Mit Meldedaten richtig umgehen

Eugen Ehmann

doi:10.5771/9783415054769

Zusammenfassung

Das Standardwerk zum Melderecht

Der Leitfaden bietet Lösungen und praxistaugliche Handlungsempfehlungen für den Alltag im Meldeamt. Alle wichtigen Zweifelsfragen lassen sich mit diesem Handbuch zutreffend einordnen und beantworten. Das gilt für die Erteilung von Auskünften an Unternehmen genauso wie für den Umgang mit Problemfällen bei der Meldepflicht.

Beispiele, Abbildungen, Tabellen

Das Buch erleichtert die professionelle und effektive Bearbeitung des Einzelfalls mit:

• über 230 Musterbeispielen,

• zahlreichen Schaubildern, Tabellen und Übersichten.

Aus dem Inhalt

• Das Meldegeheimnis

• Problemfälle bei der Meldepflicht

• Weitergabe von Daten innerhalb der Gemeindeverwaltung

• Übermittlung von Meldedaten nach außen

• Auskunfts- und Übermittlungssperren

• Bedingter Sperrvermerk

• Auskunftserteilung am Telefon, per Telefax oder E-Mail

• Haftungsrisiken bei Falschauskünften

Konkrete Tipps und Entscheidungshilfen machen das Werk zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel für alle Sachbearbeiter im Meldeamt.

Wichtige Regelungen – klar erläutert

Das Melderecht hat durch das Bundesmeldegesetz gravierende Änderungen erfahren. Die Neuauflage fasst diese sowie die aktuellen Änderungen vom November 2016 anschaulich zusammen:

• Bundesweit geltende Regelungen für alle wichtigen Vorgänge im Meldeamt

• Deutliche Einschränkungen für Melderegisterauskünfte und zugleich Einführung umfassender Dokumentationspflichten

• Erhebliche Besonderheiten bei der Eintragung von Auskunftssperren auf Veranlassung von Sicherheitsbehörden

• Umgang mit dem "bedingten Sperrvermerk" bei der Erteilung von Melderegisterauskünften – vor allem über Bewohner von Pflegeheimen

• Zwingend vorgeschrieben: förmliche Verpflichtung auf das Meldegeheimnis für alle Mitarbeiter im Meldeamt

