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Medizininformationsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 21.02.2018

Zusammenfassung

Das Informationsrecht als Recht der Informationsbeziehungen: Am Beispiel der Rechtsbeziehung zwischen Arzt und Patient untersucht das Werk erstmals den Umgang mit Gesundheitsinformationen aus einer informationsrechtlichen Metaperspektive. Dazu verknüpft der Autor verschiedene Rechtsgebiete, darunter insbesondere das Behandlungsvertrags-, Datenschutz- und Strafrecht.

Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet eine umfassende Analyse des hochkomplexen Rechtsrahmens, der die Zuordnung und den Austausch von Gesundheitsinformationen im Arzt-Patienten-Verhältnis bestimmt. Dabei werden materienübergreifende Regelungsstrukturen herausgearbeitet, widerstreitende Zugangs- und Restriktionsinteressen beleuchtet und Fragen der Informationsgerechtigkeit erörtert. Zugleich stellt der Autor systematische Querbezüge zur Theorie des allgemeinen Informationsrechts her und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Medizininformationsrecht als „Informationsrecht BT“ verstanden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
21.02.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4690-3
ISBN-Online
978-3-8452-8920-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
      1. 1. Begriffs- und Inhaltsbestimmung – Datum, Information, Wissen Kein Zugriff
      2. 2. Information als Rechtsgegenstand Kein Zugriff
      1. 1. Emanzipation vom Technikbezug: Informationsrecht als Recht der Informationsbeziehungen Kein Zugriff
      2. 2. Bestandsaufnahme: Informationsrecht als Metaordnung und Informationsgerechtigkeit als Maxime Kein Zugriff
        1. a) Informationsverfassungsrecht und Öffentliches Recht Kein Zugriff
        2. b) Zivilrechtliche Grundlagen des Informationsrechts Kein Zugriff
        3. c) Strafrechtliche Normen mit informationsrechtlichem Bezug Kein Zugriff
        4. d) Strukturierung der Informationsrechtsordnung Kein Zugriff
      1. 1. Medizininformationsrecht als Forschungsgegenstand Kein Zugriff
        1. a) Normative Betrachtung Kein Zugriff
        2. b) Phänomenologische Betrachtung Kein Zugriff
        3. c) Systematische Betrachtung Kein Zugriff
      3. 3. Akteure und Informationsmodell im Gesundheitswesen Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. b) Adressaten und Umfang Kein Zugriff
          1. aa) Ausdrückliche, stillschweigende und mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
          2. bb) Gesetzliche Offenbarungsrechte und Rechtfertigung Kein Zugriff
          3. cc) Gesetzliche Offenbarungspflichten Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen und Verhältnis zur ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
          1. aa) Verarbeitungsverbot Kein Zugriff
          2. bb) Zweckbindung und Datenminimierung Kein Zugriff
          3. cc) Erlaubnisnormen und Einwilligung Kein Zugriff
        3. c) Informationsinteressen im Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
      1. 1. Ursprung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Zweck, Inhalt und Umfang der Dokumentationspflicht Kein Zugriff
        1. a) Aufbewahrungsfrist und Disponibilität der Dokumentation Kein Zugriff
        2. b) Die elektronische Patientenakte (ePA) Kein Zugriff
        1. a) § 630g BGB Kein Zugriff
        2. b) § 810 BGB Kein Zugriff
        3. c) Art. 15 DS-GVO und § 34 BDSG (n.F.) Kein Zugriff
        4. d) § 10 Abs. 2 MBO-Ä Kein Zugriff
        5. e) Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        6. f) Zivilprozessuales Einsichtsrecht? Kein Zugriff
        1. a) Kenntnis Kein Zugriff
        2. b) Erhalt (unter besonderer Berücksichtigung von Art. 15 und 20 DS-GVO) Kein Zugriff
        3. c) Information Kein Zugriff
        1. a) Persönlichkeitsrechte des Arztes Kein Zugriff
        2. b) Entgegenstehende erhebliche therapeutische Gründe oder Rechte Dritter Kein Zugriff
          1. aa) Eigentümer der Patientenakte Kein Zugriff
          2. bb) Urheber der Patientenakte Kein Zugriff
          3. cc) Konsequenzen und Relevanz der Zuordnung Kein Zugriff
