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Monographie Kein Zugriff

Das Bundesverfassungsgericht

Stellung, Verfahren, Entscheidungen
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Studienbuch behandelt das geltende Verfassungsprozessrecht. Dargestellt werden die Verfahrensgrundsätze und die Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch auf seine Organisation und Arbeitsweise wird näher eingegangen. Besonderes Gewicht legt die Darstellung auf das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den europäischen Gerichten und den Landesverfassungsgerichten.

Außerhalb des Prozessrechts wirft das Werk Fragen auf, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind:

  • Prüfungsumfang

  • Entscheidungsformen bei der Normenkontrolle

  • Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge der Staatsfunktionen

Das Werk eignet sich für Studenten ebenso wie für Referendare, Rechtsanwälte und Richter.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-406-77866-7
ISBN-Online
978-3-406-77867-4
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Juristische Kurzlehrbücher
Sprache
Deutsch
Seiten
482
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
    1. I. Das Bundesverfassungsgericht im Vergleich Kein Zugriff Seiten 1 - 5
    2. II. Die Tätigkeitsfelder des Bundesverfassungsgerichts – ein erster Überblick Kein Zugriff Seiten 5 - 7
    3. III. „Verfassungsgerichtsbarkeit“: eine bloße Sammelbezeichnung? Kein Zugriff Seiten 7 - 9
    4. IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung Kein Zugriff Seiten 9 - 15
    5. V. Verfassungsrechtsprechung durch die Gerichte Kein Zugriff Seiten 15 - 17
    6. VI. Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff Seiten 17 - 21
    1. I. Das Bundesverfassungsgericht als Gericht und Verfassungsorgan Kein Zugriff Seiten 21 - 28
    2. II. Die Organisation des Bundesverfassungsgerichts: Senatsprinzip, Richter und Richterwahl Kein Zugriff Seiten 28 - 37
    3. III. Die Beschlussfassung mit Mehrheit und das Sondervotum Kein Zugriff Seiten 37 - 43
    1. I. Lückenhaftigkeit der Prozessordnung – keine Verfahrensautonomie Kein Zugriff Seiten 43 - 45
    2. II. Antragserfordernis, Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 45 - 48
    3. III. Verfahrensbeteiligung und -beitritt, Äußerungsrechte Kein Zugriff Seiten 48 - 51
    4. IV. Vergleich und vergleichsweise Streitschlichtung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
    5. V. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff Seiten 52 - 52
    6. VI. Abweisung a limine (§ 24 BVerfGG) Kein Zugriff Seiten 52 - 54
    7. VII. Ausschluss und Befangenheit eines Richters Kein Zugriff Seiten 54 - 59
    8. VIII. Kosten, Missbrauchsgebühr, Auslagen Kein Zugriff Seiten 59 - 61
      1. I. Keine Generalklausel Kein Zugriff
      2. II. Statistik der Entscheidungen des BVerfG nach den wichtigsten Verfahrensarten Kein Zugriff
      1. I. Grundfragen des Organstreits Kein Zugriff
      2. II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. III. Entscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Besondere Regelungen zum Organstreitverfahren Kein Zugriff
      1. I. Bund-Länder-Streitigkeiten verfassungsrechtlicher Art nach Art. 93 I Nr. 3 GG, §§ 13 Nr. 7, 68ff. BVerfGG Kein Zugriff
      2. II. Die Verfahren nach Art. 93 I Nr. 4 GG, §§ 13 Nr. 8, 71ff. BVerfGG und nach Art. 99 GG, §§ 13 Nr. 10, 73ff. BVerfGG Kein Zugriff
      3. III. Verfahren nach Art. 93 III GG iVm. § 24V S. 3 des Gesetzes zu Art. 29 GG Kein Zugriff
      4. IV. Richtervorlagen gemäß §§ 50 III VwGO, 39 II SGG Kein Zugriff
        1. I. Formen der Normenkontrolle. HistorischeWurzeln Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle als Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. III. Die verschiedenen Verfahren der Normenkontrolle beim BVerfG Kein Zugriff
        1. I. Die abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 I Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76ff. BVerfGG) Kein Zugriff
        2. II. Das Kompetenzkontrollverfahren nach Art. 93 I Nr. 2a GG, §§ 13 Nr. 6a, 76ff. BVerfGG Kein Zugriff
        3. III. Das Kompetenzfreigabeverfahren nach Art. 93 II GG, §§ 13 Nr. 6b, 96 BVerfGG Kein Zugriff
        4. IV. Das Normbestätigungsverfahren Kein Zugriff
        1. I. Grundfragen Kein Zugriff
        2. II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. III. Verfahrensablauf und Entscheidung Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung und Einordnung: prozessuales Gegenstück zu Art. 25 GG Kein Zugriff
        2. II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. III. Die Entscheidung Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung und Einordnung Kein Zugriff
        2. II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. III. Entscheidung und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
      1. F. Das Verfahren nach Art. 126 GG, §§ 13 Nr. 14, 86ff. BVerfGG Kein Zugriff