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-05475-2
ISBN-Online: 978-3-415-05476-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Fortbildung & Praxis
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 24
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1.1 Neue Situation durch das Bundesmeldegesetz Kein Zugriff
2. 1.2 Möglichkeiten und Grenzen elektronischer Systeme Kein Zugriff
3. 1.3 Meldewesen in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff
1. 2.1 Inhalt der Regelung Kein Zugriff
2. 2.2 Muster für die Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
3. 2.3 Verantwortlicher für Belehrung und Verpflichtung Kein Zugriff
4. 2.4 Bewertung der Regelung Kein Zugriff
1. 3.1 Die drei Hauptvarianten des Umgangs mit Meldedaten Kein Zugriff
2. 3.2 Nähere Beschreibung der drei Hauptvarianten Kein Zugriff
3. 3.3 Andere Formen des Umgangs mit Meldedaten Kein Zugriff
1. 4.1 Notwendigkeit eines Überblicks Kein Zugriff
2. 4.2 Erforderlichkeit einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Bundesmeldegesetz als zentrale Regelung Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Bedeutung der Landesgesetze im Melderecht Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Rechtsverordnungen des Bundes und der Länder Kein Zugriff
  4. 4.3.4 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  5. 4.3.5 Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) Kein Zugriff
  6. 4.3.6 Normierung technischer Vorgaben Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Überblick Kein Zugriff
  2. 4.4.2 1. BMeldDÜV und vorausgefüllter Meldeschein (VAMS) Kein Zugriff
  3. 4.4.3 2. BMeldDÜV und regelmäßige Datenübermittlungen an Bundesbehörden Kein Zugriff
  4. 4.4.4 Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV) – eine reine Technikregelung Kein Zugriff
  5. 4.4.5 Melderegisterauskunftsverordnung (MRAV) und Daten für die Werbung Kein Zugriff
  6. 4.4.6 Portalverordnung (PortalVO) für privat betriebene Auskunftsportale Kein Zugriff
  7. 4.4.7 Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) Kein Zugriff
  8. 4.4.8 Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundes (BMGVwV) Kein Zugriff
5. 1. 4.5.1 Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. 4.5.2 Bayern Kein Zugriff
  3. 4.5.3 Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  4. 4.5.4 Sachsen Kein Zugriff
1. 5.1 Überblick Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Meldepflicht bei Minderjährigen zwischen 16 und 18 Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Meldepflicht bei Minderjährigen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr Kein Zugriff
  4. 1. 5.2.4.1 Grundzüge der Betreuungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 5.2.4.2 Umsetzung des Betreuungsrechts im Melderecht Kein Zugriff
    3. 5.2.4.3 Vorgehen in der Praxis Kein Zugriff
  5. 5.2.5 Keine Meldepflicht des Vorsorgebevollmächtigten Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Maßgebliche Aspekte Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Betroffene Einrichtungen Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Bestehen einer Meldepflicht Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Erfüllung der Meldepflicht/Mitteilungspflicht der Heimleitung Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Notwendigkeit einer Wohnung Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Typische Fälle freiwilliger Anmeldungen Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Motive freiwilliger Anmeldungen Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Einwilligung in die freiwillige Anmeldung (mit Muster) Kein Zugriff
5. 5.5 Vertretung bei der Erfüllung der Meldepflicht (Meldevollmacht) Kein Zugriff
1. 6.1 Unterscheidung von Datenweitergabe und Datenübermittlung Kein Zugriff
2. 6.2 Anwendungsbereich der Regelungen für die Datenweitergabe Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Maßgebliche Datenkategorien Kein Zugriff
  2. 1. 6.3.2.1 Umfang der Grunddaten Kein Zugriff
