Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz: Wurzeln, Merkmale und Verbreitung

Angela Ferrari Zumbini

doi:10.52018/INKB-00399-K000

Zusammenfassung

Ziel dieses Buch ist es, das AVG von 1925 zu erforschen und zu versuchen, seine tiefsten Wurzeln und seine bedeutendsten Errungenschaften zu identifizieren. Die Untersuchung zielt insbesondere darauf ab, zwei grundlegende Momente des Übergangs hervorzuheben, die in der vergleichenden Rechtslehre als legal transfers bezeichnet werden. Der erste legal transfer ist ausgesprochen diachron und besteht in der Übertragung der kaiserlichen Rechtsprechung der österreichisch-ungarischen Monarchie in die österreichische republikanische Kodifikation. Insbesondere hatte die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts die Grundsätze des Rechtsverfahrens formuliert, die im AVG vollständig übernommen wurden. Der zweite legal transfer projiziert die in der österreichisch-ungarischen Monarchie erarbeitete und in der österreichischen Republik übernommene Verfahrensregelung auch über die Grenzen Österreichs hinaus auf andere Rechtssysteme. Seit seiner Verabschiedung wurde das AVG zu einem einflussreichen Vorbild in ganz Mittel- und Osteuropa und beeinflusste viele Länder. Diese Verbreitung unterstreicht die bedeutende, aber oft unerkannte Rolle des AVG bei der Ausgestaltung des Verwaltungsrechts in verschiedenen Rechtsordnungen. Das AVG sollte nicht nur in der Untersuchung des Phänomens der Kodifizierung des Verwaltungsverfahrens eine zentrale Rolle spielen, sondern auch in der Debatte über das vergleichende Verwaltungsrecht und seine konzeptionellen Grundlagen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7097-0399-1
ISBN-Online: 978-3-7097-9713-6
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Geleitwort Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Zu den Gründen Kein Zugriff
3. C. Forschungshypothesen und -ziele Kein Zugriff
4. D. Das mangelnde Interesse an Österreich in vergleichenden Studien Kein Zugriff
5. E. Inspirierende Prinzipien von Kodifizierungen, charakterisierende Institutionen, Modelle Kein Zugriff
6. F. Methodik der Analyse und Arbeitsstruktur Kein Zugriff
1. A. Historisch-konstitutioneller Rahmen Kein Zugriff
2. B. Das Gesetz vom 22. Oktober 1875 zur Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes Kein Zugriff
3. C. Die Gründe für die Ungültigkeit von Verwaltungsakten Kein Zugriff
4. 1. 1. Fälle von Ausschluss nach dem Gesetz von 1875 Kein Zugriff
  2. 2. Das freie Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Verordnungen Kein Zugriff
  4. 4. Die Untersuchung des Sachverhalts Kein Zugriff
5. E. Zweck der gerichtlichen Überprüfung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die ersten fünfundzwanzig Jahre des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
  2. 2. Die folgenden fünfundzwanzig Jahre des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
  3. 3. Ein Überblick und einige Statistiken Kein Zugriff
2. B. Die schöpferische Kraft des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Erkenntnis Nr. 2.263/1884: Das Recht auf Anhörung gehört zur ›Natur der Sache‹ Kein Zugriff
    2. b. Erkenntnis Nr. 8.150 / 1894: Das Recht auf Information Kein Zugriff
    3. c. Erkenntnis Nr. 11.393/1898: Das Recht auf Anhörung muss auch dann gewährt werden, wenn es kein positives Gesetz gibt, das ein solches Recht festschreibt Kein Zugriff
    4. d. Erkenntnisse Nr. 11.203, 11.243, 11.272 von 1916: Notwendigkeit einer vorherigen Mitteilung der Gründe, die der Annahme des Antrags entgegenstehen Kein Zugriff
  2. 1. a. Erkenntnis Nr. 2.452/1885: Das Recht auf Akteneinsicht und auf Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. b. Erkenntnis Nr. 8.686/1895: Das Recht auf vollständige Kenntnis der Ergebnisse Kein Zugriff
