BGB

Prof. Dr. Christoph Hirsch

doi:10.5771/9783845289380

Zusammenfassung

Der Allgemeine Teil des BGB ist das Eingangstor zum ganzen Zivilrecht. Aber viele Erstsemester haben den Eindruck, dass dieses Tor nicht offen steht, sondern mehrfach verriegelt ist. Das liegt an dem hohen Abstraktionsgrad, den die allgemeinen Vorschriften notwendigerweise haben. Das Lehrbuch von Hirsch ist geeignet, dem Allgemeinen Teil seine Schrecken zu nehmen. Denn es beherzigt den Grundsatz: „Regeln lernt man am besten anhand von Beispielen“. Deshalb beginnt jeder Abschnitt mit einem aktuellen Fall, der ausführlich im Gutachtenstil gelöst wird. Insgesamt gibt es 52 solcher Einleitungsfälle.Auch in der jeweils anschließenden Lerneinheit bietet das Buch viele kurze Fälle, die der neueren Rechtsprechung entnommen sind. So haben die Leser(innen) eine lebendige Anschauung davon, welche Bedeutung eine Vorschrift in der Praxis hat, und verstehen die Absicht des Gesetzgebers. Hirsch erklärt alle Probleme in einer wissenschaftlich korrekten, aber leicht verständlichen Sprache und gliedert den Text sehr übersichtlich. Mit diesem Buch kann sogar der Allgemeine Teil des BGB richtig Spaß machen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-4708-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8938-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 428
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
      2. a) Volle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        b) Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
        c) Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      3. a) Allgemeines zum Namen Kein Zugriff
        b) Namensrecht von Institutionen und Unternehmen Kein Zugriff
        c) Domainnamen Kein Zugriff
      4. 4. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Erscheinungsformen Kein Zugriff
      3. 3. Verfassung Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Haftung Kein Zugriff
      6. 6. Vertretung durch Organe Kein Zugriff
    4. IV. Gegensatz: Rechtsfähige Personengesellschaften Kein Zugriff
    5. 1. 1. Schlüsselbegriffe des modernen Zivilrechts Kein Zugriff
      2. a) Berufslose und Bezieher von Arbeitseinkommen Kein Zugriff
        b) Gewerbetreibende Kein Zugriff
        c) Angehörige freier Berufe Kein Zugriff
        d) Sonderfälle Kein Zugriff
      3. 3. Verbrauchereigenschaft von Gemeinschaften natürlicher Personen Kein Zugriff
      4. 4. Personengesellschaften Kein Zugriff
      5. 5. Juristische Personen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Rechtswidrige Handlungen Kein Zugriff
    3. III. Realakte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Haftung aus unerlaubter Handlung Kein Zugriff
    5. V. Informationen Kein Zugriff
    6. VI. Geschäftsähnliche Erklärungen (geschäftsähnliche Handlungen) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Definition und Beispiele Kein Zugriff
      3. 3. Geltungsgrund Kein Zugriff
      4. a) Erklärung Kein Zugriff
        b) Rechtsbindungswille (Rechtsfolgewille, Geschäftswille) Kein Zugriff
        c) Erklärungsbewusstsein Kein Zugriff
      5. 5. Einteilung der Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition des Begriffs „Rechtsgeschäft“ Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung der Begriffe „Rechtsgeschäft“ und „Willenserklärung“ Kein Zugriff
      3. 3. Einseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      4. 4. Mehrseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Empfangsbedürftige Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Unter Abwesenden Kein Zugriff
      3. 3. Abgabe der Willenserklärung Kein Zugriff
      4. 4. Richtige Adressierung Kein Zugriff
      5. 5. Keine Mängel in der Person des Empfängers Kein Zugriff
      6. 6. Zugang des Schriftstücks in der vorgeschriebenen Form Kein Zugriff
      7. 7. Örtliche Komponente des Zugangs Kein Zugriff
      8. 8. Zeitliche Komponente des Zugangs Kein Zugriff
      9. 9. Kein gleichzeitiger Widerruf Kein Zugriff
    3. 1. 1. Eintritt der Rechtsänderung Kein Zugriff
      2. 2. Fristwahrung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Komplikationen bei der Briefpost Kein Zugriff
      2. 2. Übergabe-Einschreiben Kein Zugriff
      3. 3. Einwurf-Einschreiben Kein Zugriff
      4. 4. Postlagernde Sendungen Kein Zugriff
      5. 5. Einwurf eines Schreibens durch den Absender Kein Zugriff