    2. 6.3.2.2 Rechtliche Voraussetzungen für die Weitergabe von Grunddaten Kein Zugriff
  3. 1. 6.3.3.1 Umfang der „zusätzlichen Daten“ Kein Zugriff
    2. 6.3.3.2 Rechtliche Voraussetzungen für die Weitergabe von „zusätzlichen Daten“ Kein Zugriff
  4. 1. 6.3.4.1 Umfang der „Hinweise zur Richtigkeit von Daten“ Kein Zugriff
    2. 6.3.4.2 Rechtliche Voraussetzungen für die Weitergabe von „Hinweisen zur Richtigkeit von Daten“ Kein Zugriff
  5. 1. 6.3.5.1 Problemstellung Kein Zugriff
    2. 6.3.5.2 Online-Zugriff anderer Verwaltungseinheiten Kein Zugriff
    3. 6.3.5.3 Online-Zugriff gemeindlicher Unternehmen Kein Zugriff
  6. 6.3.6 Weitere praktische Beispiele Kein Zugriff
4. 1. 6.4.1 Problemstellung Kein Zugriff
  2. 6.4.2 Regelung für automatisierte Abrufverfahren Kein Zugriff
  3. 6.4.3 Vorgehen bei nicht automatisierten Anfragen Kein Zugriff
5. 1. 6.5.1 Formen kommunaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. 6.5.2 Folgen für das Meldewesen Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Unterscheidung nach Adressaten Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Abgrenzung von interner Datenweitergabe und Datenübermittlung nach außen Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Unterscheidung zwischen regelmäßiger und einmaliger Datenübermittlung Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Hintergrund der Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 7.2.2.1 Definition des Begriffs Kein Zugriff
    2. 7.2.2.2 Öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen Kein Zugriff
  3. 7.2.3 Nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
  4. 7.2.4 Problemfälle bei der Abgrenzung von öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen Kein Zugriff
  5. 1. 7.2.5.1 Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. 7.2.5.2 Zulässige Datenempfänger im Einzelnen Kein Zugriff
  6. 7.2.6 Beauftragung von nicht-öffentlichen Stellen durch öffentliche Stellen Kein Zugriff
3. 7.3 Übersicht über die anwendbaren Regelungen für die Datenübermittlung Kein Zugriff
1. 1. 8.1.1 Unterscheidung Datenübermittlung/Weitergabe von Daten Kein Zugriff
  2. 8.1.2 Unterscheidung öffentliche/nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
  3. 8.1.3 Gleichbehandlung von Einzel- und Gruppenübermittlung Kein Zugriff
  4. 8.1.4 Unterscheidung regelmäßige Datenübermittlung/Datenübermittlung im Einzelfall Kein Zugriff
2. 1. 8.2.1 Rechtsverordnungen des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. 8.2.2.1 Baden-Württemberg: Meldeverordnung 2015 (MVO) Kein Zugriff
    2. 8.2.2.2 Bayern: Meldedatenverordnung 2015 (MeldDV) Kein Zugriff
    3. 8.2.2.3 Nordrhein-Westfalen: Meldedatenübermittlungsverordnung NRW 2015 (MeldDÜV NRW) Kein Zugriff
    4. 8.2.2.4 Sachsen: Sächsische Meldeverordnung 2015 (SächsMeldVO) Kein Zugriff
  3. 8.2.3 Datenverkehr zwischen den Meldebehörden als Beispiel für regelmäßige Datenübermittlungen Kein Zugriff
3. 1. 8.3.1 Überblick Kein Zugriff
  2. 8.3.2 Übermittlungen an eine andere Meldebehörde Kein Zugriff
  3. 1. 8.3.3.1 Grundregeln Kein Zugriff
    2. 8.3.3.2 Prüfpflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
    3. 8.3.3.3 Besonderheiten bei Übermittlungen an bestimmte Sicherheits- und Justizbehörden Kein Zugriff
  4. 8.3.4 Übermittlungen an Behörden oder öffentliche Stellen in der EU, dem EWR oder an eine Behörde der EU Kein Zugriff
  5. 8.3.5 Übermittlungen an die Suchdienste Kein Zugriff
4. 8.4 Beantwortung telefonischer Anfragen Kein Zugriff
5. 8.5 Auskunftssperren Kein Zugriff
1. 1. 9.1.1 Beschränkung auf bestimmte öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 9.1.2 Beschränkung auf Daten von Mitgliedern und bestimmten Familienangehörigen Kein Zugriff
  3. 9.1.3 Keine Unterscheidung nach Einzel- und Gruppenauskünften Kein Zugriff
2. 9.2 Zweckbindung der übermittelten Daten Kein Zugriff
3. 9.3 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten Kein Zugriff
