Obdachlosigkeit in Kommunen

Eugen Ehmann

doi:10.5771/9783415067660

Zusammenfassung

Der Top-Ratgeber

Die 4. Auflage des seit vielen Jahren bundesweit anerkannten Ratgebers informiert über alle Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit Obdachlosigkeit auftreten können: Bei drohender oder bestehender Obdachlosigkeit müssen die Kommunen als Ordnungsbehörden umgehend die notwendigen und angemessenen Maßnahmen treffen.

Die Kenntnis der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Handlungsmöglichkeiten ist dabei in jedem Einzelfall unabdingbare Voraussetzung für eine rechtmäßige und sachgerechte Entscheidung. Der Autor legt besonderen Wert darauf, das komplizierte Zusammenspiel von Sicherheitsrecht, Sozialrecht und Zivilrecht aufzuzeigen.

Noch mehr Informationen

Die Neuauflage bietet vertiefte aktuelle Hinweise zu folgenden Themen:

Streitigkeiten zwischen Kommunen wegen der örtlichen Zuständigkeit für die Beseitigung von Obdachlosigkeit

Umgang mit nicht unterbringungsfähigen Obdachlosen

Sonderprobleme bei psychisch kranken Obdachlosen

Zusammenarbeit mit Justiz und Gerichtsvollzieher bei Zwangsräumungen

neue Rechtsprechung zur Gebührenerhebung bei Obdachlosen

Konkrete Handlungsanleitungen

Der Leitfaden enthält Antworten auf nahezu jedes erdenkliche Problem. Der Autor stellt die rechtlichen Zusammenhänge dar und bietet konkrete Handlungsempfehlungen mit "Schritt-für-Schritt-Erklärungen" und detaillierten Lösungsvorschlägen, behandelt werden u.a.:

Erstgespräch mit dem Hilfesuchenden – Vorrang der Selbsthilfe – Unterbringung als Obdachloser – Übergang in eine normale Wohnung

Konkrete Hinweise für den Umgang mit besonders Schutzbedürftigen wie Schwangeren, Säuglingen, psychisch Kranken, gebrechlichen Personen und in Fällen der Verwahrlosung

Darstellung der Besonderheiten bei Ausländern und Asylbewerbern

Vermeidung von Obdachlosigkeit bei drohender Zwangsräumung durch gute Argumente im Kontakt mit Vermieter, Gericht und Gerichtsvollzieher

Umgang mit dem Thema "Räumung von Tieren" bei einer Zwangsräumung

Wahrung der Ordnung in Obdachlosenunterkünften bei Tierhaltung, Vermüllung, Tätlichkeiten zwischen Bewohnern, Beschädigungen

Geltendmachung finanzieller Forderungen der Gemeinde gegenüber Sozialamt, Unterhaltsverpflichteten und den Betroffenen selbst

Abwehr von Rechtsstreitigkeiten durch geschickte Formulierung von Schreiben und Bescheiden und andere vorbeugende Maßnahmen

Beispiele, Argumentationshilfen, Musterbescheide ...

Zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungspraxis, konkrete Argumentationshilfen, Musterbescheide (z.B. zur Einweisung in eine Unterkunft, zur Umsetzung innerhalb von Unterkünften und zur Räumung einer Unterkunft) und Ablaufpläne machen den Leitfaden zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel für die tägliche Praxis von geschäftsleitenden Beamtinnen und Beamten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Ordnungsämtern und von sozialen Diensten sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen.

Rat und Hilfe für ...

