Mit Schwung aus der Krise!

Prof. Dr. Christian Heinrich

doi:10.5771/9783748932109

Zusammenfassung

Am 1. Januar 2021 ist das StaRUG in Kraft getreten. Es setzt neue Akzente und eröffnet durch den präventiven Restrukturierungsrahmen neue Perspektiven. Ermöglicht wird eine Restrukturierung zwischen der außergerichtlichen Sanierung und dem Insolvenzverfahren. Im Detail sind allerdings vielfältige Aspekte des StaRUG (noch) ungeklärt. Ein Schwerpunkt des Symposions Insolvenz- und Arbeitsrecht war es, die Chancen und Risiken des StaRUG aufzuzeigen sowie den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis zu vertiefen. Gleichermaßen bietet die hierzu erscheinende Schrift einen fundierten Zugang zu diesen und den wichtigen Schnittstellen des Insolvenz- und Arbeitsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8930-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3210-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 172
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Steffen Klumpp
1. I. Einführung Kein Zugriff Steffen Klumpp
2. Steffen Klumpp
  1. 1. Nicht mehr zum Abschluss gebrachte Kein Zugriff Steffen Klumpp
  2. Steffen Klumpp
    1. a) Betriebsrätemodernisierung Kein Zugriff Steffen Klumpp
    2. b) Mindestlohnrichtlinie Kein Zugriff Steffen Klumpp
3. Steffen Klumpp
  1. 1. Neues zum Arbeitnehmerbegriff? Kein Zugriff Steffen Klumpp
  2. 2. Betriebsübergang: Bliebt alles Ungewiss? Kein Zugriff Steffen Klumpp
  3. 3. Massenentlassung: Damoklesschwert Nichtigkeit Kein Zugriff Steffen Klumpp
  4. 4. Befristungsrecht: Was heißt „zuvor“? Kein Zugriff Steffen Klumpp
4. IV. Fazit Kein Zugriff Steffen Klumpp
Georg Streit
1. Georg Streit
  1. 1. Automobilindustrie im Umbruch Kein Zugriff Georg Streit
  2. 2. Derzeitige Herausforderungen Kein Zugriff Georg Streit
  3. 3. Aktuelle Studien zur Automobilindustrie Kein Zugriff Georg Streit
2. Georg Streit
  1. 1. COVInsAG und Übergangsrecht mit Blick auf das SanInsFoG Kein Zugriff Georg Streit
  2. 2. Schutzschirm für Warenkreditversicherer Kein Zugriff Georg Streit
3. Georg Streit
  1. Georg Streit
    1. a) Restrukturierungsverfahren (§§ 2-93 StaRUG) Kein Zugriff Georg Streit
    2. b) Sanierungsmoderation (§§ 94-100 StaRUG) Kein Zugriff Georg Streit
    3. c) Vergleich: Restrukturierungsverfahren – Sanierungsmoderation Kein Zugriff Georg Streit
  2. 2. Welches Planverfahren ist bei drohender Zahlungsunfähigkeit zu wählen? Kein Zugriff Georg Streit
4. Georg Streit
  1. Georg Streit
    1. a) Mit Blick auf den Vertragspartner Kein Zugriff Georg Streit
    2. b) Im Fall eigener Krise Kein Zugriff Georg Streit
  2. 2. Im Insolvenzverfahren: Fortführungsvereinbarungen Kein Zugriff Georg Streit
5. V. Fazit/Ausblick Kein Zugriff Georg Streit
Ralf Zuleger
1. I. Ausgangssituation/Allgemeines Kein Zugriff Ralf Zuleger
2. Ralf Zuleger
  1. 1. Bedarf für Zwischenfinanzierungen Kein Zugriff Ralf Zuleger
  2. 2. Regelungen und Folgen für Finanzierer Kein Zugriff Ralf Zuleger
3. Ralf Zuleger
  1. 1. Die Regelung im StaRUG Kein Zugriff Ralf Zuleger
  2. 2. Folgen für Finanzierer Kein Zugriff Ralf Zuleger
4. IV. Konsequenzen und Ausblick Kein Zugriff Ralf Zuleger
Markus Künzel
1. I. Einführung Kein Zugriff Markus Künzel
2. Markus Künzel
  1. 1. Typischer Gegenstand von Verhandlungen über veränderte Arbeitsbedingungen und Gegenleistungen Kein Zugriff Markus Künzel
  2. 2. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Tarifvertrag Kein Zugriff Markus Künzel
  3. 3. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Markus Künzel
3. Markus Künzel
  1. 1. Rechtliche Ausgangssituation Kein Zugriff Markus Künzel
  2. 2. Einflüsse auf den Zeitplan Kein Zugriff Markus Künzel
  3. Markus Künzel
    1. a) Auszugleichende Nachteile; wirtschaftliche Vertretbarkeit Kein Zugriff Markus Künzel
    2. b) Bemessungsdurchgriff Kein Zugriff Markus Künzel
    3. c) Altersdiskriminierung – sog. rentennahe Arbeitnehmer Kein Zugriff Markus Künzel
    4. d) Diskriminierung von Zuschlägen für Kinder in den Lohnsteuermerkmalen Kein Zugriff Markus Künzel
  4. 4. Ansprache-/Freiwilligenprogramme Kein Zugriff Markus Künzel
4. IV. Fazit Kein Zugriff Markus Künzel
Hannah Krings, Knut Rebholz
1. I. Ablauf und Ziel des Workshops Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
2. II. Sachverhalt Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
3. III. Fragestellungen Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
4. Hannah Krings, Knut Rebholz
