primäransprüche des Staates gegen den Einzelnen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aaa) Begründung Kein Zugriff
        bbb) Gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
        bb) Der Beendigungsanspruch (Aufhebungsanspruch) Kein Zugriff
  3. III. Sekundäransprüche (Reaktionsansprüche) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Kein einheitlicher Rechtsgrund für das Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. „Kompensation“ als gemeinsamer Erklärungsgrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Mehrstufigkeit des Rechtswidrigkeitsabwehrsystems Kein Zugriff
      2. b) Das Verhältnis der Stufen zueinander Kein Zugriff
    2. 2. Der Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ansprüche aus vertraglichem Rechtsverhältnis (öffentlich-rechtlicherVertrag) Kein Zugriff
        bb) Ansprüche aus verwaltungsrechtlichem Schuldverhältnis Kein Zugriff
        cc) Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB, Art. 34 GG) Kein Zugriff
        aaa) Haftungsanspruch gegen die EU Kein Zugriff
        a) Funktion und Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        b) Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Haftungsansprüchen Kein Zugriff
        c) Prüfungsschema Kein Zugriff
      2. aa) Spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        bb) Anspruch aus aufopferungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
        cc) Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systematik Kein Zugriff
    2. 2. Spezialgesetzlich geregelte Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
    3. 3. Der Anspruch aus enteignendem Eingriff Kein Zugriff
    4. 4. Der allgemeine Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Spezialgesetzlich geregelte Erstattungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Der allgemeine Erstattungsanspruch Kein Zugriff
Anhang 1: Verzeichnis der Prüfungsschemata Kein Zugriff Seiten 723 - 726
Anhang 2: Tableau der Klausuren des Ersten Juristischen Staatsexamens im Freistaat Bayern (seit 1990) Kein Zugriff Seiten 727 - 768
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 769 - 784