Gerichte als politische Akteure

Dr. Armin Glatzmeier

doi:10.5771/9783845291864

Zusammenfassung

Gerichte leisten in Demokratien einen zentralen Beitrag zur Funktion des politischen Systems und zur politischen Steuerung. Je nach Ausgestaltung der gerichtlichen Kontrollregime wirken sie u.a. an der Wahrung der Kohärenz des Normensystems, der Durchsetzung subjektiver Rechte sowie dem Erhalt und der Stabilisierung der Funktion des jeweiligen politischen Systems mit. Ihre politische Rolle erschöpft sich dabei nicht in der Normenkontrolle und der funktionale Beitrag der Verfassungsgerichtsbarkeit zum politischen System ist nur ausschnittsweise erkennbar, beschränkt man die Betrachtung auf die Rechtsprechung eines Verfassungsgerichts bzw. Supreme Court. Ausgehend von der historischen Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit und im Diskurs mit zentralen Forschungsansätzen schlägt der Autor eine Neudefinition der Begriffe „Verfassungsgericht“ und „Verfassungsgerichtsbarkeit“ für den politikwissenschaftlichen Vergleich vor und entwickelt ein Grundmodell gerichtlicher Kontrollregime.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 18.10.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-4975-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9186-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 555
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. Siegeszug einer Institution? Kein Zugriff
  2. Gerichte als politische Akteure Kein Zugriff
2. Fragestellung Kein Zugriff
3. Anmerkungen zur Methodik Kein Zugriff
4. Aufbau und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
5. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. Der Supreme Court und das richterliche Prüfungsrecht in der Verfassungsdiskussion Kein Zugriff
  2. Vorläufer des Judicial Review Kein Zugriff
  3. Implementation des Judicial Review durch Marbury v. Madison Kein Zugriff
2. 1. Von Weimar nach Bonn Kein Zugriff
  2. Die Weimarer Debatte Kein Zugriff
  3. Herrenchiemseer Konvent und Parlamentarischer Rat Kein Zugriff
  4. Implementation und Statusstreit Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gewaltenteilung und richterliches Prüfungsrecht Kein Zugriff
      2. Organisation des Gerichtssystems Kein Zugriff
      3. Art der Normenkontrolle Kein Zugriff
      4. Arbiträre gegen obligatorische Verfahrensannahme Kein Zugriff
      5. Wirkung der Urteile Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsgericht und Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtliche Stellung und Organisation Kein Zugriff
      2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      3. Verfahrensgrundsätze und prozessuale Aspekte Kein Zugriff
      4. Arten und Wirkung der Entscheidungen Kein Zugriff
      5. Bedeutung im politischen Prozess Kein Zugriff
  3. 1. Der Beitrag zur Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Der Begriff Verfassungsgericht Kein Zugriff
    3. Der Begriff Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. Erkenntniswert für den politikwissenschaftlichen Vergleich Kein Zugriff
    5. Offene Fragen Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Normenkontrollrecht in Arend Lijpharts Patterns of Democracy Kein Zugriff
    2. 1. Quantifizierungsproblem I Kein Zugriff
      2. Quantifizierungsproblem II Kein Zugriff
      3. Eingriffsintensität und Aktivierbarkeit Kein Zugriff
      4. Überbetonung des negativen Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anzahl der Richter Kein Zugriff
      2. Bestellungsverfahren Kein Zugriff
      3. Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff
    2. 1. Kompetenzausstattung Kein Zugriff
      2. Zugang zu den Gerichten Kein Zugriff
    3. Stärke und Rolle der Gerichte im politischen Prozess Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Besserer Schutz durch spezialisierte Gerichte? Kein Zugriff
      3. Die Einhegung starker Gerichte im Kontext einer Embedded Democracy Kein Zugriff
      4. Institutionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
        Institutionelle Stärke Kein Zugriff
      5. Aspekte der Einordnung konkreter Verfassungsgerichtsbarkeiten Kein Zugriff
      6. Abschließendes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Politische Steuerung als Kernaufgabe politischer Systeme Kein Zugriff
      2. Politische Akteure und Vetospieler Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsgerichte und politische Steuerungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Interdependenzen: Vetospielersetting und die Vetospielerrolle der Judikative Kein Zugriff
    3. 1. Der Akteursstatus von Verfassungsgerichten in der Vetospielertheorie Kein Zugriff
        Der Vetospielerstatus des US-Supreme Court Kein Zugriff
        Richterwahl im Vetospielersetting Kein Zugriff
        Wird die Vetospielerposition von Verfassungsgerichten absorbiert? Kein Zugriff
        Vetospielertheorie und Adressaten der gerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
      2. Zur Generalisierbarkeit der Charakteristika von Verfassungsgerichten Kein Zugriff
        Zur Legitimation von Verfassungsgerichten Kein Zugriff
      3. Die Erga-omnes-Hypothese Kein Zugriff
        Entwicklungsdeterminanten der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        Methodenprobleme: Fallzahl und Zuordnung der Fälle Kein Zugriff
