Wasserrecht

Dr. Peter Queitsch

doi:10.5771/9783748912026

Zusammenfassung

Das Wasserrecht besteht aus vielen Teilgebieten, die denjenigen, der damit befast ist, vor manche Probleme stellen kann.

Das Buch beinhaltet eine systematische Grunddarstellung des Wasserrechts. Es wird das Basiswissen für die Teilbereiche Abwasserentsorgung, Gewässerunterhaltung, Gewässerausbau und Wasserversorgung vermittelt. Dabei werden insbesondere die Zuständigkeiten, Aufgabeninhalte und Schnittstellen zwischen den verschiedenen Teilbereichen aufgezeigt.

Der Schwerpunkt des Werkes ist eine Darstellung des Hochwasserschutzes und des Haftungsrechts mit der einschlägigen, haftungsrechtlichen Rechtsprechung bezogen auf die behandelten Themenbereiche.

Das Buch ist in erster Linie auf die Anwenderpraxis für Städte, Gemeinden sowie Wasserbehörden zugeschnitten. Es bietet aber auch für Neueinsteiger in das Themengebiet des Wasserrechts einen kompakten und grundlegenden Gesamtüberblick über die wasserrechtlichen Aufgabeninhalte. Zugleich wird auf der Grundlage der Rechtsprechung aufgezeigt, wie eine Haftung durch die zuständigen Aufgabenträger in den wasserrechtlichen Themenbereichen vermieden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-7489-1202-6
ISBN-Online: 978-3-7489-1202-6
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1.1 Begriff des Gewässers Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Die wasserbehördlichen Zulassungen (§§ 8 ff. WHG) Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.2.1 Abwasseranlage und Abwasserbehandlungsanlagen Kein Zugriff
    2. 1.2.2.2 Technische Regelwerke Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Wasserbehördliche Anordnungsbefugnis und Gewässeraufsicht (§§ 100 ff. WHG) Kein Zugriff
  4. 1.2.4 Direkteinleiter und Indirekteinleiter (§ 58 WHG) Kein Zugriff
3. 1.3 Abgrenzung: Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Plangenehmigung Kein Zugriff
5. 1.5 Wasserstraßenrecht Kein Zugriff
6. 1. 1.6.1 Europäisches und deutsches Wasserrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1.6.2.1 Bundes-Oberflächengewässerverordnung Kein Zugriff
    2. 1.6.2.2 Bundes-Grundwasserverordnung Kein Zugriff
    3. 1.6.2.3 Bundes-Abwasserverordnung Kein Zugriff
    4. 1.6.2.4 Bundesverordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
    5. 1.6.2.5 Bundes-Abwasserabgabengesetz (AbwaG) Kein Zugriff
1. 2.1 Abwasserbeseitigungspflicht der Städte und Gemeinden Kein Zugriff
2. 2.2 Zentralisierte Abwasserbeseitigungspflicht Kein Zugriff
3. 2.3 Sondergesetzliche Wasserverbände Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 Schmutzwasser (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WHG) Kein Zugriff
  2. 2.4.2 Abgrenzung zum Abfall-Begriff (§ 3 Abs. 1 KrWG, § 55 Abs. 3 WHG) Kein Zugriff
  3. 2.4.3 Niederschlagswasser (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WHG) Kein Zugriff
5. 1. 2.5.1 Zusammenfassung zentraler und dezentraler Abwasseranlagen Kein Zugriff
  2. 2.5.2 Reichweite der öffentlichen Abwasserentsorgungseinrichtung Kein Zugriff
  3. 1. 2.5.3.1 Pflichten des Grundstückseigentümers Kein Zugriff
    2. 2.5.3.2 Übernahme der Maßnahmen-Verantwortung Kein Zugriff
    3. 2.5.3.4 Nachträgliche Übernahme Kein Zugriff
    4. 2.5.3.5 Dingliche Sicherung von Abwasserleitungen auf fremden Grundstücken Kein Zugriff
  4. 1. 2.5.4.1 Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
    2. 2.5.4.2 Rechtsformen der interkommunalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. 2.5.4.3 Private Organisationsformen (§ 56 Satz 3 WHG) Kein Zugriff
    4. 2.5.4.4 Dienstleistungskonzession Kein Zugriff
