Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Gesundheitsbereich unter der DSGVO

Anna-Lena Hoffmann

doi:10.5771/9783800594351

Zusammenfassung

Die Gesundheitsbranche befindet sich stärker denn je in einer Umbruchphase und wird seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie zunehmend digitalisiert. Die massenhafte Verarbeitung von Gesundheitsdaten unter Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Machine Learning verspricht viele Potentiale, birgt aber für die betroffenen Personen auch datenschutzrechtliche Risiken. Die Autorin befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Einwilligungskriterien im Gesundheitsbereich, insbesondere im Rahmen von wissenschaftlicher Forschung und klinischen Studien unter Einbeziehung der rechtlichen Besonderheiten in Deutschland. Eine der Rechtsgrundlagen in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist die datenschutzrechtliche Einwilligung, deren Wirksamkeit an eine Vielzahl von komplexen Bedingungen geknüpft wird. Dies gilt nicht nur für die wirksame Einholung der Einwilligung, sondern auch für Handlungsmöglichkeiten nach einem Widerruf. Die Neuerungen im Datenschutzrecht sind geprägt von Interpretationsschwierigkeiten, unklaren Regelungsreichweiten und einer bislang überschaubaren Rechtsprechung. Darüber hinaus verbleiben den Mitgliedstaaten über sogenannte Öffnungsklauseln gestalterische Spielräume insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, genetischen Daten und biometrischen Daten. Aus diesem Grund findet über die Einwilligungskriterien der DSGVO hinaus eine Betrachtung der datenschutzrechtlichen Einwilligung im nationalen Gesundheitsrecht, insbesondere im Arzneimittelgesetz, Sozialgesetzbuch V, Medizinproduktegesetz, Gendiagnostikgesetz und im Landeskrankenhausgesetz sowie Krebsregistergesetz in Baden-Württemberg statt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8005-1799-2
ISBN-Online: 978-3-8005-9435-1
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Datenschutz-Berater
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. A. Praktisches Problem und Ziel der Dissertation Kein Zugriff
2. B. Struktur und Umfang der Dissertation Kein Zugriff
3. C. Methodologie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entwicklung und Ziele der Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Artikel-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
    3. 3. EuGH-Rechtsprechung im Datenschutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung und Ziele der DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Obligatorische und Fakultative Öffnungsklauseln Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine und spezifische Öffnungsklauseln Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidung von Öffnungsklauseln anhand ihrer Funktionen Kein Zugriff
      4. aa) Autonome Interpretation von Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        bb) Restriktive oder weite Interpretation Kein Zugriff
      5. (1) Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen oder zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
        (2) Ausnahme vom Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
        (1) Grenzen der Einwilligung in die Verarbeitung sensibler Daten Kein Zugriff
        (2) Verarbeitung sensibler Daten im Arbeitsrecht, Recht der sozialen Sicherheit, Sozialschutz Kein Zugriff
        (3) Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der Gesundheitsvorsorge und Arbeitsmedizin Kein Zugriff
        (4) Verarbeitung sensibler Daten zu Zwecken der öffentlichen Gesundheit Kein Zugriff
        (5) Archivzwecke, Forschungszwecke und statistische Zwecke als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sensibler Daten Kein Zugriff
        (6) Bedingungen und Beschränkungen für die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten oder Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        (1) Ausnahmen von Betroffenenrechten bei Verarbeitung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder statistischen Zwecken oder zu Archivzwecken Kein Zugriff
        (2) Keine Ausnahme vom Recht auf Löschung oder für die Einwilligung Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Begriff der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      2. b) Der Begriff der Verarbeitung Kein Zugriff
      3. c) Der Begriff der genetischen Daten Kein Zugriff
      4. d) Der Begriff der biometrischen Daten Kein Zugriff
      5. (1) Weite Auslegung Kein Zugriff
        (2) Unmittelbarer oder mittelbarer Bezug zur Gesundheit am Beispiel von Ortsdaten und Biobanken Kein Zugriff
        (1) Weite Auslegung Kein Zugriff
        (2) Unmittelbares oder mittelbares Hervorgehen Kein Zugriff
        (3) Mangelnder Kontextbezug Kein Zugriff
        (4) Raum für mitgliedstaatliche Spezifizierungen Kein Zugriff