        1. a) Postmortales Einsichtsrecht Kein Zugriff
        2. b) Einsichtsrecht der Rechnungshöfe Kein Zugriff
        3. c) Kontrollbefugnis der Ärztekammern Kein Zugriff
        4. d) Beschlagnahme durch Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
        1. a) Löschung und Sperrung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        2. b) Korrektur von Gesundheitsinformationen in Patientenakten Kein Zugriff
      6. 6. Resümee zu Informationsinteressen bei Dokumentation und Einsicht Kein Zugriff
        1. a) Die genetische Information als besondere Gesundheitsinformation Kein Zugriff
        2. b) Gendiagnostikgesetz und Datenschutzrecht als einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. a) Grundlinien des Informationszugangs zu genetischen Informationen Kein Zugriff
        2. b) Informationsrechtliche Steuerungsmechanismen Kein Zugriff
          1. aa) Vorrang der Restriktion im familiären Kontext Kein Zugriff
          2. bb) Versicherungswesen und Informationsgerechtigkeit Kein Zugriff
          3. cc) Überwiegen systemischer Informationsinteressen Kein Zugriff
      3. 3. Anspruch auf Herausgabe genetischer Informationen Kein Zugriff
      4. 4. Fazit zum Informationzugang im Bereich der Gendiagnostik Kein Zugriff
        1. a) Arten der Aufklärung Kein Zugriff
        2. b) Verhältnis der Aufklärungspflichten zueinander Kein Zugriff
        3. c) Dogmatische Anknüpfungspunkte und Inhalt einer „informatorischen Patientenaufklärung“ Kein Zugriff
        4. d) Maßgebliche Haftungsregime Kein Zugriff
        1. a) Datenqualität im Arzt-Patienten-Verhältnis Kein Zugriff
        2. b) Haftungsrechtliche Konsequenzen mangelnder Datenqualität Kein Zugriff
        1. a) Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
        2. b) Deliktsrecht Kein Zugriff
        3. c) Datenschutzwidrigkeit – Art. 82 DS-GVO als Korrektiv Kein Zugriff
      4. 4. Resümee zur medizininformationsrechtlichen Haftung Kein Zugriff
      1. 1. Verfassungsrechtlicher Grundkonflikt Kein Zugriff
          1. aa) Einwilligung des Patienten Kein Zugriff
          2. bb) Vollständige Anonymisierung Kein Zugriff
          3. cc) Einwilligungsunabhängige gesetzliche Ermächtigung Kein Zugriff
          4. dd) Spezielle Wertungen im Bereich der Krankheitsregister Kein Zugriff
        2. b) Straf- und berufsrechtliche Schweigepflicht Kein Zugriff
        3. c) Weitere Anforderungen an eine rechtskonforme Sekundärnutzung Kein Zugriff
        1. a) Ethikkommissionen als Abwägunginstanzen Kein Zugriff
        2. b) Flankierung durch Forschungsgeheimnis Kein Zugriff
          1. aa) Auskunft und Einsicht Kein Zugriff
          2. bb) Löschung und Widerruf der Einwilligung Kein Zugriff
        1. a) Informationsrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
        2. b) Befugnis zur wissenschaftlichen Verwertung, insbes. Veröffentlichung Kein Zugriff
      5. 5. Resümee zu Informationsinteressen im Forschungskontext Kein Zugriff
      1. 1. Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
      2. 2. Behandlungsvertrags- und Haftungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      4. 4. Medizinstrafrecht Kein Zugriff
      5. 5. Strukturgeleitetes Spezialitätsverständnis Kein Zugriff
      1. 1. Vorrang der Restriktionsinteressen des Patienten Kein Zugriff
      2. 2. Forcierung des Informationszugangs des Patienten Kein Zugriff
      3. 3. Informed consent als vorrangsichernder Steuerungsparameter Kein Zugriff
      4. 4. Resümee: Kohärentes Modell zur Lösung von Interessenkollisionen Kein Zugriff
      1. 1. Informationsgerechtigkeit Kein Zugriff
        1. a) Four-Principles-Approach Kein Zugriff
        2. b) Autonomie und Selbstbestimmung Kein Zugriff
      1. 1. Nebeneinander von Eigentums- und Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Kontextualität der Informationsgerechtigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Steuerung durch Prozeduralisierung und Institutionalisierung Kein Zugriff
    1. I. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 322

Literaturverzeichnis (621)

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