4. 9.4 Hinweis auf bestehende Auskunftssperren Kein Zugriff
1. 1. 10.1.1 Abgrenzung öffentliche/nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
  2. 10.1.2 Begriffliche Fragen Kein Zugriff
  3. 10.1.3 Zwei Arten von Auskünften an nicht-öffentliche (private) Stellen Kein Zugriff
2. 1. 1. 10.2.1.1 Bezeichnung „einfache“ Melderegisterauskunft Kein Zugriff
    2. 10.2.1.2 Zulässige Empfänger der Auskunft Kein Zugriff
    3. 10.2.1.3 Keine besonderen inhaltlichen Voraussetzungen für eine Auskunftserteilung Kein Zugriff
    4. 10.2.1.4 Erklärungen zur Verwendung der Daten Kein Zugriff
    5. 10.2.1.5 Notwendigkeit einer Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
  2. 1. 10.2.2.1 Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 10.2.2.2 Beispiele unzureichender Identitätsprüfung Kein Zugriff
    3. 10.2.2.3 Tipps zum praktischen Vorgehen bei „händischen“ Auskünften Kein Zugriff
  3. 1. 10.2.3.1 Auskunft über eine derzeitige Anschrift in der Gemeinde Kein Zugriff
    2. 10.2.3.2 Auskunft über mehrere aktuelle Anschriften in der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 10.2.3.3 Sonderfall: aktuelle Haupt- und aktuelle Nebenwohnung in verschiedenen Gemeinden Kein Zugriff
  4. 1. 10.2.4.1 Standardfall: Änderung des Familiennamens infolge Heirat Kein Zugriff
    2. 10.2.4.2 Abgrenzung: Frage nach einem früheren Familiennamen Kein Zugriff
  5. 10.2.5 Auskunft über den Doktortitel eines am Ort wohnhaften Einwohners Kein Zugriff
  6. 1. 10.2.6.1 Standardfall: Auskunft über die neue Anschrift Kein Zugriff
    2. 10.2.6.2 Auskunft über Vor- und/oder Familiennamen Kein Zugriff
    3. 10.2.6.3 Auskunft über den Doktortitel Kein Zugriff
  7. 10.2.7 Auskunft über verstorbene Einwohner Kein Zugriff
  8. 10.2.8 Anhörungspflichten bei besonderen Personengruppen Kein Zugriff
  9. 10.2.9 Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
3. 1. 1. 10.3.1.1 Bezeichnung „erweiterte“ Melderegisterauskunft Kein Zugriff
    2. 10.3.1.2 Keine Auskunft über alle Daten und Melderegister Kein Zugriff
    3. 10.3.1.3 Zulässige Empfänger einer erweiterten Melderegisterauskunft Kein Zugriff
    4. 10.3.1.4 Zweckbindung Kein Zugriff
  2. 10.3.2 Datenflüsse bei einer erweiterten Melderegisterauskunft Kein Zugriff
  3. 1. 10.3.3.1 Überblick Kein Zugriff
    2. 10.3.3.2 Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
    3. 10.3.3.3 Möglichkeiten der „Glaubhaftmachung“ des berechtigten Interesses Kein Zugriff
    4. 10.3.3.4 Abwägung der beiderseitigen Interessen Kein Zugriff
  4. 10.3.4 Details zu den zulässigen neun Daten bzw. Datengruppen Kein Zugriff
  5. 10.3.5 Erteilung einer einfachen statt einer erweiterten Auskunft Kein Zugriff
  6. 1. 10.3.6.1 Überblick Kein Zugriff
    2. 10.3.6.2 Grundregel: Unterrichtung des Betroffenen Kein Zugriff
    3. 10.3.6.3 Ausnahme: Verzicht auf die Benachrichtigung des Betroffenen Kein Zugriff
  7. 1. 10.3.7.1 Rechtliche und praktische Hintergründe Kein Zugriff
    2. 10.3.7.2 Praktische Durchführung von Dokumentation und Aufzeichnung Kein Zugriff
4. 1. 1. 10.4.1.1 Begriff der „Gruppenauskunft“ Kein Zugriff
    2. 10.4.1.2 Abgrenzung zu ähnlichen Erscheinungen Kein Zugriff
  2. 1. 10.4.2.1 Denkbare Antragsteller Kein Zugriff
    2. 10.4.2.2 Vorliegen eines öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    3. 10.4.2.3 Zulässige Ausgestaltung der Gruppenauskunft Kein Zugriff
  3. 10.4.3 Wegfall der Unbedenklichkeitsbescheinigung und Folgeprobleme Kein Zugriff
1. 11.1 Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 11.2.1.1 Besondere Rolle der Parteien Kein Zugriff
    2. 11.2.1.2 Verwendung der Meldedaten durch die Parteien Kein Zugriff
    3. 11.2.1.3 Praktische Erfahrungen Kein Zugriff
  2. 1. 11.2.2.1 Ermessen und Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 11.2.2.2 Mögliche Elemente der Ermessensentscheidung Kein Zugriff
    3. 11.2.2.3 Verweigerung von Auskünften an eine bestimmte Gruppierung Kein Zugriff
  3. 1. 11.2.3.1 Erfordernis eines Antrags Kein Zugriff