      2. G. Die „kommunale Verfassungsbeschwerde“ nach Art. 93 I Nr. 4b GG, §§ 13 Nr. 8a, 91 BVerfGG Kein Zugriff
        1. I. Die Verfassungsbeschwerde und die Rechtsweggarantie nach Art. 19 IV GG Kein Zugriff
        2. II. Funktion und Bedeutung der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        1. I. Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
        2. II. Verfahrensfähigkeit Kein Zugriff
        3. III. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
        4. IV. Beschwerdebefugnis: Behauptung einer Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
        5. V. Fristen Kein Zugriff
        6. VI. Vorherige Erschöpfung des Rechtswegs nach § 90 II BVerfGG und Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        7. VII. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        1. I. Eintragung im „Allgemeinen Register“ seitens der Gerichtsverwaltung Kein Zugriff
        2. II. Pflicht zur Annahme der Verfassungsbeschwerde (§ 93a II BVerfGG) Kein Zugriff
        3. III. Ablehnung der Annahme durch die Kammer (§§ 93b S. 1, 93d I, III BVerfGG) Kein Zugriff
        4. IV. Stattgebende Entscheidung durch die Kammer (§§ 93b S. 1, 93c BVerfGG) Kein Zugriff
        5. V. Annahme durch den Senat (§ 93b S. 2 BVerfGG) Kein Zugriff
        6. VI. Beurteilung des Annahmeverfahrens Kein Zugriff
      1. D. Die Entscheidung Kein Zugriff
        1. I. Bundesverfassungsgericht kein Superrevisionsgericht Kein Zugriff
        2. II. Der beschränkte Umfang der Nachprüfung durch das BVerfG Kein Zugriff
        3. III. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Bestimmung des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
        1. I. Anklageverfahren gegen den Bundespräsidenten gemäß Art. 61 GG, §§ 13 Nr. 4, 49ff. BVerfGG Kein Zugriff
        2. II. Richteranklagen gemäß Art. 98 II, V GG, §§ 13 Nr. 9, 58ff. BVerfGG Kein Zugriff
        3. III. Grundrechtsverwirkungsverfahren nach Art. 18 GG, §§ 13 Nr. 1, 36ff. BVerfGG Kein Zugriff
        4. IV. Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 II, IV GG, §§ 13 Nr. 2, 43ff. BVerfGG und Verfahren über den Ausschluss von staatlicher Parteienfinanzierung nach Art. 21 III, IV GG, §§ 13 Nr. 2a, 43ff. BVerfG... Kein Zugriff
      1. B. Wahlprüfungsverfahren, insbesondereWahlprüfungsbeschwerde zum BVerfG nach Art. 41 II GG, §§ 13 Nr. 3, 48ff. BVerfGG Kein Zugriff
        1. I. Hintergrund Kein Zugriff
        2. II. Beschwerdeberechtigung und Vertretung Kein Zugriff
        3. III. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
        4. IV. Form und Frist Kein Zugriff
        5. V. Verfahren Kein Zugriff
        6. VI. Prüfungsgegenstand und -maßstab Kein Zugriff
        7. VII. Verhältnis zurWahlprüfung Kein Zugriff
        8. VIII. Erste Erfahrungen und Kritik; Änderung des EuWG Kein Zugriff
      2. D. Verzögerungsbeschwerde Kein Zugriff
      1. I. Die Verfassungsgerichtsbarkeit der Länder Kein Zugriff
      2. II. Das Verhältnis des BVerfG zu EuGH und EGMR Kein Zugriff
    1. A. Der Entscheidungsausspruch bei Unzulässigkeit und Unbegründetheit Kein Zugriff Seiten 320 - 321
    2. B. Der Entscheidungsausspruch in Organstreitverfahren und organstreitähnlichen Verfahren Kein Zugriff Seiten 321 - 321
    3. C. Der Entscheidungsausspruch bei Urteilsverfassungsbeschwerden Kein Zugriff Seiten 321 - 323
      1. I. Die Regel: Nichtigerklärung verfassungswidriger Normen Kein Zugriff
      2. II. Entscheidungsvariante: Beschränkung auf die Unvereinbarerklärung einer verfassungswidrigen Norm Kein Zugriff
      3. III. Entscheidungsvariante: Die sog. Appellentscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Entscheidungsvariante: Die verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen Kein Zugriff
    4. E. Freiheit und Bindung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rechtsfolgenanordnung Kein Zugriff Seiten 360 - 361
    5. F. Exkurs: Zur Frage der Fortgeltung des alten Rechts nach Nichtigerklärung eines Änderungs- bzw. Reformgesetzes Kein Zugriff Seiten 361 - 363
    1. I. Die einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 363 - 374
    2. II. Die Vollstreckung von Entscheidungen gemäß § 35 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 374 - 378
    3. III. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 I und II BVerfGG Kein Zugriff Seiten 378 - 395
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 396 - 397
    2. II. Aufgaben und Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 397 - 408
    3. III. Das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 408 - 420
    4. IV. Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 420 - 427
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 477
  3. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 477 - 482

Literaturverzeichnis (1604 Einträge)

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