    3. c. Erkenntnis Nr. 5.622 (A)/1907: Das Recht auf umfassende Unterrichtung über die Ergebnisse der Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
    4. d. Erkenntnis Nr. 9.441/1896: Das Recht, Behauptungen aufzustellen Kein Zugriff
  3. 1. a. Erkenntnis Nr. 6.218 (A)/1908: Rechtliches Gehör Kein Zugriff
    2. b. Erkenntnis Nr. 6.837 (A)/1909: Die Mitteilung über die Teilnahme muss rechtzeitig übermittelt werden Kein Zugriff
  4. 4. Die Pflicht der Verwaltung, die von der Partei vorgelegten Dokumente zu berücksichtigen: Erkenntnis Nr. 3.212 (F)/1905 Kein Zugriff
  5. 5. Der Grundsatz des Rechtsverfahrens: Erkenntnis Nr. 11.996/1898 Kein Zugriff
  6. 6. Beteiligung und Wirksamkeit von Handlungen: Erkenntnis Nr. 3.544 (A)/1905 Kein Zugriff
4. D. Die vergessene Jurisprudenz. Die grundlegende Rolle des österreichisch-ungarischen Verwaltungsgerichtshofs bei der Herausbildung der Grundsätze des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Die Verfassung von 1920 Kein Zugriff
3. 1. 1. Faktoren innerhalb des österreichischen Rechtssystems Kein Zugriff
  2. 2. Faktoren außerhalb der österreichischen Rechtsordnung: Friedensverträge nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
4. D. Die Gesetze von 1925 zur Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
5. 1. 1. Ziele, Grundsätze und Aufgaben des AVG Kein Zugriff
  2. 2. Der Einzelne als Träger von Rechten Kein Zugriff
  3. 3. Beteiligungsrechte Kein Zugriff
6. 1. 1. Ein allgemeines und einheitliches Modell Kein Zugriff
  2. 2. Ein detailliertes, aber minimalistisches Modell zur Vereinfachung Kein Zugriff
  3. 3. Ein Modell, das sich an den Prozess anlehnt, sich aber grundlegend davon unterscheidet Kein Zugriff
  4. 4. Ein Modell zur Standardisierung der bilateralen Beziehungen zwischen Behörden und Privatpersonen Kein Zugriff
7. G. Die österreichische Kodifizierung: eine Umsetzung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
8. H. Die nomopoietische Tätigkeit des Verwaltungsgerichtshofs nach der Kodifizierung Kein Zugriff
1. A. Das »österreichische Modell« auf dem Prüfstand einer historischen und formalen Kritik Kein Zugriff
2. 1. 1. Dogmatisch-rekonstruktive Implikationen der naturrechtlichen Prägung des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Das Überleben einer Regelung, die sich aus einer Konzeption des Naturrechts ableitet, in einem System, das normativistischen Charakter angenommen hat Kein Zugriff
3. C. Ein Gesetz, das zur Erfüllung eines Staatsvertrags und zur Erlangung von Finanzmitteln erlassen wurde Kein Zugriff
4. D. Die Relevanz des österreichischen Modells und seine Bedeutung auf allgemeintheoretischer Ebene Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Polen Kein Zugriff
    2. b. Tschechoslowakei Kein Zugriff
    3. c. Jugoslawien Kein Zugriff
    4. d. Ungarn Kein Zugriff
    5. e. Deutschland Kein Zugriff
  2. 2. Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz als Archetyp Kein Zugriff
  3. 3. Institutionelle Auswirkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Innovation oder Kodifizierung? Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Anerkennung der theoretischen Vorläufer und eingetretenes Desinteresse am österreichischen Modell Kein Zugriff
1. A. Zwei vergessene Legal transfers Kein Zugriff
2. B. Die grundlegende Bedeutung der österreichischen Rechtswissenschaft Kein Zugriff
1. 274. Bundesgesetz vom 21. Juli 1925 über das allgemeine Verwaltungsverfahren (Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz — A.V.G.) Kein Zugriff
2. Abstract Kein Zugriff
3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff
5. Über die Autorin Kein Zugriff

Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz

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