    5. 2.5.4.5 Nichtanwendung des Vergaberechts bei Eigenerfüllung Kein Zugriff
    6. 2.5.4.6 Rechtsgrundlagen des öffentlichen Vergaberechts Kein Zugriff
    7. 2.5.4.7 Öffentliches Vergaberecht und interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    8. 2.5.4.8 Öffentliches Preisrecht (VO PR 30/53) Kein Zugriff
6. 1. 2.6.1 Der sog. Schrankentrias des § 55 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
  2. 2.6.2 Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
7. 1. 2.7.1 Benutzungsbedingungen für die kommunale Abwasserentsorgungseinrichtung Kein Zugriff
  2. 1. 2.7.2.1 Die Schmutzwassergebühr (Frischwasser-Maßstab) Kein Zugriff
    2. 2.7.2.2 Die Niederschlagswassergebühr (Regenwassergebühr) Kein Zugriff
    3. 2.7.2.3 Wasserschwundmengen und Regenwassernutzung Kein Zugriff
8. 2.8 Abflusslose Gruben Kein Zugriff
9. 2.9 Kleinkläranlagen Kein Zugriff
10. 1. 2.10.1 Artikel-Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Kein Zugriff
  2. 2.10.2 Klärschlammverordnung 2017 Kein Zugriff
  3. 2.10.3 Aufbringungsverbote Kein Zugriff
  4. 1. 2.10.4.1 Untersuchung nach § 5 Abs. 2 AbfKlärV 2017 Kein Zugriff
    2. 2.10.4.2 Grenzwerte nach Anlage 1 der Klärschlammverordnung Kein Zugriff
    3. 2.10.4.3 Grenzwerte nach der Düngemittelverordnung (§§ 5 Abs. 1, 8 Abs. 1 AbfVklärV) Kein Zugriff
    4. 2.10.4.4 Neuordnung des Düngemittelrechtes Kein Zugriff
    5. 2.10.4.5 Phosphor-Rückgewinnung ab dem 1.1.2029 Kein Zugriff
    6. 2.10.4.6 Verwertung auf Böden Kein Zugriff
    7. 2.10.4.7 Phosphor-Rückgewinnung Kein Zugriff
  5. 1. 2.10.5.1 Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 2.10.5.2 Einschaltung Dritter (§ 22 KrWG) Kein Zugriff
    3. 2.10.5.3 Technische Vorklärung und Auswirkungen auf die Abwassergebühren Kein Zugriff
    4. 2.10.5.4 Anlagen-Kapazitäten Kein Zugriff
    5. 2.10.5.5 Vorlaufkosten Kein Zugriff
    6. 2.10.5.6 Klärschlamm-Entsorgung in der Übergangszeit Kein Zugriff
    7. 2.10.5.7 Klärschlammentwässerung auf dem Kläranlagen-Grundstück Kein Zugriff
    8. 2.10.5.8 Entsorgung als Abfall Kein Zugriff
    9. 2.10.5.9 Klärschlamm-Zwischenlager auf Deponien Kein Zugriff
    10. 2.10.5.10 Klärschlamm-Zwischenlager gemäß der 4. BImSchV Kein Zugriff
1. 3.1 Bundesrechtliche Regelungen (§§ 39 bis 42 WHG) Kein Zugriff
2. 3.2 Landesrechtliche Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
3. 3.3 Wasser- und Bodenverbände Kein Zugriff
4. 3.4 Gegenstand der Gewässerunterhaltung (§ 39 WHG) Kein Zugriff
5. 3.5 Abgrenzung der Gewässerunterhaltung zum Gewässerausbau Kein Zugriff
6. 3.6 Abgrenzung zwischen Gewässer und Straßenseitengräben Kein Zugriff
7. 3.7 Anlagen an Gewässern (§ 36 WHG) Kein Zugriff
1. 4.1 Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungs-Erfordernis (§ 68 WHG) Kein Zugriff
2. 4.2 Abgrenzung: Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
3. 4.3 Anspruch auf Gewässerausbau Kein Zugriff
4. 4.4 Maßnahmen-Verantwortung Kein Zugriff
1. 5.1 Begriff des Hochwassers (§ 72 WHG) Kein Zugriff
2. 5.2 EU-Hochwasserschutz-Richtlinie 2007/60/EG Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Überblick über die Änderungen im WHG Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Risikogebiete (§ 73 WHG), Gefahrenkarten und Risikokarten (§ 74 WHG) Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Hochwasserrisikomanagementpläne (§ 75 WHG) Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Festsetzung von Überschwemmungsgebieten (§ 76 WHG) Kein Zugriff
