»Wissen« und »Macht« – Einheit oder Gegensatz?

Alexander Balthasar

doi:10.52018/INKB-00371-K000

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Monographie Kein Zugriff

»Wissen« und »Macht« – Einheit oder Gegensatz?

Zur Sachverhaltsermittlung im Gesetzgebungsverfahren – zugleich eine Lehre vom Recht und vom Rechtsstaat

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Instituts für Staats- und Militärrecht der Landesverteidigungsakademie des österreichischen Bundesheeres (ISMR), Band 2
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Während eine sorgfältige – rationale – Beantwortung der »quaestio facti« im Individualverfahren seit langem selbstverständlich ist, kann dies im Bereich der – in aller Regel wesentlich »politischeren« – Gesetzgebung, zumal auf nationaler und subnationaler Ebene, immer noch als Desiderat gelten. Die vorliegende Untersuchung beginnt mit dieser frappierenden Diskrepanz, weitet sich jedoch zu einer allgemeinen Auseinandersetzung mit dem Wesen des Rechts bzw zu einer Profilbestimmung des europäischen Rechtsstaates, unter besonderer Bedachtnahme auf (auch gegenläufige) philosophische wie politische Konzepte und versucht so, das Verständnis für Rationalität, eine zentrale Voraussetzung des europäischen Kulturproduktes schlechthin, des Rechtsstaates, zu stärken – gerade da diese auch gegenwärtig innerhalb Europas gefährdet ist, sohin immer wieder von neuem errungen werden muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7097-0371-7
ISBN-Online: 978-3-7097-9731-0
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Staats- und Militärrecht der Landesverteidigungsakademie des österreichischen Bundesheeres (ISMR)
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 840
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
1. 1. A. Die Thesen Kein Zugriff
  2. B. Die Relevanz dieser Thesen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Rationalitätsdefizit? Kein Zugriff
    2. 2. Spezifisches Rationalitätsdefizit mit Blick auf die (demokratische) Gesetzgebung? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Antikritik Kein Zugriff
    2. 2. Zweifel: Gilt das Willkürverbot auch für den demokratischen Gesetzgeber? Kein Zugriff
2. II. Konsequenz: neuerliche Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. A. Relevanz des Steuerungsinstruments Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenläufige Indizien Kein Zugriff
    2. 2. Hintergründe Kein Zugriff
    3. 3. Gegengründe Kein Zugriff
    4. 4. Ungelöstes Problem Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die funktionale Gemeinsamkeit Kein Zugriff
    2. 2. Die prozedurale Diskrepanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Cotonou-Abkommen Kein Zugriff
    2. 2. Eine schweizer Perspektive Kein Zugriff
    3. 3. Das deutsche Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Indizien bzw Instrumente Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Konkreter anerkannter Empiriebedarf in der Legislative Kein Zugriff
2. 1. A. Ergänzender Befund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Dominanz des Wahlparadigmas Kein Zugriff
    2. 2. Der Stellenwert von »Wahrheit« Kein Zugriff
    3. 3. Der Stellenwert von »Gerechtigkeit« Kein Zugriff
    4. 4. Reflex früherer sozialer Gewaltenteilung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Je und je unterschiedliche Verfügbarkeit des maßgebenden Sachverhaltes? Kein Zugriff
    2. 2. Deduktion vs Induktion? Freiheit des Gesetzgebers? Kein Zugriff
    3. 3. Rechtskraft nur für Individualrechtsakte? Kein Zugriff
    4. 4. Freies Mandat als Hindernis? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zivilprozess Kein Zugriff
    2. 2. Strafprozess Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Nachtrag: Schauprozesse Kein Zugriff
1. 1. A. Mythos, Semantik und Phänomenologie sowie Ideengeschichte Kein Zugriff
  2. B. Systematik der modernen Rechtssetzung Kein Zugriff
2. 1. A. Aktuelle dogmatische Relevanz des europäischen geistesgeschichtlichen Erbes Kein Zugriff
  2. B. Die »Responsibility to protect« Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das Lehrgedicht Kein Zugriff
    2. 2. Die Deutung Kein Zugriff
  2. B. Der Beginn rationaler Argumentation Kein Zugriff
  3. C. Der »Mythos des Protagoras« Kein Zugriff
  4. D. Die »Mesotes«-Lehre des Aristoteles Kein Zugriff
  5. E. Die klassische Formel Ulpians Kein Zugriff
2. 1. A. Sprache als Teil der Rechtsordnung – der Begriff des Rechtes als Teil der Sprache Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Institutionen Kein Zugriff
    2. 2. »iustitia« und »lex« Kein Zugriff
    3. 3. »fides« und »pactum« Kein Zugriff
  3. C. »Recht« und »Gesetz« Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Wissenschaft? Kein Zugriff
    2. 2. Kunst? Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Recht« und »Naturgesetze« Kein Zugriff
