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Der Rechtsanwalt und sein Zweitberuf

Eine kritische Untersuchung der Tätigkeitsverbote der §§ 43a Abs. 6, 45 BRAO
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Jeder fünfte Rechtsanwalt übt neben dem klassischen Anwaltsberuf noch einen Zweitberuf aus (z.B. Notar, Insolvenzverwalter, Steuerberater, Unternehmensberater). Da es zwischen dem Anwalts- und dem Zweitberuf zu Interessenkollisionen kommen kann, verbietet das anwaltliche Berufsrecht ein Tätigwerden als Anwalt, wenn dieser mit derselben Angelegenheit bereits in einem anderen Beruf vorbefasst war (§ 45 Abs. 1 BRAO), sowie ein zweitberufliches Tätigwerden bei einer anwaltlichen Vorbefassung (§ 43a Abs. 6 BRAO). Die Arbeit analysiert die Reichweite, den Schutzzweck und auch die Grenzen der Tätigkeitsverbote der §§ 43a Abs. 6, 45 BRAO und geht dabei auf zahlreiche Zweitberufe ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8756-2
ISBN-Online
978-3-7489-3195-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Anwaltsrecht
Band
99
Sprache
Deutsch
Seiten
393
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Begriffsbestimmung „Zweitberuf“ Kein Zugriff
      1. 1. Regelungsgehalt von §§ 43a Abs. 6, 45 BRAO Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung zu § 43a Abs. 4 BRAO Kein Zugriff
    4. IV. Zahlen und Statistiken Kein Zugriff
    5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Zahlreiche Vorgängernormen Kein Zugriff
      2. II. Das Gesetzgebungsverfahren 1993/94 im Überblick Kein Zugriff
      3. III. Grundsätzliche Veränderungen durch den Rechtsausschuss Kein Zugriff
      4. IV. Vom Referenten- zum Regierungsentwurf Kein Zugriff
      5. V. Die Relevanz der Zweitberufsentscheidung des BVerfG für die BRAO-Reform 1994 Kein Zugriff
        1. 1. Die (erste) Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer Kein Zugriff
        2. 2. Die Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins Kein Zugriff
        3. 3. Die Erwiderung der BRAK auf die DAV-Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Die DAV-Stellungnahme zur Anhörung Kein Zugriff
      7. VII. Die Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
      8. VIII. Die weiteren Beratungen im Rechtsausschuss und das Gesetz Kein Zugriff
      9. IX. Der heutige § 45 BRAO und die BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. II. Einordnung in das Gesamtgefüge der BRAO Kein Zugriff
        1. 1. Interessenkollisionen bzw. besser: kollidierende Berufsrechte Kein Zugriff
        2. 2. Geschütztes Rechtsgut: „Rechtspflege“ Kein Zugriff
        3. 3. Schutz der anwaltlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsgut „anwaltliche Geradlinigkeit“ Kein Zugriff
        5. 5. Schutz der anwaltlichen Unabhängigkeit bzw. des Vertrauens in diese speziell bei § 45 Abs. 1 Nr. 3 BRAO Kein Zugriff
        6. 6. Beschädigung des Ansehens des Anwaltsberufes durch Vermengung mit einem Zweitberuf? Kein Zugriff
        7. 7. Verbraucherschutz / Flucht aus dem Berufsrecht Kein Zugriff
        8. 8. Schutz des Mandanten / der Qualität der Beratung Kein Zugriff
        9. 9. Gefahr der Verwendung / Verwertung von Insiderwissen Kein Zugriff
        10. 10. Vorbefassung in abhängiger Stellung zu einem Arbeitgeber Kein Zugriff
        11. 11. Voreingenommenheit durch Vorbefassung Kein Zugriff
        12. 12. Psychologische Grundlage: Primacy-Effekt Kein Zugriff
        13. 13. Gefahr der Vertuschung eigener Fehler Kein Zugriff
        14. 14. Finanzielle Interessen / Zusammenhang kraft Gebühr Kein Zugriff
        15. 15. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Berufsfreiheit und Marktfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Interesse der Mandanten an dem Anwalt ihrer Wahl bzw. einer umfassenden Dienstleistung Kein Zugriff
        3. 3. Knappheit von Rechtsanwälten infolge von „Infektion“ Kein Zugriff
        4. 4. Problem der Rechtsdurchsetzungsgleichheit bei Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 2 a.F. Kein Zugriff
        5. 5. Abhängigkeitsstellung als Kriterium ungeeignet Kein Zugriff
        6. 6. Tätigkeitsverbot dämmt Wissenstransfer nicht ein Kein Zugriff
        1. 1. Definition Interessenkonflikt / Interessenkollision Kein Zugriff
        2. 2. Abstrakte und konkrete Interessenkollision Kein Zugriff
        3. 3. Kann es eine Interessenkollision trotz gleichlaufender / gleichgerichteter Interessen geben? Kein Zugriff