  5. 5.3.5 Rückhalteflächen, Bevorratung (§ 77 WHG) Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Verbot für neue Baugebiete im Außenbereich (§ 78 Abs. 1 WHG) Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Ausnahme für neue Baugebiete im Außenbereich (§ 78 Abs. 2 WHG) Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Verbot/Ausnahme für das Bauplanungsrecht im Innenbereich (§ 78 Abs. 3 WHG) Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Verbot für bauliche Anlagen in Überschwemmungsgebieten (§ 78 Abs. 4 WHG) Kein Zugriff
  5. 5.4.5 Genehmigung von baulichen Anlagen (§ 78 Abs. 5 WHG) Kein Zugriff
5. 1. 5.5.1 Verbote (§ 78 a Abs. 1 WHG) Kein Zugriff
  2. 5.5.2 Ausnahmen (§ 78 a Abs. 2 WHG) Kein Zugriff
6. 5.6 Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten (§ 78 b WHG) Kein Zugriff
7. 5.7 Heizölverbrauchsanlagen (§ 78 c WHG) Kein Zugriff
8. 5.8 Hochwasserentstehungsgebiete (§ 78 d WHG) Kein Zugriff
9. 5.9 Hochwasserschutz und Baurecht Kein Zugriff
10. 5.10 Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen Kein Zugriff
1. 6.1 Organisationsformen in der öffentlichen Wasserversorgung Kein Zugriff
2. 6.2 Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
3. 6.3 Anspruch auf öffentliche Wasserversorgung Kein Zugriff
4. 1. 6.4.1 Die Trinkwasserverordnung des Bundes (TrinkwV) Kein Zugriff
  2. 6.4.2 Vorgaben des WHG für Wassergewinnungsanlagen Kein Zugriff
  3. 6.4.3 Die AVB-WasserV Kein Zugriff
5. 6.5 Wasserversorgung als wirtschaftliches Unternehmen Kein Zugriff
6. 6.6 Wassergebühr Kein Zugriff
1. 7.1 Überblick Kein Zugriff
2. 7.2 Haftung aus § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
3. 7.3 Amtshaftung (§ 839 BGB, Art. 34 GG) Kein Zugriff
4. 7.4 Haftungsfreistellungen/Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
5. 1. 7.5.1 Wirkungshaftung (§ 2 Abs. 1 Satz 1 HPflG) Kein Zugriff
  2. 7.5.2 Zustandshaftung (§ 2 Abs. 1 Satz 2 HPflG) Kein Zugriff
  3. 7.5.3 Haftungsausschluss (§ 2 Abs. 3 HPflG) Kein Zugriff
6. 7.6 Haftung nach § 89 WHG Kein Zugriff
7. 7.7 Sanierung von Gewässerschäden (§ 90 WHG) Kein Zugriff
8. 7.8 Haftung nach dem Umweltschadensgesetz (USchadG) Kein Zugriff
9. 1. 7.9.1 Keine Haftung im öffentlich-rechtlichen Benutzungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 7.9.2 Haftung der Gemeinde als Baumeigentümerin Kein Zugriff
10. 7.10 Haftung für unzureichend dimensionierte Kanäle Kein Zugriff
11. 1. 7.11.1 Grundpflichten der Gemeinde Kein Zugriff
  2. 7.11.2 Verantwortlichkeit der Gemeinde für sog. Ackerwasser Kein Zugriff
  3. 7.12 Haftung aus enteignendem bzw. enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
  4. 1. 7.13.1 Beeinträchtigungen durch öffentliche Kanalbauarbeiten Kein Zugriff
    2. 7.13.2 Haftung für Gebäudeschäden Kein Zugriff
    3. 7.13.3 Kampfmittelfreiheit Kein Zugriff
    4. 7.13.4 Haftung im Rahmen des Betriebes öffentlicher Abwasserkanäle Kein Zugriff
  5. 7.14 Haftung für Gefahren durch abwassertechnische Anlagen Kein Zugriff
  6. 7.15 Haftung bei der Sanierung öffentlicher Kanäle Kein Zugriff
  7. 1. 7.16.1 Haftung unter dem Gesichtspunkt der abwassertechnischen Erschließung Kein Zugriff
    2. 7.16.2 Verkehrssicherungspflicht für öffentliche Versickerungsanlagen Kein Zugriff
  8. 7.17 Haftung für Schäden durch gemeindliche Bäume Kein Zugriff
  9. 7.18 Haftung bei der Gewässerunterhaltung (§ 39 WHG) Kein Zugriff
  10. 7.19 Haftung im Rahmen der Gewässerausbau-Pflicht (§ 67 WHG) Kein Zugriff
  11. 7.20 Haftung für den Hochwasserschutz Kein Zugriff
  12. 7.21 Haftung für Schäden durch Straßenoberflächenwasser Kein Zugriff
  13. 1. 7.22.1 Offene Wasserflächen Kein Zugriff
    2. 7.22.2 Kasten- bzw. Rohrdurchlässe und Einlaufbauwerke von öffentlichen Kanälen Kein Zugriff
    3. 7.22.3 Flussufer-Wege Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 194

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