    2. 11.2.3.2 Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
  4. 11.2.4 Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Kein Zugriff
  5. 1. 11.2.5.1 Sechsmonatsfrist Kein Zugriff
    2. 11.2.5.2 Auskünfte außerhalb der Sechsmonatsfrist Kein Zugriff
    3. 11.2.5.3 Fristen für den Hinweis auf das Widerspruchsrecht Kein Zugriff
  6. 1. 11.2.6.1 Basisdaten Kein Zugriff
    2. 11.2.6.2 Gruppenauskunft nur nach dem Alter Kein Zugriff
    3. 11.2.6.3 Unzulässige Differenzierungskriterien Kein Zugriff
    4. 11.2.6.4 Auskunft über alle Wahlberechtigten Kein Zugriff
    5. 11.2.6.5 Örtliche Differenzierungen Kein Zugriff
  7. 11.2.7 Ausgestaltung der Auskunft in der Praxis Kein Zugriff
  8. 11.2.8 Zweckbindung der Daten Kein Zugriff
  9. 11.2.9 Löschung/Vernichtung der Daten Kein Zugriff
  10. 11.2.10 Auflagen für den Datenempfänger Kein Zugriff
  11. 1. 11.2.11.1 Möglichkeiten und Grenzen der geltenden Regelung Kein Zugriff
    2. 11.2.11.2 Hinweise auf das Widerspruchsrecht Kein Zugriff
  12. 11.2.12 Besonderheiten für Einrichtungen mit bedingtem Sperrvermerk Kein Zugriff
  13. 11.2.13 Einfluss bestehender Auskunftssperren wegen Gefährdung Kein Zugriff
3. 1. 1. 11.3.1.1 Bundesweit einheitliche Regelung für Mandatsträger, Presse und Rundfunk Kein Zugriff
    2. 11.3.1.2 Ergänzende Regelungen der Bundesländer für andere Adressaten Kein Zugriff
    3. 11.3.1.3 Keine Relevanz für Glückwünsche durch Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 11.3.2 Ermessensentscheidung der Meldebehörde Kein Zugriff
  3. 11.3.3 Zulässige Adressaten Kein Zugriff
  4. 11.3.4 Die Begriffe „Altersjubiläum“ und „Ehejubiläum“ Kein Zugriff
  5. 11.3.5 Zweckbindung der Daten Kein Zugriff
  6. 11.3.6 Auflagen für den Datenempfänger Kein Zugriff
  7. 11.3.7 Löschung der Daten Kein Zugriff
  8. 11.3.8 Widerspruchsrecht der Betroffenen Kein Zugriff
  9. 11.3.9 Besonderheiten für Einrichtungen mit bedingtem Sperrvermerk Kein Zugriff
  10. 11.3.10 Einfluss bestehender Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
1. 12.1 Systematik der Auskunfts- und Übermittlungssperren Kein Zugriff
2. 1. 12.2.1 Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 12.2.2 Stellen, gegenüber denen eine Sperre wirkt Kein Zugriff
  3. 12.2.3 Daten, die nicht übermittelt werden dürfen Kein Zugriff
3. 12.3 Formulierung der Verweigerung von Auskünften oder Übermittlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 12.4.1.1 Zweck der Sperre Kein Zugriff
    2. 12.4.1.2 Berechtigung zum Widerspruch Kein Zugriff
    3. 12.4.1.3 Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
    4. 12.4.1.4 Wirkung der Sperre Kein Zugriff
    5. 12.4.1.5 Einfluss einer Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
    6. 12.4.1.6 Einfluss eines bedingten Sperrvermerks Kein Zugriff
    7. 12.4.1.7 Hinweispflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
  2. 1. 12.4.2.1 Zweck der Sperre Kein Zugriff
    2. 12.4.2.2 Berechtigung zum Widerspruch Kein Zugriff
    3. 12.4.2.3 Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
    4. 12.4.2.4 Wirkung der Sperre Kein Zugriff
    5. 12.4.2.5 Einfluss einer Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
    6. 12.4.2.6 Einfluss eines bedingten Sperrvermerks Kein Zugriff
    7. 12.4.2.7 Hinweispflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
    8. 12.4.2.8 Anfragen bezüglich konkreter Einzelpersonen Kein Zugriff
  3. 1. 12.4.3.1 Zweck der Sperre Kein Zugriff
    2. 12.4.3.2 Berechtigung zu Widerspruch Kein Zugriff
    3. 12.4.3.3 Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
    4. 12.4.3.4 Einfluss einer Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
    5. 12.4.3.5 Einfluss eines bedingten Sperrvermerks Kein Zugriff
    6. 12.4.3.6 Hinweispflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
  4. 1. 12.4.4.1 Zweck der Sperre Kein Zugriff
    2. 12.4.4.2 Berechtigung zum Widerspruch Kein Zugriff