    2. 2. »Recht« und »Moral« Kein Zugriff
    3. 3. Das Problem der »Rechtstreue« Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis von »Sein« zu »Sollen«? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Die Provokation und ihre Fortwirkung Kein Zugriff
      2. 2. Der genaue Gehalt der Theorie Kein Zugriff
    2. B. Was ist Wissen? Kein Zugriff
    3. C. Zusätzliche Festlegungen Kein Zugriff
    4. D. Kultureller Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. A. Augustus Kein Zugriff
    2. B. Das Vorbild: Evander Kein Zugriff
    3. 1. 1. Päpstliche »auctoritas« Kein Zugriff
      2. 2. Weltliches Recht Kein Zugriff
      3. 3. Schlüsselrolle der Kirche Kein Zugriff
      4. 4. Autonomie des menschlichen Individuums? Kein Zugriff
      5. 5. Fortdauernde paradigmatische Bedeutung der römischen Kirche Kein Zugriff
    4. D. Die von der römischen Kirche emanzipierte philosophische Wahrheit Kein Zugriff
  3. 1. A. Bodin Kein Zugriff
    2. 1. 1. »authoritas« Kein Zugriff
      2. 2. »veritas« Kein Zugriff
    3. C. Zwischenbilanz: Drei mögliche Gründe für die Legitimität staatlicher Akte und ihre mögliche Konvergenz Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Die aristokratische Pointe der Gewaltenteilung Kein Zugriff
      2. 2. Der aristokratische Unterton des freien Mandats Kein Zugriff
      3. 3. Aristokratische Komponenten in der Konzeption Rousseaus Kein Zugriff
      4. 4. Die Attribute des » aktiven « Staatsbürgers bei Kant Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Verfassung der USA Kein Zugriff
      2. 2. Die französische Verfassung von 1791 Kein Zugriff
    3. C. Der aufgeklärte Absolutismus: die Verpflichtung des Gesetzgebers auf die vorherige bzw begleitende Prüfung der tatsächlichen Verhältnisse Kein Zugriff
    4. D. Der Utilitarismus Kein Zugriff
  5. 1. A. Der europäische Liberalismus des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Mosca, Michels, Pareto und Weber Kein Zugriff
      2. 2. Lippmann; Lasswell Kein Zugriff
      3. 3. Schumpeter; Merkl Kein Zugriff
      4. 4. Heller; Böckenförde Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Anspruch auf Wissenschaftlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Die mangelnde Einlösung des Anspruchs Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Vorläufer: Condorcet und Durkheim Kein Zugriff
      2. 2. Deweys »Political Inquiry« Kein Zugriff
      3. 3. Diskurstheorie Kein Zugriff
      4. 4. Aktuelle »Deliberative Demokratie« Kein Zugriff
      5. 5. Exkurs: Kompromiss-Demokratie Kein Zugriff
2. 1. 1. A. »Hobbes« als Chiffre Kein Zugriff
    2. B. Der Vorläufer: Augustinus Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Grundausrichtung und ihre Elemente Kein Zugriff
      2. 2. Neuerliches Umdenken (μετάνοια)? Kein Zugriff
      3. 3. Theologische, philosophische und ideologische Ausprägungen; erkenntnistheoretischer Skeptizismus Kein Zugriff
      4. 4. Unbedenklicher Utilitarismus, die Dystopie George Orwells und Hans Kelsens »Gorgonenhaupt der Macht« Kein Zugriff
      5. 5. Exkurs: Adam Smiths und Bernard Mandevilles Gottvertrauen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ein fundamentaler Dissens: der Stellenwert des menschlichen Lebens? Kein Zugriff
      2. 2. Die logische (Nicht-) Konsequenz Kein Zugriff
      3. 3. Die zusätzlichen – harmonisierenden -Determinanten in casu concreto Kein Zugriff
      4. 4. Die allgemeine Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Gottesstandpunkt Kein Zugriff
      2. 2. Menschenstandpunkt? Kein Zugriff
    2. B. Die Aufgabe der integralen Willensfreiheit durch die handelnde Ausführung Kein Zugriff
    3. C. Die praktische (Un-) Möglichkeit eines integralen (»starken«) Relativismus bzw Skeptizismus Kein Zugriff
    4. D. Im Besonderen: die Unbegründbarkeit von Egalität von einem relativistischen Standpunkt aus Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zwei Arten der Herrschaftsbegründung Kein Zugriff
      2. 2. »Recht« ist nur eine Beziehung zwischen »Personen« Kein Zugriff
      3. 3. Herrschaft über menschliche Nicht-Personen: »Tyrannei« Kein Zugriff
    2. B. Die Beziehung unter »Feinden« ist keine rechtliche Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Trugschluss des Singulars Kein Zugriff
      2. 2. Die übereinstimmende Willkür Kein Zugriff
      3. 3. Erkenntnistheoretischer Skeptizismus und Recht Kein Zugriff
      4. 4. Notstand Kein Zugriff
    4. D. Exkurs: Das Paradoxon des demokratischen Postulats der Freiheit von Bindung Kein Zugriff
  4. 1. A. Anselm, Bacon, Leibniz, Menger, Weber, Dewey, Popper, Feyerabend Kein Zugriff
    2. B. Rorty Kein Zugriff
    3. C. Hayek Kein Zugriff
    4. D. Affirmation der Objektivität Kein Zugriff
3. 1. 1. A. Das griechische Modell Kein Zugriff