        4. 4. § 45 BRAO als „abstraktes Gefährdungsdelikt“? Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt: Das Anwaltsbild der BRAO Kein Zugriff
        2. 2. § 46 Abs. 3 BRAO als Auslegungshilfe? Kein Zugriff
        3. 3. Das RVG als Stütze? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      7. VII. Verfassungsmäßigkeit des § 45 BRAO Kein Zugriff
        1. 1. Gemeinschaftliche Berufsausübung Kein Zugriff
        2. 2. Der Sonderfall des Sozietätswechslers Kein Zugriff
        3. 3. Verfassungsmäßigkeit und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis von § 45 BRAO zu § 3 BORA a.F. Kein Zugriff
        5. 5. Rechtspolitische Überlegungen Kein Zugriff
      9. IX. Zeitliche Begrenzung der Tätigkeitsverbote? Kein Zugriff
      10. X. Möglichkeit der Einwilligung in § 45 BRAO? Kein Zugriff
      11. XI. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 45 BRAO Kein Zugriff
        1. 1. CCBE Berufsregeln Kein Zugriff
        2. 2. Österreich Kein Zugriff
        3. 3. Belgien Kein Zugriff
        4. 4. Niederlande Kein Zugriff
        5. 5. Luxemburg Kein Zugriff
        6. 6. Liechtenstein Kein Zugriff
        7. 7. Litauen Kein Zugriff
        8. 8. Weitere europäische Länder Kein Zugriff
        9. 9. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gegenläufigkeit der Berufe Richter / Rechtsanwalt Kein Zugriff
        2. 2. Ein (extremes) Gegenbeispiel Kein Zugriff
        1. 1. Wurzeln bereits im kanonischen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Bis zur RAO (1878) Kein Zugriff
        3. 3. Die RAO (1878) Kein Zugriff
        4. 4. Weiterentwicklung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. 5. Die heutige Fassung der Norm Kein Zugriff
        1. 1. Die Initiative des Landes Hessen (2005/2006) Kein Zugriff
        2. 2. Unabhängigkeit der Justiz wichtiger als die anwaltliche Unabhängigkeit? Kein Zugriff
      4. IV. Konkurrenzverbot / richterliches Karenzgebot in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. 1. Parallelen zum Vorbefassungs-Tätigkeitsverbot des § 45 BRAO Kein Zugriff
        2. 2. Wesentlicher Unterschied: Rollentausch versus Rollenkonstanz Kein Zugriff
      6. VI. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegende Ähnlichkeiten und Differenzen Kein Zugriff
        2. 2. Anwaltsnotariat und Nur-Notariat Kein Zugriff
      2. II. Geschichte des Tätigkeitsverbotes Kein Zugriff
      3. III. Relevante Tätigkeitsverbote Kein Zugriff
      4. IV. Reichweite „notarielle Tätigkeit“ Kein Zugriff
        1. 1. Die „Rechtssache“ (§ 45 BRAO) in den Beratungen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
        2. 2. Erbschaft, Erben, Vererben Kein Zugriff
        3. 3. Weites Verständnis von „Angelegenheit“ in der Literatur Kein Zugriff
          1. a) § 45 Abs. 1 Nr. 2 BRAO a.F. Kein Zugriff
          2. b) § 45 Abs. 1 Nr. 2 BRAO a.F. nach der BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
          3. c) Neutralitätspflicht des Notars Kein Zugriff
          4. d) § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 BeurkG Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        6. 6. Das Verhältnis von § 45 Abs. 1 Nr. 2 a.F. zu Nr. 1 BRAO Kein Zugriff
        7. 7. Die überraschende Kommentierung von Eylmann Kein Zugriff
        8. 8. Notarielle Vorbefassung: Beurkundung und Beglaubigung Kein Zugriff
        9. 9. Hilfskriterium: die Gebühren für eine „Rechtssache“ Kein Zugriff
        10. 10. Abschließende Bemerkungen zum Terminus „dieselbe Rechtssache“ Kein Zugriff
      6. VI. Notwendigkeit einer Interessenkollision? Kein Zugriff
        1. 1. Die Bewertung von Materialien anhand der Kriterien Repräsentativität, Schlüsselstellung, Transparenz und Konsistenz Kein Zugriff
        2. 2. Die konkrete Ergiebigkeit der 121. Sitzung des Rechtsausschusses Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Begriffsbestimmung „öffentlicher Dienst“ Kein Zugriff
      3. III. Historische Wurzeln des Tätigkeitsverbotes Kein Zugriff
        1. 1. Ehrenamtlicher Angehöriger des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
        2. 2. Grenzfall: Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1312/16 Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsreferendare Kein Zugriff
          1. a) Schädliche Mitwirkung im Gesetzgebungsverfahren? Kein Zugriff
          2. b) Exkurs: Kommunale Vertretungsverbote Kein Zugriff
        5. 5. Weitere Beispielfälle Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1312/16 Kein Zugriff