      6. 6. Vertreter Kein Zugriff
      7. a) Angehörige und Mitbewohner Kein Zugriff
        b) Andere Empfangsboten Kein Zugriff
        c) Nach dem Zugang ist niemand mehr Empfangsbote Kein Zugriff
      8. 8. Faxkopie Kein Zugriff
      9. 9. E-Mail Kein Zugriff
    5. V. Wirksamwerden einer empfangsbedürftigen Willenserklärung unter Anwesenden Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Problem Kein Zugriff
      2. 2. Definition Kein Zugriff
      3. 3. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wortverständnis Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung irrtümlicher Erklärungen Kein Zugriff
      3. 3. Maßgeblich ist das Verständnis eines neutralen Empfängers Kein Zugriff
      4. 4. Kontext, Begleitumstände und Vorgeschichte Kein Zugriff
      5. 5. Gesetzliche Vermutungen Kein Zugriff
      6. 6. Interessengerechte Auslegung Kein Zugriff
      7. 7. Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
    3. III. Ergebnisse der Auslegung Kein Zugriff
    4. IV. Auslegung nichtempfangsbedürftiger Willenserklärungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
      3. 3. Ausfüllung der Lücke Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Antrag oder Angebot? Kein Zugriff
      3. 3. Voraussetzungen eines wirksamen Antrags Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolge eines wirksamen Antrags Kein Zugriff
    3. 1. a) Antrag unter Anwesenden Kein Zugriff
        b) Antrag unter Abwesenden Kein Zugriff
      2. 2. Vom Antragenden individuell bestimmte Annahmefrist Kein Zugriff
      3. 3. Durch die AGB der Gegenseite bestimmte Annahmefrist Kein Zugriff
    4. 1. 1. Definition der Annahme Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen einer Annahme, die unmittelbar zum Vertragsschluss führt Kein Zugriff
    5. 1. 1. Verspätete Annahme Kein Zugriff
      2. 2. Modifizierte Annahme Kein Zugriff
    6. VI. Ablehnung des Antrags Kein Zugriff
    7. VII. Schweigen auf einen Antrag Kein Zugriff
    8. 1. 1. Werbung Kein Zugriff
      2. 2. „Irrtum vorbehalten“ Kein Zugriff
      3. 3. Andere Fälle einer Invitatio ad offerendum Kein Zugriff
    9. 1. 1. Zahlung und Übereignung sind keine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Vertragsschluss nur in Zweifelsfällen prüfen! Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Beiderseitige Unterzeichnung einer Vertragsurkunde Kein Zugriff
    2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. a) Verkehrssitte Kein Zugriff
        b) Verzicht des Antragenden Kein Zugriff
      3. 3. Interne Manifestation des Annahmewillens Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolgen des § 151 S. 1 Kein Zugriff
      5. 5. „Erlassfalle“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Antrag des Käufers Kein Zugriff
        b) Antrag des Ladeninhabers? Kein Zugriff
      2. 2. Vertragsschluss durch technische Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Tankstellen Kein Zugriff
      2. 2. Bezug von Elektrizität, Gas und Wasser Kein Zugriff
    5. 1. 1. Versteigerung durch einen Auktionator Kein Zugriff
      2. 2. Abschluss eines Kaufvertrags durch eine eBay-Auktion Kein Zugriff
    6. VI. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Voraussetzungen des § 154 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Unabdingbares Recht Kein Zugriff
    2. II. Abdingbares Recht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einseitig abdingbares Recht Kein Zugriff
      2. 2. Nur durch Individualvereinbarung abdingbares Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. „… für eine Vielzahl von Verträgen ...“ Kein Zugriff
      2. 2. „… vorformulierten ...“ Kein Zugriff
      3. 3. „… Vertragsbedingungen …“ Kein Zugriff
      4. 4. „... die eine Vertragspartei (Verwender) …“ Kein Zugriff
      5. 5. „… der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt“ Kein Zugriff
      6. a) „Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrages bilden ...“ Kein Zugriff
        b) „... oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden ...“ Kein Zugriff
        c) „... welchen Umfang sie haben ...“ Kein Zugriff
        d) „... in welcher Schriftart sie verfasst sind ...“ Kein Zugriff
        e) „... und welche Form der Vertrag hat.“ Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unterschiedliche Behandlung von Verbrauchern und Unternehmern Kein Zugriff