    2. 1. 1. Harringtons »Empire of Laws« Kein Zugriff
      2. 2. Der kontinentale Rechtsstaat Kein Zugriff
      3. 3. Das Parlament als Ort der vernünftigen Deliberation Kein Zugriff
      4. 4. Gleichheitssatz & Sachlichkeitsgebot. Horizontale Gerechtigkeit. Grenzen der Gerechtigkeit Kein Zugriff
  2. 1. A. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. 1. Merkl Kein Zugriff
      2. 2. Pütter Kein Zugriff
      3. 3. Historisches Instrument, nicht naturrechtliches oder gar rechtslogisches Postulat und daraus folgende nur begrenzte Tragfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Existenz von »res privatae« und »Vertrag zugunsten Dritter« Kein Zugriff
      2. 2. Menschen- bzw grundrechtlich limitierte Finalität des Staates Kein Zugriff
      3. 3. Transformation in konkrete Grundrechte Kein Zugriff
      4. 4. Verstärkung des republikanischen Prinzips Kein Zugriff
    4. D. Indikator des Fehlenden Kein Zugriff
  3. 1. A. Das alte Dilemma: »Macht braucht Kontrolle« – »Quis custodiet ipsos custodes?« Kein Zugriff
    2. B. Die Legitimationsfrage Kein Zugriff
    3. C. Inhaltliche Unbestimmtheit Kein Zugriff
  4. 1. A. Geistesgeschichtliche Herkunft und aktuelle normative Verankerung Kein Zugriff
    2. B. Der mögliche Mehrwert Kein Zugriff
    3. 1. 1. Das Dilemma Kein Zugriff
      2. 2. Die mögliche Auflösung Kein Zugriff
    4. D. Der Bezug zur Wahrheit? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rekapitulierung Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. B. Konsequenzen für unsere Rechtsordnung(en) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Verdichtungen Kein Zugriff
    3. 3. Der Kreis der Entscheidungsträger in einer Demokratie Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtliche Verstärkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Was ist »Information«? Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Verpflichtung zu wahrheitsgemäßer Information? Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen der Verpflichtung zur Gewährleistung wahrheitsgemäßer Information? Kein Zugriff
    4. 4. Wahrheit versus Werte? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das rechtliche Fundament der allgemeinen Ausrichtung des Individualverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf Akteneinsicht als ganz spezielles Recht auf Information Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für andere Verfahren, einschließlich der Gesetzgebung Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutz Kein Zugriff
    5. 5. Wahrheitsbezüge in weiteren, allgemeineren Bereichen des Informationsrechts Kein Zugriff
    6. 6. Religions-, Gewissens- und Gedankenfreiheit Kein Zugriff
    7. 7. Universitäten und Medien Kein Zugriff
    8. 8. Institutionelle Religionsbindung Kein Zugriff
    9. 9. Bedeutung des Kontextes der Normierung der »Menschenwürde« Kein Zugriff
  4. D. Differenz zwischen kommunikativer und solitärer Perspektive Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zeithorizont Kein Zugriff
    2. 2. Gewichtung der Mitglieder? Kein Zugriff
    3. 3. Nur Menschen? Kein Zugriff
    4. 4. Beschränkung auf Menschen Konsequenz des Zentralwertes der »Menschenwürde« bzw der »Menschenrechte«? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Argumentum ad absurdum Kein Zugriff
    2. 2. Konsolidierter Ansatz Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis des Wohls auf mehreren Ebenen zueinander Kein Zugriff
    4. 4. Mindesthomogenität? Kein Zugriff
  3. C. Was heißt »Wohl« Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das grundsätzliche Problem Kein Zugriff
    2. 2. Moralische Dimension Kein Zugriff
    3. 3. Kognitive Dimension: grundsätzlicher Lösungsansatz und darauf basierende Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Doch ein Recht auf ein »gutes Gesetzgebungsverfahren«? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Permanentes Ringen um die Macht Kein Zugriff
    2. 2. Folge I: konkurrierende Stäbe Kein Zugriff
    3. 3. Folge II: Infiltration letztlich der gesamten Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 4. Suboptimale Auswahl auch der Führung Kein Zugriff
  2. B. Die politischen Kosten der Etablierung mehrerer politischer Parteien: Fragmentierung & Repräsentationslücken, instabile Regierungsbildung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das staatliche Gewaltmonopol Kein Zugriff
    2. 2. Die Folgen der Negierung der Staatsgewalt I Kein Zugriff
    3. 3. Die Folgen der Negierung der Staatsgewalt II Kein Zugriff
  4. D. Die Negierung politischer Theorie als populistisches Missverständnis Kein Zugriff
  5. E. Die Versteinerung der souveränen Einheiten Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 699 - 704
Belege Kein Zugriff Seiten 705 - 840

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