        2. 2. Bleibende Aktualität nach der BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Das Berufsbild des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. II. Der Insolvenzverwalter im Gefüge des § 45 BRAO Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut und Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Erweiterung von Abs. 1 Nr. 2? Kein Zugriff
          1. a) Insolvenzverwaltung als anwaltliche Tätigkeit Kein Zugriff
          2. b) Insolvenzverwaltung als nicht-anwaltliche Tätigkeit Kein Zugriff
          1. a) Bereichsspezifische Auslegung des Tatbestandsmerkmals „außerhalb seiner Anwaltstätigkeit“ Kein Zugriff
          2. b) Historisches Argument Kein Zugriff
        3. 3. Praktischer Anwendungsfall Kein Zugriff
      5. V. Der Insolvenzverwalter als Angehöriger des öffentlichen Dienstes? Kein Zugriff
      6. VI. Parallele Anwaltstätigkeit (für Grundpfandgläubiger) neben der Insolvenzverwaltung? Kein Zugriff
      7. VII. Der anwaltliche Insolvenzverwalter und die Grenzen des § 56 InsO Kein Zugriff
      8. VIII. Konsequenzen für den Beruf des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      9. IX. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
      1. I. Rechtslage vor BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
      2. II. Neuregelung durch BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
      1. I. Rechtslage vor BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
      2. II. Neuregelung durch BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
    7. G. Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt Kein Zugriff
    8. H. Rechtsanwalt und Schiedsrichter Kein Zugriff
      1. I. Ein historischer Rückblick Kein Zugriff
      2. II. Heutige Sicht Kein Zugriff
      1. I. Besondere Relevanz des Themas Kein Zugriff
      2. II. Das „besondere“ Tätigkeitsverbot des Abs. 1 Nr. 2 Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzlicher Vorrang von Abs. 1 Nr. 2 vor Nr. 3 Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Kollisionen der Berufsbilder Anwalt / Betreuer Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung: Berufsbetreuer als anwaltliche Tätigkeit? Kein Zugriff
        4. 4. Das vergessene Tatbestandsmerkmal: „in Angelegenheiten“ bzw. in derselben Angelegenheit Kein Zugriff
        5. 5. Wertung Kein Zugriff
        1. 1. Auch Wahrnehmung eigener Rechte? Kein Zugriff
        2. 2. Tätigkeitsverbot und Unvereinbarkeitsvorschriften Kein Zugriff
        3. 3. Sinn und Zweck von Abs. 1 Nr. 3 Kein Zugriff
        4. 4. Begriffsbestimmung „beruflich“ Kein Zugriff
          1. a) Vor BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
          2. b) Neuregelung durch BRAO-Reform 2021 Kein Zugriff
        1. 1. Anwalt und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        2. 2. Anwalt und Vorstand in einem Verein Kein Zugriff
        3. 3. Anwalt und Hausverwalter Kein Zugriff
        4. 4. Anwalt und Kunsthändler Kein Zugriff
        5. 5. Anwalt und Spielerberater Kein Zugriff
        6. 6. Anwalt und Arzt Kein Zugriff
        7. 7. Anwalt und Steuerberater/Wirtschaftsprüfer/vBP Kein Zugriff
        1. 1. Teleologische Reduktion von § 45 BRAO durch den BGH Kein Zugriff
        2. 2. Das Erfordernis einer „Interessenkollision“ in der Rspr. des BVerfG Kein Zugriff
        3. 3. Das Zweitberufs-Urteil (Syndikus-Urteil) des BVerfG Kein Zugriff
        4. 4. Woran genau bemisst sich eine „Interessenkollision“? Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. DAV-Reformvorschlag 2006 Kein Zugriff
      2. II. Eigener Reformvorschlag Kein Zugriff
      3. III. Kommentierung des Reformvorschlages Kein Zugriff
    2. Fazit in Thesen Kein Zugriff
      1. A. Aktuelle Fassung (seit 01.08.2022) Kein Zugriff
      2. B. Fassung vom 01.01.1999 bis 31.07.2022 Kein Zugriff
      3. C. Fassung vom 09.09.1994 bis 31.12.1998 Kein Zugriff
      4. D. Ursprünglicher Gesetzesentwurf der Bundesregierung (1993) Kein Zugriff
      5. E. Ursprüngliche Fassung zum 01.01.1964 (bis zum 09.09.1994) Kein Zugriff
      6. F. Entwurf der BRAO (1958) Kein Zugriff
      7. G. Frühere Vorschriften Kein Zugriff
      8. Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 392
  8. Weitere Materialien Kein Zugriff 393 - 393

Literaturverzeichnis (300)

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  4. Armbrüster, Christian / Preuß, Nicola / Renner, Thomas, BeurkG / DONot, 8. Aufl., Bonn 2019 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748931959
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