  4. 1. Schwaches und starkes richterliches Prüfungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Hinreichend funktionierende demokratische Institutionen Kein Zugriff
        Hinreichend funktionierendes Gerichtssystem Kein Zugriff
        Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz Kein Zugriff
        Diskursive Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Die Legitimation von Verfassungsgerichten als prozedurales Problem Kein Zugriff
        Die Ergebnisqualität als Legitimationsquelle richterlichen Entscheidens Kein Zugriff
    3. 1. Konsequenzen für den Begriff Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Recht und Politik: Dezisionismus v. Entscheidungsrationalität Kein Zugriff
        Recht und Gesellschaft: Dezision v. Diskurs Kein Zugriff
        Schwaches Kontrollrecht und politische Steuerungsfähigkeit Kein Zugriff
        Verfassungsgerichte und Demokratieabsicherung Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. Verfassungsgericht – ein selbsterklärender Begriff? Kein Zugriff
  2. 1. Die enge Lesart Kein Zugriff
    2. Probleme der engen Lesart Kein Zugriff
    3. Die weite Lesart Kein Zugriff
    4. Probleme der weiten Lesart Kein Zugriff
    5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 1. Status der Gerichte Kein Zugriff
      2. Geltungsanspruch der Urteile Kein Zugriff
      3. Exklusive Zuständigkeiten Kein Zugriff
        Normen im Zugriffsbereich des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
        Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      4. Personen Kein Zugriff
        Gerichte Kein Zugriff
        Parlamente Kein Zugriff
        Regierungen und Staatspräsidenten Kein Zugriff
        Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      5. Anzahl der Richter Kein Zugriff
        Amtszeit und Wiederwahl Kein Zugriff
        Verfahren der Richterbestellung Kein Zugriff
      6. Befunde Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Kontrolle von Normen des Bundes und/oder der Gliedstaaten Kein Zugriff
    2. Die Beilegung (quasi-)föderativer Streitigkeiten Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung in Organstreitverfahren Kein Zugriff
    4. Individuelle Beschwerdeverfahren zur Sicherung von Grundrechten Kein Zugriff
    5. Sonstige und atypische Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungskonformität als Kategorie des politischen Systems Kein Zugriff
    2. Richter als politische Akteure im Sinne der politischen Systemtheorie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sozialisation Kein Zugriff
      2. Personalrekrutierung Kein Zugriff
      3. Kommunikation Kein Zugriff
    2. 1. Problemdefinition und Agenda Setting Kein Zugriff
      2. Politikformulierung und Entscheidung Kein Zugriff
      3. Implementation und Evaluation Kein Zugriff
      4. Termination Kein Zugriff
    3. Der Einfluss der Verfassungsgerichtsbarkeit auf Output und Outcome des Politikprozesses Kein Zugriff
    4. Verfassungsgerichtliche Kontrollregime Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problemdefinition und Agenda Setting Kein Zugriff
      2. Politikformulierung und Entscheidung Kein Zugriff
      3. Evaluation Kein Zugriff
      4. Befunde für Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. Problemdefinition und Agenda Setting Kein Zugriff
      2. Politikformulierung und Entscheidung Kein Zugriff
      3. Evaluation Kein Zugriff
      4. Befunde für Großbritannien Kein Zugriff
    3. 1. Problemdefinition und Agenda Setting Kein Zugriff
      2. Politikformulierung und Entscheidung Kein Zugriff
      3. Evaluation Kein Zugriff
      4. Befunde für die USA Kein Zugriff
    4. Vergleichende Evaluation der Befunde Kein Zugriff
  5. 1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Formale und materiale Verfassung Kein Zugriff
      2. Parlamentssouveränität und Rule of Law – Zur Normenhierarchie in Großbritannien Kein Zugriff
    3. Heterotope Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Kumulationshypothese Kein Zugriff
    2. Die Isolationshypothese Kein Zugriff
    3. Die Erga-omnes-Hypothese Kein Zugriff
    4. Zur Aussagekraft gerichtsstatistischer Daten Kein Zugriff
  2. 1. Die Grundstruktur verfassungsgerichtlicher Kontrollregime Kein Zugriff
    2. 1. Kontrollgegenstände Kein Zugriff
      2. Kontrolladressaten Kein Zugriff
      3. Kontrollrelationen Kein Zugriff
    3. 1. Kontrollgegenstände Kein Zugriff
      2. Kontrolladressaten Kein Zugriff
      3. Kontrollrelationen Kein Zugriff
    4. 1. Kontrollgegenstände Kein Zugriff
      2. Kontrolladressaten Kein Zugriff
      3. Kontrollrelationen Kein Zugriff
    5. 1. Kontrollgegenstand Kein Zugriff
      2. Kontrolladressaten Kein Zugriff
      3. Kontrollrelationen Kein Zugriff
    6. 1. Kontrollgegenstände Kein Zugriff
      2. Kontrolladressaten Kein Zugriff
      3. Kontrollrelationen Kein Zugriff
    7. Die Stärke verfassungsgerichtlicher Kontrollregime Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 509 - 516
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 517 - 536
Gerichtsurteile Kein Zugriff Seiten 537 - 544
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 545 - 555

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