        cc) Vorteile einer weiten Auslegung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
    4. 4. Der übergeordnete Begriff der sensiblen Daten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Entwicklung des Persönlichkeitsrechts in Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschluss des BVerfG zur Anwendbarkeit von Grundrechten im Mehrebenensystem – Recht auf Vergessen I Kein Zugriff
      2. b) Beschluss des BVerfG zur Anwendbarkeit von Grundrechten im Mehrebenensystem – Recht auf Vergessen II Kein Zugriff
      3. c) Informationelle Selbstbestimmung als Unionsgrundrecht Kein Zugriff
    3. 3. Das BDSG bis zum 25. Mai 2018 Kein Zugriff
    4. 1. a) Entwürfe des Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff
      2. b) Die Endfassung des Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff
      3. c) Anpassung des Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff
    5. 1. aa) Der Begriff der öffentlichen Stelle Kein Zugriff
        bb) Der Begriff der nichtöffentlichen Stelle Kein Zugriff
      2. aa) Der Begriff der Gesundheitsvorsorge Kein Zugriff
        bb) Der Begriff der medizinischen Diagnostik Kein Zugriff
        cc) Der Begriff der Vorsorge oder Behandlung im Gesundheits- oder Sozialbereich Kein Zugriff
        dd) Begriff der Verwaltung von Systemen im Gesundheits- oder Sozialbereich Kein Zugriff
        ee) Der Begriff des Gesundheitsberufs Kein Zugriff
        ff) Der Begriff der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Europäische Zuständigkeit für den Gesundheitsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Enge Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
      2. b) Weite Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
    2. 2. Auslegung anhand des Schutzzwecks Kein Zugriff
    3. 3. Gesundheitsbereich in der Forschung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereiche der öffentlichen Gesundheit Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebungszuständigkeiten des Bundes Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder Kein Zugriff
    4. 4. Privatwirtschaftlicher Gesundheitsbereich Kein Zugriff
  4. IV. Digitaler Gesundheitsbereich Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Die Einwilligung im Mehrebenensystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Einwilligung in den Entwürfen und in der finalen Version der DSRL Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Definition der Einwilligung im Vorschlag der EU-Kommission Kein Zugriff
      2. b) Die Definition der Einwilligung in der ersten Lesung des Parlaments Kein Zugriff
      3. c) Die Definition der Einwilligung in der Allgemeinen Ausrichtung des Rates Kein Zugriff
      4. d) Die Definition der Einwilligung in der finalen Fassung der DSGVO Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die direkt betroffene Person als einwilligende Person Kein Zugriff
      2. b) Die mittelbar betroffene Person als einwilligende Person Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmissverständlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Erklärung oder eindeutig bestätigende Handlung des Einverständnisses Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausdrückliche Einwilligung im analogen Kontext Kein Zugriff
      2. b) Ausdrückliche Einwilligung im digitalen Kontext Kein Zugriff
    4. 1. a) Echte Wahlfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Machtgefälle Kein Zugriff
      3. c) Negative Folgen Kein Zugriff
      4. aa) Kopplungsverbot bei nicht sensiblen Daten Kein Zugriff
        bb) Koppelungsverbot bei Gesundheitsdaten Kein Zugriff
      5. e) Unsachgemäße Beeinflussung und Täuschung Kein Zugriff
    5. 1. a) Bedeutung des Wortlauts Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an die Bestimmtheit Kein Zugriff
      3. c) Das Kriterium der festgelegten Zwecke Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmen für die wissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Objektive und subjektive Informiertheit Kein Zugriff
        bb) Mindestmaß an Informationen Kein Zugriff
        cc) Informiertheit und Informationspflichten Kein Zugriff
      2. b) Informiertheit in der Wissenschaft und Forschung Kein Zugriff
      3. c) Informiertheit im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nachweisbarkeit der Einwilligung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Kriterium der Betroffenheit anderer Sachverhalte Kein Zugriff
      2. aa) Verständliche und leicht zugängliche Form der Einwilligung Kein Zugriff
        bb) Die klare und einfache Sprache der Einwilligung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedeutung des Widerrufs Kein Zugriff
      2. b) Modalitäten des Widerrufs Kein Zugriff
      3. aa) Kumulatives Bestehen der Einwilligung mit anderen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        bb) Weiterverarbeitung durch nachträglichen Wechsel auf eine andere Rechtsgrundlage nach Einwilligungswiderruf Kein Zugriff