      2. a) „Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss ...“ Kein Zugriff
        b) „... 1. die andere Vertragspartei ausdrücklich ... auf sie hinweist ...“ Kein Zugriff
        c) „... oder, wenn ein ausdrücklicher Hinweis wegen der Art des Vertragsabschlusses nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich ist, durch deutlich sichtbaren Aushang am Ort des Vertragsabsc... Kein Zugriff
        d) „... und ...“ Kein Zugriff
        e) „... 2. der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise ... von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen ...“ Kein Zugriff
        f) „... die auch eine für den Verwender erkennbare körperliche Behinderung der anderen Vertragspartei angemessen berücksichtigt ...“ Kein Zugriff
        g) „… und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist.“ Kein Zugriff
      3. 3. Alternative: Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
    4. IV. Einbeziehung von AGB in einen Vertrag mit einem Unternehmer Kein Zugriff
    5. 1. 1. Beim Fehlschlagen der Einbeziehung Kein Zugriff
      2. 2. Bei wirksamer Einbeziehung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Abschluss eines Grundstückskaufvertrags Kein Zugriff
      2. 2. Wirkungen eines Grundstückskaufvertrags Kein Zugriff
    2. II. Die Übereignung eines Grundstücks Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Abschluss und Wirkung solcher Kaufverträge Kein Zugriff
      2. 2. Der Kaufvertrag lässt das Eigentum nicht übergehen Kein Zugriff
    2. II. Die Übereignung beweglicher Sachen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Trennungsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Verpflichtungsgeschäfte, die zur Übereignung einer Sache verpflichten Kein Zugriff
      3. 3. Andere Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Beispiele für die Übertragung eines Rechts Kein Zugriff
        b) Beispiele für die Belastung eines Rechts Kein Zugriff
        c) Beispiele für die Aufhebung eines Rechts Kein Zugriff
    4. 1. 1. Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Vertragliches Verfügungsverbot (§ 137) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Verfügung im eigenen Namen Kein Zugriff
      2. 2. Nichtberechtigter Kein Zugriff
      3. 3. Einwilligung des Berechtigten Kein Zugriff
    2. II. Zustimmung, Einwilligung, Genehmigung Kein Zugriff
    3. III. Anwendungsfälle des § 185 Abs. 1 Kein Zugriff
    4. IV. § 185 Abs. 2 S. 1 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Definition der Bedingung Kein Zugriff
      3. 3. Bedingte Verpflichtungsgeschäfte und bedingte Verfügungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Das künftige Ereignis Kein Zugriff
      3. 3. Schwebezustand Kein Zugriff
      4. 4. Beispiele Kein Zugriff
      5. 5. Keine Manipulation (§ 162) Kein Zugriff
      6. 6. Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Beispiele Kein Zugriff
      3. 3. Treuwidrige Verhinderung einer auflösenden Bedingung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
      2. 2. Auflassung bedingungsfeindlich Kein Zugriff
    2. II. Einseitige Rechtsgeschäfte unter einer Bedingung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Die Bedeutung von Fristen und Terminen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ein Ereignis löst den Fristbeginn aus Kein Zugriff
      2. 2. Der Beginn eines Tages löst die Frist aus Kein Zugriff
    3. 1. 1. Tagesfristen Kein Zugriff
      2. 2. Wochenfristen Kein Zugriff
      3. 3. Monatsfristen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Bestimmter Tag Kein Zugriff
      2. 2. „… innerhalb einer Frist“ Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Problematische Bestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Guter Scherz Kein Zugriff
      3. 3. Schlechter Scherz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsatz des § 116 S. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
      3. a) Nichtiges Theaterspiel Kein Zugriff
        b) Das verdeckte Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      4. 4. Kein Einverständnis über den Scheincharakter … Kein Zugriff
      5. 5. Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Widerrechtliche Drohung Kein Zugriff
        b) Ziel: Abgabe einer Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen auf Seiten des Bedrohten Kein Zugriff