    3. 12.4.4.3 Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
    4. 12.4.4.4 Wirkung der Sperre Kein Zugriff
    5. 12.4.4.5 Kein Einfluss einer Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
    6. 12.4.4.6 Kein Einfluss eines bedingten Sperrvermerks Kein Zugriff
    7. 12.4.4.7 Hinweispflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
    8. 12.4.4.8 Löschung der Sperre Kein Zugriff
  5. 1. 12.4.5.1 Reichweite der Sperre Kein Zugriff
    2. 12.4.5.2 Ausübung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
    3. 12.4.5.3 Hinweispflichten der Meldebehörde Kein Zugriff
5. 1. 1. 12.5.1.1 Eintragung auf Antrag oder von Amts wegen Kein Zugriff
    2. 12.5.1.2 Zwei Varianten der Eintragung von Amts wegen Kein Zugriff
    3. 12.5.1.3 Unterschiedliche Verfahrensabläufe bei den zwei Varianten der Eintragung von Amts wegen Kein Zugriff
  2. 12.5.2 Fünf typische Fallgruppen Kein Zugriff
  3. 12.5.3 Antrag des Betroffenen Kein Zugriff
  4. 1. 12.5.4.1 Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 12.5.4.2 Anwendung auf die fünf typischen Fallgruppen Kein Zugriff
    3. 12.5.4.3 Besonderheiten durch das Zeugenschutzgesetz Kein Zugriff
  5. 12.5.5 Befristung der Sperre Kein Zugriff
  6. 1. 12.5.6.1 Hinweise beim Eintragen einer Sperre Kein Zugriff
    2. 12.5.6.2 Hinweise vor der Löschung einer Sperre Kein Zugriff
  7. 1. 12.5.7.1 Von der Sperre erfasste Datenübermittlungen Kein Zugriff
    2. 12.5.7.2 Von der Sperre erfasste Wohnungen Kein Zugriff
  8. 1. 12.5.8.1 „Normalfälle“ einer Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
    2. 12.5.8.2 Auskunftssperre wegen Gefährdung von Amts wegen auf Veranlassung einer besonderen Sicherheitsbehörde Kein Zugriff
    3. 12.5.8.3 Erlass eines förmlichen Bescheids und Alternativen dazu Kein Zugriff
6. 1. 12.6.1 Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 12.6.2.1 Ausgangslage im Adoptionsrecht Kein Zugriff
    2. 12.6.2.2 Bedeutung des Adoptionsgeheimnisses bei Minderjährigen Kein Zugriff
    3. 12.6.2.3 Sperren im Melderegister und Wahrung des Adoptionsgeheimnisses bei Minderjährigen Kein Zugriff
    4. 12.6.2.4 Vorgehensweise bei der Adoption eines Erwachsenen Kein Zugriff
  3. 1. 12.6.3.1 Bedeutung des Transsexuellengesetzes Kein Zugriff
    2. 12.6.3.2 Bedeutung der Sperre Kein Zugriff
1. 13.1 Funktion des bedingten Sperrvermerks Kein Zugriff
2. 13.2 Abgrenzung zur Auskunftssperre wegen Gefährdung Kein Zugriff
3. 13.3 Betroffene Einrichtungen Kein Zugriff
4. 13.4 Ermittlung betroffener Einrichtungen Kein Zugriff
5. 13.5 Vom Sperrvermerk betroffene Personen Kein Zugriff
6. 13.6 Vom Sperrvermerk betroffene Anschriften Kein Zugriff
7. 1. 13.7.1 Keine Auswirkung bei der „rathausinternen“ Datenweitergabe Kein Zugriff
  2. 13.7.2 Keine Auswirkung bei Datenübermittlungen an öffentliche Stellen Kein Zugriff
  3. 13.7.3 Auswirkungen bei Melderegisterauskünften an nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
8. 1. 13.8.1 Betroffene Arten von Melderegisterauskünften Kein Zugriff
  2. 13.8.2 Vom bedingten Sperrvermerk betroffene Anschriften Kein Zugriff
  3. 13.8.3 Verfahrensablauf vor Erteilung einer Melderegisterauskunft Kein Zugriff
1. 14.1 Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. 14.2 Schriftlichkeit als Grundsatz Kein Zugriff
3. 1. 14.3.1 Telefon Kein Zugriff
  2. 14.3.2 Telefax Kein Zugriff
  3. 14.3.3 E-Mail Kein Zugriff
4. 1. 14.4.1 Telefon Kein Zugriff
  2. 14.4.2 Telefax Kein Zugriff
  3. 14.4.3 E-Mail Kein Zugriff
1. 1. 15.1.1 Haftung gegenüber Auskunftsuchenden Kein Zugriff
  2. 15.1.2 Haftung gegenüber Dritten, denen eine falsche Bescheinigung vorgelegt wird Kein Zugriff
  3. 15.1.3 Möglichkeiten und Grenzen eines Haftungsausschlusses Kein Zugriff
2. 1. 15.2.1 Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 15.2.2 Praktische Abläufe Kein Zugriff
3. 1. 15.3.1 Überblick Kein Zugriff
  2. 15.3.2 Straftaten Kein Zugriff
  3. 15.3.3 Arbeits- oder disziplinarrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 388