kommunale Ordnungsämter

Sozialhilfebehörden

den Polizeivollzugsdienst

kommunale Aufsichtsbehörden

Sozialberatungsstellen/Wohlfahrtsverbände

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06765-3
ISBN-Online: 978-3-415-06766-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Fortbildung & Praxis
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 192
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1.1 Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1.2 Inhalt des Erstgesprächs Kein Zugriff
3. 1.3 Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
1. 2.1 Notwendige Unterscheidungen Kein Zugriff
2. 2.2 Nichtsesshafte Kein Zugriff
3. 2.3 Wohnungslose Kein Zugriff
4. 2.4 Obdachlose Kein Zugriff
5. 2.5 Mittellose Personen Kein Zugriff
6. 2.6 Wohnungsnotfälle Kein Zugriff
7. 2.7 Zahl der Betroffenen Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Fehlen spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 3.1.2.1 Vorliegen einer Gefahr Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2 Verpflichtung zur Beseitigung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1.3.1 Anspruch auf eine Wohnung Kein Zugriff
    2. 3.1.3.2 Anspruch auf Einrichtungsgegenstände und Heizmaterial Kein Zugriff
  4. 1. 3.1.4.1 Grundregel Kein Zugriff
    2. 3.1.4.2 Besonderheiten bei Asylbewerbern Kein Zugriff
    3. 3.1.4.3 Unterbringung während eines laufenden Asylverfahrens Kein Zugriff
    4. 3.1.4.4 Unterbringung nach bestandskräftigem Abschluss eines Asylverfahrens Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Nicht unterbringungsfähige Obdachlose Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Grundregel Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Beispielsfälle Kein Zugriff
3. 3.3 Bildung von Fachstellen Kein Zugriff
1. 4.1 Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Vorhandensein eigener Mittel Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Möglichkeit des Bezugs von Sozialhilfe nach SGB XII Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Möglichkeit des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“) Kein Zugriff
3. 4.3 Private Unterhaltsansprüche vor allem bei jungen Erwachsenen Kein Zugriff
1. 5.1 Situation der Betroffenen Kein Zugriff
2. 5.2 Typische Verfahrensabläufe bis zur Zwangsräumung Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Kontakt zum Sozialamt/Jobcenter und zum Betroffenen Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Kontakt zum Vermieter Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Kontakt zum Gericht Kein Zugriff
  5. 5.3.5 Kontakt zum Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
  6. 5.3.6 Weiteres Vorgehen der Gemeinde Kein Zugriff
4. 5.4 Verpflichtung zur „Räumung von Tieren“ Kein Zugriff
1. 6.1 Vorüberlegungen der Gemeinde Kein Zugriff
2. 6.2 Rechtliche Grundkonstruktion Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Ausgangssituation Kein Zugriff
  2. 1. 6.3.2.1 Adressat Kein Zugriff
    2. 6.3.2.2 Tenor Kein Zugriff
    3. 6.3.2.3 Begründung Kein Zugriff
    4. 6.3.2.4 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  3. 6.3.3 Beispiel eines Beschlagnahmebescheids Kein Zugriff
4. 6.4 Erlass eines Einweisungsbescheids Kein Zugriff
5. 1. 1. 6.5.1.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 6.5.1.2 „Kaltmiete“ Kein Zugriff
    3. 6.5.1.3 Nebenkosten Kein Zugriff
  2. 6.5.2 Entschädigung für Zeiten nach Beendigung der Beschlagnahme Kein Zugriff
6. 6.6 Verpflichtung der Gemeinde zur Räumung Kein Zugriff
7. 1. 6.7.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 6.7.2 Beweisfragen Kein Zugriff
8. 6.8 Wirtschaftliches Gesamtrisiko einer Wiedereinweisung Kein Zugriff
1. 7.1 Vor- und Nachteile gegenüber einer Wiedereinweisung Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Gemeinde als Eigentümerin der Unterkunft Kein Zugriff
  2. 7.2.2 Gemeinde als Mieterin der Unterkunft Kein Zugriff
3. 7.3 Einweisungsverfügung oder Mietvertrag? Kein Zugriff
4. 1. 1. 7.4.1.1 Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
    2. 7.4.1.2 Anhörung der Betroffenen Kein Zugriff
  2. 7.4.2 Formularbescheid für „problemlose Fälle“ Kein Zugriff
  3. 7.4.3 Ergänzungen bei „Problemfällen“ Kein Zugriff
5. 1. 7.5.1 Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
  2. 7.5.2 Rechtliche Grundkonstruktion Kein Zugriff
  3. 7.5.3 Typische Fehler eines Umsetzungsbescheids Kein Zugriff
6. 1. 7.6.1 Festsetzung auf der Basis einer Gebührensatzung Kein Zugriff
  2. 7.6.2 Keine Festsetzung auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 7.6.3 Verbleibende Handlungsspielräume für die Gemeinde Kein Zugriff
7. 7.7 Regelungen für die Benutzung einer gemeindlichen Unterkunft Kein Zugriff
8. 1. 7.8.1 Praktische Erfahrungen Kein Zugriff
  2. 7.8.2 Regelung im Rahmen einer Benutzungssatzung Kein Zugriff
  3. 7.8.3 Vorgehen ohne Satzung Kein Zugriff
1. 8.1 Unterschied zwischen Obdach und Wohnung Kein Zugriff
2. 8.2 Leitlinien für das gemeindliche Handeln Kein Zugriff
3. 8.3 Sammelunterkunft oder Einzelobdach Kein Zugriff
4. 8.4 Größe der Unterkunft Kein Zugriff
5. 8.5 Bauzustand und Installationen Kein Zugriff
6. 8.6 Stromversorgung Kein Zugriff
7. 8.7 Ausstattung mit Mobiliar Kein Zugriff
8. 8.8 Telefonanschluss Kein Zugriff
9. 8.9 Gesundheitliche Eignung der Unterkunft Kein Zugriff
10. 8.10 Fragen rund um die Tierhaltung Kein Zugriff
1. 9.1 Überblick Kein Zugriff
2. 1. 9.2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 9.2.2 Abtretung bis zur Pfändungsfreigrenze Kein Zugriff
  3. 9.2.3 Abtretung über die Pfändungsfreigrenze hinaus Kein Zugriff
  4. 9.2.4 Muster einer Abtretungserklärung Kein Zugriff
3. 9.3 Abtretung von Lohn- und Gehaltsforderungen Kein Zugriff
1. 1. Einführende Hinweise Kein Zugriff
2. 2. Text der Empfehlungen Kein Zugriff
3. 3. Erläuterungen zu den Empfehlungen Kein Zugriff
1. 1. Einführende Hinweise Kein Zugriff
2. 2. Text der Empfehlungen Kein Zugriff
3. 3. Erläuterungen zu den Empfehlungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 192