  1. 1. Ist für die anteilige Kürzung des Jahresurlaubs im Falle von Kurzarbeit Null eine ausdrückliche Regelung durch Betriebsvereinbarung nötig? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  2. 2. Ist der Betriebsrat berechtigt, sämtliche Sitzungen per Videokonferenz durchzuführen? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  3. 3. Zu welchem Zeitpunkt darf die Liste der Wahlbewerber für eine Betriebsratswahl aufgestellt werden? Gibt es eine Obergrenze für die Anzahl der Wahlbewerber? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  4. 4. Unter welchen Voraussetzungen hat ein Betriebsrat Anspruch auf eine Assistenz? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  5. 5. Muss der Insolvenzverwalter die Ersatzfreistellung dulden? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  6. 6. Welche Möglichkeiten hat die Filiale, die nun auch einen Betriebsrat wählen möchte, um die Wahl zu beschleunigen? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  7. 7. Kann sich das versetzte Betriebsratsmitglied erfolgreich gegen seine Versetzung wehren? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  8. 8. Hat der Insolvenzverwalter eine Möglichkeit, die Arbeitsverhältnisse mit den drei Wahlbewerbern wirksam aus betriebsbedingten Gründen zu kündigen? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
  9. 9. Hat die Klage von Frau Müller Aussicht auf Erfolg? Kein Zugriff Hannah Krings, Knut Rebholz
Henrik Brandenburg, Franz Hackl
1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    1. Ausgangsfrage: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    2. Hinweise: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    3. Zusatzfrage: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    1. Ausgangsfrage: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    2. Hinweis: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    3. Zusatzfrage: Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (1) Anwendungsbereich gem. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (2) Unentgeltlichkeit gem. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (1) Anfechtungszeitraum gem. § 131 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (2) Insolvenzgläubigerstellung des Finanzamts gem. § 131 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (3) Inkongruente Deckung i.S.d. § 131 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (4) Zahlungsunfähigkeit gem. § 131 Abs. 1 Nr. 2 InsO i.V.m. § 17 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      3. cc) Vorsätzliche Benachteiligung gem. § 133 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      1. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (1) Keine Beseitigung der Gläubigerbenachteiligung i.S.d. § 129 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
        (2) Bestehendes Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      2. bb) Mögliche Anfechtungstatbestände Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    1. a) Anfechtung der Umbuchungsgenehmigungen Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    2. b) Anfechtung der Umsatzsteuerzahlungen direkt Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  3. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    1. a) Anfechtungsvoraussetzungen gem. §§ 129 Abs. 1, 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    2. Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      1. aa) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
      2. bb) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
  4. 4. Fall 2 – Zusatzfrage Kein Zugriff Henrik Brandenburg, Franz Hackl
Moritz Brinkmann
1. I. Einführung und Übersicht Kein Zugriff Moritz Brinkmann
2. Moritz Brinkmann
  1. 1. Haftung in der Eigenverwaltung Kein Zugriff Moritz Brinkmann
  2. 2. Haftung in der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff Moritz Brinkmann
  3. Moritz Brinkmann
    1. a) Umhängung ins Insolvenzrecht Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    2. b) Rechtsformneutralität der Regelung Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    3. Moritz Brinkmann
      1. aa) Verkürzung des Prognosezeitraums Kein Zugriff Moritz Brinkmann
      2. bb) Zahlungsverbot während der Anhängigkeit eines Restrukturierungsverfahrens Kein Zugriff Moritz Brinkmann
      3. cc) Zahlungsverbot im Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    4. d) Änderungen bei der gegenständlichen Reichweite Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    5. e) Steuerliche Pflichten nach Eintritt der materiellen Insolvenz Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    6. f) Änderungen beim Haftungsumfang Kein Zugriff Moritz Brinkmann
3. Moritz Brinkmann
  1. 1. Haftung aus § 43 Abs. 1 StaRUG Kein Zugriff Moritz Brinkmann