    2. II. Rechtsfolgen der Anfechtung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Täuschung durch eine falsche Behauptung tatsächlicher Art Kein Zugriff
      2. 2. Täuschung durch Manipulation Kein Zugriff
      3. 3. Täuschung durch Verschweigen trotz Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      4. 4. Vorsatz Kein Zugriff
      5. 5. Widerrechtlichkeit der Täuschung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Irrtum Kein Zugriff
      2. 2. Willenserklärung Kein Zugriff
      3. 3. Kausalität des Irrtums für die Abgabe der Willenserklärung Kein Zugriff
      4. 4. Keine Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      5. 5. Anfechtungserklärung Kein Zugriff
      6. a) Einleitung Kein Zugriff
        b) Die einjährige Frist Kein Zugriff
        c) Die zehnjährige Frist Kein Zugriff
        d) Beide Fristen sind Ausschlussfristen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rückwirkende Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Rechte des Getäuschten nach der Anfechtung Kein Zugriff
      3. 3. Anfechtung und Rücktritt Kein Zugriff
    5. 1. 1. Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
      2. 2. Kenntnis der Anfechtbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Eine „Erklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben war“ Kein Zugriff
      2. 2. Die Person des Dritten Kein Zugriff
      3. 3. „... kannte oder kennen musste ...“ Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Anfechtung wegen Irrtums Kein Zugriff
      2. 2. Unterschiede zur Anfechtung nach § 123 Kein Zugriff
      3. 3. Übereinstimmungen mit § 123 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition und gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Arten des Inhaltsirrtums Kein Zugriff
    3. III. Voraussetzungen der Anfechtung wegen Inhaltsirrtums Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rückwirkende Nichtigkeit der angefochtenen Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatzpflicht des Anfechtenden Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Falsche Preisangabe im Internet Kein Zugriff
      3. 3. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Person des Boten Kein Zugriff
      2. 2. Einordnung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtliche Regelung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. 1. Definition und gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Verkehrswesentlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Eigenschaften einer Person Kein Zugriff
      4. 4. Eigenschaften einer Sache Kein Zugriff
      5. 5. Rechtliche Behandlung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einführung und Definition Kein Zugriff
      2. 2. Als Anfechtungsgrund anerkannte Arten des Motivirrtums Kein Zugriff
      3. 3. Fälle des Motivirrtums, die nicht zur Anfechtung berechtigen Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Erläuterung des negativen Interesses am Beispiel des § 1298 Kein Zugriff
      3. 3. Umfang des negativen Interesses Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Umfang des zu ersetzenden Schadens Kein Zugriff
    3. III. Das positive Interesse ist meist höher als das negative Interesse Kein Zugriff
    4. IV. § 122 begrenzt das negative Interesse Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Beispiele Kein Zugriff
      3. 3. Interessenlage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Weder ein Irrtum noch ein Scherz Kein Zugriff
      2. 2. Willenstheorie Kein Zugriff
      3. 3. Herrschende Meinung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kinder im Alter von null bis einschließlich sechs Jahren Kein Zugriff
      2. 2. Geistig behinderte Menschen Kein Zugriff
    3. III. Beschränkt geschäftsfähige Personen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Lediglich rechtlich vorteilhafte Verträge Kein Zugriff
      2. a) Mit spezieller Einwilligung Kein Zugriff
        b) Mit Generaleinwilligung Kein Zugriff
        c) Vertragsschluss ohne Einwilligung Kein Zugriff
    5. 1. 1. … mit vorheriger Zustimmung (= Einwilligung) Kein Zugriff
      2. 2. … ohne Einwilligung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Besonders risikoreiche Geschäfte Kein Zugriff
      2. 2. Unternehmerschaft und Berufstätigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Schenkung eines Grundstücks Kein Zugriff
      4. 4. Schutz vor Überschuldung Kein Zugriff
