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Mit Schwung aus der Krise!
Symposion Insolvenz- und Arbeitsrecht 2021- Herausgeber:innen:
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Am 1. Januar 2021 ist das StaRUG in Kraft getreten. Es setzt neue Akzente und eröffnet durch den präventiven Restrukturierungsrahmen neue Perspektiven. Ermöglicht wird eine Restrukturierung zwischen der außergerichtlichen Sanierung und dem Insolvenzverfahren. Im Detail sind allerdings vielfältige Aspekte des StaRUG (noch) ungeklärt. Ein Schwerpunkt des Symposions Insolvenz- und Arbeitsrecht war es, die Chancen und Risiken des StaRUG aufzuzeigen sowie den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis zu vertiefen. Gleichermaßen bietet die hierzu erscheinende Schrift einen fundierten Zugang zu diesen und den wichtigen Schnittstellen des Insolvenz- und Arbeitsrechts.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8930-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3210-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 172
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Nicht mehr zum Abschluss gebrachte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Betriebsrätemodernisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Mindestlohnrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Neues zum Arbeitnehmerbegriff? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Betriebsübergang: Bliebt alles Ungewiss? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Massenentlassung: Damoklesschwert Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Befristungsrecht: Was heißt „zuvor“? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Automobilindustrie im Umbruch Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Derzeitige Herausforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Aktuelle Studien zur Automobilindustrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. COVInsAG und Übergangsrecht mit Blick auf das SanInsFoG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Schutzschirm für Warenkreditversicherer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Restrukturierungsverfahren (§§ 2-93 StaRUG) Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Sanierungsmoderation (§§ 94-100 StaRUG) Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Vergleich: Restrukturierungsverfahren – Sanierungsmoderation Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Welches Planverfahren ist bei drohender Zahlungsunfähigkeit zu wählen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Mit Blick auf den Vertragspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Im Fall eigener Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Im Insolvenzverfahren: Fortführungsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit/Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangssituation/Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bedarf für Zwischenfinanzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Regelungen und Folgen für Finanzierer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Regelung im StaRUG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Folgen für Finanzierer Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Konsequenzen und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Typischer Gegenstand von Verhandlungen über veränderte Arbeitsbedingungen und Gegenleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Rechtliche Ausgangssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einflüsse auf den Zeitplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Auszugleichende Nachteile; wirtschaftliche Vertretbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Bemessungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Altersdiskriminierung – sog. rentennahe Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Diskriminierung von Zuschlägen für Kinder in den Lohnsteuermerkmalen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Ansprache-/Freiwilligenprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- I. Ablauf und Ziel des Workshops Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen: |
- III. Fragestellungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. Ist für die anteilige Kürzung des Jahresurlaubs im Falle von Kurzarbeit Null eine ausdrückliche Regelung durch Betriebsvereinbarung nötig? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. Ist der Betriebsrat berechtigt, sämtliche Sitzungen per Videokonferenz durchzuführen? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3. Zu welchem Zeitpunkt darf die Liste der Wahlbewerber für eine Betriebsratswahl aufgestellt werden? Gibt es eine Obergrenze für die Anzahl der Wahlbewerber? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4. Unter welchen Voraussetzungen hat ein Betriebsrat Anspruch auf eine Assistenz? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5. Muss der Insolvenzverwalter die Ersatzfreistellung dulden? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 6. Welche Möglichkeiten hat die Filiale, die nun auch einen Betriebsrat wählen möchte, um die Wahl zu beschleunigen? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 7. Kann sich das versetzte Betriebsratsmitglied erfolgreich gegen seine Versetzung wehren? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 8. Hat der Insolvenzverwalter eine Möglichkeit, die Arbeitsverhältnisse mit den drei Wahlbewerbern wirksam aus betriebsbedingten Gründen zu kündigen? Kein ZugriffAutor:innen: |
