Verfassungsgerichte als demokratische Akteure

Dr. Sascha Kneip M.A.

doi:10.5771/9783845217963

Zusammenfassung

Verfassungsgerichte sind machtvolle Akteure und zentrale Mitspieler in fast allen liberalen Demokratien. Gleichwohl wird ihre Demokratiekompatibilität mitunter in Frage gestellt, wenn sie – demokratisch vergleichsweise schwach legitimiert – in demokratische Prozesse intervenieren.

Der vorliegende Band analysiert die spezifischen Funktionen, die Verfassungsgerichte für demokratische Regierungssysteme erbringen und argumentiert, dass Verfassungsgerichte nicht nur keine Gegenspieler demokratischer Politik sind, sondern dass sie für demokratisches Regieren schlichtweg konstitutiv sind. Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten 55 Jahre wird empirisch belegt, dass das höchste deutsche Gericht in der Vergangenheit überaus demokratiefunktional agiert und damit wesentlich zur hohen Qualität der bundesdeutschen Demokratie beigetragen hat.

Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB).

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 01.07.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4062-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1796-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politik und Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 375
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
1. Verfassungsgerichte und Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 13 - 26
2. Stand der (sozialwissenschaftlichen) Diskussion Kein Zugriff Seiten 26 - 32
3. Fragestellung(en) und methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 32 - 37
1. 1. Rechtsstaat und Rechtsstaatstypen Kein Zugriff Seiten 38 - 55
  2. Das Modell der Embedded Democracy Kein Zugriff Seiten 55 - 80
  3. Verfassungsgerichtsbarkeit und Embedded Democracy: Funktionales und dysfunktionales Agieren Kein Zugriff Seiten 80 - 88
2. Der analytische Rahmen: Akteurszentrierter Institutionalismus Kein Zugriff Seiten 88 - 94
1. 1. Demokratie-Inkompatibilität von Judicial Review Kein Zugriff Seiten 95 - 102
  2. Demokratie-Kompatibilität von Judicial Review Kein Zugriff Seiten 102 - 108
2. 1. Mikrotheoretische Faktoren Kein Zugriff Seiten 108 - 124
  2. Makrotheoretische Faktoren Kein Zugriff Seiten 124 - 138
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 138 - 143
1. Diffuse und spezialisierte Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 144 - 148
2. Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa Kein Zugriff Seiten 148 - 165
3. Das Bundesverfassungsgericht als Prototyp der spezialisierten Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 171
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 171 - 172
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen und gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 173 - 181
2. 1. Kompetenzen und Aktivierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 181 - 191
  2. Organisation, Zusammensetzung und Richterauswahl Kein Zugriff Seiten 191 - 198
  3. Empirische Legitimität und Vertrauen als Handlungsressource Kein Zugriff Seiten 198 - 207
3. 1. Bürger und Gerichte als Antragsteller: Verfassungsbeschwerde und konkrete Normenkontrolle Kein Zugriff Seiten 207 - 212
  2. Politische Akteure als Antragsteller: Abstrakte Normenkontrolle, Bund-Länder-Streit und Organklage Kein Zugriff Seiten 212 - 232
4. 1. Mikrotheoretische Erklärung: Richterliche Zusammensetzung Kein Zugriff Seiten 232 - 248
  2. Makrotheoretische Faktoren: Institutionelle Umgebung Kein Zugriff Seiten 248 - 276
5. Fazit: Institutionelle Stärke des Bundesverfassungsgerichts und Ursachen für seine Aktivierung Kein Zugriff Seiten 276 - 283
1. 1. Häufigkeit und Entwicklung der Normenkontrolltätigkeit Kein Zugriff Seiten 284 - 293
  2. Normenkontrolltätigkeit nach Politikfeldern Kein Zugriff Seiten 293 - 308
2. 1. Funktionale und Dysfunktionale Urteile des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 308 - 323
  2. Funktionale und dysfunktionale Schlüsselurteile Kein Zugriff Seiten 323 - 337
3. Fazit: Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie Kein Zugriff Seiten 337 - 347
Schluss Kein Zugriff Seiten 348 - 356
Literatur Kein Zugriff Seiten 357 - 375

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