      5. 5. Empfang von Willenserklärungen Kein Zugriff
    7. VII. Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Grundsatz der Formfreiheit Kein Zugriff
      2. 2. Funktion der Formvorschriften Kein Zugriff
      3. 3. Einseitige und beiderseitige Formbedürftigkeit Kein Zugriff
      4. 4. Zugang in der vorgeschriebenen Form Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolge eines Formverstoßes Kein Zugriff
      6. 6. Heilung Kein Zugriff
      7. 7. Treuwidrige Berufung auf die Formnichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) „… eigenhändig durch Namensunterschrift …“ Kein Zugriff
        b) Vollständige schriftliche Fixierung des Textes Kein Zugriff
      2. a) Anwendungsfälle Kein Zugriff
        b) Zwei Unterschriften … Kein Zugriff
        c) Vollständige Wiedergabe des Vertragsinhalts Kein Zugriff
        d) Keine mündlichen Ergänzungen oder Änderungen Kein Zugriff
      3. 3. Ausnahme: Nur ein Partner muss die Schriftform einhalten Kein Zugriff
      4. 4. Einseitige Rechtsgeschäfte, die der Schriftform bedürfen Kein Zugriff
      5. 5. Sonderfall: Mietverträge über Wohn- und Geschäftsräume Kein Zugriff
      6. a) Deklaratorisch oder konstitutiv? Kein Zugriff
        b) Verträge in gewillkürter Schriftform Kein Zugriff
        c) Einseitige Rechtsgeschäfte in gewillkürter Schriftform Kein Zugriff
        d) Nichteinhaltung der gewillkürten Schriftform … Kein Zugriff
      7. a) Schriftformklauseln in AGB Kein Zugriff
        b) Individuell vereinbarte Schriftformklauseln Kein Zugriff
    3. III. Elektronische Form Kein Zugriff
    4. IV. Textform Kein Zugriff
    5. V. Öffentliche Beglaubigung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Grundstücksverträge Kein Zugriff
      2. 2. Andere Rechtsgeschäfte, die der notariellen Beurkundung bedürfen Kein Zugriff
      3. 3. Ablauf einer notariellen Beurkundung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Eigenhändig geschriebene Erklärung Kein Zugriff
      2. 2. Abgabe der Willenserklärung vor einer zuständigen Stelle Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Funktion des § 134 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorschriften des StGB und des OWiG Kein Zugriff
      2. 2. Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsdienstleistung durch einen Nicht-Anwalt Kein Zugriff
      4. 4. Abtretung von Honorarforderungen Kein Zugriff
      5. 5. Interessenkonflikte Kein Zugriff
      6. 6. Verstoß gegen zwingendes Recht Kein Zugriff
      7. 7. Unlauterer Wettbewerb Kein Zugriff
      8. 8. „Kontaktanzeigen“ und Telefonsex Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ausnahmefall: Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      2. 2. Regelfall: Nichtigkeit des verbotenen Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wucher Kein Zugriff
      2. 2. Wucherähnliche Geschäfte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sittenwidrige wirtschaftliche Knebelung Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Bürgschaften vermögensloser Angehöriger Kein Zugriff
      4. 4. Bestechung, Schmiergeld Kein Zugriff
      5. 5. Handel mit Titeln und Adelsnamen Kein Zugriff
      6. 6. Ausnutzen der Gewinnsucht und der Spielleidenschaft Kein Zugriff
      7. 7. Ehevertrag Kein Zugriff
      8. 8. Sexualität Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    5. V. Verhältnis von § 138 zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Funktion des § 139 Kein Zugriff
      2. a) Keine gesetzlich bestimmte Gesamtnichtigkeit Kein Zugriff
        b) Keine AGB Kein Zugriff
        c) Einheitliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        d) Geringe Bedeutung des nichtigen Teils Kein Zugriff
        e) Keine „geltungserhaltende Reduktion“ Kein Zugriff
        f) Wille der Parteien Kein Zugriff
        g) Keine entgegenstehende „Salvatorische Klausel“ Kein Zugriff
        h) Übereinstimmung mit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Unwirksamkeit einer AGB-Klausel Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen einer Umdeutung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen einer Bestätigung Kein Zugriff
      3. 3. Die Bestätigung selbst Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definitionen Kein Zugriff
      2. 2. Reihenfolge der Prüfung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ausdrücklicher Hinweis auf die eigene Rolle als Vertreter Kein Zugriff