- 9. Hat die Klage von Frau Müller Aussicht auf Erfolg? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Ausgangsfrage: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Hinweise: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusatzfrage: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Ausgangsfrage: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Hinweis: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusatzfrage: Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- (1) Anwendungsbereich gem. § 134 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (2) Unentgeltlichkeit gem. § 134 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (3) Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- (1) Anfechtungszeitraum gem. § 131 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (2) Insolvenzgläubigerstellung des Finanzamts gem. § 131 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (3) Inkongruente Deckung i.S.d. § 131 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (4) Zahlungsunfähigkeit gem. § 131 Abs. 1 Nr. 2 InsO i.V.m. § 17 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (5) Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- cc) Vorsätzliche Benachteiligung gem. § 133 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- (1) Keine Beseitigung der Gläubigerbenachteiligung i.S.d. § 129 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- (2) Bestehendes Rechtsschutzbedürfnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- bb) Mögliche Anfechtungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen: |
- c) Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Anfechtung der Umbuchungsgenehmigungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- b) Anfechtung der Umsatzsteuerzahlungen direkt Kein ZugriffAutor:innen: |
- c) Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- a) Anfechtungsvoraussetzungen gem. §§ 129 Abs. 1, 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- aa) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen: |
- bb) Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen: |
- c) Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4. Fall 2 – Zusatzfrage Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- I. Einführung und Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Haftung in der Eigenverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Haftung in der vorläufigen Eigenverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Umhängung ins Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Rechtsformneutralität der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Verkürzung des Prognosezeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Zahlungsverbot während der Anhängigkeit eines Restrukturierungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Zahlungsverbot im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Änderungen bei der gegenständlichen Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Steuerliche Pflichten nach Eintritt der materiellen Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- f) Änderungen beim Haftungsumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Haftung aus § 43 Abs. 1 StaRUG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. (Persönliche) Pflicht zur Anzeige d. Eintritts von ZU od. Überschuldung während des Verfahrens, § 32 Abs. 3, § 42 Abs. 1 S. 2 StaRUG Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. § 57 StaRUG: Außenhaftung für Schäden von Gläubigern infolge schuldhaft falscher Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Pflicht zur Krisenfrüherkennung, § 1 Abs. 1 S. 1 StaRUG Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Solvenzsicherungspflicht, § 1 Abs. 1 S. 2 StaRUG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) In der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- b) In der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Klage auf Feststellung der Vertretung eines Gläubigerausschussmitglieds Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Vergütungsvereinbarung zwischen den Mitgliedern eines zur Planüberwachung bestellten Gläubigerausschusses und dem Schuldner nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Haftung des Kommanditisten für Masseverbindlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Erforderlichkeit der Inanspruchnahme des Kommanditisten Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Akteneinsichtsrecht des Kommanditisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anspruch auf Altersruhegeld Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Anfechtung der Entnahme von einem Kapitalkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anfechtung der Ausschüttung eines Gewinnvortrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vorsatzanfechtung bei Deckungshandlungen außerhalb des Vierjahreszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Benachteiligungsvorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- (1) Unmittelbarer und mittelbarer Beweis Kein ZugriffAutor:innen:
- (2) Erkannte Zahlungsunfähigkeit im Zeitpunkt der Rechtshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- (3) Prognose Kein ZugriffAutor:innen:
- (4) Zeitraum? Kein ZugriffAutor:innen:
- (5) Indizwirkung der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Kenntnis des Anfechtungsgegners Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Reichweite der Vermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Kenntnis der Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- dd) Beweisanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Neuer Rahmen für präventive Sanierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Forderungen aus Arbeitsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Forderungen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Rechte aus Zusagen auf betriebliche Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Verzicht außerhalb des Plans Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Durchsetzung von Arbeitnehmerforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. „Hervorhebung“ im darstellenden Teil des Restrukturierungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Arbeitsplatzabbau und Planbestätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Sondermitbestimmung im Gläubigerbeirat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Unternehmensübergreifende Vertretungen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Annex: Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Keine Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Gegenstand der Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Zeitpunkt der Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Umfang der Unterrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Restrukturierungsplan und laufende Mitbestimmungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Keine zusätzlichen Mitbestimmungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Thesen und Schlußbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