  2. 2. (Persönliche) Pflicht zur Anzeige d. Eintritts von ZU od. Überschuldung während des Verfahrens, § 32 Abs. 3, § 42 Abs. 1 S. 2 StaRUG Kein Zugriff Moritz Brinkmann
  3. 3. § 57 StaRUG: Außenhaftung für Schäden von Gläubigern infolge schuldhaft falscher Angaben Kein Zugriff Moritz Brinkmann
4. Moritz Brinkmann
  1. Moritz Brinkmann
    1. a) Pflicht zur Krisenfrüherkennung, § 1 Abs. 1 S. 1 StaRUG Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    2. b) Solvenzsicherungspflicht, § 1 Abs. 1 S. 2 StaRUG Kein Zugriff Moritz Brinkmann
  2. Moritz Brinkmann
    1. a) In der GmbH Kein Zugriff Moritz Brinkmann
    2. b) In der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Moritz Brinkmann
5. V. Fazit Kein Zugriff Moritz Brinkmann
Ilse Lohmann
1. Ilse Lohmann
  1. 1. Klage auf Feststellung der Vertretung eines Gläubigerausschussmitglieds Kein Zugriff Ilse Lohmann
  2. 2. Vergütungsvereinbarung zwischen den Mitgliedern eines zur Planüberwachung bestellten Gläubigerausschusses und dem Schuldner nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Ilse Lohmann
2. Ilse Lohmann
  1. 1. Haftung des Kommanditisten für Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff Ilse Lohmann
  2. 2. Erforderlichkeit der Inanspruchnahme des Kommanditisten Kein Zugriff Ilse Lohmann
  3. 3. Akteneinsichtsrecht des Kommanditisten Kein Zugriff Ilse Lohmann
3. Ilse Lohmann
  1. 1. Anspruch auf Altersruhegeld Kein Zugriff Ilse Lohmann
  2. 2. Anfechtung der Entnahme von einem Kapitalkonto Kein Zugriff Ilse Lohmann
  3. 3. Anfechtung der Ausschüttung eines Gewinnvortrags Kein Zugriff Ilse Lohmann
4. Ilse Lohmann
  1. 1. Vorsatzanfechtung bei Deckungshandlungen außerhalb des Vierjahreszeitraums Kein Zugriff Ilse Lohmann
  2. Ilse Lohmann
    1. a) Benachteiligungsvorsatz Kein Zugriff Ilse Lohmann
    2. Ilse Lohmann
      1. Ilse Lohmann
        (1) Unmittelbarer und mittelbarer Beweis Kein Zugriff Ilse Lohmann
        (2) Erkannte Zahlungsunfähigkeit im Zeitpunkt der Rechtshandlung Kein Zugriff Ilse Lohmann
        (3) Prognose Kein Zugriff Ilse Lohmann
        (4) Zeitraum? Kein Zugriff Ilse Lohmann
        (5) Indizwirkung der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Ilse Lohmann
      2. bb) Kenntnis des Anfechtungsgegners Kein Zugriff Ilse Lohmann
      3. cc) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Ilse Lohmann
    3. Ilse Lohmann
      1. aa) Reichweite der Vermutung Kein Zugriff Ilse Lohmann
      2. bb) Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Ilse Lohmann
      3. cc) Kenntnis der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Ilse Lohmann
      4. dd) Beweisanforderungen Kein Zugriff Ilse Lohmann
    4. d) Bewertung Kein Zugriff Ilse Lohmann
Sebastian Kolbe
1. I. Neuer Rahmen für präventive Sanierungen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
2. Sebastian Kolbe
  1. Sebastian Kolbe
    1. a) Forderungen aus Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    2. b) Forderungen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    3. c) Rechte aus Zusagen auf betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Sebastian Kolbe
  2. Sebastian Kolbe
    1. a) Verzicht außerhalb des Plans Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    2. b) Durchsetzung von Arbeitnehmerforderungen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
3. Sebastian Kolbe
  1. 1. „Hervorhebung“ im darstellenden Teil des Restrukturierungsplans Kein Zugriff Sebastian Kolbe
  2. Sebastian Kolbe
    1. a) Arbeitsplatzabbau und Planbestätigung Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    2. b) Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern Kein Zugriff Sebastian Kolbe
4. Sebastian Kolbe
  1. 1. Sondermitbestimmung im Gläubigerbeirat Kein Zugriff Sebastian Kolbe
  2. Sebastian Kolbe
    1. a) Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    2. b) Unternehmensübergreifende Vertretungen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    3. c) Annex: Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
  3. Sebastian Kolbe
    1. a) Keine Einschränkungen Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    2. Sebastian Kolbe
      1. aa) Gegenstand der Beteiligung Kein Zugriff Sebastian Kolbe
      2. bb) Zeitpunkt der Beteiligung Kein Zugriff Sebastian Kolbe
      3. cc) Umfang der Unterrichtung Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    3. c) Restrukturierungsplan und laufende Mitbestimmungsverfahren Kein Zugriff Sebastian Kolbe
    4. 4. Keine zusätzlichen Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff Sebastian Kolbe
5. V. Thesen und Schlußbemerkung Kein Zugriff Sebastian Kolbe