      2. 2. Erkennbarkeit der Vertretung aus den „Umständen“ Kein Zugriff
    4. IV. Gegensatz: Verdeckte Stellvertretung Kein Zugriff
    5. V. Ausnahme vom Offenheitsgrundsatz: Geschäft für den, den es angeht Kein Zugriff
    6. 1. 1. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
      2. 2. Aktive und passive Vertretung Kein Zugriff
      3. 3. Ausschluss der Vertretung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Im Zweifel: Handeln im eigenen Namen Kein Zugriff
      2. 2. Zugleich im fremden und im eigenen Namen Kein Zugriff
    8. VIII. Rechtsfolgen der Vertretung Kein Zugriff
    9. 1. 1. Erklärungsbote Kein Zugriff
      2. 2. Empfangsbote Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Vertretungsmacht Kein Zugriff
      2. 2. Vollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Gesetzliche Vertretungsmacht Kein Zugriff
    2. II. Vergleich zwischen Vollmacht und gesetzlicher Vertretungsmacht Kein Zugriff
    3. 1. a) Vollmachtgeber Kein Zugriff
        b) Empfänger Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      3. 3. Form Kein Zugriff
      4. 4. Gesamtvollmacht Kein Zugriff
      5. 5. Untervollmacht Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Historisches Kein Zugriff
    2. II. Definitionen Kein Zugriff
    3. III. Unterschiede zwischen Grundverhältnis und Vollmacht Kein Zugriff
    4. 1. 1. Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Abhängigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Vom Gesetz festgelegter Umfang Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsatz: Beliebiger Umfang Kein Zugriff
      2. 2. Anfänglicher Umfang der Vollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Allgemeine Voraussetzungen des § 174 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Originalurkunde Kein Zugriff
      2. 2. Alternativ: Information über die Bevollmächtigung Kein Zugriff
      3. 3. Alternativ: Keine unverzügliche Zurückweisung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voraussetzungen der Unwirksamkeit Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ablauf der Zeit Kein Zugriff
      2. 2. Widerruf Kein Zugriff
      3. 3. Beendigung aufgrund des Grundverhältnisses Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen des Erlöschens der Vollmacht Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. 1. Funktion der §§ 170 bis 173 Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss bei Bösgläubigkeit Kein Zugriff
    2. II. Der gute Glaube nach § 170 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
8. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Fälle der Gesamtvertretungsmacht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Von Anfang an wirksame Vertretung Kein Zugriff
      2. 2. Genehmigung Kein Zugriff
      3. 3. Verweigerung der Genehmigung Kein Zugriff
    4. IV. Passive Vertretung Kein Zugriff
9. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. „Willensmängel“ – vorteilhaft für den Vertretenen Kein Zugriff
    3. 1. 1. § 166 Abs. 1 Var. 2 Kein Zugriff
      2. 2. § 166 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. 3. Aufbau des § 166 Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Verhandlungsgehilfen Kein Zugriff
      3. a) Problemstellung Kein Zugriff
        b) Lösung Kein Zugriff
        c) Ausnahmen Kein Zugriff
      4. 4. Das Wissen außerhalb von Willenserklärungen Kein Zugriff
10. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Fallgruppen Kein Zugriff
      3. a) Gestattung Kein Zugriff
        b) Erfüllung einer Verbindlichkeit Kein Zugriff
        c) Lediglich rechtlicher Vorteil Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. III. Mehrvertretung Kein Zugriff
11. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Kollusion Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Handeln im Rahmen der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        b) Erhebliche Nachteile für den Vertretenen Kein Zugriff
        c) Evidenz des Missbrauchs für den Geschäftsgegner Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
12. 1. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Ableitung, Hintergrund Kein Zugriff
      3. a) Auf Seiten des Vertreters Kein Zugriff
        b) Auf Seiten des Vertretenen Kein Zugriff