        cc) Löschung der Daten nach einem erfolgten Widerruf Kein Zugriff
    4. 4. Zeitpunkt und Dauer der Einwilligung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die (zusätzliche) Einwilligung bei einer Zweckänderung Kein Zugriff
    2. 2. Öffnungsklausel Kein Zugriff
    3. 1. a) Prüfkatalog für die Zweckkompatibilität Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
      3. c) Einwilligung und Kompatibilitätstest Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bußgelder und Schadensersatz Kein Zugriff
    2. 2. Unverbindlichkeit oder Unwirksamkeit der Einwilligung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Verhältnis der DSGVO zur Verordnung über klinische Prüfungen Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit einer datenschutzrechtlichen Einwilligung bei klinischen Prüfungen Kein Zugriff
    3. 3. Unterscheidbarkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung von der Einwilligung in klinische Prüfungen Kein Zugriff
    4. 4. Freiwilligkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung bei klinischen Studien Kein Zugriff
    5. 5. Widerruf der Einwilligung im Rahmen von klinischen Prüfungen Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Auswirkungen der Öffnungsklausel für genetische Daten, biometrische Daten und Gesundheitsdaten auf die Einwilligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Besonderheiten bei der Verarbeitung zu anderen Zwecken durch öffentliche Stellen Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung zur Veröffentlichung von Forschungsergebnissen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Datenschutzrechtliche Einwilligung im AMG (bis zur Anwendbarkeit der Verordnung über klinische Prüfungen) Kein Zugriff
      2. b) Datenschutzrechtliche Einwilligung (ab der Anwendbarkeit der Verordnung über klinische Prüfungen) Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Einwilligung im Zusammenhang mit der elektronische Gesundheitsakte Kein Zugriff
      2. b) Die Einwilligung im Zusammenhang mit der elektronischen Gesundheitskarte Kein Zugriff
      3. c) Die Einwilligung im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte Kein Zugriff
      4. d) Die Einwilligung im Zusammenhang mit digitalen Gesundheitsanwendungen Kein Zugriff
      5. e) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Die Einwilligung bei Medizinprodukten Kein Zugriff
    4. 4. Die Einwilligung im Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Einwilligung in § 8 GenDG Kein Zugriff
      2. b) Die Einwilligung in § 11 Abs. 3 GenDG Kein Zugriff
      3. c) Einwilligung durch eine Vertretungsperson Kein Zugriff
      4. d) Verarbeitungsverbote im GenDG Kein Zugriff
      5. e) Konsequenzen einer fehlenden Einwilligung Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    6. 1. a) Spendeentnahme Kein Zugriff
      2. b) Anwendung von Blutprodukten Kein Zugriff
      3. c) Rückverfolgung Kein Zugriff
      4. d) Koordiniertes Meldewesen Kein Zugriff
      5. e) Gesetzesbegründung zur Anpassung des TFG an die DSGVO Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Einwilligung im Landeskrankenhausgesetz in Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Die Einwilligung im Krebsregistergesetz in Baden-Württemberg Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Bewertung der aktuellen Rechtslage („Anwendungskaskade“) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verarbeitungszweck Kein Zugriff
    2. 2. Verarbeitungskontext Kein Zugriff
    3. 3. Vorteile einer neuen Definition von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unverzichtbare Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Verzichtbare Kriterien Kein Zugriff
3. C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 258 - 260
1. A. Kommentare, Bücher und Kapitel Kein Zugriff
2. B. Doktorarbeiten und Diplomarbeiten Kein Zugriff
3. C. Artikel/Aufsätze Kein Zugriff
4. D. Gutachten, Studien, Deklarationen, Programme und Mitteilungen Kein Zugriff
5. 1. I. Artikel-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
  2. II. Europäischer Datenschutzausschuss (EDSA) Kein Zugriff
  3. III. Der Europäische Datenschutzbeauftragte Kein Zugriff
  4. IV. Rat der Europäischen Union und Europäischer Rat Kein Zugriff
  5. V. Europäische Kommission Kein Zugriff
  6. VI. Europäisches Parlament Kein Zugriff
  7. VII. Europäische Union Kein Zugriff
  8. VIII. Deutscher Bundestag Kein Zugriff
  9. IX. Deutscher Bundesrat Kein Zugriff
  10. X. Landtag von Baden-Württemberg Kein Zugriff
  11. XI. Heise Online Kein Zugriff
  12. XII. Pressemitteilung Kein Zugriff
  13. XIII. Blogs Kein Zugriff
  14. XIV. The New York Times Kein Zugriff
  15. XV. The Economist Kein Zugriff
  16. XVI. Ärzteblatt Kein Zugriff
  17. XVII. Sonstige Internetquellen Kein Zugriff