        c) Auf Seiten des Geschäftspartners Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolge und Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Auf Seiten des Vertreters Kein Zugriff
        b) Auf Seiten des Vertretenen Kein Zugriff
        c) Auf Seiten des Geschäftsgegners Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsnatur und Rechtsfolgen Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Verträge und einseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erkennbar im fremden Namen Kein Zugriff
      2. 2. Ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Zwei mögliche Adressaten Kein Zugriff
        b) Arten der Genehmigung Kein Zugriff
        c) Bewusstsein, dass etwas zu genehmigen ist Kein Zugriff
      3. 3. Verweigerung der Genehmigung Kein Zugriff
      4. a) Aufforderungsrecht Kein Zugriff
        b) Widerruf Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Keine Haftung des Vertreters Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkte Haftung Kein Zugriff
      4. 4. Volle Haftung Kein Zugriff
14. 1. 1. 1. 1. § 180 und § 174 Kein Zugriff
      2. 2. § 180 S. 1 und § 180 S. 2 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge des § 180 S. 2 Kein Zugriff
    3. III. 180 S. 3: Passive Vertretung Kein Zugriff
    4. IV. § 180 S. 1 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Strittiger Fall Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Definition der Verjährung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ansprüche Kein Zugriff
      2. a) Absolute Rechte Kein Zugriff
        b) Gestaltungsrechte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Fortbestand des Anspruchs Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Beginn der regelmäßigen Frist am Jahresende Kein Zugriff
      3. 3. Erste Voraussetzung des Beginns: Entstehen des Anspruchs Kein Zugriff
      4. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Kenntnis „… von den … Umständen“ Kein Zugriff
        c) Richtige rechtliche Schlüsse nicht erforderlich Kein Zugriff
        d) Kenntnis von „der Person des Schuldners“ Kein Zugriff
      5. 5. Die Begrenzung der regelmäßigen Verjährungsfrist durch Höchstfristen Kein Zugriff
    5. V. Die in den §§ 196 und 197 geregelten Verjährungsfristen Kein Zugriff
    6. 1. 1. Vereinbarung zugunsten des Schuldners Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarung zugunsten des Gläubigers Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verhandlungen über den Anspruch Kein Zugriff
      2. a) Beginn der Hemmung im Fall der Rechtsverfolgung Kein Zugriff
        b) Ende der Hemmung im Fall der Rechtsverfolgung Kein Zugriff
      3. 3. Hemmung nach § 205 Kein Zugriff
      4. 4. Weitere Fälle der Hemmung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Grundlagen des Neubeginns Kein Zugriff
    2. II. Vergleich zwischen Neubeginn und Hemmung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Einzelfälle Kein Zugriff
    4. IV. Vollstreckungshandlung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Verwirkung von Ansprüchen Kein Zugriff
      3. 3. Verwirkung von Gestaltungsrechten Kein Zugriff
      4. 4. Die Voraussetzungen der Verwirkung im Einzelnen Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Subjektive Rechte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
        b) Persönliche Familienrechte Kein Zugriff
        c) Herrschaftsrechte an Sachen („dingliche“ Rechte) Kein Zugriff
        d) Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Ansprüche Kein Zugriff
        b) Einreden Kein Zugriff
        c) Einwendungen Kein Zugriff
        d) Gestaltungsrechte Kein Zugriff
        e) Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Schikaneverbot Kein Zugriff
      2. 2. Die „guten Sitten“ und „Treu und Glauben“ als Grenzen der Rechtsausübung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Gegenwärtiger rechtswidriger Angriff (sogenannte Notwehrlage) Kein Zugriff
        b) Zur Abwendung des Angriffs erforderliche Verteidigung (sogenannte Notwehrhandlung) Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge der Notwehr Kein Zugriff
    3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. a) Notstandslage Kein Zugriff
        b) Notstandshandlung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen der Selbsthilfe Kein Zugriff
      3. 3. Durchführung der Selbsthilfe Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 419 - 428

BGB

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